imported>H Olli: /* vorläufige Tagesordnung */

2014-02-08T16:32:34Z

vorläufige Tagesordnung

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An diesem Termin wählt die Basis des [[HH:Hamburg-Nord|Bezirksverbands Hamburg-Nord]] der [[Landesverband_Hamburg|Piraten Hamburg]] ein Wahlprogramm zur Bezirksversammlungswahl 2014.

Am gleichen Termin finden die [[HH:Hamburg-Nord/Bezirkswahlen_2014/2014-02-08_-_Aufstellungsversammlungen_Hamburg-Nord|Aufstellungsversammlungen für die Wahlkreislisten in den Wahlkreisen 1 & 3]] statt.

==Bezirksmitgliederversammlung==

===Datum und Uhrzeit===
:Samstag: 08.02.2014
:Beginn: 13:00 Uhr
:Voraussichtliches Ende:

===Ort===
:Café Erdgeschoss (nahe S-Bahn Alte Wöhr)
:Alte Wöhr 13a
:Hamburg
===Akkreditierung===
:'''Beginn der Akkreditierung: 12:30 Uhr'''

==vorläufige Tagesordnung==
# Wahl der Versammlungsleitung^
Phil (einstimmig)
# Bestimmung des Protokollanten
Hartwig (einstimmig)
# Beschluss über die Geschäftsordnung
GO der Gründungsversammlung (einstimmig)
# Beschluss über die Tagesordnung
Änderungsantrag zur TO:
Dorle: Im Bezirksprogramm wird unter dem Abschnitt Verkehr folgender Absatz eingefügt: "Wir lehnen das Busbeschleunigung des Hamburger Senats ab"
Begründung: schlechtes Preis-Leistungsverhältnis
neue TO: einstimmig angenommen
# Beschlüsse über die Anträge zum (Wahl)programm
## BP001: Programm für die Bezirkswahlen - Ja oder Nein?
Antrag zur Änderung der TO: BP001 wird an das Ende der Versammlung verschoben
2 ja 9 nein - abgelehnt
BP001 bei einer Gegenstimme angenommen

## SÄA001:Bezirksprogramm statt Bezirkswahlprogramm
einstimmig abgelehnt

## BP002: Rahmenprogramm
Antrag auf Änderung (Florian Eckert): Der Satz "Wir halte...Energiesparstandards erüllen" gestrichen wird
2 Ja 5 Nein - abgelehnt
## BP003: Bezirksversammlung zu Hause
einstimmig angenommen
## BP004: Tagesordnung live
einstimmig angenommen
## BP005: Verbindliche Mitbestimmung
Änderungsantrag Phil: Der Satz "Daher fordern wir verbindliche Möglichkeiten der Mitbestimmungen durch die Bürger in Form von ergebnisoffenen Workshops sowie mittels Umfragen oder sogar Bürgerentscheiden vor Beginn der Projekte." wird geändert: Daher fordern wir verbindliche Möglichkeiten der Mitbestimmungen. Diese kann durch die Bürger in Form von ergebnisoffenen Workshops sowie mittels Umfragen oder sogar Bürgerentscheiden vor Beginn der Projekte umgesetzt werden."
einstimmig angenommen

Änderungsantrag Dorle: Im Bezirkswahlprogramm wird im Abschnitt "Bürgerbeteiligung" das Wort "deutlich" eingefügt ("...oder sogar Bürgerentscheiden deutlich vor Beginn der Projekte...")
einstimmig angenommen
BP005 ist bei 2 Gegenstimmen angenommen

## BP006: Frühzeitige Beteiligung bei Bebauungsplanverfahren
mit 1 Gegenstimme angenommen
Änderungen: Reaktion BA binnen 1 Monat
einstimmig angenommen

## BP007: Petitionssysteme zur Unterstützung von Bürgerbegehren
einstimmig angenommen

## BP008: Förderung von Stadtteilräten
Der Antrag soll insgesamt abgestimmt werden (einstimmig)
einstimmig angenommen
Änderung: eine angemessene Repräsentation aller betroffenen Gruppen ist sicherzustellen
einstimmig angenommen

## BP009: Infostände auch für Bürgerinitiativen
Änderung: "Die Initiatoren der BI sollen den Parteien gleichgestellt sein"
einstimmig angenommen
Antrag BP009 einstimmig angenommen

## BP010: Fahrradpolitik in Hamburg-Nord
Antrag: Modul 5 soll separat abgestimmt werden (bei einer Gegenstimme angenommen)
Der Rest des Moduls wird gesamt abgestimmt (bei einer Gegenstimme angenommen)
Ohne Modul 5 einstimmig angenommen
mit einer Ja-Stimme Modul 5 abgelehnt

## BP011: Shared-space FTW
einstimmig angenommen

## BP012: Ausbau des Mietfahrradsystems
einstimmig angenommen

## BP013: Zwischennutzung ungenutzter Immobilien
Der Antrag wird zurückgezogen

Wir fordrn insbesondere auch die Zwischennutzung städtischer Immobilien
einstimmig angenommen

## BP014: Öffnung von Jugendeinrichtungen zu sinnvollen Zeiten
einstimmig angenommen

## BP015: Öffentliches Grün darf nicht weichen!
Antrag wird zurückgezogen

## BP016: Öffentliches Grün darf nur für sozialen Wohnraum weichen!
nach dem letzten Wort des Antrags wird ein "ab" ergänzt
mit 1 Gegenstimme angenommen

## BP017: Schutz von Kleingärten
Es wird das Wort "möglichst" ergänzt: "...möglichst in unmittelbarer Nähe..."
einstimmig angenommen

## BP018: Konversionsflächen für Wohnungsbau nutzen
zurückgezogen

## BP019: Vergabe städtischer Gründstücke nicht an Zwischenunternehmen
Antragsteller ist Jörg Fröhlich
einstimmig angenommen

## BP020: Alternative Wohnformen und Nachverdichtung
einstimmig angenommen

## BP021: Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum
Der Satz "Ein gutes Beispiel... wird gestrichen
Änderung einstimmig angenommen
mit der Änderung einstimmig angenommen

## BP022: Antrag: "Wir lehnen das Busbeschleunigung des Hamburger Senats ab"
Der Antrag wird zurückgezogen

Antrag BP023: "Wir fordern die Landesregierung auf, das bisherige Busbeschleunigungsprogramm mit Beteiligung der Bürger zu überarbeitet"
einstimmig angenommen

BP 024:
Florian Eckert: "Wir fordern die Einführung eines echten Nachtflugverbotes von 22:00 bis 7:00 Uhr. Flugbewegungen morgens sollen gleichmäßig über alle Flugstrecken verteilt werden. Überdies fordern wir die Diskussion über einen außerstädtischen Flughafen" (siehe schriftlicher Antrag)

mit einer Gegenstimme angenommen

Der BV wird beauftragt, die Klage der RA Schulz und Förster zu prüfen und ggf unterstützen.

# Verabschiedung durch die Versammlungsleitung

==Anträge==
Die bisher formulierten Anträge findest Du hier: https://hamburg-nord.piratenpad.de/BezirkswahlprogrammAntraege
Sie werden ca. eine Woche vor der Mitgliederversammlung noch ins Wiki übertragen, bis dahin kann im Pad gearbeitet werden.
Weitere Anträge kannst Du an vorstand.nord@piratenpartei-hamburg.de mit Titel, Antragstext, Begründung und Deinem Namen senden. Wir werden dafür sorgen, dass Dein Antrag in geeigneter Weise veröffentlicht wird.

=== zur Geschäftsordnung===
{{Siehe|[[HH:Hamburg-Nord/Antragsfabrik#Änderungsanträge_zur_Geschäftsordnung|Änderungsanträge zur Geschäftsordnung]]}}
=== zur Satzung===
{{Siehe|[[HH:Hamburg-Nord/Antragsfabrik#Anträge_zur_Satzung|Anträge zur Satzung]]}}
=== zum Programm===
{{Siehe|[[HH:Hamburg-Nord/Antragsfabrik#Anträge_zum_Programm|Anträge zum Programm]]}}

==Protokoll==
* Pad für Protokoll]
* [[2014-02-08_-_Protokoll-Bezirksmitgliederversammlung_Hamburg-Nord_2014.1|Protokoll]] folgt nach Ende der Veranstaltung

==Vorschläge für Versammlungsämter==
Die Vorschläge müssen auch für die [[HH:Hamburg-Nord/Bezirkswahlen_2014/2014-02-08_-_Aufstellungsversammlungen_Hamburg-Nord#Vorschläge_für_Versammlungsämter|Aufstellungsversammlungen]] einzeln wiederholt und bestätigt werden.

===Versammlungsleiter===
* Du?

===Wahlleiter===
*[[Benutzer:Dorothee.hillwalker|Dorothee]]
* Du?

===Wahlhelfer===
* Du?

===Protokollführer===
* Du?

==Teilnehmer==

===Ich werde kommen===

* [[Benutzer:CarlKnutsen|CarlKnutsen]]

===Ich werde nicht kommen===
* Hoffentlich nicht Du?

==Einladung==
*Link zum PDF?

==Formales==
===Stimmberechtigung===
Stimmberechtigt für die Programm- und Satzungsänderungen ist nur, wer seinen Jahresmitgliedsbeitrag bezahlt hat. Sollte das noch nicht geschehen sein, so überweise den Beitrag in Höhe von mindestens 48 Euro auf folgendes Konto.

[[Datei:HH-Bankverbindung_LV_Hamburg.png|Warum als Grafik? - wessen Screenreader das nicht vorlesen kann bitte bei uns per Mail nachfragen]]

Zur Freude unseres Schatzmeisters kannst du den Beitrag auch bar vor Ort bezahlen.

Für die Aufstellung von Kandidaten für Wahlen ist jedes Mitglied, welches auch bei entsprechender Wahl Wahlberechtigt ist zugelassen.

Um als stimmberechtigt akkreditiert werden zu können, ist zusätzlich folgendes zwingend erforderlich:
* ein gültiges Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass)
<small>Hilfreich ist außerdem
* ein Nachweis der Beitragszahlung, falls die Buchung noch nicht erfasst worden sein sollte
* ein Mitgliedsausweis (sofern schon erhalten)</small>

Eine Akkreditierung ist nur für Piraten möglich, die eine Mitgliedsnummer haben. Die zuständige Gliederung muss die Möglichkeit haben, Neueintritte prüfen zu können.

[[Kategorie:Bezirk_Hamburg-Nord]]

HH:Hamburg-Nord/Bezirksmitgliederversammlungen/Bezirksmitgliederversammlung 2014.1 - Versionsgeschichte

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