imported>Kyiagoldherz: /* Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen */

2024-08-07T14:36:28Z

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

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{{HELVorKonf| 06.03.2024|20:30}}

= Vorstandssitzung am 06.03.2024, 20:30 Uhr =
{{Box weiss orange||ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/}}
== Eröffnung==
um 20:32 Uhr durch den Vorsitzenden

== Vorbereitung ==
*Einschalten der Aufzeichnung : 20:32 Uhr
*Ernennung Moderator: Jutta

{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}

*Ernennung Protokollant: Sebulino und Freunde

{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}

*Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
* Anwesend: Jürgen, Volker, Markus, Sebastian, Jutta,
* Abwesend: Katharina fehlt entschuldigt
Vorstand ist beschlussfähig

* Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}

*Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 07.02.2024

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2024-07-02

{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}

* Nächste Antragsnummer: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschlussverzeichnis#Beschlussverzeichnis

== Dringendes ==
Mail Themenabfrage für die WKO von Stephan F. - Termin morgen.
"Welches Thema/welche Themen sind aus deiner Sicht wichtig im Zusammenhang mit der Europawahl?

Also welches Thema, welches das EU-Parlament beschäftigt oder das in unserem EU-Wahlprogramm steht, interessiert dich am meisten oder sollte in den Vordergrund gestellt werden?"
Rückmeldungen bitte direkt an WKO: wko@piratenpartei.de

== Aktuelles ==
* Stand UUs zur Europawahl
https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024/UU - Juhuuu. Erste Hürde ist geschafft, jetzt geht es in Level 2
* neues Webseitendesign ist online; Auffälligkeiten gerne an den Vorstand melden
* neue LGS wird ab 1.4.24 als neue ladungsfähige Anschrift zur Verfügung stehen - weiteres in der nächsten Sitzung

== Themenblock I: Anträge ==

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

== Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ==

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2022-23/issues?set_filter=1

Der Haushalt 2024 wurde per Umlauf beschlossen

====Haushaltsplan 2024====
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 18.02.2024
|Nummer = 2024/V16/03/UF
|Titel = Haushaltsplan 2024
|Text= Der Landesvorstand möge folgenden Haushaltsplan 2024 beschließen:

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/626

|Dafür = einstimmig
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =

}}

====EU Wahlkampf 2024====
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 18.02.2024
|Nummer = 2024/V16/04/UF
|Titel = EU Wahlkampf 2024
|Text=Der Landesvorstand mögen beschließen aus seinem Wahlkampfbudget EU Wahl 2024 10.000,- Euro zweckgebunden für finanzschwache Landesverbände zur Verfügung zu stellen. Die Verwaltung und Zuteilung der Mittel übernimmt der Bundesschatzmeister.

|Dafür = einstimmig
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

====Beauftragung Rechenschaftsbericht 2023====
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 18.02.1024
|Nummer = 2024/V16/05/UO
|Titel = Beauftragung Rechenschaftsbericht 2023
|Text= Der Landesvorstand mögen beschließen die Beauftragung von Lothar Krauß für den Rechenschaftsbericht 2023 zu verlängern.

|Dafür = einstimmig
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

====Neugestaltung der Webseite====
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 25.02.2024
|Nummer = 2024/V16/06/UO
|Titel = Neugestaltung der Webseite
|Text= Der Landesvorstand beschließt, die Webseite wie bei der Klausur vorgestellt neuzugestalten.
Das neue Design muss so barrierefrei sein, wie das aktuelle Theme.

|Dafür = Sebastian, Markus, Jürgen, Katarina, Jutta
|Dagegen =
|Enthaltung = Volker
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}
====Geschäftsstelle in Hessen====
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 24.02.2024
|Nummer = 2024/V16/07/UF
|Titel = Geschäftsstelle in Hessen
|Text=Der Landesvorstand möge beschließen, die Geschäftsstelle in Hessen einzurichten.
Hierfür wird ein Budget von bis zu 2000 EUR pro Jahr bereit gestellt.

|Dafür = einstimmig
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

====Klausurtagung des Landesvorstandes am 24.2.2024 in Offenbach====
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 14.02.2024
|Nummer = 2024/V16/08/UF
|Titel = Klausurtagung des Landesvorstandes am 24.2.2024 in Offenbach
|Text=Der Landesvorstand möge beschließen, am 24.2.2024 eine Klausurtagung in Offenbach durchzuführen. Hierfür wird ein Budget von EUR 500,00 geschaffen, aus dem die mit der Tagung verbunden Kosten, insbesondere Raummiete und Reise- sowie Übernachtungskosten beglichen werden. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

Begründung: Dieser Beschluss spiegelt die besprochenen Planungen wider und schafft das für die Durchführung notwendige Budget.

|Dafür = einstimmig
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

== Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge ==
=== Mitgliederbereich online ===

{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Mitgliederbereich online
|Text = Der Landesvorstand beschließt, einen eigenen Bereich für Information der Mitglieder einzurichten.
Beispielsweise unter der Domain intern.piratenpartei-hessen.de können Webseiten mit Informationen liegen, die durch einen Login nur für Mitglieder des LV Hessen bzw registrierte bekannte Personen zugänglich sind.
|Begründung = mündlich
|Antragsteller = Sebastian}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 06.03.2024
|Nummer = 2024/V16/09/O
|Titel = Mitgliederbereich online
|Text = Der Landesvorstand beschließt, einen eigenen Bereich für Information der Mitglieder einzurichten.
Beispielsweise unter der Domain intern.piratenpartei-hessen.de können Webseiten mit Informationen liegen, die durch einen Login nur für Mitglieder des LV Hessen bzw registrierte bekannte Personen zugänglich sind.
|Dafür = Jürgen, Markus, Sebastian, Jutta
|Dagegen =
|Enthaltung = Volker
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Umsetzungsverantwortlicher Sebastian
}}

=== CSD Gießen ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = CSD Gießen
|Text = Der Landesvorstand beschließt, dass der Landesverband Hessen am 8. Juni am CSD Gießen teilnimmt.
Hierfür wird ein Budget i.H.v. 500 EUR bereitgestellt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
|Begründung = mündlich
|Antragsteller = Sebastian}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum =
|Nummer =
|Titel = CSD Gießen
|Text = Der Landesvorstand beschließt, dass der Landesverband Hessen am 8. Juni am CSD Gießen teilnimmt.
Hierfür wird ein Budget i.H.v. 500 EUR bereitgestellt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis =
|Zusatzinfos = Antrag wegen Klärungsbedarf zurückgestellt
}}

===Aufteilung des Wahlkampfbudgets EU Wahl===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Aufteilung des Wahlkampfbudgets EU Wahl
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen 7.000,- Euro für Merchandise-Artikel zur Verfügung zu stellen.
|Begründung = Neben Plakaten und Flyern benötigen wir Merchandise-Artikel für den Wahlkampf. Es sollen u.a. Artikel eingekauft werden, die auch auf anderen Veranstaltungen (z.B. CSD) Verwendung finden können. Der Landesverband wird zentral für die Untergliederungen einkaufen und diese auf Antrag verteilen. Der Einkauf erfolgt über den Landesverband Niedersachsen, um bessere Konditionen zu erhalten.
|Antragsteller = Jutta
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 06.03.2024
|Nummer = 2029/V16/10/F
|Titel = Aufteilung des Wahlkampfbudgets EU Wahl
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen 7.000,- Euro für Merchandise Artikel zur Verfügung zu stellen.
|Begründung = Neben Plakaten und Flyern benötigen wir Merchandise Artikel für den Wahlkampf. Es sollen u.a. Artikel eingekauft werden, die auch auf anderen Veranstaltungen (z.B. CSD) Verwendung finden können. Der Landesverband wird zentral für die Untergliederungen einkaufen und diese auf Antrag zu verteilen. Der Einkauf erfolgt über den Landesverband Niedersachsen um bessere Konditionen zu erhalten.
|Dafür = Sebastian, Jürgen, Markus, Volker, Jutta
|Dagegen = -
|Enthaltung = -
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Meinungsbild eindeutig positiv/Umsetzungsverantwortlich Jutta
}}

=== Aufteilung des Wahlkampfbudgets EU Wahl 2===

{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Aufteilung des Wahlkampfbudgets EU Wahl 2
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen 800,- Euro für Kandidatenplakate zur Verfügung zu stellen.
|Begründung = Die Kandidatenplakate der 3 Spitzenkandidierenden wurden über die WKO Bund erstellt und werden zentral bestellt. Diese Plakate werden durch den Bund bezuschusst. Für Hessen sind 1000 dieser Plakate vorgesehen.
|Antragsteller = Jutta}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 06.03.2024
|Nummer = 2024/V16/11/F
|Titel = Aufteilung des Wahlkampfbudgets EU Wahl 2
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen 800,- Euro für Kandidatenplakate zur Verfügung zu stellen.
|Dafür = Jürgen, Markus, Sebastian, Volker, Jutta
|Dagegen = -
|Enthaltung = -
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

== Wiedervorlagen ==
*

== Themenblock II: Aktivitäten ==

== Themenblock III: Berichte ==
=== Vorstand ===
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

==== Vorsitzender ====
* Webseite neu gestaltet
* Geschäftsstelle organisieren
* Mitgliederverwaltung

==== Stellv. Vorsitzender ====
* Teilnahme der PolGf
* Teilweise WKO

==== Generalsekretär ====
* Abarbeiten der Ticket in der MV.
* unregelmäsige Teilnahme an der WKO.
* regelmässige Teilnahme an Der GenSek/IT Runde.
*

==== Schatzmeisterin ====
* unregelmäßige Teilnahme an WKO
* Abstimmungen mit Bundesschatzmeister Wahlbudget EU Wahl
* Abstimmungen mit NDS wegen Sammelbestellungen

*laufende Geschäfte
Haushaltsplanungen/Budgetplanungen
Budgetbeschlüsse/Haushaltsüberwachung
Pflege Beschlüsse

Finanzen
Stand: 29.02.24

{| class=wikitable
|- style="vertical-align:top"
| style="width:150pt"|Bank:||style="text-align:right;width:70pt"|100.346,15 €
|-

|}

====Beisitzerin Katarina====
*

====Beisitzer Volker====
Krank...
Beauftragung MV zurück gegeben...
*

==== Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands ====
*

=== Beauftragungen ===

{{Box grün||Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre '''Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de''' einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.}}

==== Pressesprecherin (Yasmin Schulze) ====
* Bericht

==== Datenschutzbeauftragung (Max Luber) ====
* Bericht

==== Hessen IT (Ralf Praschak) ====
* Bericht

==== IT-Beauftragter (NN) ====
* zur Zeit nicht besetzt

==== Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauss) ====
* KV Frankfurt hat Unterlagen eingereicht, bisher aber noch nicht durch mich gesichtet (aktuell ist im Beitragskonto viel Arbeit)

==== Mitgliederverwaltung (NN) ====
*

====Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)====
* Bericht

==== Schiedsgerichte ====
'''Land'''
* Das LSG Hessen ist derzeit nicht besetzt. Zuständig ist das föderale Schiedsgericht https://wiki.piratenpartei.de/F%C3%B6derales_Schiedsgericht

'''Bund'''
*

=== Kreisverbände ===
{{Box grün||Informationen aus den Kreisverbänden bitte '''bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de''', falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.}}

'''#KV Frankfurt'''
* Stammtische
* Stadtverordnetenversammlungsbesuch
* Arbeit zu Kinder- und Jugendthemen, Antragsvorbereitung für Römer

'''#vKV Kassel'''
*

'''#KV Marburg-Biedenkopf'''
*

'''# KV Main-Kinzig-Kreis'''
*

'''# KV Offenbach'''
*

'''#KV OW-DI-DA'''
* läuft auf Sparflamme

'''#KV Taunuspiraten
*

'''#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )'''
*

'''#KV Wetterau'''
*

'''# KV Wiesbaden'''
*

=== PG / AG / AK ===

{{Box grün||Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte '''bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de''', falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.}}

==== AG Programm ====
* Bericht: aktuell keine Themen in Bearbeitung

== Sonstiges ==
* Thema CSD Gießen vertagt, Beratung und weitere Überlegung/Meinungsbildung notwendig; Rückmeldung bis - am 20. April muss eine Vorlage eingereicht sein. https://csdmittelhessen.de/ ; Meinungsbild Zuhörer: durchwachsen

== Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung ==
# Die Vorstandssitzungen finden am '''1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:30 Uhr''' statt
# Nächster Termin: Mittwoch, den 03.04.2024, um 20:30 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:00h nur Vorstand)
# Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Jutta um 21:30 Uhr geschlossen.
# Erstellen der neuen TO im Wiki

HE:Vorstand/Protokolle/2024-06-03 - Versionsgeschichte

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