imported>Kyiagoldherz: /* Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen */

2024-08-07T14:48:59Z

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

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{{HELVorKonf| 03.04.2024|20:30}}

= Vorstandssitzung am 03.04.2024, 20:30 Uhr =
{{Box weiss orange||ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/}}
== Eröffnung==
um 20:33 Uhr durch den Vorsitzenden

== Vorbereitung ==
*Einschalten der Aufzeichnung : 20:32 Uhr
*Ernennung Moderator: Sebulino

{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}

*Ernennung Protokollant: Jutta

{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}

*Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
* Anwesend: Sebastian, Jürgen, Markus, Volker, Katharina, Jutta
* Abwesend:
Vorstand ist beschlussfähig

* Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}

*Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 06.03.2024

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2024-06-03

{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}

*Nächste Antragsnummer: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschlussverzeichnis#Beschlussverzeichnis

== Dringendes ==
Rechenschaftsbericht 2023
* Einige Gliederungen haben abgegeben - Frist war 31.03.2024 - das jährliche Nachlaufen hat begonnen

== Aktuelles ==
* EU Wahl - wir sind zugelassen!
Bundeswahlausschuß - viele Kleinparteien haben sich zum Procedere UU sammeln negativ geäußert. Probleme mit den Gemeindeämter wurden auch vorgetragen. Es gab eine Häufung gefälschter Formulare
2 Kandidaten von der Liste wurden gestrichen
* Wahlkampfauftakt 01.05.24 - Beauftragter BastianBB
Es gibt eine WIKI Seite zur Organisation
https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024/Wahlkampfauftakt

== Themenblock I: Anträge ==

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.
== Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ==

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2024/issues?set_filter=1

keine

== Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge ==

=== Finanzielle Unterstützung des Regionalverbandes DOS in Brandenburg ===

{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Finanzielle Unterstützung des Regionalverbandes DOS in Brandenburg
|Text = Der Landesvorstand mögen beschließen 2.000 € zur Unterstützung von Wahlkampfaktivitäten des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree in Brandenburg als Zuschuss zur Verfügung zu stellen. Über die Verwendung des Zuschusses entscheidet der Vorstand des Regionalverbandes eigenständig.
|Begründung =
Antrag per Mail gestellt von Riccardo Popp:
Hiermit möchte ich Euch als Vorsitzender und im Namen meiner Untergliederung um finanzielle Unterstützung bitten. Der Landesverband Brandenburg plant in diesem Jahr kommunale, europäische und Landtagswahlen zu bewältigen, obwohl die finanzielle Situation des Landesverbandes äußerst angespannt ist. Daher benötigen wir dringend Unterstützung.

In meinem Regionalverband haben wir flächendeckend in allen Wahlkreisen Kandidaten aufgestellt. Unser Ziel ist es, die vorhandenen Mandate zu verteidigen und im Landkreis Oder-Spree sogar eine Fraktionsstärke zu erreichen. Hierfür möchten wir die Möglichkeit des Plakatierens nutzen, einschließlich des Angebots für Großplakate vom Bundes, das uns jedoch nur für die Europawahl zur Verfügung steht. Wir planen, in den kommenden Wochen bis zum 9. Juni im gesamten Gebiet des Regionalverbandes zu plakatieren, Großplakate aufzustellen, Flyer zu verteilen und Standaktionen durchzuführen. Aus diesem Grund bitten wir Euch um einen finanziellen Zuschuss in Höhe von 2000€.

|Antragsteller = Jutta Dietrich}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 03.04.2024
|Nummer = 2024/V16/13/F
|Titel = Finanzielle Unterstützung des Regionalverbandes DOS in Brandenburg
|Text = Der Landesvorstand mögen beschließen 2.000 € zur Unterstützung von Wahlkampfaktivitäten des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree in Brandenburg als Zuschuss zur Verfügung zu stellen. Über die Verwendung des Zuschusses entscheidet der Vorstand des Regionalverbandes eigenständig.
|Dafür = Sebastian, Jürgen, Markus, Volker, Katharina, Jutta
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Der Zuschuss wird nicht zweckgebunden ausgezahlt, damit die Piraten vor Ort den Wahlkampf flexibel gestalten können
}}

===Wiedervorlage von Umlaufbeschlüssen===

Wiedervorlage Antrag CSD Gießen

Der Landesvorstand beschließt, dass der Landesverband Hessen am 8. Juni am CSD Gießen teilnimmt.
Hierfür wird ein Budget i.H.v. 500 EUR bereitgestellt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/636

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 03.04.2024
|Nummer = 2024/V16/12/F
|Titel = CSD Gießen
|Text = Der Landesvorstand beschließt, dass der Landesverband Hessen am 8. Juni am CSD Gießen teilnimmt.
Hierfür wird ein Budget i.H.v. 500 EUR bereitgestellt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
|Dafür = Jutta, Markus, Sebastian, Katarina, Volker
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Sebastian meldet an
}}

Anmerkungen:
* begleitend zum CSD in Gießen veröffentlichen wir einen Beitrag, "Gemeinsam gegen Extremismus", um deutlich zu machen, dass wir gegen Extremismus sind.
* ein Banner beim CSD dabei haben, bei dem unsere Meinung deutlich gemacht wird, dass wir klar kennzeichnen, dass wir demokratische Mitte unterstützen und gegen Extremismus antreten.
* Die Message sollte positiv formuliert werden, also in Richtung "Für ein positives Zusammenwirken der demokratischen Kräfte"

== Wiedervorlagen ==

== Themenblock II: Aktivitäten ==
*

== Themenblock III: Berichte ==
=== Vorstand ===
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

==== Vorsitzender ====
* Telefonate mit Neumitgliedern
* AG-Besuche
* Planung und Kommunikationsarbeit
* Arbeit an der Webseite
* Unterstützung der KVs

==== Stellv. Vorsitzender ====
*

==== Generalsekretär ====

* Tagesgeschäft Mitgliederverwaltung

==== Schatzmeisterin ====
* Rechenschaftsbericht 2023
* laufende Geschäfte
Haushaltsplanungen/Budgetplanungen
Budgetbeschlüsse/Haushaltsüberwachung
Pflege Beschlüsse

Finanzen
Stand: 31.03.2024

{| class=wikitable
|- style="vertical-align:top"
| style="width:150pt"|Bank:||style="text-align:right;width:70pt"| 102.603,64 €
|-

|}

====Beisitzerin Katarina====
*

====Beisitzer Volker====
Krank...
...Piraten-Arbeit auf Sparflamme...

==== Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands ====
*

=== Beauftragungen ===

{{Box grün||Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre '''Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de''' einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.}}

==== Pressesprecherin (Yasmin Schulze) ====
* Bericht

==== Datenschutzbeauftragung (Max Luber) ====
* Bericht

==== Hessen IT (Ralf Praschak) ====
* Bericht

==== IT-Beauftragter (NN) ====
* zur Zeit nicht besetzt

==== Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauss) ====
* Bericht
** Unterlagen erhalten von
*** OWDIDA
*** Frankfurt
*** Marburg-Biedenkopf
*** Offenbach
*** Wiesbaden
** Diese sind gebucht, in Offenbach fehlen noch Abrechnungen zu einem Vorschuss, in Frankfurt kleine Unklarheit zwischen KV und dem LV Niedersachsen
** Keine Unterlagen notwendig, weil kein Konto, keine Kasse, keine Aktivität
*** Waldeck-Frankenberg
** Offen:
*** Bergstraße (hier ist schon etwas gekommen, aber nicht entschlüsselbar)
*** Groß-Gerau
*** Main-Kinzig
*** Taunus
*** Wetterau
*** Schwalm-Eder

==== Mitgliederverwaltung (NN) ====
*

====Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)====
* Bericht

==== Schiedsgerichte ====
'''Land'''
* https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
* Derzeit nicht besetzt

'''Bund'''
*

=== Kreisverbände ===
{{Box grün||Informationen aus den Kreisverbänden bitte '''bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de''', falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.}}

'''#KV Frankfurt'''
* Stammtische
* Grundlagenarbeit
* Neumitgliederinformation

'''#vKV Kassel'''
*

'''#KV Marburg-Biedenkopf'''
*

'''# KV Main-Kinzig-Kreis'''
* Neumitglieder-onboarding.
* Webseitenbeiträge zu Assange

'''# KV Offenbach'''
* Nichts neues

'''#KV OW-DI-DA'''
* nichts besonderes, lebt.
* laufender Kontakt mit dem Hanfverband, Anfrage zum GMM. Man freut sich dort über unser interesse an einer Teilnahme.

'''#KV Taunuspiraten
*

'''#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )'''
*

'''#KV Wetterau'''
Sammtische:
Piratenfrühstück in Bad Nauheim und Stammtisch in Altenstadt...
KV-Schatzmeister hat uns verlassen, um ein Mandat in der Kommune anzunehmen...

'''# KV Wiesbaden'''
*

=== PG / AG / AK ===

{{Box grün||Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte '''bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de''', falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.}}

==== AG Programm ====
* Bericht:

== Sonstiges ==
* Veranstaltungsort für künftige Landesvorstandssitzungen ist der Bundes-Mumble.
Server: mumble.piratenpartei.de , Port: 64738 (standard), User: beliebig, Passwort: keins
* Brüssel-Reise: Es sind noch Plätze offen für den 19.4.. Deadline ist morgen zur BuVo-Sitzung.
* Bauzaunplakate: hier gab es keine Rückmeldungen.

== Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung ==
# Die Vorstandssitzungen finden am '''1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:00 Uhr''' statt
# Nächster Termin: Mittwoch, den 01.05.2024, um 20:30 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:00h nur Vorstand)
# Der öffentliche Teil der Sitzung wird von um 21:31 Uhr geschlossen.
# Erstellen der neuen TO im Wiki

HE:Vorstand/Protokolle/2024-03-04 - Versionsgeschichte

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