imported>Kyiagoldherz: /* Antrag: Reisekosten Schiedsgerichtsmarina 25.-27.11.2022 */

2022-11-03T18:20:26Z

Antrag: Reisekosten Schiedsgerichtsmarina 25.-27.11.2022

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{{HELVorKonf| 02.11.2022|20:00}}

= Vorstandssitzung am 02.11.2022, 20:00 Uhr =
{{Box weiss orange||ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung:
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/
}}
== Eröffnung==
um 20:00 Uhr durch den Vorsitzenden

== Vorbereitung ==
*Einschalten des Streaming : 20:00 Uhr
*Ernennung Moderator: Pawel

angenommen

*Ernennung Protokollantin: Jutta

angenommen

*Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
* Anwesend: Volker, Sebastian, Carsten, Christian, Markus, Pawel, Yasmin, Jutta
* Abwesend:
* Vorstand ist beschlussfähig

* Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

*angenommen

*Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 05.10.2022

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2022-10-05

*angenommen
*Enthaltung Volker

*Nächste Antragsnummer: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschlussverzeichnis#Beschlussverzeichnis

== Dringendes ==
*nichts

== Aktuelles ==
* LPT-Planung, AV-Planung - läuft
** Findet am 5.11. und am 6.11. statt, an zwei verschiedenen Orten, bitte zuvor informieren.
** https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2022.1
** https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2022.2

Am 31.10.22 fand ein Jitsi mit den potentiellen Kandidaten für die Landesliste statt. Es wurden die Formalia besprochen und vorgefühlt, wer es sich vorstellen kann auf welchen Platz zu kandidieren. Es wurde ebenfalls besprochen, dass alle Kandidierenden sich auch in die Wahlkampfplanung und -Koordinierung einbringen sollten. Wahlkampfauftakt sollte möglichst zeitnah erfolgen - nicht erst 6 Wochen vor der Wahl.

Antrag per Mail bezüglich Unterstützung der Aktion in Lützerath - finanzielle Unterstützung des Bundesbudget. Der Antrag konnte nicht per Umlaufbeschluss entschieden werden. Es gibt noch jede Menge offene Fragen. Es wurde eine Anfrage an den Bundesvorstand gestellt mit Frist 03.11.22 zur Beantwortung. Wenn die Antwort vor dem LPT eingeht, wird der Antrag auf dem LPT vorgestellt. Die Ergebnisse dieser Diskussionen werden verschriftlich und über die Mailingliste den Mitgliedern vorgestellt. Es ist geplant danach ein vMB zu starten.

== Themenblock I: Anträge ==

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

== Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ==

=== Antragsreihung HeLPT 22.1 ===
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 19.10.2022
|Nummer = 2022/V14/45/UO
|Titel = Antragsreihung HeLPT 22.1

|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, entsprechend §12 (2) Ziffer 3 Satz 2 der Satzung des Hessischen Landesverbandes die Vorbereitungsphase entfallen zu lassen. Der Vorstand ersatzweise die Reihung der Anträge der vorliegenden drei Anträge in der Tagesordnung wie folgt fest.

# SÄA-001 - Satzungsänderungsantrag „Anpassung der Nummerierung“ (in der vorläufigen Tagesordnung unter TOP 9)
# SÄA-002 - Satzungsänderungsantrag „Ordnungsmaßnahmen gegen Untergliederungen“ (in der vorläufigen Tagesordnung unter TOP 9)
# WP-001 - Wahlprogrammantrag „Krisensichere Demokratie - existierende Technik nutzen“ (in der vorläufigen Tagesordnung unter TOP 10)
Begründung:
Wir brauchen eine Antragsreihung. Die Satzung legt als Standardverfahren hier fest, dass dies durch Abfrage der Präferenzen der Mitglieder erfolgt. Für den Fall, dass weniger als 10 Anträge vorliegen, kann dies durch einen LaVo-Beschluss ersetzt werden. Uns liegen derzeit drei fristgerecht eingereichte Anträge vor. Im Interesse einer effizienten Vorbereitung stelle ich daher den vorliegenden Antrag.

|Dafür = Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Yasmin, Christian, Markus, Jutta
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

Der folgende Umlaufbeschluss wurde während der Vorstandssitzung noch in die Tagesordnung aufgenommen.

===Beauftragte für Projektgruppe Kompass===
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 31.10.2022
|Nummer = 2022/V14/45/UO
|Titel = Beauftragte für Projektgruppe Kompass
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, die Mitglieder

Stefan Schulz
Sebastian Alscher
Holger Hofmann
Yasmin Schulze
einzeln oder als Gruppe als Beauftragte in der Projektgruppe Kompass (Antrag #536) zu benennen.

Begründung:
Diese Personen hatten sich auf die Email mit Einladung zur Mitarbeit mit positiver Antwort gemeldet.
|Dafür = Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Yasmin, Christian, Markus, Jutta
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

== Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse ==

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2021-22?jump=welcome

angenommen

== Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge ==

=== Antrag: Reisekosten Schiedsgerichtsmarina 25.-27.11.2022 ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Reisekosten Schiedsgerichtsmarina 25.-27.11.2022
|Text = Der Vorstand möge beschließen, für die Teilnahme von Mitgliedern des LSG Hessen an der Schiedsgerichtsmarina vom 25. bis 27.11.2022 in Offenbach ein Budget in folgender Höhe zur Verfügung zu stellen:
* Option 1: 500€
* Option 2: 200€
|Begründung = Die Schiedsgerichtsmarina dient dem bundesweiten Austausch zwischen den Schiedsgerichten der Piratenpartei Deutschland. Eine Teilnahme von Mitgliedern auch des hessischen Schiedsgerichtes ist sinnvoll. Aktuell planen 2 Richter aus Hessen dort anwesend zu sein. Dafür würden 200€ ausreichen. Da am 5.-6.11.2022 ein LPT stattfindet und dort ggf. vakante Richterposten nachbesetzt werden, sollte diesen Piraten bei Interesse auch eine Teilnahme ermöglicht werden. Daher wird as Option 1 ein Budget von 500€ beantragt.
|Antragsteller = Lothar (Diskussion) 00:02, 27. Okt. 2022 (CEST)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 02.11.2022
|Nummer = 2022/V14/46/F
|Titel = Reisekosten Schiedsgerichtsmarina 25.-27.11.2022
|Text = Der Vorstand möge beschließen, für die Teilnahme von Mitgliedern des LSG Hessen an der Schiedsgerichtsmarina vom 25. bis 27.11.2022 in Offenbach ein Budget in folgender Höhe zur Verfügung zu stellen:
* zur Abstimmung gestellt: 500€
|Dafür = Carsten, Markus, Yasmin, Sebastian, Volker, Christian, Pawel, Jutta
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Option 1, 500 EUR
}}

== Wiedervorlagen ==
*

== Themenblock II: Aktivitäten ==
* Anregung an den nächsten LaVo - Abgrenzung in der TO zwischen Aktuelles und Aktivitäten herausarbeiten und präzisieren, bzw dann gegebenenfalls streichen. Ebenso den Punkt mit der Bestätigung der Umlaufbeschlüsse.

== Themenblock III: Berichte ==
=== Vorstand ===
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

==== Vorsitzender ====
* Info: Moderation TeamPolGF
* Arbeitssitzung HeLaVo
* Orgazeugs LPT

==== Stellv. Vorsitzender ====
* Diskussion Visionsfindun
* Orga zu Projektgruppe Kompass
* Öffentlichkeitsarbeit, Diskussion zu Themenfeldern
* Arbeitssitzung
* LTW-Kandidatenbewerberjitsi

==== Pol. Geschäftsführer ====
* Teilnahme an wöchentlichen PolGf-Sitzungen
* Vorbereitungen LPT/AV
* Arbeitssitzung 4.10.,30.10.
* Vorstandssitzung 4.10.
* Kandidaten-Jitsi 31.10. für AV
* Kandidatensuche Direktkandidaturen für die beiden Taunus-Wahlkreise

==== Generalsekretär ====

* War krank... im letzte Monat lief fast nix... :-\

* Mitgliederverwaltung:
MV läuft immer noch auf Sparflamme
* Urabstimmungen (war noch September)
DA wurde wg. aKPT hinfällig, GI und FD Mehrheit für Auflösung...
* Unterstützung für Darmstadt (auch noch September)
2x aKPT abgehalten, am Ende neuen Vorstand gewählt...
Neustart kräftig unterstützt.

* Virtueller Hessenstammtisch eingeladen und besucht.
* Stammtische in Altenstadt, Friedberg, Frankfurt und Marburg besucht.

==== Schatzmeisterin ====

*laufende Geschäfte

Bank und Kasse
Stand: 30.10.22

{| class=wikitable
|- style="vertical-align:top"
| style="width:150pt"|Bank:||style="text-align:right;width:70pt"|167.876,49 €
|-
| Kasse:||style=text-align:right| 120,22 €
|-

|}

*

==== Beisitzerin Yasmin ====
* Allgemeiner Vorstands-Foo wie Arbeitssitzungen
* ÖA
* Koordination der potentiellen Kandidaten für die Landtagswahl
* Foo für AG Kompass

==== Beisitzer Christian ====
* Allgemeiner Vorstands-Foo wie Arbeitssitzungen
* DSB/IT-Jitsi
* Matrix-Support

====Beisitzer Markus====

*Teilnahme an den aKPTs KV OWDIDA

==== Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands ====
*

=== Beauftragungen ===

{{Box grün||Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre '''Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de''' einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.}}

==== Pressesprecherin (Yasmin Schulze) ====
* ÖA

==== Datenschutzbeauftragung (Max Luber) ====
* Bericht

==== Hessen IT (Ralf Praschak) ====
* Bericht

==== IT-Beauftragter (NN) ====
* zur Zeit nicht besetzt

==== Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß) ====
* Bericht
** Fertig

==== Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann) ====
* Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

====Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)====
* Bericht

==== Schiedsgerichte ====
'''Land'''
* https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
* Keine laufenden Verfahren
* bundesweite Schiedsgerichtsmarina am letzten November-Wochenende in Offenbach

'''Bund'''
*

=== Kreisverbände ===
{{Box grün||Informationen aus den Kreisverbänden bitte '''bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de''', falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.}}

'''#KV Frankfurt'''
* Stammtische
* Besuch von Römer und Ortsbeirat
* Plakatieren
* Mitgliederansprache

'''#vKV Kassel'''
*

'''#KV Marburg-Biedenkopf'''
* Vorstandssitzung am 3. November um 20 Uhr per Jitsi, https://www.piratenpartei-marburg.de/2022/10/27/03-11-2022-2000-vorstandssitzung/
* Stammtisch alle 14 Tage nach Ankündigung real im Schamdan, Marburg https://www.piratenpartei-marburg.de/2022/10/27/03-11-2022-2000-vorstandssitzung/
* Sonst das übliche, Betrieb in Stadtverordnetenversammlung und Kreistag wieder angelaufen

'''# KV Main-Kinzig-Kreis'''
*

'''# KV Offenbach'''
*

'''#KV OW-DI-DA'''
* 2x aKPT abgehalten und neuen Vorstand gewählt...
KV OwDiDa reaktiviert...
(i.V. Volker)

'''#KV Taunuspiraten
*

'''#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )'''
*

'''#KV Wetterau'''
* Stammtische in Altenstadt (1. Dienstag) 20:00 Uhr
und Friedberg (4. Montag) 19:30 Uhr
beide jetzt wieder im RL...

'''# KV Wiesbaden'''
*

=== PG / AG / AK ===

{{Box grün||Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte '''bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de''', falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.}}

==== PG Programm ====

* PG Kompass hat sich neu gegründet und wird die Arbeit aufnehmen. Siehe Umlaufbeschluss weiter oben - diese Gruppe wird sich nur mit der nur Organisation befassen
* Interessenten für thematische Mitarbeit schreiben am besten gleich auf die Piraten-Mailingliste, wie in der Mitgliederemail beschrieben. Wer da etwas scheu ist , der kann sich auch an Vorstand@piratenpartei-hessen.de wenden. Kommunikationsmedium wird die Mailingliste piraten@lists.piratenpartei-hessen.de

== Sonstiges ==
* Pawel erinnert seine Liebsten an die Rechenschaftsberichte, die diese in Schriftform im Wiki hinterlassen mögen. Beiträge finden sich auf der Wikiseite des LPT verlinkt.
* Der Landesvater dankt allen Kollegen, Beauftragten, Mitgliedern, insbesondere für die Lebendigkeit des Landesverbands. Er hofft/wünscht, dass auch zukünftig die Mitglieder bzw alle weiter dabei sein werden, den Verband noch erfolgreicher sein zu lassen. Sein Wunsch wäre ein Wachküssen, mehr Aktivität draussen an der frischen Luft und unter Menschen, da dies wieder möglich ist. Sich selbst und in der öffentlichkeit bekannt machen. Wahlkampf ist immer, nicht nur sechs Wochen vor dem Wahlsonntag. Erfolgsfaktoren den Mitgliedern vor Augen führen, aktive Kommunikation mit Mitgliedern
* Lothar als Vertreter der Basis dankt dem Landesvorstand. Wir haben uns Mühe gegeben und was draus gemacht.

== Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung ==
# Die Vorstandssitzungen finden am '''1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:00 Uhr''' statt
# Nächster Termin: Mittwoch, den 07.12.2022, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
# Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Pawel um 20:55 Uhr geschlossen.
# Erstellen der neuen TO im Wiki

HE:Vorstand/Protokolle/2022-11-02 - Versionsgeschichte

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