imported>Kyiagoldherz: /* Schatzmeisterin */

2022-02-14T14:15:42Z

Schatzmeisterin

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{{HELVorKonf| 02.02.2022|20:00}}

= Vorstandssitzung am 02.02.2022, 20:00 Uhr = {{Box weiss orange||ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/d5b6ac41aeca5d154a5a39fba2d522c7/}}

== Eröffnung== um 20:00 Uhr durch den Vorsitzenden

== Vorbereitung == *Einschalten des Streaming : 20:00 Uhr *Ernennung Moderator: Pawel {{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}} *Ernennung Protokollant: Jutta {{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}} *Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands

Anwesend: Pawel, Sebastian, Carsten, Jutta, Kalle, Volker, Markus
Abwesend: Christian (entschuldigt) {{Box grün||Vorstand ist beschlussfähig.}}
Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung {{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}
Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 05.01.2022 https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2022-01-05
{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}

*Nächste Antragsnummer: 2022/V14/4

== Dringendes ==

== Themenblock I: Anträge ==

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

== Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ==

Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2021-22?jump=welcome

{{Box grün||nur nicht öffentliche - einstimmig festgestellt}}

== Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge ==

== Wiedervorlagen ==

== Themenblock II: Aktivitäten ==

== Themenblock III: Berichte == === Vorstand === Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

==== Vorsitzender ====

Info: Teilnahme Stammtisch Frankfurt
Info: Teilnahme und Moderation TeamPolGF-Sitzungen
Info: Teilnahme Sitzungen und Diskussionsabend AG Wirtschaft
Info: SM-Club-Moderation
Überarbeitung/Veröffentlichung Blogbeitrag
Vorstandsfoo
==== Stellv. Vorsitzender ====

Besuch PolGef-Runde, andere Bundesveranstaltungen.
==== Pol. Geschäftsführer ====

regelmäßige, wöchentliche Teilnahme an TeamPolGf-Sitzungen
Artikel zum Privacy.Day am 28.1.2022
Treffen Team ÖA am 26.1.2022
Koordination ÖA
==== Generalsekretär ====

Mitgliederentwicklung Stand 02.02.2022:
473 Piraten
1 Neueintritte seit 01.01.2022
1 Neueintritt in Arbeit
1 Austritt seit 01.01.2022
Bezahlerquote + Stimmberechtigung derzeit nicht einfach so feststellbar https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landkreise/Mitgliederzahlen
Mitgliederverwaltung...
MV läuft immer noch auf Sparflamme
immer noch keinen richtigen Überblick über den Status zum 01.01.2022
Lichtblick: Es soll eine "fertige" MV-Software angeschaft werden
DSB+IT-Telko

ToDo: eMail-Server liegt noch auf altem Server...
wir warten auf Angebot und Zeit bei Ralf...
Telko- und vMB-Server müssen neu gemacht werden...
BundesIT-Telko wg. neuer MV-Software

Virtueller Hessenstammtisch organisiert und besucht.

Virtuellen Stammtische in Friedberg besucht.

Ansonsten Corona-Pause...

==== Schatzmeisterin ====

Bank und Kasse Stand: 31.01.2022

Bank: 158.955,72
Kasse: 80,22

*aus persönlichen Gründen längere Auszeit Teilnahme Sitzung SM Club 21.01.2022 Protokoll : https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/af684e5b41b08aa900962db898640532/

==== Beisitzerin Yasmin ====

Wegen Krankheit nur eingeschränkt arbeitsfähig gewesen; Für Piratenfoo kaum Löffel übrig gehabt
==== Beisitzer Christian ====

Teilnahme DSB-IT-Telko Hessen am 25.1
Teilnahme BEO-Entwickler-Jitsis (wöchentlich Dienstag)
Teilnahme BBB der AG Queeraten
Marburger Vorstandsfoo
====Beisitzer Kalle====

Aufgrund der "Pandemielage" wurde die Planung eines Live-Treffens der hessichen Piratenmandatsträger verschoben. Wir machen einen zweiten Anlauf im Frühjahr.
Fokus auf Fraktionsarbeit in Offenbach
====Beisitzer Markus==== *

==== Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands ==== *

=== Beauftragungen ===

{{Box grün||Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre '''Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de''' einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.}}

==== Pressesprecherin (Yasmin Schulze) ====

Keine Aktivitäten aufgrund von Krankheit
==== Datenschutzbeauftragung (Max Luber) ====

Bericht
==== Hessen IT (Ralf Praschak) ====

Bericht
==== IT-Beauftragter (Beaufragung vakant) ====

Neuer Beauftragter (m/w/d/x/?) wird gesucht...
==== Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß) ====

Bericht
KV Offenbach hat Unterlagen sehr früh geliefert, ist auch schon in Sage gebucht
Ansonsten noch keine Aktivitäten
Zusammenstellung der KVs und deren Ansprechpartner steht nun an
==== Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann) ====

Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden
====Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)====

Bericht
==== Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget) ====

Bericht
https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner
.

==== Schiedsgerichte ==== '''Land'''

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
Keine laufenden Verfahren
Info: das SGDL ist monentan nicht handlungsfähig '''Bund'''
=== Kreisverbände === {{Box grün||Informationen aus den Kreisverbänden bitte '''bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de''', falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.}}

'''#KV Frankfurt'''

Reallife-Stammtisch findet seit 10.1.2022, 20 Uhr wieder jeden Montag in der Stalburg, Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend statt. Dort 2Gplus-Modus
'''#vKV Kassel''' *

'''#KV Marburg-Biedenkopf'''

Unregelmäßig virtuelle Stammtische nach Ankündigung auf https://www.piratenpartei-marburg.de/category/termin/
Erste Planungen für einen planmäßigen KPT mit Vorstandswahlen im zweiten Quartal 2022
Diskussion ob wir eine:n Kandidat:in für die im 2. Quartal anstehende Landratswahl ins Rennen schicken oder jemand anderen unterstützen. Diese Wahl kommt unvorhergesehen, da unsere Landrätin im Januar verstorben ist
Nächste Vorstandssitzung: Donnerstag, 3. Februar 2022, 20 Uhr per Jitsi, https://www.piratenpartei-marburg.de/2022/01/27/03-02-2022-2000-vorstandssitzung/
'''# KV Main-Kinzig-Kreis''' *

'''# KV Offenbach'''

Bericht der 10. Stadtverordnetensitzung am 27.01.2022 hier: https://www.ofa-fraktion.de/10-sitzung/
Angenommen wurde unser Antrag zur Einführung eines Mentoringprogramms für politisch interessierte Jugendliche (https://pio.offenbach.de/index.php?aktiv=doc&doctype=1&dsnummer=2021-26/DS-I(A)0136&year=2021)
Durch einen Abfangjäger der Koalition (SPD, B'90/Die GRÜNEN, FDP) wurde unser Antrag auf die Schaffung von Stromanschlüssen für Mainschiffe (https://pio.offenbach.de/index.php?aktiv=doc&docid=2022-00017966&year=2022&view=)zu einem Prüfantrag an den Magistrat umgewandelt. Zumindest des Themas konnte die SPD-geführte Koalition sich nicht verwehren, da der Antrag ursprünglich vor einigen Jahen von ihnen selbst initiiert wurde.
Abgelehnt wurde unser Antrag "Parkplätze für das Ketteler-Krankenhaus: Mitnutzung oder Bau eines Parkhauses auf der Parkfläche der Berufsschule am Buchhügel" (https://pio.offenbach.de/index.php?aktiv=doc&docid=2022-00017907&year=2022&view=). Die Begründung dazu in Annettes Bericht von der 10. Sitzung der STVV.
Unser Antrag "Rathaus-TV: Videostream und Aufzeichnung der Stadtverordnetensitzungen" (https://pio.offenbach.de/index.php?aktiv=doc&docid=2022-00017914&year=2022&view=) wurde durch die Koalition faktisch angenommen, allerdings durch einen Abfangjäger, der das von uns angeschlagene Tempo etwas herausnehmen wollte.
Die Fraktion hat damit begonnen die Social Media / Öffentlichkeitsarbeit zu gestalten. Hierzu haben wir uns Unterstützung durch eine externe freie Mitarbeiterin geholt.
Persönlich arbeite ich an einer einfachen Visualisierung des Offenbacher Haushalts 2022. Sobald der Haushalt durch das Regierungspräsidium genehmigt wurde, werde ich das vorstellen. Unser Antrag aus dem letzten Jahr zur Visualisierung des Haushalts soll mit dem Haushalt 2023 umgesetzt werden. Wir werden da entsprechend nachhaken.
'''#KV OW-DI-DA'''

'''#KV Taunuspiraten

'''#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )'''

'''#KV Wetterau'''

Stammtische in Altenstadt (1. Dienstag) und Friedberg (4. Montag)

Ab Dezember Stammtische wieder nur virtuell...

'''# KV Wiesbaden''' *

=== PG / AG / AK ===

{{Box grün||Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte '''bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de''', falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.}}

==== PG Programm ====

Bericht:
== Sonstiges ==

Veranstaltung HTS am 05.02.22 ist Coronabedingt abgesagt. Nachfrage: Wie geht es weiter? Am 05.03.22 gibt es ein Parteienkongress (Veranstalter: https://parteienkongress.de/ ) Pawel nimmt teil. Danach parteiinterne Diskussion geplant
== Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung ==

Die Vorstandssitzungen finden am '''1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:00 Uhr''' statt
Nächster Termin: Mittwoch, den 02.03.2022, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Pawel um 20:18 Uhr geschlossen.
Erstellen der neuen TO im Wiki

HE:Vorstand/Protokolle/2022-02-02 - Versionsgeschichte

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