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2021-12-06T18:47:06Z

Haushalt 2022

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{{HELVorKonf| 01.12.2021|20:00}}

= Vorstandssitzung am 01.12.2021, 20:00 Uhr =
{{Box weiss orange||ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/d5b6ac41aeca5d154a5a39fba2d522c7/}}

== Eröffnung==
um 20:00 Uhr durch den Vorsitzenden

== Vorbereitung ==
*Einschalten des Streaming :20:00 Uhr
*Ernennung Moderator: Pawel
{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}
*Ernennung Protokollant: Jutta
{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}
*Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
* Anwesend: Pawel, Jutta, Sebastian, Volker, Carsten, Christian, Markus (ab 20:30)
* Abwesend: Kalle, Yasmin
{{Box grün||Vorstand ist beschlussfähig.}}
* Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}
*Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 07.11.2021
{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}

*Nächste Antragsnummer: 2021/V14/10

== Dringendes ==

== Themenblock I: Anträge ==

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

== Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ==
===Übernahme der Geschäftsführung für den KV Odenwald/Darmstadt/Dieburg===
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 08.11.2021
|Nummer = 2021/V14/2/UF
|Titel = Übernahme der Geschäftsführung für den KV Odenwald/Darmstadt/Dieburg
|Text =
Der Landesvorstand möge beschließen die Geschäftsführung für den in Auflösung begriffenen KV Odenwald/Darmstadt/Dieburg zu übernehmen.

Begründung: Die Auflösung des KV wurde auf dem LPT21.3 beschlossen, es muss noch eine Urabstimmung erfolgen. Die Übernahme der Geschäftsführung per Beschluss ist notwendig, falls der kontoführenden Bank gegenüber das Durchgriffsrecht nach § 4 Abschnitt B der Bundessatzung nachgewiesen werden muss.

|Dafür = Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Christian, Kalle, Markus, Yasmin, Jutta
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Urabstimmung wird angestossen
}}

===Klausurtagung des Landesvorstandes am 20.11.2021 in Offenbach===
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 18.11.2021
|Nummer = 2021/V14/5/UF
|Titel = Klausurtagung des Landesvorstandes am 20.11.2021 in Offenbach
|Text =

Der Landesvorstand möge beschließen, am 20.11.2021 eine Klausurtagung in Offenbach durchzuführen. Hierfür wird ein Budget von EUR 500,00 geschaffen, aus dem die mit der Tagung verbunden Kosten, insbesondere Raummiete und Reise- sowie Übernachtungskosten beglichen werden. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

Begründung: Dieser Beschluss spiegelt die besprochenen Planungen wider und schafft das für die Durchführung notwendige Budget.

|Dafür = Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Christian, Kalle, Markus, Yasmin, Jutta
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

===Beauftragung "Social Media" für Landesaccounts===
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 18.11.2021
|Nummer = 2021/V14/6/UO
|Titel = Beauftragung "Social Media" für Landesaccounts
|Text =

Der Landesvorstand möge beschließen, die Beauftragung eines oder mehrerer Mitglieder des Landesverbandes für den Bereich Social Media auszuschreiben. Die Formulierung der Ausschreibung wird vom Vorsitzende, Stellvertretenden Vorsitzenden und dem Politischen Geschäftsführer des Landesverbandes zeitnah vorbereitet und dem Landesvorstand zur Abstimmung gegeben. Bis zum Abschluss der Ausschreibung und Beschluss der daraus resultierenden Beauftragung(en) wird Martina Scharmann übergangsweise mit der Betreuung der Social-Media-Accounts des Landesverbandes beauftragt. Ihre Beauftragung liegt im Geschäftsbereich der Politischen Geschäftsführung.

Begründung: Wir brauchen Hilfe. Und bis wir die haben, brauchen wir auch Hilfe.

|Dafür = Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Christian, Kalle, Markus, Yasmin, Jutta
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Ausschreibung macht Pawel in Abstimmung mit Carsten
}}
===Verlängerung der Beauftragung von Lothar Krauß===
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 21.11.2021
|Nummer = 2021/V14/7/UO
|Titel = Verlängerung der Beauftragung von Lothar Krauß
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, Lothar Krauß mit dem Erstellen des Rechenschaftsbericht 2021 für die Kreisverbände zu beauftragen. Der Landesvorstand fordert die Kreisvorstände auf, die entsprechenden Unterlagen (Kontoauszüge, Kassenaufnahmeprotokoll, Kassenbuch, Rechnungen/Belege, Spendenbelege, Verweise auf Satzung, Vorstands- und Parteitagsprotokolle,...) an Lothar zu übergeben. Bevorzugt wird dabei die elektronische Form, wo das nicht möglich ist Kopien auf Papier, wo das nicht möglich ist die Originale. Der Landesvorstand unterstützt Lothar bei der Beschaffung der Unterlagen. Die Kreisvorstände sind angehalten, die Unterlagen möglichst frühzeitig zu übergeben. Der letztmögliche Termin ist nach Bundesfinanzordnung der 31.03.2022.

Begründung: Lothar hat als Beauftragter einen guten Job gemacht und wir vertrauen ihm auch weiterhin diese wichtige Aufgabe an.

|Dafür = Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Christian, Kalle, Markus, Yasmin, Jutta
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}
===Haushalt 2022===
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 27.11.2021
|Nummer = 2021/V14/9/UF
|Titel = Haushalt 2022
|Text =

Der Landesvorstand 14 gibt sich für seine Wahlperiode folgendes Budget. Über die Positionen a - p können die durch genannten Budgetverantwortlichen ohne weitere Beschlüsse des Vorstandes zweckentsprechend verfügt werden. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

Begründung: Die Finanzen müssen geordnet sein

|Dafür = Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Christian, Kalle, Markus, Yasmin, Jutta
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

{| class=wikitable
|- style="vertical-align:top"
!Nr.!! Budget!!Betrag!!Budgetverantworticher
|-
|a||Vorstand Reisekosten ||9.000 €||Vorstand
|-
|b||Vorstand Budget ||9.000 €||Vorstand
|-
|c||Budget Rechtsangelegenheiten||1.000 €||1. und 2. Vorsitzender
|-
|d||Presse Reisekosten||100 €||PolGF
|-
|e||Gensekbudget||200 €||Gensek
|-
|f||HessenIT Infrastrukturmodernisierung||1.800 €||Gensek
|-
|g||Budget Hessen IT laufend||8.600 €||Gensek
|-
|h||Schatzmeisterbudget||500 €||Schatzmeister
|-
|i||Hessentrojaner Budget ||8.000 €||Schatzmeister
|-
|j||Budget DSB ||5.000 €||Schatzmeister
|-
|k||Budget vKV Kassel||1.000 €||Schatzmeister
|-
|l||Kassenprüfer Reisekosten||250 €||Schatzmeister
|-
|m||Lager||600 €||Schatzmeister
|-
|n||Buchhaltung Bund||2.000 €||Schatzmeister
|-
|o||Kontoführung||400 €||Schatzmeister
|-
|p||DJH||25 €||Schatzmeister
|-
| ||Grundversorgung Bund||20.000 €||
|-
| ||Öffentlichkeitsarbeit und Aktionen||20.000 €||
|-
| ||Projektrücklage open Antrag||12.000 €||
|-
| ||Demo und Bündnisunterstützung||8.000 €||
|-
| ||Hessen IT Rücklage||6.000 €||
|-
| ||interne Treffen||5.000 €||
|-
| ||CSD (mehrere Standorte)||5.000 €||
|-
| ||LPT 1W 1P||3.000 €||
|-
| ||Programmentwicklung||3.000 €||
|-
| ||Sommerfest||1.000 €||
|-
| ||Landesschiedsgericht Treffen||1.000 €||
|-
| ||AV LTW2023||1.000 €||
|-
| ||Beauftragte Budget||500 €||
|-
|| ||Gesamt ||132.975 €||

|}

Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2021-22?jump=welcome

{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}}

== Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge ==
=== Antrag: Verlängerung Piraten-Mobil ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Verlängerung Piraten-Mobil
|Text = Der Vorstand des LV Hessen möge beschließen, den Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.11.2020 #2020/V13/80/F: "Zuschuss Anschaffung nicht-fossil-angetriebener Werbemobile" mit einer neuen Befristung zum 31.12.2022 zu versehen.
|Begründung = Der grundsätzliche Nutzen besteht weiterhin. Die Fristverlängerung soll den hessischen Kreisverbänden, die bisher noch keinen Zuschuss beantragt haben, ermöglichen, dieses zu tun. Des Weiteren ermöglicht der Beschluss denjenigen Untergliederungen, die aufgrund von Lieferschwierigkeiten bereits erteilte Bestellungen wieder storniert haben, mehr Zeit für die Suche nach einer Alternative.
|Antragsteller = Martina Scharmann
}}

Diskussion
Der Antrag bezieht sich auf folgenden Beschluss:
Beschluss 2020/V13/80/F
https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-11-01#Antrag:_Zuschuss_Anschaffung_nicht-fossil-angetriebener_Werbemobile

Der KV Frankfurt war bisher der einzige KV der die 2.500,- Euro Zuschuss abgerufen hat

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 01.12.2021
|Nummer = 2021/V14/10/F
|Titel = Verlängerung Piraten-Mobil
|Text = Der Vorstand des LV Hessen möge beschließen, den Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.11.2020 #2020/V13/80/F: "Zuschuss Anschaffung nicht-fossil-angetriebener Werbemobile" mit einer neuen Befristung zum 31.12.2022 zu versehen.
|Dafür = Carsten, Pawel, Sebastian, Jutta
|Dagegen = Volker
|Enthaltung = Christian
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Wiederaufnahme mit Diskussion Q1 2021/"Bewerbung des Budgets" im LV/ Evaluation und Kommunikation der Erfahrungen aus FFM
}}

== Wiedervorlagen ==

== Themenblock II: Aktivitäten ==
* Frühjahr: Mitgliedertreffen in RL, sobald Corona das zulässt
* für Januar: virtuelles Treffen zum Thema Kommunikationskultur im Landesverband (Carsten, Sebastian, Pawel bereiten vor)

== Themenblock III: Berichte ==
=== Vorstand ===
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

==== Vorsitzender ====
** Organisation und Teilnahme an der LaVo-Arbeitsklausur am 20.11.2021 in Offenbach
* Einholung von Rechtsmeinungen zur Satzungsauslegung bei zwei Schiedsrichtern
* Teilnahme und Moderation mehrerer TeamPolGF-Meetings
* Moderation der Sitzung des SM-Club am 20.11.2021
* Freigabe PM
* allgemeiner Vorstandsfoo

==== Stellv. Vorsitzender ====
* Diskussionen und Gespräche mit einzelnen Vorstandskollegen
* Besuch SM-Club am 20.11.2021
* Vorstandsklausur

==== Pol. Geschäftsführer ====
*

==== Generalsekretär ====

* Mitgliederentwicklung Stand 07.11.2021 (aktuelle Zahlen folgen...):
** 483 Piraten
** 27 Neueintritte seit 01.01.2021
** Austritte derzeit nicht einfach so nicht feststellbar
** Bezahlerquote derzeit nicht einfach so feststellbar
https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landkreise/Mitgliederzahlen

* Mitgliederverwaltung...
** MV läuft immer noch auf Sparflamme

* DSB+IT-Telko
** Angebot von Hetzner genutzt und neue Server für HessenIT geordert
Umzug des 1. Server für Dezember geplant, es könnte sein, daß gewisse Dienste mal für einen Tag nicht verfügbar sind...

* Ganztägige LaVo-Klausur in Offenbach

* Virtueller Hessenstammtisch organisiert und besucht.
* Stammtische in Altenstadt, Friedberg und Marburg besucht.

==== Schatzmeisterin ====

Bank und Kasse
Stand: 30.11.2021

{| class=wikitable
|- style="vertical-align:top"
| style="width:150pt"|Bank:||style="text-align:right;width:70pt"| 158.809,47 €
|-
| Kasse:||style=text-align:right| 80,22 €
|-

|}

* Teilnahme Klausur 20.11.21
* Organisation Haushaltsüberwachung
* Abschlußarbeiten für Rechenschaftsbericht 2020 für Wirtschaftsprüfer

==== Beisitzerin Yasmin ====
*
==== Beisitzer Christian ====
* Teilnahme an der Vorstandsklausur am 20.11.2021
* Teilnahme IT/DSB-Telko alle 14 Tage
* Teilnahme an BEO Sitzungen (wöchentlich)
* Entwurf der Luca-PM für Yasmin und Carsten verfasst https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2021/11/13/corona-warn-app-zulassen/

====Beisitzer Kalle====
*
====Beisitzer Markus====
* Teilnahme Klausur 20.11.21

==== Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands ====
*

=== Beauftragungen ===

{{Box grün||Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre '''Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de''' einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.}}

==== Pressesprecherin (Yasmin Schulze) ====
* Bericht

==== Datenschutzbeauftragung (Max Luber) ====
* Bericht

==== Hessen IT (Ralf Praschak) ====
* Bericht
* Angebot von Hetzner genutzt und neue Server für HessenIT geordert
Umzug des 1. Server für Dezember geplant, es könnte sein, daß gewisse Dienste mal für einen Tag nicht verfügbar sind...

==== IT-Beauftragter (Herbert Förster) ====
* Bericht

==== Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß) ====
* Bericht

==== Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann) ====
* Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

====Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)====
* Bericht

==== Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget) ====
* Bericht
*https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner

.

==== Schiedsgerichte ====
'''Land'''
* https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
* Keine laufenden Verfahren
* hat sich konstituiert - Vorsitzender: Fredo
'''Bund'''
*

=== Kreisverbände ===
{{Box grün||Informationen aus den Kreisverbänden bitte '''bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de''', falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.}}

'''#KV Frankfurt'''
* Aktuell finden Stammtische noch bis einschließlich 6.12.2021 im Reallife statt.

'''#vKV Kassel'''
*

'''#KV Marburg-Biedenkopf'''
* Stammtisch noch wöchentlich in Präsenz, vermutlich aber bald Wechsel ins virtuelle Jitsi Format
* PM zu den Biontech-Millionen und dem UKGM https://www.piratenpartei-marburg.de/2021/11/26/biontech-millionen-investieren-ukgm-zurueckkaufen/

'''# KV Main-Kinzig-Kreis'''
*

'''# KV Offenbach'''
*

'''#KV OW-DI-DA'''
*

'''#KV Taunuspiraten
*

'''#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )'''
*

'''#KV Wetterau'''
* Stammtische in Altenstadt (1. Dienstag) und Friedberg (4. Montag)
* Ab Dezember Stammtische wieder nur virtuell...

'''# KV Wiesbaden'''
*

=== PG / AG / AK ===

{{Box grün||Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte '''bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de''', falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.}}

==== PG Programm ====
* Bericht:

== Sonstiges ==
* HessenIT wäre auch dafür, den Telko-Server abzuschalten...
Telefoneinwahl für Jitsi ist nicht geplant...
*

== Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung ==
# Die Vorstandssitzungen finden am '''1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:00 Uhr''' statt
# Nächster Termin: Mittwoch, den 05.01.2022, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
# Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Pawel um 20:35 Uhr geschlossen.
# Erstellen der neuen TO im Wiki

HE:Vorstand/Protokolle/2021-12-01 - Versionsgeschichte

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