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2021-01-06T14:17:30Z

Themenblock II: Aktivitäten

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{{HELVorKonf| 03.01.2021|21:00}}

= Vorstandssitzung am 03.01.2021, 21:00 Uhr =

'''ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/
'''

== Vorbereitung ==
# Einschalten des Streaming 21:00
# Ernennung Moderator: Martina
# Ernennung Protokollant: Jutta
# Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
#* Anwesend: Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Volker, Flo, Jutta
#* Abwesend:
#* Beschlussfähigkeit festgestellt
# Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
#* angenommen

# Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2019-20
*siehe unter Punkt 1.4
# angenommen

# Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 06.12.2020 https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-12-06
* angenommen

* Nächste Antragsnummer: 2020/V13/104

== Dringendes ==

== Themenblock I: Anträge ==

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

== Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ==
=== Antrag: Vorbereitung AV Kommunalwahl und aKPT KV Wetterau ===
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 06.12.2020
|Nummer = 2020/V13/94/OU
|Titel = Vorbereitung AV Kommunalwahl und aKPT KV Wetterau
|Text = Der Vorstand des Landesverbandes möge beschließen, Volker Weidmann mit der Vorbereitung einer Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2021 und eines außerordentlichen Kreisparteitages des KV Wetterau zu beauftragen. Er erhält zu diesem Zweck Zugang zu den Mitgliedsdaten der betroffenen Mitglieder. Des Weiteren übernimmt er die Terminkoordination und die Reservierung von geeigneten Veranstaltungsorten in Abstimmung mit dem Landesvorstand. Sobald er über entsprechende Terminvorschläge und Veranstaltungsorte verfügt, wird er gemeinsam mit dem Landesvorstand entsprechende Beschlüsse in die Wege leiten.

Begründung:
Die AV und der aKPT müssen vorbereitet werden. Volker hat sich dafür zur Verfügung gestellt.

|Dafür = Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Jutta
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

=== Antrag: Verlängerung der Beauftragung Lothar Krauß ===
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 07.12.2020
|Nummer = 2020/V13/95/OU
|Titel = Verlängerung der Beauftragung Lothar Krauß
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, Lothar Krauß mit der Buchhaltung 2020 in Sage für die Kreisverbände zu beauftragen. Der Landesvorstand fordert die Kreisvorstände auf, die entsprechenden Unterlagen (Kontoauszüge, Kassenaufnahmeprotokoll, Kassenbuch, Rechnungen/Belege, Spendenbelege, Verweise auf Satzung, Vorstands- und Parteitagsprotokolle,...) an Lothar zu übergeben. Bevorzugt wird dabei die elektronische Form, wo das nicht möglich ist Kopien auf Papier, wo das nicht möglich ist die Originale. Der Landesvorstand unterstützt Lothar bei der Beschaffung der Unterlagen. Die Kreisvorstände sind angehalten, die Unterlagen möglichst frühzeitig zu übergeben. Der letztmögliche Termin ist nach Bundesfinanzordnung der 31.03.2021.

Begründung: Lothar hat als Beauftragter für die Buchhaltung 2019 einen guten Job gemacht und wir vertrauen ihm auch weiterhin diese wichtige Aufgabe an

|Dafür = Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

=== Antrag: Durchführung AV Kommunalwahl 2021 KV Wetterau ===
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 18.12.2020
|Nummer = 2020/V13/98/FU
|Titel = Durchführung AV Kommunalwahl 2021 KV Wetterau
|Text = Der Vorstand des Landesverbandes möge beschließen, Volker Weidmann mit der Durchführung einer Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2021 des KV Wetterau zu beauftragen.
Als Termin wurde in einer Umfrage der Dienstag der 22.12.2021 um 20:00 Uhr festgelegt.
Ort ist in der Wasserburg in Nieder-Rosbach, Haingraben 17.
Als Raummiete fallen 130,-€ an.

Der LaVo möge ein Budget von 200,- € für die Durchführung der AV des KV Wetterau beschließen..

Begründung:
Die AV soll durchgeführt werden.

|Dafür = Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

=== Antrag: Organisation der Teilnahme an der Kommunalwahl 2021 KV Wetterau ===
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 23.12.2020
|Nummer = 2020/V13/99/FU
|Titel = Organisation der Teilnahme an der Kommunalwahl 2021 KV Wetterau
|Text = Der Vorstand des Landesverbandes möge beschließen, Volker Weidmann und Stephan Flindt mit der Organisation der Teilnahme an der Kommunalwahl 2021 des KV Wetterau zu beauftragen.
Am 22.12.2020 wurde in Rosbach v.d.Höhe eine Aufstellungsversammlung abgehalten und eine Bewerberliste für die KW2021 mit 16 Bewerbern aufgestellt.
Volker Weidmann und Stephan Flindt wurden zu Vertrauenspersonen bzw. Stellvertreter gewählt.

Diese Liste muß nun eingereicht werden, dazu fehlen noch ein paar Unterschriften und Bestätigungen.
UUs müssen laut Aussage des Landeswahlleiters nicht gesammelt werden.
Danach soll ein Programm erarbeitet werden und Plakate und Werbematerial gestaltet und geordert werden.

Der LaVo möge ein Budget für die Organisation der Teilnahme an der Kommunalwahl 2021 des KV Wetterau beschließen.
Das Budget ist aus dem Landeszuschuß für die KVs für die KW2021 zu bedienen, da die Kasse des KVs noch nicht tin der Verfügungsgewalt des LV ist.
Über die Höhe des Budget können wir uns gerne in der Diskussion einigen, zudem ich keine Ahnung habe, mit was man da rechnen muß...

Begründung:
Der KV Wetterau will zur Kreistagswahl antreten.

|Dafür = Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

== Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge ==

=== Antrag: Veröffentlichung (Retweets) aller Tweets der hessischen Kreisverbände ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Veröffentlichung (Retweets) aller Tweets der hessischen Kreisverbände
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Twitter-Account @PiratenHessen grundsätzlich alle Tweets aller hessischen KVs retweetet, ohne vorherige subjektive Auswahl. Ausnahmen bleiben Retweets anderer Piratengliederungen, die nicht selbstverfasst sind. Die Veröffentlichung ist dem / der Beauftragten für den Twitteraccount @PiratenHessen entsprechend in die Verantwortung zu übergeben.
|Begründung = Einige KVs haben schon mit dem Wahlkampf 2021 begonnen. Ihre Tweets dienen dazu, die Piraten und Kandidaten vor Ort bekannter zu machen. Es ist besonders ärgerlich, wenn Wahlkampf-Tweets ignoriert werden. Eine Vorselektion der Tweets wie bisher ist kontraproduktiv, vor allem weil die Kriterien dafür nie kommuniziert worden sind. Stattdessen sollten sich die Betreiber des Accounts jeder Bewertung enthalten. Es ist die Pflicht, des Landesvorstands, alle Piraten zu unterstützen, zumal wir ja nicht mehr gerade viele sind, die aktive Arbeit betreiben. In der Vergangenheit wurden die verschiedenen KVs in dieser Hinsicht sehr unterschiedlich behandelt. Eine Analyse der Retweets vom 1. Mai bis 08. November 2020 findet sich hier https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Retweets_Piraten_Hessen.pdf.
|Antragsteller = Vorstand des Kreisverbands Offenbach Stadt und Land
}}

Diskussion
* technische Umsetzung fraglich (könnte als Bot betrachtet werden - müsste dann aber als Bot-Kanal gekennzeichnet werden)
* Klare Botschaft des Kanals lässt sich so nicht steuern
* Retweetwünsche bitte in die entsprechenden Kanäle bei Telegram und Twitter senden

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 03.01.2021
|Nummer = 2021/V13/104/O
|Titel = Veröffentlichung (Retweets) aller Tweets der hessischen Kreisverbände
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Twitter-Account @PiratenHessen grundsätzlich alle Tweets aller hessischen KVs retweetet, ohne vorherige subjektive Auswahl. Ausnahmen bleiben Retweets anderer Piratengliederungen, die nicht selbstverfasst sind. Die Veröffentlichung ist dem / der Beauftragten für den Twitteraccount @PiratenHessen entsprechend in die Verantwortung zu übergeben.
|Dafür =
|Dagegen = Martina, Matthias, Jutta, Flo, Pawel, Carsten
|Enthaltung = Volker
|Ergebnis = abgelehnt
|Zusatzinfos = Pawel informiert den abwesenden KV
}}

== Wiedervorlagen ==

== Themenblock II: Aktivitäten ==
* Kommunalwahl 2021
** '''Kreisverbände, die an der Kommunalwahl 2021 teilnehmen:''' Frankfurt, Marburg, Offenbach, SEK, Wetterau - und Taunus
** '''Wahlkampfbudget''' lt. Beschluss Mai 2020: Landesverband 5.000 € (um kreisfreie Regionen etc. zu unterstützen), Frankfurt 5.000 €, Marburg-Biedenkopf 2.365 €, Offenbach (Stadt + Land) 3.075 €, Schwalm-Eder 2.085 €, Taunuspiraten 3.025 €. Aus der Reserve des LV wird nun entsprechend dem Schlüssel aus Mai das Budget für Wetterau gestellt = 2177 €. // Da Groß-Gerau und Kassel nicht teilnehmen, obwohl zunächst eingeplant, sind 4450 € freigeworden, die an die anderen 5-6 KV verteilt werden. Nach Rückfrage bei den teilnehmenden Kreisvorständen, sind diese statt mit einer anteiligen mit einer pauschalen Verteilung des Restbudgets einverstanden.
* zu verteilende Summe 2.823,00 + 4.450,00 = 7.273,00 auf 6 KVs = 1.212,00 pro Gliederung
** Werbemittelsammelbestellungen: Bei der Sitzung im November wurde besprochen, dass die Planung aller KV noch nicht so weit ist, um schon entscheiden zu können, ob und welche Werbemittel man für den Wahlkampf braucht und welche sich als Sammelbestellung eignen. Wie sieht die Planung der KV nun aus?
**KV Wetterau verneint; wegen Corona Situation werden vermutlich keine Infostände anstehen - kann sich aber vorstellen, Kugelschreiber etc. auf Vorrat zu legen
**KV Taunus braucht alles, was es kriegen kann
** Sonstige Neuigkeiten zur Kommunalwahl aus den einzelnen KV?

* Wetterau hat die Wahlunterlagen ohne Beanstandungen eingereicht, 1 Wählbarkeitsbescheinigung fehlt leider noch und wird morgen erledigt.
* Taunus gibt morgen die Wählbarkeitsbescheinigungen + UUs ab, 71 benötigt, 116 gesammelt
* Offenbach Land hat eine Liste für den Kreistag aufgestellt
* Überlegung von Max, Online Schulungen zum Thema Datenschutz und Kommunalwahl abzuhalten, eventuell auch Cryptoparties - siehe auch link zum Bericht unter Beauftragung

== Themenblock III: Berichte ==
=== Vorstand ===
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

==== Vorsitzende ====
* Teilnahme an der AV zur Kommunalwahl 2021 bei den Piraten Wetterau und dort Protokollantin
* Freigabe Pressemitteilungen
* Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
* Üblicher Vorstandsfoo

==== Stellv. Vorsitzender ====
* Teilnahme an der AV zur Kommunalwahl 2021 bei den Piraten Wetterau und dort Versammlungsleitung
* Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
* Üblicher Vorstandsfoo

==== Pol. Geschäftsführer ====
* Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 15.12.2020
* Protokolle der PolGF-Runden hier: https://is.gd/TeamPolGF
* PM zu: Unterschrift unter Brief von Volt an Landtag wegen Absenkung Anzahl UUs
* PM zu: vMB „Impfpflicht“
* Freigabe Pressemitteilung, Schreiben (Vorbereitung) PMs.
* Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
* Üblicher Vorstandsfoo

==== Generalsekretär ====
Angaben geschätzt, da kein VPN-Zugang zum PRM möglich (max Ungenauigkeit +/+ 3 Personen)
* Mitglieder: 520
Eintritte 2020: 30
* Austritte: 2020: 40
* Stimmberechtigt: 80%

Tätigkeiten:
* Vorbereitung Kommunalwahl 2021 (HTK), UU-Sammeln, Einreichung Wahlvorschlag, Fotos, etc.
* 14 tätig Organisation IT/DS- Telkos; Vorbereitung virtuelle Datenschutzschulungen / Kryptoparties in Q1/21

==== Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta ====
* Kontostand und Verbindlichkeiten:
* Stand : 31.12.2020
* Bankkonto: 204.147,51
* Kasse: 107,87
* Verbindlichkeiten: Keine
* Offene Budgets:
* Hessentrojaner:
* Projektrücklage: Open Antrag 12.000,- €
* Schatzmeistergedöns

==== Beisitzer Florian ====
* Freigabe PM

==== Beisitzer Volker ====
* Mitgliederverwaltung...
** der normale MV-Foo zum Jahreswechsel...
** Sicherungen der Mitgliederlisten angelegt, Statistiken herunter geladen
* KW2021: AV für den KV Wetterau organisiert und abgehalten...
** Wir haben eine Liste mit 16 Bewerberinnen und Bewerbern.
** Die Liste ist beim Kreiswahlleiter eingereicht und vorerst akzeptiert worden.
** Es fehlt jetzt nur noch 1 Wählbarkeitsbescheinigung.
* Virtueller Hessenstammtisch organisiert und virtuelle Stammtische in Wetterau und MR-BID besucht.

==== Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands ====
*
=== Beauftragungen ===

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre '''Berichte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de''' einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

==== Pressesprecherin (Yasmin Schulze) ====
* Pausiert aktuell. Ihre Aufgaben werden vom Landesvorstand übernommen. Ansprechpartner: Matthias

==== Datenschutzbeauftragung (Max Luber) ====
* https://wiki.piratenpartei.de/HE:Datenschutz/Bericht_3

==== Hessen IT (Ralf Praschak) ====
* Bericht

==== IT-Beauftragter (Herbert Förster) ====
* Bericht

==== Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß) ====
* Bericht

==== Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann) ====
* Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

====Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)====
* Bericht

==== Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget) ====
* Bericht

https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner

.

==== Schiedsgerichte ====
'''Land'''
* https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
* Keine laufenden Verfahren

'''Bund'''
*

=== Kreisverbände ===
Informationen aus den Kreisverbänden bitte '''bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de''', falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

'''#KV Frankfurt'''
*

'''#KV Marburg-Biedenkopf'''
* Ahoi zusammen,

aus Marburg gibt es zu berichten:
* Kommunalwahl-Listen für Marburg und Landkreis eingereicht und von den zuständigen Wahlleitern (vorläufig) für einwandfrei befunden
* UU Quorum nach der Halbierung im Kreis erreicht. Ohne die Halbierung wäre es eng geworden, die Aktionen mit offenem Brief usw. haben also gelohnt
* Ansonsten aktuell Vorbereitungen wie z.B. Plakatentwürfe
* Virtuelle Stammtische 14-tägig nach Ankündigung auf https://www.piratenpartei-marburg.de/category/termin/

Viele Grüße
Christian

'''# KV Main-Kinzig-Kreis'''
*

'''# KV Offenbach'''
*Lieber LaVo,

der KV Offenbach hat eine Aufstellungsversammlung für den Kreis OF
durchgeführt:

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Offenbach/Protokoll_AV_Kommunalwahl_2021#Protokoll_23.08.2020

Viele Grüße

Helge

'''#KV OW-DI-DA
*

'''#KV Taunuspiraten
* Siehe oben unter Kommunalwahl

'''#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )'''
*

'''#KV Wetterau'''
*

'''# KV Wiesbaden'''
*

=== PG / AG / AK ===
Berichte der Gruppen bitte '''bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de''', falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

==== PG Programm ====
* Bericht:

== Sonstiges ==

== Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung ==
# Die Vorstandssitzungen finden am '''1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr''' statt
# Nächster Termin: Sonntag, den 07.02.21, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
# Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Martina um 21:42 Uhr geschlossen.
# Erstellen der neuen TO im Wiki

HE:Vorstand/Protokolle/2021-01-03 - Versionsgeschichte

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