imported>Kyiagoldherz: /* Antrag: Zuschuss Anschaffung nicht-fossil-angetriebener Werbemobile */

2020-11-04T13:28:06Z

Antrag: Zuschuss Anschaffung nicht-fossil-angetriebener Werbemobile

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{{HELVorKonf| 01.11.2020|21:00}}

= Vorstandssitzung am 01.11.2020, 21:00 Uhr =

'''ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/
'''

== Vorbereitung ==
# Einschalten des Streaming
# Ernennung Moderator: Martina
# Ernennung Protokollant: Jutta
# Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
#* Anwesend: alle
#* Abwesend:
#* Beschlussfähigkeit festgestellt
# Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
#* angenommen

# Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse
https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-landesvorstand-2018-2019
*siehe unter Punkt 1.4
# angenommen

# Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 04.10.2020: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-10-04
* angenommen

* Nächste Antragsnummer: 2020/V13/82

== Dringendes ==

== Themenblock I: Anträge ==

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

== Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ==
keine

== Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge ==
=== Antrag: Zuschuss Anschaffung nicht-fossil-angetriebener Werbemobile ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Zuschuss Anschaffung nicht-fossil-angetriebener Werbemobile
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, die hessischen Kreisverbände einmalig bei der Anschaffung eines nicht-fossil-angetriebenen Werbemobils (Lastenrad mit oder ohne Elektroantrieb, Elektro-Kabinenroller, Elektro-Transporter) im Piraten-Design im Jahr 2020 oder 2021 finanziell zu unterstützen. Der Landesverband übernimmt pro Kreisverband die Kosten für 1 Werbemobil wie oben beschrieben in Höhe von der Hälfte des Anschaffungspreises für das Gefährt, maximal jedoch 2500,- Euro inkl. MwSt. sowie die Hälfte der Kosten für die Folierung/Lackierung im Piraten-Design, maximal jedoch 1.000,- Euro inkl. MwSt..

Die Bezuschussung wird durch den jeweiligen Kreisverband beantragt mit einem Angebot/Kostenvoranschlag für das Fahrzeug, Angebot/Kostenvoranschlag für die Folierung/Lackierung sowie einem Layoutvorschlag, wie der KV sich die Gestaltung vorstellt. Die Zusage erfolgt schnellstmöglich nach Prüfung der eingereichten Beantragungsunterlagen durch die Projektverantwortliche Martina Scharmann in Abstimmung mit der/dem Landesschatzmeister/in. Die endgültige Abrechnung erfolgt mit Einreichung der Rechnung/en sowie Fotos des fertigen Piraten-Mobils bis spätestens 31.12.2021.

|Begründung = Piraten setzen sich für den Klimaschutz und die Verkehrswende ein. Deswegen ist es nur konsequent, die Kreisverbände dabei zu unterstützen, dies auch nach außen hin zu zeigen - bei Infoständen, Aktionen, Demonstrationen und im Wahlkampf ganz allgemein
|Antragsteller = Martina Scharmann
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 01.11.2020
|Nummer = 2020/V13/80/F
|Titel = Zuschuss Anschaffung nicht-fossil-angetriebener Werbemobile
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, die hessischen Kreisverbände einmalig bei der Anschaffung eines nicht-fossil-angetriebenen Werbemobils (Lastenrad mit oder ohne Elektroantrieb, Elektro-Kabinenroller, Elektro-Transporter) im Piraten-Design im Jahr 2020 oder 2021 finanziell zu unterstützen. Der Landesverband übernimmt pro Kreisverband die Kosten für 1 Werbemobil wie oben beschrieben in Höhe von der Hälfte des Anschaffungspreises für das Gefährt, maximal jedoch 2500,- Euro inkl. MwSt. sowie die Hälfte der Kosten für die Folierung/Lackierung im Piraten-Design, maximal jedoch 1.000,- Euro inkl. MwSt..

Die Bezuschussung wird durch den jeweiligen Kreisverband beantragt mit einem Angebot/Kostenvoranschlag für das Fahrzeug, Angebot/Kostenvoranschlag für die Folierung/Lackierung sowie einem Layoutvorschlag, wie der KV sich die Gestaltung vorstellt. Die Zusage erfolgt schnellstmöglich nach Prüfung der eingereichten Beantragungsunterlagen durch die Projektverantwortliche Martina Scharmann in Abstimmung mit der/dem Landesschatzmeister/in. Die endgültige Abrechnung erfolgt mit Einreichung der Rechnung/en sowie Fotos des fertigen Piraten-Mobils bis spätestens 31.12.2021.

Begründung: Piraten setzen sich für den Klimaschutz und die Verkehrswende ein. Deswegen ist es nur konsequent, die Kreisverbände dabei zu unterstützen, dies auch nach außen hin zu zeigen - bei Infoständen, Aktionen, Demonstrationen und im Wahlkampf ganz allgemein.

|Dafür = Martina, Pawel, Flo, Jutta
|Dagegen =
|Enthaltung = Matthias, Carsten, Volker
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

== Wiedervorlagen ==

== Themenblock II: Aktivitäten ==
* Kommunalwahl 2021
** Status der einzelnen KV
*** Mitglieder des KV Wetterau wollten einen aKPT wegen Kommunalwahl abhalten . Die Mitglieder haben den Vorstand angeschrieben, es gab bis jetzt keine Reaktion. Es gab seit der letzten Vorstandswahl keine Vorstandssitzung. Carsten schreibt den Vorstand an.
*** KV Rheingau Taunus Björn Z. ist auf Listenplatz 3 bei den Linken
*** Taunuspiraten haben erst 13 Kandidaten und arbeiten noch an der Listenlänge
*** KVMarburg-Biedenkopf plant AV für 22.11.20 Die Kreisliste ist fertig, Liste für Stadt Marburg noch zu kurz, es wird an weiteren Kandidatenplätzen gearbeitet
*** KV OwDiDa: Roland C. bei UWIGA auf Liste, am 08.11.20 ist nochmals aKPT
*** KV Offenbach AV Landkreis wird mangels Kandidaten nicht stattfinden/AV BTW wegen Corona abgesagt
*** siehe unten bei Berichten aus den KV

** Ideenpad für Sammelbestellungen durch den LV Hessen: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/3FYxFRbClk82m81YBBhiWFKI/ - Einige Ideen sind da, insgesamt aber nur von 6-7 Menschen.

* Niedersachsen will Sticker-Sammelbestellung machen. Kreisverbände bei Bedarf hier bestellen: https://nds-piraten.pad.foebud.org/Aufkleber

== Themenblock III: Berichte ==
=== Vorstand ===
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

==== Vorsitzende ====
* 11.10.2020 Teilnahme am aKPT zum Relaunch des KV OW-DI-DA
* Presseteambesprechung 28.10.
* Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
* Üblicher Vorstandsfoo

==== Stellv. Vorsitzender ====
* 11.10.2020 Mitorga und Teilnahme am aKPT zum Relaunch des KV OW-DI-DA
* Einladung zu einem erneuten aKPT OW-DI-DA
* Presseteambesprechung 28.10.
* Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
* Üblicher Vorstandsfoo

==== Pol. Geschäftsführer ====
* 06.10. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
* 13.10. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
* 27.10. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
* Protokolle der PolGF Runden hier: https://is.gd/TeamPolGF
* Planung LPT/AV vor Ort (Erlenbachhalle!) 14.10.
* Teilnahme am Stammtisch der Taunus-Piraten am 16.10.2020
* Presseteambesprechung 28.10.
* Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
* Üblicher Vorstandsfoo

==== Generalsekretär ====
* Mitglieder: 516 + 3 schwebend
Eintritte 2020: 23 inkl. 3 schwebend
* Austritte: 2020: 35
* Stimmberechtigt: 408 (78,8%)

Tätigkeiten:
- IT/DS- Telkos
- Vorbereitung Kommunalwahl Hochtaunus
- Vorbereitung LPT/AV und dessen Stornierung
- Organisation und Teilnahme am Stammtisch der Taunus-Piraten am 16.10.2020

==== Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta ====
* Kontostand und Verbindlichkeiten
* Stand : 31.10.2020
* Bankkonto: 210.292,43 €
* Kasse: 110,97 €
* Verbindlichkeiten: Keine
* Offene Budgets:
* Hessentrojaner: 16.104,55 € Rest 7.774,55 €
* Projektrücklage: Open Antrag 12.000,- €

Schatzmeistergedöns
* 11.10.2020 Teilnahme am aKPT zum Relaunch des KV OW-DI-DA

==== Beisitzer Florian ====
*

==== Beisitzer Volker ====
* * Mitgliederverwaltung...
** Das Übliche...
** Diverse Mailings verschickt z.B. HeLP und HeAV, Marburg etc.
* Urlaub gemacht... :-)

==== Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands ====
*
=== Beauftragungen ===

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre '''Berichte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de''' einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

==== Pressesprecherin (Yasmin Schulze) ====
* Pausiert aktuell. Ihre Aufgaben werden vom Landesvorstand übernommen. Ansprechpartner: Matthias

==== Datenschutzbeauftragung (Max Luber) ====
* Bericht

==== Hessen IT (Ralf Praschak) ====
* OS-Update aller Hosts und Vms
* techn. Moderation Mlen
* Teilnahme DSB-/IT-Telco
* OTRS-Tickets
* Wordpress Updates
* Teilnahme DSB-/IT-Telco
* Rechte nach Wechsel im KV-Vorstand Offenbach geändert.

==== IT-Beauftragter (Herbert Förster) ====
* OTRS-Tickets
* Moderation versch. Mlen
* Probleme mit WordPress-Kommentaren auf den verschiedenen Instanzen geklärt. Nach WordPress-Update erschienen die Kommentare im PiratRouge-Theme nicht mehr. Das Theme wird demnächst gefixt und wird damit wieder wie gewohnt funktionieren.

==== Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß) ====
* Bericht
** Alle KVs sind für 2019 gebucht
** die beiden KVs in der Stichprobe (Frankfurt und Waldeck-Frankenberg) sind beim Wirtschaftsprüfer eingereicht, Fragen wurden beantwortet
** Falls keine weiteren Fragen vom Wirtschaftsprüfer kommen sind damit die KVs für 2019 abgeschlossen

Abgabefriste ReBe 2020 ist der 31.03.2021
==== Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann) ====
* Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

====Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)====
* Bericht

==== Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget) ====
* Bericht

==== Beauftragung vMB/Limesurvey (Michael Weber) ====
* Bericht

==== Schiedsgerichte ====
'''Land'''
* https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
* 2 laufende Verfahren

'''Bund'''
*

=== Kreisverbände ===
Informationen aus den Kreisverbänden bitte '''bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de''', falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

'''#KV Frankfurt'''
* Nach dem beim KPT das Wahlprogramm festgelegt wurde, haben wir nun unsere Hauptwahlkampfthemen bestimmt. Wir müssen UU für die Ortsbeiräte 1, 3 und 5 sammeln. (In Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeirat 2 sind wir vertreten, müssen also nicht sammeln.) Wir haben 10 Großflächenplakate fix gebucht und werden dazu ca. 200-300 A1-Plakate bestellen.

'''#KV Marburg-Biedenkopf'''
* Aufstellungsversammlungen für Stadt Marburg und Landkreis Marburg-Biedenkopf am 22. November geplant, hierzu Unterstützungsanfrage an den LV

* Aktuell alle 14 Tage virtuelle Themen-Stammtische zur Ausarbeitung des Kommunalwahlprogrammes, nächster Termin: 5. November 20:30 zu "Bildung und Schulen" im Jitsi https://meet.piratenpartei-hessen.de/StammtischMarburg

* Vorstandssitzung am 5. November um 20 Uhr, ebenfalls im Jitsi, https://www.piratenpartei-marburg.de/2020/10/29/05-11-2020-2000-vorstandssitzung/

'''#KV Main-Kinzig-Kreis'''
*

'''#KV Offenbach'''
*

'''#KV OW-DI-DA
*

'''#KV Taunuspiraten
* Stammtisch am 16.10.2020 unter Teilnahme von Vertretern von Die Partei, KV HTK

'''#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )'''
*

'''#KV Wetterau'''
*

'''#KV Wiesbaden'''
*

=== PG / AG / AK ===
Berichte der Gruppen bitte '''bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de''', falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

==== PG Programm ====
* Bericht:

== Sonstiges ==

* # Virtueller Stammtisch Hessen
** Am 1. Montag im Monat trifft man sich landesweit um 20:00 Uhr im Hessen-Jitsi:
** https://meet.piratenpartei-hessen.de/virtuellerHessenStammtisch
Nächstes Treffen: 02.11.2020, 20:00 Uhr
Eingeladen sind alle Piraten, Freibeuter, Andere, *...

== Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung ==
# Die Vorstandssitzungen finden am '''1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr''' statt
# Nächster Termin: Sonntag, den 06.12.2020, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
# Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Martina um 21:38 Uhr geschlossen.
# Erstellen der neuen TO im Wiki

HE:Vorstand/Protokolle/2020-11-01 - Versionsgeschichte

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