imported>Gegenwind: /* Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen */

2018-05-21T15:34:49Z

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

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= Vorstandssitzung "Orga" am 16.05.2018, 20:00 Uhr =

== Vorbereitung ==
# Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
#* 20:xx Uhr
# Ernennung Moderator: Aljoscha Kreß
# Ernennung Protokollant: Michael Weber
# Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
#* Anwesend: Aljoscha Kreß, Michael Weber, Michael Behrendt
#* Abwesend: Herbert Förster, Maxi, Nicole
#* Beschlussfähigkeit nicht festgestellt
# Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
#* angenommen
# Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll
#* Zur Info: Maxis anwesenheit ist für das Protokoll vom 21.03.2018 nachgetragen. Beschluss also für:
#** Protokoll vom 02.05.2018
#** Protokoll vom 18.04.2018
#** Protokoll vom 04.04.2018
#** Protokoll vom 21.03.2018
#* vertagt weil nicht beschlussfähig
# Nächste Antragsnummer: 2018/V11/52

== Dringendes ==
#* 2 Dos nach Rücktritt Daniél.
#** Neue PGP Keys bereits angelegt.
#** Zugänge werden asap von Ralf geändert. Unterstützung von der BaWü-IT ist energisch und täglich angefragt. Der LaVo versucht alles in seiner Macht stehende.
#** Aktualisierung Website und Wiki? Aljoscha machts.
#** Zu ändernde Seiten:
#*** https://www.piratenpartei-hessen.de/landesverband/vorstand/
#*** https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand
#*** Impressum
#** Anpassung GO? Aufgabenverteilung offiziell. https://www.piratenpartei-hessen.de/landesverband/vorstand/landesverbandvorstandgo/ Michael Weber klärt mit Herbert eine IT-Aufgabenübernahme: Da die IT derzeit de facto nicht existent ist, und sich somit die Umstände unter denen die ursprüngliche GO aufgestellt wurde gravierend geändert haben, sieht sich der PolGf nicht länger in der Lage, für dessen Funktionalität weiterhin Teilverantwortung zu übernehmen - Ausnahme ist vMB / LimeSurvey (vorbehaltlich der Intakhaltung des zugehörigen IT-Backends).
#** Nachwahl? Nein
#** Aufruf Starten: MiB

== Themenblock I: Anträge ==

=== Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ===
https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-lavo-2017-2018
#Zähler: 132ff

==== Antrag: Beauftragung für Social Media Team ====
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 04.05.2018
|Nummer = 2018/V11/52UO
|Titel = Beauftragung für Social Media Team
|Text = Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme von Michael Passlack in das Social Media Team.
|Dafür = Michael Weber, Herbert Förster, Aljoscha Kreß,
Michael Behrendt
|Dagegen = -
|Enthaltung = -
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

==== Antrag: Budget für Porto zum UU beglaubigen ====
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 06.05.2018
|Nummer = 2018/V11/53UF
|Titel = Budget für Porto zum UU beglaubigen
|Text = Der Vorstand möge beschließen mir ein Budet von 100 Euro für Porto zur Verfügung zu stellen. Ich habe schon viele Unterstützerunterschriften aus verschiedenen Gemeinden die ich gerne zum Beglaubigen wegschicken würde. Zum Hessentag werden es hoffentlich noch viel mehr. 100 Briefmarken a 0,70 Cent und 20 Briefmarken a 1,45 Euro sollten erstmal reichen.
|Dafür = Michael Behrendt, Michael Weber, Aljoscha Kreß, Nicole Staubus, Herbert Förster
|Dagegen = -
|Enthaltung = -
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

=== Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge ===

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: [[HE:Vorstand/Protokolle/2018-xx-xx/Antraege]]

==== Antrag: Beauftragung Abwicklung KV Gießen ====
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Beauftragung Abwicklung KV Gießen
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, Ralf Praschak, Tobias Vogel und Thomas Jochimsthal zu beauftragen, kommissarisch die Geschäfte des Kreisverbandes Gießen bis zu dessen Auflösung unter Fortführung der vorhandenen Budgets zu führen.
|Begründung = Auf dem Kreisparteitag des KV Gießen am 13.05.2018 konnte mangels Kandidierenden kein neuer Kreisvorstand mehr gewählt werden, der Kreisverband ist somit handlungsunfähig. Da der KPT ebenfalls einen Antrag des ehemaligen Kreisvorstandes zur Auflösung des KVs zum Jahresende 2018 beschlossen hat (inkl. einer möglichen Überführung in einen vKV), erscheint es sinnvoll, die Geschäfte und die Auflösung vor Ort und nicht durch den LVor durchführen zu lassen.

Der Kreisparteitag hat des Weiteren folgenden Beschluss gefasst:
"Der KPT beschließt die Empfehlung zur Beauftragung des entlasteten Kreisvorstandes zur Abwicklung des Kreisverbandes Gießen beim Landesverband Hessen."

Da die Beisitzerin Sonja Wagner beim KPT nicht anwesend war und nicht befragt werden konnte, wird die Beauftragung des restlichen ehemaligen Kreisvorstandes beantragt. Sollte der LVor Sonja Wagners Votum einholen wollen, wird er gebeten, dies eigenständig zu tun.

Das vorläufige Protokoll des KPT ist in folgendem Pad einsehbar:
https://giessen.piratenpad.de/KPT-GI-181-Protokoll

Die beschlossenen Budgets für das Jahr 2018 sind in folgendem Protokoll einsehbar:
https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Gie%C3%9Fen/Protokolle/Vorstand/2017-12-31#Beschl.C3.BCsse
|Antragsteller = Nowrap (Diskussion) 12:07, 16. Mai 2018 (CEST)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 16.05.2018
|Nummer = 2018/V11/54O
|Titel = Beauftragung Abwicklung KV Gießen
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, Ralf Praschak, Tobias Vogel und Thomas Jochimsthal zu beauftragen, kommissarisch die Geschäfte des Kreisverbandes Gießen bis zu dessen Auflösung unter Fortführung der vorhandenen Budgets zu führen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = vertagt in redmine als Umlaufbeschluss https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/135
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

==== Antrag: Auflösung KV Gießen ====
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Auflösung KV Gießen
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen die Durchführung der notwendigen Urabstimmung unter Vorbehalt der Zustimmung des nächsten LPT durchzuführen und den notwendigen LPT-Antrag nach §13 Absatz (4) der hessischen Satzung fristgerecht unter Wahrung der Zweckgebundenheit der übrigbleibenden Mittel des KV für die Region Gießen in die Tagesordnung des nächsten LPT aufzunehmen.
|Begründung = Dies ist der Folgeantrag nach Beschlusslage des KPT Gießen und der vorherigen Antrages an den Landesvorstand.
|Antragsteller = Nowrap (Diskussion) 12:16, 16. Mai 2018 (CEST)
}}

Antrag an den LPT der muss der Auflösung zustimmen

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 16.05.2018
|Nummer = 2018/V11/55O
|Titel = Auflösung KV Gießen
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen die Durchführung der notwendigen Urabstimmung unter Vorbehalt der Zustimmung des nächsten LPT durchzuführen und den notwendigen LPT-Antrag nach §13 Absatz (4) der hessischen Satzung fristgerecht unter Wahrung der Zweckgebundenheit der übrigbleibenden Mittel des KV für die Region Gießen in die Tagesordnung des nächsten LPT aufzunehmen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = vertagt
|Zusatzinfos = (optional: Nee, die Urabstimmung führt der kommissarische KV-Vorstand durch)
}}

==== Antrag: Zuschuss CSD 2018 Frankfurt ====
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Zuschuss CSD 2018 Frankfurt
|Text = Der Landesvorstand Hessen möge beschließen, dem KV Frankfurt für seine Teilnahme am CSD 2018 (20.-22. Juli) Frankfurt einen Zuschuss in Höhe von 500,- Euro für Werbemittel zu geben.
|Begründung = Der CSD Frankfurt ist einer der größten Veranstaltungen in Frankfurt bei der die Piraten regelmäßig einen Stand haben und bei den Besuchern immer sehr gerne gesehen sind. Da wir dort jährlich sehr große Menge an Werbemitteln verteilen, Kondome und die Standmiete teuer sind, beantragen wir diesen Zuschuss.
|Antragsteller = Martina Scharmann
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 16.05.2018
|Nummer = 2018/V11/56F
|Titel = Zuschuss CSD 2018 Frankfurt
|Text = Der Landesvorstand Hessen möge beschließen, dem KV Frankfurt für seine Teilnahme am CSD 2018 (20.-22. Juli) Frankfurt einen Zuschuss in Höhe von 500,- Euro für Werbemittel zu geben.
|Dafür = Michael W., Aljoscha Kreß,
|Dagegen = -
|Enthaltung = -
|Ergebnis = vertagt, wird über redmine im umlaufbeschluss beschlossen https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/136
|Zusatzinfos =
}}

===Wiedervorlagen===

* Herbert informiert die KVs über die Absicht des LaVo und erklärt die Gründe
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum =
|Nummer =
|Titel = Wiedervorlage vom 2018/V11/50: Auflösung der kompletten Hessen IT und Umzug auf die Bayern IT
|Text = Da wir momentan nicht wirklich jemanden in der IT haben, möge der Vorstand beschließen schnellstmöglich auf die Bayern IT umzuziehen. Es gibt ein Hilfsangebot aus BaWü mit IT Helfern die wir anfordern können. Sie würden die Hessen IT auch erstmal vorübergehend supporten. Redmine auf die Bundes IT umziehen.
|Dafür = Michael W.
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = vertragt, weil erst Herbert die KVs über das Weitere Vorgehen informiert und nicht Anwesend ist
|Zusatzinfos =
}}

===Wiedervorlagen===

* Herbert informiert die KVs über die Absicht des LaVo und erklärt die Gründe
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum =
|Nummer =
|Titel = Wiedervorlage vom 2018/V11/50: Auflösung der kompletten Hessen IT und Umzug auf die Bayern IT
|Text = Da wir momentan nicht wirklich jemanden in der IT haben, möge der Vorstand beschließen schnellstmöglich auf die Bayern IT umzuziehen. Es gibt ein Hilfsangebot aus BaWü mit IT Helfern die wir anfordern können. Sie würden die Hessen IT auch erstmal vorübergehend supporten. Redmine auf die Bundes IT umziehen.
|Dafür = Michael W.
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis =
|Zusatzinfos =
}}

== Themenblock II: Themen ==
Unsere 2Dos: https://vorstand-hessen.piratenpad.de/Todo
# ''' Auflösung von KVs / Umwandlung in vKVs und "Satzungsputz"'''
#* Stand der Dinge bei: https://vorstand-hessen.piratenpad.de/Satzungsputz
#** $ProblemKV$

=== Veranstaltungen/Aktionen ===

==== Vergangenes ====

==== Anstehendes ====
#* 25. Mai bis 03. Juni 2018 Hessentag Korbach
#* 22.-24. Juni, 24.-26. August und 23.-26. November Programmkonferenz in Kassel. Weitere Termine sind 22.-24. Juni, 24.-26. August und 23.-26. November
#* 31.05.-03.06. Schloßgrabenfest, Darmstadt
#* 02.06. Global Marihuana March, Frankfurt
#* 16.06. Parade der Kulturen in Frankfurt
#* 07.+ 08. Juli 3-Tage-Marburg (Stadtfest)
#* 28.06. - 02.07.2018 Heinerfest in Darmstadt
#* 20.-22.07. CSD Frankfurt

== Themenblock III: Berichte ==

=== Vorstand ===
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

==== Generalsekretär ====
*Aktuelle Mitgliederzahl:
*Schwebende Mitgliedschaften:
*Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen):
*Bericht:

==== Schatzmeisterin ====
#* Kontostand und Verbindlichkeiten
#* Bankkonto:
#* Kasse:
#* Verbindlichkeiten:
#* Offene Budgets:
#* Lfd. Ausgaben Jahr:
#* Verfügbar:
#* Rechenschaftsberichte:

''' Schatzmeisterclub:'''

==== Vorsitzender ====
# Bericht

==== stellv. Vorsitzender ====
# Bericht

==== Pol. Geschäftsführer ====
# vgl. Tätigkeitslog: https://marburg.piratenpad.de/PolGefLog

==== Beisitzer ====
# Bericht Aljoscha: siehe Logbucheinträge https://hessen.piratenpad.de/92

==== Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands ====
# F: $Deine_Frage
#* A: $Antwort

=== Andere ===

==== Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)====
# Bericht
#* Nur noch '''9 Tage''' bis zur DSGVO
# Budget:
#* Budget verbraucht:
#* Budget offen:
#* Budget für KV's:

==== Hessen IT ====
# Bericht

==== Schiedsgerichte ====
# Land
#* https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht

# Bund
#* [[Bundesschiedsgericht#Verfahrensübersicht_-_Laufende_Verfahren|Laufende Verfahren]]

==== Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard) ====
#* Bericht

====Social Media-Team (Martina Scharmann, Michael Behrendt, Dion Heyden, Oliver Breitfelder, Michael Passlack)====
#* Bericht

====Presse- & Newslette-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard, Oliver Breitfelder) ====
#* Bericht

====IRL Action-Team (Helge Hergret, Theocharis Sarras)====
#* Bericht

====Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke, Theocharis Sarras)====
#* Bericht

====Recherche-Team (Pawel Borodan und Michael Weber)====
#* Bericht

==== weitere Beauftragungen ====

# '''Soziales''' (Michael Passlack z.Z. erkrankt)
#* Bericht

# '''Energiepolitik''' (Manfredo Mazzaro)
#* Bericht

=== Kreisverbände ===
Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
# Bergstrasse
#* Informationen aus Eurem KV
# Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
#* Informationen aus Eurem KV
# Frankfurt
#* 2.6. Global Marihuana March (Dopewalk), Frankfurt - Viele Teilnehmer aus ganz Hessen wären super! :)
# Fulda
#* Informationen aus Eurem KV
# Gießen
#* Informationen aus Eurem KV
# Groß-Gerau
#* Informationen aus Eurem KV
# Hochtaunus
#* Informationen aus Eurem KV
# Kassel Stadt-Land-Web
#* Informationen aus Eurem KV
# Main-Kinzig
#* Informationen aus Eurem KV
# Main-Taunus
#* Informationen aus Eurem KV
# Marburg-Biedenkopf
#* Informationen aus Eurem KV
# Offenbach Stadt und Land
#* Informationen aus Eurem KV
# Schwalm-Eder
#* Informationen aus Eurem KV
# Waldeck-Frankenberg
#* Informationen aus Eurem KV
# Wetterau
#* Informationen aus Eurem KV
# Wiesbaden
#* Informationen aus Eurem KV

=== Stammtische ===
Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
# Hersfeld-Rotenburg
#* Informationen von Eurem Stammtisch
# Lahn-Dill:
#* Informationen von Eurem Stammtisch
# Limburg-Weilburg
#* Informationen von Eurem Stammtisch
# Vogelsberg
#* Informationen von Eurem Stammtisch
# Werra-Meißner
#* Informationen von Eurem Stammtisch

=== PGs / AGs / AKs ===
Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
'''ProjektGruppen (PGs)'''
# [[HE:Wahlen_2017 | PG Wahlen]]
#* Informationen aus Eurer AG
'''ArbeitsGemeinschaften (AGs)'''
# AG HessenIT
#* Informationen aus Eurer AG
# '''AG Landtagswatch'''
#* Informationen aus Eurer AG
'''Arbeitskreise'''
# AK Soziales
#* Informationen aus Eurer AG

=== Sonstige ===
Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

# Bericht vom BuVo
#*...
# Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
#*...

== Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung ==
# Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
# Nächster Termin 30.05.2018, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
# Sitzung wird von 16.05.2018 um 20:56 geschlossen
# Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
# Erstellen der neuen TO im Wiki

HE:Vorstand/Protokolle/2018-05-16 - Versionsgeschichte

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