imported>Drseltsam am 7. November 2017 um 09:01 Uhr

2017-11-07T09:01:59Z

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= Vorstandssitzung am 01.11.2017, 20:00 Uhr =

== Vorbereitung ==
# Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
#* 20:04 Uhr
# Ernennung Moderator: Jürgen
# Ernennung Protokollant: Nicole
# Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
#* Herbert, Protter, Nicole
#* Robin entschuldigt, Kalle: unbekannt
#* Beschlussfähigkeit festgestellt
#* Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
#* angenommen
# Verabschiedung des letzten Protokolls
#* angenommen
# Nächste Antragsnummer: 2017/V10/108
#* wird nachgetragen

== Dringendes ==
# ...
#* ...

== Themenblock I: Themen ==

=== Dein Thema ===
# Rücktritt im Vorstand
#*Judith Geier wurde vom BPT am 22.10.2017 als Ersatzrichterin ins BSG gewählt. Nach der Wahl erfolgte Ihr Rücktritt.
# LPT
#* aktueller Status, wird Hilfe benötigt, wenn ja, wo und wann
#* Einlass Freitag - 16:00 Uhr
#* Hinweis auf Essensbestellungen
#* Hinweis offene Vorstands-, LSG-, Rechnungsprüfer-, VL-Ämter
#** Anfrage an Alkadis, ob VL klappt
#* Bitte Anträge im Wiki beachten
#* Eingereichte zulässige SÄA: 0
#* Eingereichte zulässige Programmanträge: 0
#* Sonstige Anträge:

#Geplantes hessisches Verfassungsschutzgesetz
#*Gesetzentwurf: http://www.gruene-hessen.de/landtag/files/2017/10/HSVG.pdf
#*Einführung Staatstrojaner
#**Keine Prüfung der Realisierbarkeit ohne Gefährdung der Sicherheit und Vertraulichkeit von IT-Systemen
#**Doppelter Richtervorbehalt beim Amtsgericht Wiesbaden
#**Beschluss im Landtag voraussichtlich noch 2017
#**Großer Ärger bei den Grünen; Antrag an hessische LMV zur Ablehnung oder Änderung des Gesetzentwurfs möglich
#*Erheblicher Personalaufbau beim Verfassungsschutz
#*...
#*Analyse von Juergen & Franzi:
#*** Teil 1: https://restgedanken.de/hsvg-teil-1-gesetzentwurf-fuer-das-neue-hessische-verfassungsschutzgesetz/
#*** Teil 2: https://restgedanken.de/hsvg-teil-2-verfassungsschutzkontrollgesetz/
#vMB-Ergebnisse:
#*vMB zu den Owncloud-Nutzungsbedingungen:
#**Ja: 69 / 85,2%
#**Nein: 8 / 9,9%
#**Enthaltung: 4 / 4,9%
#**Nicht abgestimmt: 398
#**https://vote-orga.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=94876&lang=de-informal

=== Veranstaltungen/Aktionen ===
#...

==== Vergangenes ====
#BPT
#* Neuer BuVo
#**Vorsitzender: Carsten Sawosch aus NDS
#**Stellv. Vorsitzender: Sebastian Alscher aus Frankfurt a.M.
#**Pol. Geschäftsführerin.: Ute Elisabeth Gabelmann
#**Generalsekretär: Thomas Knoblich aus Bayern
#**Schatzmeister: Lothar Krauß aus Frankfurt a.M.
#**stellv. Schatzmeisterin: Dorothea Beinlich aus Bayern
#**stellv. Pol. Geschäftsführerin: Astrid Semm aus Bayern
#**stellv. Generalsekretär: Tobias Stenzel aus Bayern
#**2. Stellv. Generalsekretärin: Petra Stoll aus Berlin
#* vMB als provorischer Ersatz für Basisentscheid Online im Bundesverband
#**BPT hat beschlossen, das hessische vMB als provisorischen Ersatz zum Basisentscheid Online (BEO) einzuführen, bis BEO einsatzbereit ist.
#**Angebot zum technischen Betrieb in Abstimmung mit Hessen-IT und hessischem DSB an BuVo abgegeben; technische Realisierbarkeit innerhalb von 2 Wochen ab Auftrag
#**Voraussetzung: Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung --> größerer Zeitaufwand befürchtet, Unterstützung durch LaVo & DSB angeboten, um Aufwand zu minimieren
#* Antrag zur Klärung von Grundsatzfragen angenommen
#**Antrag sieht umfassende Diskussion (Mitgliederversammlungen, Parteitage etc.) und abschließende Beantwortung von mehreren Fragen zur Klärung von Grundsätzen der Piratenpartei Deutschland vor
#**Frist: 30.04.2018
#**Zuständigkeit: jeweilige niedrigste Gliederung
#**Vorschlag: Klärung beim LPT, wie das gemacht werden soll

==== Anstehendes ====
#LPT am 11./12.11.2017
#1. BuVo-Sitzung: 02.11.2017 um ''20Uhr''

== Themenblock II: Anträge ==

=== Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ===
* 1 Mitgliedsantrag
* 1 finanzrelevanter Antrag zu einem Rechtsstreit

=== Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge ===

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: [[HE:Vorstand/Protokolle/2017-xx-xx/Antraege]]

=== Antrag: H3rmies Umfrage ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = H3rmies Umfrage
|Text = Der Landesvorstand führt ein vMB zur Ermittlung von Antworten auf die beim #btt172 beschlossenen "Grundsatzfragen" durch.
|Begründung = Alle Gleiderungen sind aufgefodert bis zum 30.04. Antworten zui liefern. Der LV He schreitet voran und nutzt dazu das neue Umfragetool aunf Bundesbene. Verweis auf: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO007 und http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO010
|Antragsteller = --GÜ-NN1 (Diskussion) 10:36, 26. Okt. 2017 (CEST)Echter Name oder die Wiki-unterschrift mit 4 Tilden '~' hintereinander.
}}

* Der Antrag vom BPT sieht ausdrücklich die Diskussion vor. Die eigentliche Abstimmung ist nur als Abschluss vorgesehen.
* Es wird empfohlen, das Thema zunächst beim kommenden LPT zu erörtern und dort weiteres Vorgehen zu besprechen.

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 01.11.2017
|Nummer = 2017/V10/108/S
|Titel = H3rmies Umfrage
|Text = Der Landesvorstand führt ein vMB zur Ermittlung von Antworten auf die beim #btt172 beschlossenen "Grundsatzfragen" durch.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = Herbert, Bert Nicole
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = abgelehnt
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

=== Antrag: Überprüfung der Beauftragungen in der Mitgliederverwaltung ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Überprüfung der Beauftragungen in der Mitgliederverwaltung
|Text = Überprüfung der Beauftragungen in der Mitgliederverwaltung durchführen
|Begründung = Dem Rechenschaftsbericht ist folgendes zu entnehmen:
"Der naive Glaube, dass durch Verstärkung im Vorstand und durch Beauftragte die Massen an Tickets leichter und schneller bearbeiten zu können, war einer meiner größten Fehler. Es hat schlicht nicht funktioniert. Dem nächsten Vorstand bleibt die Aufgabe, die Beauftragungen in der Mitgliederverwaltung zu überprüfen und ggf. weitere Schritte zu ergreifen."

Ich beantrage, dass der aktuelle Vorstand die dort aufgeführte Überprüfung durchführt.
|Antragsteller = right.of.parley
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 01.11.2017
|Nummer = 2017/V10/109/O
|Titel = Überprüfung der Beauftragungen in der Mitgliederverwaltung
|Text = Überprüfung der Beauftragungen in der Mitgliederverwaltung durchführen
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = zurückgezogen
|Zusatzinfos = 1 Beauftragung wurde bereits zum 11.11. zurückgegeben
}}

=== Antrag: Befassen mit dem BTW-Ergebnissen und deren Feedback ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Befassen mit dem BTW-Ergebnissen und deren Feedback
|Text = der LVor möge sich bitte mit der von der Basis gesammelten BTW-Kritik unter https://hessen.piratenpad.de/Aufarbeitung-BTW-auf-LPT172 und https://buvo2016.piratenpad.de/Feedback-BTW17 beschäftigen und sich dazu detailliert äußern. Mehr als drei lapidare Sätze wären schön.
|Begründung = Eine intensive Aufarbeitung der Probleme einschließlich wirkungsvoller Konsequenzen ist mehr als notwendig. Ein "weiter so, wie bisher" halten wir für ausgeschlossen.
|Antragsteller = Horst Weintraut für die LDK-Piraten.
}}

* Aufarbeitung und Diskussion zum LPT erwünscht
* Dem LaVo fehlt 1,5 Wochen vor dem LPT die Zeit, sich mit dem Thema intensiv zu beschäftigen, da der LPT auch andere Vorbereitungen benötigt
* Vorschlag den LDK noch einmal explizit zum LPT einzuladen.
* Auseinandersetzung muss gemeinsam im LV geschehen

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 01.11.2017
|Nummer = 2017/V10/110/S
|Titel = Befassen mit dem BTW-Ergebnissen und deren Feedback
|Text = der LVor möge sich bitte mit der von der Basis gesammelten BTW-Kritik unter https://hessen.piratenpad.de/Aufarbeitung-BTW-auf-LPT172 und https://buvo2016.piratenpad.de/Feedback-BTW17 beschäftigen und sich dazu detailliert äußern. Mehr als drei lapidare Sätze wären schön.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = Herbert, Nicole, Bert
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = abgelehnt
|Zusatzinfos = soll auf dem LPT 172 diskutiert werden. Die Autoren im Pad sind herzlich eingeladen.
}}

== Themenblock III: Berichte ==

=== Vorstand ===
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

==== Generalsekretär ====
*Aktuelle Mitgliederzahl: zum LPT
*Schwebende Mitgliedschaften: zum LPT
*Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen): zum LPT
*Bericht:
**Räumung Lager Maintal am 30.09.2017
**Mitgliederbetreuung
**Vereinzelte Vertretung im PolGef-Mumble
**Telkos mit DSB & Hessen-IT
**Teilnahme BPT am 21.10.2017
**Vorbereitung LPT
**Besuch des Treffens der Datenschützer Rhein-Main in Frankfurt am 30.10.2017
** Rückgabe der MV-Beauftragung von Jeanette Westphal zum 11.11.2017

==== Schatzmeisterin ====
#* Kontostand und Verbindlichkeiten
#* Bankkonto: 205.558,05 EUR
#* Kasse: 0,00 EUR
#* Verbindlichkeiten: Postfach 19,00 EUR, LagerLanio
## Es hat noch keine Kassenprüfung gegeben da die Kassenprüfer noch keine Zeit gefunden haben.

==== Vorsitzender ====
# Wegen Fraktionsveranstaltung nichts zu berichten.
# Vorbereitung Stream -Geräte und Software für den LPT172
==== stellv. Vorsitzender ====
# Bericht

==== Beisitzer ====
# Bericht

==== Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands ====
# F: $Deine_Frage
#* A: $Antwort
# F: $Deine_Frage
#* A: $Antwort

=== Andere ===
==== Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard) ====
#PM "Hessische Grüne: Keine klare Haltung zu Bürgerrechten erkennbar": https://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilung/2017-10-08-hessische-gruene-keine-klare-haltung-zu-buergerrechten-erkennbar

==== Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)====
# Tätigkeiten:
## 3x DSB-Telko
##* Besprechung der diversen Stati, Fokusthema vMB
# Budget:
## verbraucht: 2.323,-
## offen: 2.077,-

==== Hessen IT (Ralf Praschak)====
# Bericht

==== Landesgeschäftsstelle ====
# Bericht
#* Einladungen
#* Postfach
#* Briefkasten
#* Sonstiges

==== Schiedsgerichte ====
# Land
#* https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht

# Bund
#* [[Bundesschiedsgericht#Verfahrens.C3.BCbersicht_-_Laufende_Verfahren|Laufende Verfahren]]

==== weitere Beauftragungen ====

# '''Innerpolitische Bildung''' (Michael Kittlaus)
#* Bericht

# '''Soziales''' (Michael Passlack)
#* Bericht

# '''Energiepolitik''' (Manfredo Mazzaro)
#* Bericht

=== Kreisverbände ===
Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
# Bergstrasse
#* Informationen aus Eurem KV
# Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
#* Informationen aus Eurem KV
# Frankfurt
#* Jeden Montag um 20.00 Uhr Stammtisch: "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt/Main
#* Hat die Fraktion DIE FRAKTION beim Tag der offenen Tür im Frankfurter Römer unterstützt.
# Fulda
#* Informationen aus Eurem KV
# Gießen
#* Informationen aus Eurem KV
# Groß-Gerau
#* Informationen aus Eurem KV
# Kassel Stadt-Land-Web
#* Informationen aus Eurem KV
# Main-Kinzig
#* Informationen aus Eurem KV
# Marburg-Biedenkopf
#* Informationen aus Eurem KV
# Offenbach (Stadt)
#* Nächster Stammtisch: 03.11.2017
#** Weitere Diskussion eines Vorschlags einer KV-Satzung für KV-Fusion mit OF-Land
# Offenbach (Land)
#* Stammtisch Rodgau 27.10.2017 mit Diskussion eines Vorschlags einer KV-Satzung für KV-Fusion mit OF-Stadt
#** Namensvorschlag für fusionierten KV: Kreisverband Offenbach Stadt-Land
# Schwalm-Eder
#* Informationen aus Eurem KV
# Taunus (M-/HTK)
#* Informationen aus Eurem KV
# Waldeck-Frankenberg
#* Stammtisch 02.11.2017 bei Aldo
# Wetterau
#* Informationen aus Eurem KV
#Wiesbaden
# Groß-Gerau
#* Sehr wenig Aktivität trotz Koalitionsmitgliedschaft auf Kreis-Ebene. KPT steht an mit Vorstandsneuwahl.

=== Stammtische ===
Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
# Hersfeld-Rotenburg
#* Informationen von Eurem Stammtisch
# Lahn-Dill
#*Wegen mehrerer gravierender Fehler in 2017 auf Landes- und Bundesebene sind die Piraten weitgehend im Arsch. Da sich dies auch erheblich in den Wahlergebnissen der BTW niedergeschlagen hat (0,37%) und 0,2% bei der LTW in Niedersachsen, haben die Restpiraten des LDK auf dem Stammtisch am 10.10.17 Folgendes beschlossen
#** Der LDK-Stammtisch findet nicht mehr am 2. und 5. Dienstag im Monat, sondern nur noch am 2. Dienstag im Monat (weiterhin im "Tasch am Kornmarkt" in Wetzlar) statt.
#** Das regelmäßige Symposium (früher Arbeitstreffen, später politisches Besäufnis) am 4. Dienstag im Monat entfällt erst mal bis auf Weiteres und wird nur zu besonderen Anlässen bzw. bei Bedarf wieder durchgeführt. Damit entfällt auch die Berichtspflicht zu den Arbeitstreffen vorläufig vollständig. (LDK war ohnehin das einzige Gebiet, das sich daran gehalten hat.)
#** Der LDK-Stammtisch für "Piraten, Expiraten und zukünftige Expiraten" wird in "politisch-philosophischer Stammtisch" umbenannt. Damit wollen die LDK-Piraten (und Expiraten) den Stammtisch auch anderen politisch Interessierten öffnen, die sich bislang vom Namen "Piraten" abgeschreckt fühlen.
#** Der LDK-Stammtisch wird regelmäßig über den kostenlosen Veranstaltungshinweis in "www.mittelhessen.de" beworben.
#** Die LDK-Piraten lehnen das geplante Delegiertensystem auf Bundesebene einstimmig ab und beobachten auch andere Aktivitäten, die Rechte der Basis weiter zu beschneiden, sehr genau und sehr kritisch.
#** Die LDK-Piraten beantragen, daß sich der LVor intensiv mit der von der Basis gesammelten BTW-Kritik unter https://hessen.piratenpad.de/Aufarbeitung-BTW-auf-LPT172 und https://buvo2016.piratenpad.de/Feedback-BTW17 auseinandersetzt und dazu dezidiert Stellung nimmt! [siehe Antrag oben]
#** Nächster "politisch-philosophischer LDK-Stammtisch": 14.11.17 im "Tasch am Kornmarkt" in Wetzlar
# Limburg-Weilburg
#* Informationen von Eurem Stammtisch
# Vogelsberg
#* Informationen von Eurem Stammtisch
# Werra-Meißner
#* Informationen von Eurem Stammtisch

=== PGs / AGs / AKs ===
Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
'''ProjektGruppen (PGs)'''
# PG Wahlen
#* Informationen aus Eurer PG
# PG - bitte ergänzen
#* Informationen aus Eurer PG

'''ArbeitsGemeinschaften (AGs)'''
# AG HessenIT
#*...
# AG - bitte ergänzen -
#* Informationen aus Eurer AG

'''Arbeitskreise (AKs)'''
# AK Soziales
#* ...
# AK - bitte ergänzen -
#* Informationen aus Eurer AG

=== Sonstige ===
Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

# Bericht vom BuVo
#*...
# Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
#* Die nächste Marina ist am 26.-28.01.2018

== Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung ==
# Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
# Nächster Termin legt der nächste Landesvorstand fest und lädt vorher dazu ein.
# Sitzung wird von Herbert um 21:06 Uhr geschlossen
# Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
# Erstellen der neuen TO im Wiki

HE:Vorstand/Protokolle/2017-11-01 - Versionsgeschichte

imported>Drseltsam am 7. November 2017 um 09:01 Uhr