imported>Algol: /* Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung */

2016-07-22T09:45:59Z

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

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==Ort und Zeit==
{{HELVorKonf| 20.07.2016|20:00}}

= Vorstandssitzung am 20.07.2016, 20:00 Uhr =

== Vorbereitung ==
# Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
#* 20:03 Uhr
# Ernennung Moderator: Pirata
# Ernennung Protokollant: Michael Kittlaus
# Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
#* Anwesend: Jaenette, Christian, Michael Behrendt, Michael Kittlaus, Protter
#* Abwesend:
#* Beschlussfähigkeit festgestellt / nicht festgestellt:
# Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:
#* (angenommen/Änderungen bei xxx)
# Verabschiedung des letzten Protokolls:
#* http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle
#* (angenommen/Änderungen bei xxx)
# Nächste Antragsnummer: 2016/V09/091

== Dringendes ==

== Themenblock I: Themen ==

=== Ergebnis der Umfrage zur Unterstützung des LV Berlin ===
Antwort Anzahl Prozent
Nein 53 35.33%
Ja, mit 5000 EUR 36 24.00%
Ja, mit 2500 EUR 28 18.67%
Enthaltung 19 12.67%
Nicht beendet
oder nicht gezeigt 21 14.00%

[[Datei:Umfrage 953215 Soll der Landesverband Hessen den Landesverband Berlin finanziell im Wahlkampf untersttzen.pdf]]
[[Datei:Umfrage-Unterstützung-Berlin-results-survey953215-2.ods]]

=== Mitgliederzahlen übermitteln ===
Als GenSek von Wiesbaden ist meine Aufgabe, zu Vorstandssitzungen die Mitgliederzahl des KVs zu nennen. Ich möchte jedoch für diese lapidare Aufgabe nicht Thunderbird samt PGP auf meinem Computer einrichten müssen. Es genügt mir völlig, wenn per normaler Mail vom GenSek Hessen eine Zahl in Klartext auf mein Googlemail-Konto geschickt wird, worum ich ihn hiermit bitte. Einen Dump benötige ich dazu nicht.

Für sicher bevorstehende Vollversammlungen bitte ich - sofern nicht sowieso der Landes-GenSek die Akkreditierung durchführt - außerdem um einen Ausdruck der Mitgliederliste, der in Papierform an meine Adresse gesendet wird. Aus diesem muss nur klar hervorgehen, welches Mitglied stimmberechtigt ist bzw. der Zeitraum des Zahlungsverzugs, der eine Stimmberechtigung ausschließt, so dass am Tag der VV Nachzahlungen eingetrieben werden können. [[Benutzer:Berndderdrummer|Berndderdrummer]] ([[Benutzer Diskussion:Berndderdrummer|Diskussion]])

=== Dein Thema ===

=== Veranstaltungen/Aktionen ===

= Vergangenes =
# Marina Kassel 2016.1

==== Anstehendes ====

== Themenblock II: Anträge ==

=== Antrag: Wikiseiten mit falschem Inhalt offline setzten ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Wikiseiten mit falschem Inhalt offline setzten
|Text = Wenn Seiten nicht mehr gepfegt werden sollten sie "abgeschaltet" werden.
Dazu sollte ein Aufruf an die Untergleiderungen erfolgen die Seiten zu prüfen und was nicht kurzfristig aktualisiert werden kann sollte auf einer Abschlaltliste gesammelt werden.

Die Abschaltung erfolgt dann in Rücksprache mit dem Vorstand durch die IT.
|Begründung = Falsche Informationen schaden
|Antragsteller = right.of.parley
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum =
|Nummer =
|Titel = Wikiseiten mit falschem Inhalt offline setzten
|Text = Wenn Seiten nicht mehr gepfegt werden sollten sie "abgeschaltet" werden.
Dazu sollte ein Aufruf an die Untergleiderungen erfolgen die Seiten zu prüfen und was nicht kurzfristig aktualisiert werden kann sollte auf einer Abschlaltliste gesammelt werden.

Die Abschaltung erfolgt dann in Rücksprache mit dem Vorstand durch die IT.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis =zurückgezogen
|Zusatzinfos = Michael Kittlaus erstellt eine Mail an die Kreisvorstände mit der dringenden Bitte, ihre Wiki-Seiten zu aktualisieren.
}}

=== Antrag: Regelmäßige Berichterstattung durch IT-Beauftragung ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Regelmäßige Berichterstattung durch IT-Beauftragung
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, bei der jeder Vorstandsitzung einen kurzen Bericht über die aktuelle Lage der Hessen-IT einzufordern.
|Begründung = Angeblich soll die IT bei den Piraten einen hohen Stellenwert haben. Dieser hohe Stellenwert wird bei den Vorstandsitzungen bisher nicht wirklich gewürdigt. Verschiedenen Beauftragungen, Kreisverbände und Stammtischen wird Gelegenheit eingeräumt, über die aktuelle Lage zu berichten und rechtzeitig Probleme anzukündigen. Lediglich die Hessen-IT wird stiefmütterlich behandelt. Dabei ist die Hessen-IT eine wichtige Säule für die tägliche Arbeit der Piraten. Die Hessen-IT sollte deshalb im Rahmen der Vorstandsitzungen ausreichend Raum gegeben werden, aktuelle Veränderungen und Probleme dem Vorstand mitzuteilen. Sicherlich sollte der Vorstand einen dauerhaften Kontakt zur IT haben. Aber solche Kontakte könnten schnell den Ruf einer geschlossenen Gesellschaft bekommen, wogegen die Piraten mit ihrem Tansparenz-als-Bringschuld-Anspruch deutlich entgegenwirken wollen.
|Antragsteller = Ademant (Diskussion) 23:09, 14. Jul. 2016 (CEST)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 20.7.2016
|Nummer = 2016/V09/083/O
|Titel = Regelmäßige Berichterstattung durch IT-Beauftragung
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, bei der jeder Vorstandsitzung einen kurzen Bericht über die aktuelle Lage der Hessen-IT einzufordern.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = Bert, Christian, Michael K.,
|Enthaltung = Jeanette, Michael B.
|Ergebnis = abgelehnt
|Zusatzinfos = Es gibt eine Telko der Hessen-IT jeden Montag 20:30Uhr und einen Kurzbericht in Schriftform hier im Protokoll.
}}

=== Antrag: Durchführung eines vMB zu Familienwahlrecht ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Durchführung eines vMB zu Familienwahlrecht
|Text = Der Vorstand möge das auf der Seite https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Familienwahlrecht_2016 beschriebene vMB durchführen.
|Begründung = vMB dient zur Vorbereitung eines Antrags zum LPT
|Antragsteller = r.o.p
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 20.7.2016
|Nummer = 2016/V09/084/O
|Titel = Durchführung eines vMB zu Familienwahlrecht
|Text = Der Vorstand möge das auf der Seite https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Familienwahlrecht_2016 beschriebene vMB durchführen
|Dafür = Michael B., Bert, Christian, Jeanette
|Dagegen = ,
|Enthaltung = Michael K.(solange kein endgültiges Urteil vom BSG vorliegt) -> Vertagung
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Umsetzung erfolgt nach einer Aussage des BSGs, dass wir vMBs durchführen dürfen bzw sobald die rechtliche Situation endgültig geklärt ist. Michael B. fragt beim BSG nach.
}}

=== Antrag:Start des Bundesmahnverfahrens im LV Hessen ===

{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Start des Bundesmahnverfahrens im LV Hessen
|Text = Das Bundesmahnverfahren für den LV Hessen startet am 02.08.2016.
|Begründung = Es sind noch etliche Mitgliedsbeiträge offen. Das Bundesmahnverfahren ist Voraussetzung für die Streichung von nichtzahlenden Mitgliedern
|Antragsteller = Bert, Jeanette
}}

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 20.7.2016
|Nummer = 2016/V09/085/O
|Titel = Start des Bundesmahnverfahrens im LV Hessen
|Text = Das Bundesmahnverfahren für den LV Hessen startet am 02.08.2016
|Dafür = Michael K., Bert, Jeanette, ChristianMichael B.,
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis =
|Zusatzinfos = Die Kreisschatzmeister werden angeschrieben, bis 31.7.2016 alle offenen Buchungen an die Landesschatzmeisterin zu melden.
}}

=== Antrag: Beauftragung Fredo als Observe Member für den kommenden PPI-Kongress in Berlin ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Beauftragung Fredo als Observe Member für den kommenden PPI-Kongress in Berlin
|Text = Fredo wird beauftragt, als Observe Member beim PPI-Kongress in Berlin den LV Hessen zu vertreten.
|Begründung = Der LV Hessen kann einen Delegierten als Observe Member (beratender Delegierter ohne Stimmrecht) entsenden. Der bisherige Delegierte kann jedoch aus persönlichen Gründen nicht teilnehmen.
|Antragsteller = Bert, Jeanette
}}

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 20.7.2016
|Nummer = 2016/V09/086/S
|Titel = Beauftragung Fredo als Observing Member für den kommenden PPI-Kongress in Berlin
|Text = Fredo wird beauftragt, als Observing Member beim PPI-Kongress in Berlin den LV Hessen zu vertreten.
|Dafür = Christian, Michael K., Bert, Jeanette, Michael B.
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Der Vorstand empfiehlt, zum kommenden LPT eine Satzungsregelung zur Wahl von PPI-Delegierten vorzunehmen.
}}

=== Antrag: Informationsweitergabe auf Anfrage ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Informationsweitergabe auf Anfrage
|Text = Informationen, die der Vorstand hat, sind auf Anfrage an Mitglieder des LV herauszugeben, sofern dies nicht im Widerspruch zu höherrangigem Recht steht.
Eine Ablehnung eines Informationsersuchens ist zu begründen.
Diese Regelung wird als Selbstverpflichtung in die Geschäftsordnung des Vorstands aufgenommen.
|Begründung = Die Weitergabe von Informationen und auch was bei Ablehnung einer Anfrage passiert basierend auf einer klaren Grundlage regeln. Ziel ist die Verbesserung der Beteiligungsmöglichkeiten der Basis.
|Antragsteller = right.of.parley
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 15.5.2016
|Nummer = (2016/V09/081/O
|Titel = Informationsweitergabe auf Anfrage
|Text = Informationen, die der Vorstand hat sind auf Anfrage an Mitglieder des LV herauszugeben sofern dies nicht im Widerspruch zu höherrangigem Recht steht.
Eine Ablehnung eines Informationsersuchens ist zu begründen.
Diese Regelung wird als Selbstverpflichtung in die Geschäftsordnung des Vorstands aufgenommen.
|Dafür = Bert, Jeanette, Christian, Michael B.,
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = Michael K.
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Mario erarbeitet einen Antrag zur Änderung der GO mit exakter Formulierung, was geändert werden soll.
}}

=== Antrag: Ünterstützung Hanfparade ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Unterstützung Hanfparade
|Text =
Wir stellen hiermit den Antrag, den Stand und einen Wagen auf der
Hanfparade 2016 (13.August 2016 in Berlin) finanziell zu unterstützen.
Eine Unterstützung in Höhe von in Höhe von 500 € toll und alles darüber
hinaus würde Begeisterung auslösen.
|Begründung =
Die AG Drogen- und Suchtpolitik möchte dieses Jahr am 13. August an der
Hanfparade in Berlin [1] teilnehmen.
Einen entsprechenden Beschluß vom Bundesvorstand gibt es inzwischen (26303)

20 Jahre Hanfparade

Es ist Tradition geworden, dass die Piratenpartei an der Hanfparade
teilnimmt. Kurz vor den Landtagswahlen sicherlich wichtiger denn je,
denn wir gehen davon aus, dass die Landtagswahl im September in Berlin
Auswirkungen auf den Ausgang nachfolgender Wahlen haben wird.

Piratenpartei Deutschland darf dort nicht fehlen, denn wir haben immer
noch in
Sachen Drogenpolitik viele Alleinstellungsmerkmale, die wir auch "an den
Mann" bringen sollten.

Wir halten die Legalisierung von Hanf für ein Bundes- und Landes- und
Kommunalthema hoffen auf Eure Beteiligung. Wir haben in den letzten
Jahren schon erfolgreich auf der Hanfparade einen Stand betrieben und
den Truck, hinter dem immer die größte Crowd tanzte. Die Teilnahme kann
nur im Zuge der vielen Zuschüsse der Landes-, Bezirks und Kreisverbände
stattfinden. Neben wirklich guten Gesprächen, Networking und
Begeisterung seitens der Besucher für unsere "Kiff aways", konnten wir
auch Neueintritte in die Piratenpartei verbuchen und laufende Projekte
unseres Beauftragten vorstellen.

Wir gehen davon aus, dass die Hanfparade in Berlin eine große Resonanz
haben wird (ca.12.000 Besucher) und benötigen daher ein Budget, um einen
repräsentativen Stand und Truck betreiben zu können. Eine Kalkulation
findet Ihr im Pad [2].

Zuschüsse können auf das Bundeskonto unter dem Stichwort "Hanfmesse"
überwiesen werden. Eine Nachricht würde uns helfen den Überblick zu
behalten..

Wir bitten Euch, schnell zu entscheiden, denn wir können erst dann den
Stand und Truck planen und ausstatten, wenn wir einen Überblick über das
Buget haben. Sollten noch Fragen offen oder eine Teilnahme an der
Sitzung, wo der Antrag behandelt wird, gewünscht sein, meldet Euch
einfach beim Unterzeichner!

Im Überweisungstext sollte "Hanfparade" stehen!

In der Hoffnung mit Eurer Unterstützung rechnen zu können, verbleiben wir

mit freundlichen Piratengruß und Dank

Oliver Waack-Jürgensen - Themenbeauftragter Berlin, Andreas Vivarelli -
Themenbeauftragter Bund

Quellen:
[1] https://www.hanfparade.de/
[2] https://drogenpolitik.piratenpad.de/Hanfparade-2016
--
Lieben Piratengruß

Andreas alias Bestenfallshttp://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Bestenfalls
@bestenfalls

|Antragsteller = übernommen von Jaenette
}}

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 20.7.2016
|Nummer = 2016/V09/087/F
|Titel = Unterstützung Hanfparade
|Text =
Wir stellen hiermit den Antrag, den Stand und einen Wagen auf der
Hanfparade 2016 (13.August 2016 in Berlin) finanziell zu unterstützen.
Eine Unterstützung in Höhe von in Höhe von 500 € toll und alles darüber
hinaus würde Begeisterung auslösen.
|Dafür =
|Dagegen = Michael K., Christian, Michael B.,
|Enthaltung = Bert, Jeanette
|Ergebnis = abgelehnt
|Zusatzinfos = Anmerkung Christian: Berlin sollte das Geld aus den 2.500 Euro nehmen, die sie von uns für den Wahlkampf erhalten
}}

=== Antrag: AV in Fritzlar ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = AV in Fritzlar
|Text = Der KV SEK wird mit der Durchführung der AV BTW beauftragt
|Begründung =
|Antragsteller =
}}

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 20.7.2016
|Nummer = 2016/V09/088/O
|Titel = AV in Fritzlar
|Text =
|Dafür = Jaenette, Christian, Michael B., Michael K.
|Dagegen = Bert
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

=== Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ===

=== Antrag: Unterstützung Berlin 5K ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Unterstützung Berlin 5K
|Text = Der Landesverband Hessen unterstützt den Wahlkampf in Berlin mit 5000€.
|Begründung = Ergebniss der Umfrage
|Antragsteller = Michael K.
}}

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 20.7.2016
|Nummer = 2016/V09/089/F
|Titel = Unterstützung Berlin 5K
|Text = Der Landesverband Hessen unterstützt den Wahlkampf in Berlin mit 5000€.
|Dafür = Michael K.
|Dagegen = Jaenette, Christian, Bert, MiB
|Enthaltung =
|Ergebnis = abgelehnt
|Zusatzinfos =
}}

=== Antrag: Unterstützung Berlin 2,5K ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Unterstützung Berlin 2,5K
|Text =
Der Landesverband Hessen unterstützt den Wahlkampf in Berlin mit 2500€.
|Begründung =
Es wurde eine Umfrage durchgeführt mit folgendem Ergebnis:
150 Piraten haben auf den Umfrage-Link geklickt, 21 davon haben die Umfrage nicht abgeschlossen, so dass wir 129 Teilnehmer hatten.

Antwort Anzahl Prozent
Nein 53 35.33%
Ja, mit 5000 EUR 36 24.00%
Ja, mit 2500 EUR 28 18.67%
Enthaltung 19 12.67%
Nicht beendet oder nicht gezeigt 21 14.00%
|Antragsteller =
}}

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 20.7.2016
|Nummer = 2016/V09/090/F
|Titel = Unterstützung Berlin 2,5K
|Text =
Der Landesverband Hessen unterstützt den Wahlkampf in Berlin mit 2500€.
|Dafür = Alle
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

=== Antrag: Aufnahme Mitglied ===

== Themenblock III: Berichte ==
=== Vorstand ===
* LGS-Suche (u.A. Besichtigung einer Immobilie in Kelsterbach
* Anfrage bzgl Raum für AV in Kelsterbach
* Teilnahme Marina Kassel (Samstag)
* Diverse interner Vorstandskrams
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.
==== Generalsekretär ====
*Aktuelle Mitgliederzahl: 1200 (Stand: 20.07.2016)
*Schwebende Mitgliedschaften: 3 (Stand: 20.07.2016)
*Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen): keine Info aktuell möglich
*Bericht:
**19.6.: aKPT HTK
**23.6.: Immobilienbesichtigung
**diverse Sitzungen mit DSB & Hessen-IT
**LGS-Suche und Kontaktaufnahmen
**Angebotssuche Lokation für AV BTW

==== Schatzmeisterin ====
Aktueller Status wird nachgetragen
#* Kontostand und Verbindlichkeiten
#* Bankkonto: 212.974,11
#* Kasse:
#* Verbindlichkeiten: 10.000
#* Offene Budgets:
#* Lfd. Ausgaben Jahr:
#* Verfügbar: 45.000

==== Vorsitzender ====
# Bericht
==== stellv. Vorsitzender ====
# Besuch LTP NRW
# Besuch Marina Kassel
# Teilnahme PolGeF Sitzungen
# Vorbereitung bundesweite Themenwoche
# Vorbreitung TB/PolGef
==== Beisitzer ====
# Besuch und Orga Marina Kassel
# Orga Infostand Open Flair 2016

==== Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands ====
# F: $Deine_Frage
#* A: $Antwort

=== Andere ===
==== Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard) ====
# Bericht
==== Datenschutzbeauftragung (Jürgen Erkmann)====
# Seit der letzten LVor-Sitzung:
* 4 Telkos mit IT-Hessen und Vorstand
* 2 Anfragen/Beschwerden von Betroffenen
*# Fall 1: Datenschutzrechtlich relevant, aber nicht im Zuständigkeitsbereich LV Hessen
*# Fall 2: Datenschutzrechtlich unbedenklicher Vorgang.
* 2 Anfragen zu einer (allgemeinen) Einschätzung
#Lagebericht, soweit in öffentlicher Sitzung zu erörtern:
* Aufgrund der nach wie vor engen Ressourcen in der IT-Hessen und den Versäumnissen in der Vergangenheit verläuft der Prozess zwar immer noch schleppend, aber stetig.
* Ungeachtet dessen ist die Zusammenarbeit sowohl mit IT als auch Vorstand reibungslos.
* Geplante Änderungen werden frühzeitig gemeldet und den Einschätzung des DSB wird angemessen Rechnung getragen.
* Die geringe Anzahl der Beschwerden spricht im Zusammenhang mit den allgemeinen Fragestellungen an den DSB für ein auf praktischer Ebene insgesamt hohes Datenschutzniveau.
# Ausstehend:
* Es stehen noch einige Datenschutzunterweisungen aus. Hierfür werde ich Termine zu finden haben.
* Mittelfristig plane ich, Ansprechpartner in den KVs "auszubilden" und die KVs stärker mit in die Datenschutzorganisation LV Hessen einzubinden. Hierüber wird sowohl mit dem LVor wie auch den KVors zu sprechen sein, um hier allen Anforderungen und Wünschen gerecht werden zu können.

==== Landesgeschäftsstelle ====
# Bericht
#* Einladungen
#* Postfach
#* Briefkasten
#* Anbieter werden weiterhin kontaktiert

==== Schiedsgerichte ====
# Land
#* https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht

# Bund
#* [[Bundesschiedsgericht#Verfahrens.C3.BCbersicht_-_Laufende_Verfahren|Laufende Verfahren]]

==== weitere Beauftragungen ====

# '''Innerpolitische Bildung''' (Michael Kittlaus)
#* Bericht
# '''Soziales''' (Michael Passlack)
#* Schriftlicher Bericht unter dem TOP "AK Soziales"
# '''Energiepolitik''' (Manfredo Mazzaro)
#* Bericht

=== Kreisverbände ===
Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
# Bergstrasse
#* Informationen aus Eurem KV
# Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
#* Nichts wesentlich Neues.
#* Informationen aus Eurem KV
# Frankfurt
#* Stammtisch jeden Montag, 20.00-22.00 Uhr, "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend
#* Öffentliche Fraktionssitzung von DIE FRAKTION (aus Die Partei, Piratenpartei, Freie Wähler) in der Sommerpause 10.8. + 31.8., um 19.30 Uhr: Römer, Eingang Bethmannstr. 3, Frankfurt, 1. OG, Raum 115 - genaueres dazu auf der Webseite schauen: www.die-fraktion.net
# Fulda
#* Informationen aus Eurem KV
# Gießen
#* Vorbereitung eines Bürgerbegehren gegen 4ten Hauptamtlichen
# Groß-Gerau
#* Koalitionsarbeit im Kreistag läuft.
# Hochtaunus
#* Es gibt wieder einen Kreisvorstand
# Kassel Stadt-Land-Web
#*KPT mit Vorstandswahl durch Rücktritt Schatzmeister um inaktiven 2 V. zu ersetzen.
# Neu im Vorstand Robin Geddert als 2 V.
# Main-Kinzig
#* Informationen aus Eurem KV
# Main-Taunus
#* Informationen aus Eurem KV
# Marburg-Biedenkopf
#* Informationen aus Eurem KV
# Offenbach (Stadt)
#* Informationen aus Eurem KV
# Offenbach (Land)
#*
# Schwalm-Eder
#* Alles OK
# Waldeck-Frankenberg
#* Informationen aus Eurem KV
# Wetterau
#* Informationen aus Eurem KV
# Wiesbaden
#*

=== Stammtische ===
Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
# Hersfeld-Rotenburg
#* Informationen von Eurem Stammtisch
# Lahn-Dill
#* Informationen von Eurem Stammtisch
# Limburg-Weilburg
#* Informationen von Eurem Stammtisch
# Vogelsberg
#* Informationen von Eurem Stammtisch
# Werra-Meißner
#* Informationen von Eurem Stammtisch

=== PGs / AGs / AKs ===
Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
'''ProjektGruppen (PGs)'''
# PG Wahlen
#* Informationen aus Eurer PG
'''ArbeitsGemeinschaften (AGs)'''
# AG HessenIT
#* Ticket-Count
#** OTRS: 21
#** JIRA: 9
#*** https://jira.piratenpartei-hessen.de/plugins/servlet/shareYourJira/showFilter?&token=abc75366-8b12-4e83-8e3a-3b41f3a3d48f&id=2
#* Aktuell
#** Updates eingespielt
#** Tickets bearbeitet
#** Zusammenarbeit mit DSB und LVor
#** Automatisierung der ML-Spam-Moderation
#** umfrage.piratenpartei-hessen.de eingerichtet
# AG - bitte ergänzen -
#* Informationen aus Eurer AG
'''Arbeitskreise'''
# AK Soziales
#*
=== Sonstige ===
Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
# Bericht vom BuVo
#* Bitte um Information
# Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
#* Bitte um Information

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung
Hab geschaut. - Passt nicht als Zusatz.
Schlage vor es als neuen Punkt aufzunehmen:
§10 Informationsweitergabe an Mitglieder
Informationen, die der Vorstand hat, sind auf Anfrage an Mitglieder des LV herauszugeben,
sofern dies nicht im Widerspruch zu höherrangigem Recht steht.
Eine Ablehnung eines Informationsersuchens ist zu begründen.

Dafür:Bert, Christian, Michael B., Jeanette
Dagegen:
Enthaltung: Michael K.
Ergebnis: angenommen

== Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung ==
# Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
# Nächster Termin 17.08.2016, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
# Sitzung wird von Christian um 21:47h geschlossen
# Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
# Erstellen der neuen TO im Wiki

HE:Vorstand/Protokolle/2016-07-20 - Versionsgeschichte

imported>Algol: /* Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung */