imported>Algol: /* Antrag: Änderung GO des LaVo Hessen */

2016-04-20T20:41:15Z

Antrag: Änderung GO des LaVo Hessen

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==Ort und Zeit==
{{HELVorKonf| 20.04.2016|20:00}}

= Vorstandssitzung am 20.04.2016, 20:05 Uhr bis 21:28 Uhr =
== Vorbereitung ==
# Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
#* 20:05 Uhr
# Ernennung Moderator: Juergen Erkmann
# Ernennung Protokollant: Michael Kittlaus
# Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
#* Anwesend (Namen): Christian, Jeanette, Michael B, Michael K, Protter
#* Abwesend (Namen, un-/entschuldigt): -
#* Beschlussfähigkeit festgestellt
# Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
#* angenommen
# Verabschiedung des letzten Protokolls
#* http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle
#* http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2016-04-06
## Änderung der Protokollanten im Protokoll vom 16.03.2016
#* angenommen
# Nächste Antragsnummer: 2016/V09/059

== Dringendes ==
# Jeanette: Status Rechenschaftsberichte der KV
#* siehe Bericht Schatzmeister
# Bert: Weitere Ausschreibung Hessen-IT
#* Hessen IT benötigt Unterstützung
https://vorstand-hessen.piratenpad.de/20151019-Ausschreibung-Hessen-IT
# Michael K.: Hessen-Campus (Orga, Beauftragung)

== Themenblock I: Themen ==

=== Dein Thema ===

=== Veranstaltungen/Aktionen ===

= Vergangenes =

==== Anstehendes ====
30.04.2016: Präsenzvorstandssitzung in Marburg (Restaurant Lahnterrasse, Lingelgasse 5, 35037 Marburg), Themen u.a.: Einstieg ins Bundesvermahnverfahren, SG Mitglieder, Themen Hessen-Campus

== Themenblock II: Anträge ==

=== Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ===

=== Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge ===

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: [[HE:Vorstand/Protokolle/2016-xx-xx/Antraege]]

=== Antrag: Übernahme der Domain piraten-mtk.de durch den Landesverband ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Übernahme der Domain piraten-mtk.de durch den Landesverband
|Text = der Landesvorstand möge beschliessen dass die Domain piraten-mtk.de durch den Landesverband übernommen wird. Der Auth-Code liegt bereits vor.
|Begründung = bis dato ist die Domain an Privatperson registriert (Ernst) der sie aber jetzt abgeben will/muss ( insbesondere wegen KV-Wechsel). Wegen der Kontinuität und auch im Falle unvorhersehbarer "organisatorischer Ausfälle" Zugang zu der Domain zu haben, halten wir es im KV-MTK-Vorstand für wesentlich sinnvoller wenn es an den Landesverband/Hessen-IT geht und dem KV von LV lediglich in Rechnung gestellt wird. So wie wir verstanden haben, liegt der physischer Inhalt sowieso auf dem Hessen-Server (?)
|Antragsteller = Tibor Kysel (für den KV-MTK-Vorstand)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 20.4.2016
|Nummer = 2016/V09/053/S
|Titel = Übernahme der Domain piraten-mtk.de durch den Landesverband
|Text = der Landesvorstand möge beschliessen dass die Domain piraten-mtk.de durch den Landesverband übernommen wird. Der Auth-Code liegt bereits vor.
|Dafür = Christian, Michael B, Bert, Michael K.
|Dagegen =
|Enthaltung = Jeanette
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Möge die Hessen-IT die Umsetzung übernehmen
}}

=== Antrag: Löschen der Internetdomänen -giessenlahndill.de ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Löschen der Internetdomänen -giessenlahndill.de
|Text = Der Landesvorstand möge beschliessen, alle Internetdomänen zu löschen, die für den gemeinsamen KV Gießen-Lahn-Dill vorgesehen waren.
|Begründung = Diese Domänen werden nicht mehr benötigt und haben teilweise keinen Inhalt. Durch das Löschen geht keine Information verloren, da die Historie im Wiki dokumentiert ist. Es wird zwar nicht wirklich Geld gespart und erleichtert die Hessen-IT nur marginal. Aber es bereinigt von Altlasten.
|Antragsteller = Ademant (Diskussion) 16:11, 23. Mär. 2016 (CET)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 20.4.2016
|Nummer = 2016/V09/054/S
|Titel = Löschen der Internetdomänen -giessenlahndill.de
|Text = Der Landesvorstand möge beschliessen, alle Internetdomänen zu löschen, die für den gemeinsamen KV Gießen-Lahn-Dill vorgesehen waren.
|Dafür = Bert, Michael K., Christian, Michael B., Jeanette
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

=== Antrag: Finalisierung Wahlprogramm ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Finalisierung Wahlprogramm
|Text = Der Landesvorstand bestätigt, dass das Wahlprogramm so wie es in der Owncloud unter https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/public.php?service=files&t=aa4745b0afe1e54eb257fd18e0bda004 vorliegt den Beschlüssen des Landesparteitags anspricht.
|Begründung = Weil es langsam an der Zeit ist...
|Antragsteller = Christian Hufgard (Diskussion) 17:46, 17. Apr. 2016 (CEST)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 20.4.2016
|Nummer = 2016/V09/055/S
|Titel = Finalisierung Wahlprogramm
|Text = Der Landesvorstand bestätigt, dass das Wahlprogramm so wie es in der Owncloud unter https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/public.php?service=files&t=aa4745b0afe1e54eb257fd18e0bda004 vorliegt den Beschlüssen des Landesparteitags anspricht.
|Dafür =
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = vertagt
|Zusatzinfos = Wird erneut auf die Mailingliste gesetzt und in Marburg endgülig beschlossen
}}

=== Antrag: Offenlegung Regelung / Vertrag mit DSB ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Offenlegung Regelung / Vertrag mit DSB
|Text = Der Vorstand veröffentlicht im Wiki die Regelung und den Vertrag mit dem DSB
|Begründung = Offenlegung Mittelverwendung / Einsicht in Anforderungen und Arbeitsweise
Freigabe vom DSB liegt vor
|Antragsteller = right.of.parley
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 20.4.2016
|Nummer = 2016/V09/056/S
|Titel = Offenlegung Regelung / Vertrag mit DSB
|Text = Der Vorstand veröffentlicht im Wiki die Regelung und den Vertrag mit dem DSB
|Dafür = Michael B.,Michael K., Bert, Jeanette, Christian
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Juergen Erkmann hat der Veröffentlichung zugestimmt.
Veröffentlicht unter http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/2e/Vertrag_LV_Hessen_mit_DSB_2016.pdf
}}

=== Antrag: Änderung GO des LaVo Hessen ===
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 20.4.2016
|Nummer = 2016/V09/057/O
|Titel = Änderung GO des LaVo Hessen
|Text =
# Änderung der Geschäftsordnung
==== '''§1 Allgemeines''' ====

# Der Vorstand führt die Geschäfte des Landesverbandes nach den Vorschriften der Gesetze, der Satzung, den Beschlüssen des Landesparteitags, sowie dieser Geschäftsordnung. Er arbeitet mit den übrigen Organen, Gliederungen und Mitgliedern zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen.
# Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Sollte ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben zeitweise nicht nachkommen können, so bestimmt es einen Vertreter. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet.
# Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu Entscheidungen berechtigt. Bei Überlappung der Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam.

==== '''§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder''' ====

# Vorsitzender: Dem Vorsitzenden obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und die Vertretung des Landesverbands nach außen. Des weiteren fördert und koordiniert er die Zusammenarbeit der Mandatsträger und Fraktionen in Hessen und unterstützt sie bei der Umsetzung unseres Programms. Der Vorsitzende koordiniert die außerparlamentarische Umsetzung des politischen Programms und die programmatische Weiterentwicklung. Er bereitet die Teilnahme an Wahlen vor und wird dabei von dem stellvertretenden Vorsitzenden unterstützt. Er verantwortet die Öffentlichkeitsarbeit. Gemeinsam mit dem Beisitzer obliegt ihm das Sicherstellen der Einhaltung formaler und rechtlicher Rahmenbedingungen der Vorstandsarbeit.
# Stellvertretender Vorsitzender: Der Stellvertretende Vorsitzende unterstützt den Vorsitzenden bei seinen Aufgaben. Weiterhin koordiniert und betreut er die Themenbeauftragten. Zu seinen Aufgaben zählt ebenso die innerparteiliche Fortbildung und Weiterentwicklungen in der Partei. Außerdem unterstützt er den Vorsitzenden bei der Vorbereitung von Wahlen.
# Generalsekretär: Dem Generalsekretär obliegt die Verantwortung für die allgemeine innere Verwaltung des Landesverbands. Dazu zählen insbesondere die Mitgliederverwaltung, die Vorgänge der IT-Beauftragungen und die Vertretung nach innen, sowie gegenüber dem Bundesverband und den anderen Landesverbänden sowie untergeordneten Gruppierungen. Er ist weiterhin verantwortlich für die innerparteilichen Meinungsbildungstools (vMB, BEO, WikiArguments, LimeSurvey etc.).
# Schatzmeisterin: Der Schatzmeisterin obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichtes, sowie das Spendenwesen. Zusätzlich obliegt ihr die Dokumentation der Vorstandsbeschlüsse und -protokolle.
# Beisitzer: Dem Beisitzer obliegt die Kontrolle ob Beschlüsse auch umgesetzt werden. Weiterhin unterstützt er den Vorsitzenden bei der Vorbereitung von Wahlen. Zusammen mit dem Vorsitzenden obliegt ihm das Sicherstellen der Einhaltung formaler und rechtlicher Rahmenbedingungen der Vorstandsarbeit Außerdem unterstützt er die Schatzmeisterin bei ihren Aufgaben (Buchhaltung, sowie die Erstellung und Pflege der Budgets).

==== '''§3 Entscheidungsfindung''' ====

# Sofern nicht anders geregelt, werden alle Entscheidungen im Vorstand mit absoluter Mehrheit der Anwesenden Vorstandsmitglieder getroffen.
# Beschlüsse des Vorstands sind von einem Vorstandsmitglied bzw. einem beauftragen Protokollanten schriftlich festzuhalten und zu veröffentlichen.
# Der Vorstand kann Beschlüsse im Umlaufverfahren treffen. Die Antragstellung und Abstimmung erfolgt per Email an vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de. Die Abstimmung kann in dringenden Fällen auch fernmündlich erfolgen. Sofern durch eine Veröffentlichung keine Rechte Dritter verletzt werden, erfolgt die Veröffentlichung des Antrages und der Abstimmung zusätzlich auf der Mailingliste liste (at) piratenpartei-hessen (dot) de. Ein Umlaufbeschluss ist angenommen, sobald mehr als die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dafür gestimmt haben. Ein Umlaufbeschluss ist abgelehnt, wenn mehr als die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dagegen gestimmt oder sich aktiv enthalten haben. Noch nicht entschiedene Umlaufbeschlüsse können in einer regulären Vorstandssitzung behandelt werden. Im Umlauf getroffene Beschlüsse werden nach der Entscheidung zeitnahe auf der Hessischen Ankündigungsliste veröffentlicht und dem Protokoll der nächsten regulären Vorstandssitzung beigefügt.
# Die Geschäftsordnung kann abweichend von §3 (1) lediglich mit 2/3-Mehrheit des gesamten Vorstands geändert werden. Eine Änderung der Geschäftsordnung im Umlaufverfahren ist ausgeschlossen.
# Jedes Mitglied des Landesverbandes ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen.
# Anträge an den Vorstand können eingereicht werden durch:
#* per Eintrag in die TO im Piratenwiki
#* in der Textform an den Vorstand (z.B. vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de)
# Der Vorstand stimmt darin überein, wichtige Entscheidungen in Übereinstimmung mit einer möglichst großen Basis zu treffen.
# Der Vorstand benennt zu jedem Vorstandsbeschluss einen Ansprechpartner aus dem Vorstand und einen oder mehrere Verantwortliche für die Umsetzung.
# Der Vorstand bezieht bei wichtigen Entscheidungen und bei Vertretung von noch nicht durch Parteitage verabschiedeten politischen Positionen, sowie auf Antrag die Mitglieder des Landesverbands durch virtuelle Meinungsbilder ein.

==== '''§4 Vorstandssitzungen''' ====

# Die Vorstandssitzung wird geleitet von einem zu Beginn der Sitzung ernannten Moderator.
# Vorstandssitzungen finden in der Regel offen und fernmündlich statt. Bei berechtigtem Interesse kann eine geschlossene Sitzung einberufen werden.
# Vorstandssitzungen sollen regelmäßig einmal pro Monat an einem Mittwoch stattfinden. Der Vorstand gibt am Ende jeder Sitzung den Termin der nächsten regulären Vorstandsitzung bekannt. Bei nicht vorhandener Beschlussfähigkeit (weniger anwesende Vorstandsmitglieder, als für einen Beschluss mit absoluter Mehrheit des Vorstandes nötig sind) des Vorstands vertagt sich die Sitzung auf den nächsten regelmäßigen Termin.
# Ausnahmen von der offenen Vorstandssitzung sind zu vermeiden und müssen explizit begründet werden.
# Von jeder offenen Vorstandssitzung wird ein Protokoll erstellt und innerhalb von drei Tagen veröffentlicht. Der Protokollant wird zu Beginn einer jeden Sitzung ernannt.

==== '''§5 Tätigkeitsbericht''' ====

# Jedes Vorstandsmitglied ist verpflichtet, einen Tätigkeitsbericht anzufertigen und diesen dem Landesparteitag vorzustellen. Die Tätigkeitsberichte werden anschließend im Rahmen des Protokolls veröffentlicht. Nicht wiedergewählte Vorstandsmitglieder sind verpflichtet, mit Beendigung Ihres Amtes alle im Rahmen ihrer Parteitätigkeit gesammelten Daten (Arbeitsergebnisse, Dokumente, Kontaktdaten - sofern vom Kontakt genehmigt -, offiziellen Schriftverkehr etc.) an ihren gewählten Nachfolger zu übergeben.
# Der Tätigkeitsbericht umfasst die Tätigkeit des jeweiligen Vorstandsmitglied im Rahmen der ihm in dieser Geschäftsordnung zugewiesenen Kompetenzen und Vertretung anderer Vorstandsmitglieder. Optional kann der Tätigkeitsbericht weitere Tätigkeiten des Vorstandsmitglieds im Rahmen seiner Parteiarbeit enthalten.
# Jedes Vorstandsmitglied hat den Umfang seines Tätigkeitsberichts in angemessener Weise zu begrenzen.

==== '''§6 Verwaltung der Mitgliederdaten''' ====

# Die primäre Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch die Bundesgeschäftsstelle. Dem Generalsekretär obliegt die Verantwortung für die Pflege der Mitgliederdaten in dieser Datenbank.
# Durch Beschluss des Vorstands erhalten Dritte Zugriff auf die Mitgliederdaten. Dieser Zugriff muss so begrenzt wie möglich sein und muss entsprechend protokolliert werden.
# Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen.

==== '''§7 Vertretung gegenüber Banken und sonstiger Finanzinstitute''' ====

# Verfügungsberechtigt über die Konten ist in erster Linie die Schatzmeisterin. Sie erhält Alleinzeichnungsberechtigung für die Konten des Landesverbandes ohne Betragsbeschränkung. Zur Vertretung ist der Beisitzer einzelverfügungsberechtigt. Die Bank wird von der Verpflichtung befreit, die Verfügungseinschränkung in der Geschäftsordnung zu berücksichtigen.
# Für Eröffnung und Auflösung von Konten ist ein Vorstandsbeschluss notwendig.

==== '''§8 Regelung für Beauftragungen''' ====

# Beauftragungen sind im Regelfall über die Hessische Ankündigungsliste und Website auszuschreiben. Dabei sind das Anforderungsprofil und die Dauer der Ausschreibung anzugeben.
# Die Entscheidung für eine Beauftragung erfolgt öffentlich, sofern kein Widerspruch durch die Bewerber eingelegt wird.
# Finanzrelevante Entscheidungen im Rahmen der Beauftragung dürfen nur einvernehmlich mit der Landesschatzmeisterin - oder im Verhinderungsfall mit dem Beisitzer - getroffen werden.
# Die Beauftragung ist bis auf Widerruf durch den Landesvorstand gültig und wird auf der Website veröffentlicht.

==== '''§9 Ansprechpartner im Vorstand''' ====

Für die Mitglieder eines jeden hessischen Kreises wird ein Vorstandsmitglied benannt, das als primärer Ansprechpartner im Vorstand fungiert. Die Verteilung ist wie folgt:

# Christian Hufgard
## KV Groß-Gerau
## KV Wiesbaden
## Rheingau-Taunus-Kreis
## KV Limburg-Weilburg
# Michael Kittlaus
## KV Darmstadt / Darmstadt-Dieburg/ Odenwald
## KV Gießen
## KV Vogelsberg
## KV Fulda
## KV "Vergessene"
# Bert Knoop
## KV Offenbach-Land
## KV Bergstraße
## KV Main-Kinzig-Kreis
## KV Offenbach-Stadt
# Jeanette Westphal
## KV Frankfurt
## KV Hochtaunuskreis
## KV Main-Taunus-Kreis
## KV Wetterau
## Lahn Dill Kreis
## Hersfeld Rotenburg
# Michael Behrendt
## Waldeck Frankenberg
## Schwalm Eder Kreis
## Werra Meissnerkreis
## KV Kassel Stadt Land Web
## KV Marburg-Biedenkopf

|Dafür = Michael K., Christian, Bert, Jeanette, Michael B.,
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

=== Antrag: Hessen Campus ===
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 20.4.2016
|Nummer = 2016/V09/058/F
|Titel = Durchführung Hessen Campus
|Text = Für den Hessen Campus am 14.5. in Eschborn wird ein Budget von max. 200 € bereitgestellt.
|Dafür = Christian, Michael K., Bert, Michael B.
|Dagegen =
|Enthaltung = Jeannette
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Einladungstext wird gemeinsam vorbereitet und vom Gensek via Sage CRM verschickt
}}

== Themenblock III: Berichte ==
=== Vorstand ===
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.
==== Generalsekretär ====
# Aktuelle Mitgliederanzahl: 1.209 (+3 schwebend) in SAGE (Stand: 20.04.2016)
#* Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag): 2 OTRS-Tickets (Stand 20.04.2016)
# OTRS Mitgliederverwaltung: 70 offene Tickets ingesamt (Stand: 20.04.2016)
# Bericht:
## Vor- und Nachbereitung LGS-Auszug im Zeitraum 17.03.2016 bis 04.04.2016
## Übergabe LGS-Räume an Vermieter 04.04.2016
## 16./17.4. Bundesverwaltungstreffen 2016.1 in Leipzig
## 19.04. Gensek-TFK

==== Schatzmeisterin ====
#* Kontostand und Verbindlichkeiten
#* Bankkonto: 206.596,98
#* Kasse: 319,73 € Stand 03.10.15 LGS Kasse 31,98 € Stand 30.09.15
#* Verbindlichkeiten: (Vortragswerte aus dem Vorjahr noch nicht korrekt vorgetragen, da ReBe 2014 noch nicht endgültig), einiges aus Wahlkampf offen, da Abrechnungen noch nicht alle da. Zusätzlich noch einige RG an den Bund offen. Fragen sind geklärt, wird jetzt überwiesen
#* Offene Budgets: werden mit Michael B. erarbeitet/geschlossen
#* Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 39.419,06 (Stand 30.09.15)
#* Verfügbar:

Bundesverwaltungstreffen in Leipzig. Zur nächsten Sitzung (30.04.) werden Neuerungen diskutiert.
Rechenschaftsberichte:
Es fehlen:
Offenbach Stadt (OF), soll heute Abend zusammengestellt und an mich geleitet werden
Hochtaunuskreis (HTK) PROBLEM
Maintaunuskreis (MTK), soll in der Post sein. Bis dato noch nicht da.

==== Vorsitzender ====
# Nichts erwähnenswertes

==== stellv. Vorsitzender ====
# Besuch KPT Giesen
# Vorbereitung Hessen Campus
# Teilnahme PolGef Runde
# "Mandatsträgerbetreuung"

==== Pol. Geschäftsführer ====

==== Beisitzer ====
Fehlenden ReBes hinterhertelefoniert, Open Flair Infostand angemeldet, Planung Sommerfest,Planung Präsenstreffen am 30.04 Restaurant Lahnterrasse, Lingelgasse 5, 35037 Marburg, Kommendes WE nach Bielefeld zum Big Brother Award, dann Piko NRW Kommunalpolitik und Sonntag Fraktionstreffen
==== Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands ====
# F: $Deine_Frage
#* A: $Antwort

=== Andere ===

==== Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard) ====
# Nix passiert

==== Datenschutzbeauftragter (Juergen Erkmann) ====
Es wurden erste Gespräche mit der Hessen-IT geführt und eine regelmäßige, zunächst wöchentliche Telko vereinbart. Auch mit dem LVor sind Gespräche vereinbart.

Es wurde bislang ein potentieller Datenschutzvorfall gemeldet. Dieser konnte aber nach Recherche herunter gestuft werden. Nach meinem Kenntnisstand sind keine Daten in unbefugte Hände gelangt.

In einer ersten Einschätzung haben wir noch sehr viel zu tun, insbesondere was die Dokumentation angeht und die Konzeptionierung. Zudem gibt es noch ein paar Altlasten, wie sie in einem "gewachsenen System" nicht unüblich sind. Die Hessen-IT ist sich jedoch der Sache bewusst und arbeitet im Rahmen der beschränkten Möglichkeiten stetig an einer Verbesserung der Situation.

Zunächst werde ich keine Schulungen anbieten, wenn es nicht unbedingt notwendig ist, da die Prioritäten erst einmal auf den Hauptpflichten gemäß BDSG liegen. Ich bitte um Verständnis.

===== Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Datenschutzbeauftragten =====
# F: Schulungen?
#* A: $Antwort

==== Landesgeschäftsstelle ====
# Lager in Maintal ist vom Sperrmüll zu entsorgen
# Mit KV Frankfurt muss Zukunft der Lager-Nutzung geklärt werden
# Weitere Klärung der zukünftigen LGS am 30.4.16

==== Schiedsgerichte ====
# Land
#* https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
##* Stand vMB Verfahren?
# Bund
#* [[Bundesschiedsgericht#Verfahrens.C3.BCbersicht_-_Laufende_Verfahren|Laufende Verfahren]]

==== weitere Beauftragungen ====

# '''Innerpolitische Bildung''' (Michael Kittlaus)
#* Bericht
# '''Soziales''' (Michael Passlack)
# '''Energiepolitik''' (Manfredo Mazzaro)
#* Bericht

=== Kreisverbände ===
Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
# Bergstrasse
#* Informationen aus Eurem KV
# Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
#* Informationen aus Eurem KV
# Frankfurt
#* Informationen aus Eurem KV
# Fulda
#* Informationen aus Eurem KV
# Gießen
#* Informationen aus Eurem KV
# Groß-Gerau
#* Informationen aus Eurem KV
# Hochtaunus
#* Informationen aus Eurem KV
# Kassel Stadt-Land-Web
#* Informationen aus Eurem KV
# Main-Kinzig
#* Informationen aus Eurem KV
# Main-Taunus
#* Informationen aus Eurem KV
# Marburg
#* Informationen aus Eurem KV
# Offenbach (Stadt)
#* Informationen aus Eurem KV
# Offenbach (Land)
## Mandatsträger geht zur FDP-Fraktion
#* Informationen aus Eurem KV
# Schwalm-Eder
#* Informationen aus Eurem KV
# Waldeck-Frankenberg
#* Informationen aus Eurem KV
# Wetterau
#* Informationen aus Eurem KV
# Wiesbaden
#* Informationen aus Eurem KV

=== Stammtische ===
Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
# Hersfeld-Rotenburg
#* Informationen von Eurem Stammtisch
# Lahn-Dill
#* Informationen von Eurem Stammtisch
# Limburg-Weilburg
#* Informationen von Eurem Stammtisch
# Vogelsberg
#* Informationen von Eurem Stammtisch
# Werra-Meißner
#* Informationen von Eurem Stammtisch

=== PGs / AGs / AKs ===
Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
'''ProjektGruppen (PGs)'''

=== Sonstige ===
Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

Was gab es beim Verwaltungstreffen erwähnenewertes?
-- z.B. Ist man sich mit dem DSB vom Bund einig geworden?
* Hierüber liegen keine Erkenntnisse vor, über das Thema wurde nicht gesprochen.

== Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung ==
# Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
# Nächster außerordentlicher Termin 30.04.2016, 20 Uhr RL in Marburg
# Nächste ordentliche Vorstandssitzung : 18.05.2016
# Sitzung wird von Christian um 21:28 h geschlossen
# Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
# Erstellen der neuen TO im Wiki

HE:Vorstand/Protokolle/2016-04-20 - Versionsgeschichte

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