imported>BigAl: Beschlussnummern aktualisiert und ergänzt

2015-09-16T18:14:23Z

Beschlussnummern aktualisiert und ergänzt

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= Vorstandssitzung am 02.09.2015, 20:00 Uhr bis 23:01 Uhr =
== Vorbereitung ==
# Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
#* 20:01 Uhr
# Ernennung Moderator: Alex
# Ernennung Protokollant: Volker
# Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
#* Anwesend k-nut, Robin bis 20:23, Volker, Alex, Jeanette
#* Abwesend Niemand
#* Beschlussfähigkeit ist festgestellt.
# Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
#* Anmerkung: LPT Orga zum Anfang, AK Soziales ist selbsterklärend
#* angenommen mit obigen Änderungen
# Verabschiedung des letzten Protokolls
#* http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2015-08-19
#* angenommen
# Nächste Antragsnummer: #2015/V08/64

== Themenblock I: Themen ==
=== Dein Thema ===
Themen vom Landesparteitag
# Stand: Orga LPT aus Mumble: https://hessen.piratenpad.de/lpt152orga , Mario, Michael (P)
## nächstes Orga Mumble: Montag 14.09. 21:00 Uhr
# Infotisch des AK Soziales/ der Sozialpiraten (ähnlich Rotenburg)
#* findet die Zustimmung des LaVo
# DSL-Anschluss - Kostenuebernahme fuer ein LAN-Kabel (10m)
#* können vorhandenen Internetanschluss im Haus nutzen
#* ja, kauft die nötigen Kabel
# Catering - Kostenuebernahme des LV - Wer kann bei der Essensausgabe und den Getränken in der Küche helfen?
#* wir haben in der LGS noch viel Mate, ca. 6-7 Kästen
#* Jeanette klärt am Wochenende mit Lothar, wie die Abrechnung der Getränke beim BPT geschehen soll.
#* Küchenbesetzung unklar
#* mindestens 3-4 Leute die bereit sind, die das machen, in Schichten, siehe Orga-Pad oben
#* Mitgliedermail mit Anfragen um Hilfe
#* Weiter Helfer für VL/WL/Frontoffice/Backoffice, Protokoll etc gesucht, auch in Mitgliedermail anwerben
#* https://he-presse.piratenpad.de/Newsletter2015-5
#* Deko, alte Plakate / Signage, Wahlurnen, sichtet Jeanette in der nächsten Woche in der LGS
# Fotograf
#* soll Kommunalwahl-Kandidaten fotografieren
#* anfragen bei Joachim Müller, Christian Hufgard, Stefan Klatt ???
#* am besten mit Beleuchtungsmöglichkeit; Alex fragt nach.
# Webseiten, nix neues
# Nutzungsbedingungen für Mailserver, gab eine Telko
# zusätzliche Mailingliste, gab eine Telko
# Kosten des LPT 2015.1 Reisekosten? Spendenquote?
#* 1 Teilnehmer hat Fahrtkosten gespendet
#* 8 Kisten Bestand an Mate in LGS ueberfuehrt.
# Stand Strafanzeige KV Marburg, Volker /KV Marburg
#* http://www.piratenpartei-marburg.de/content/antwort-auf-unsere-strafanzeige
#* nix neues

=== Veranstaltungen/Aktionen ===
==== Vergangenes ====
# Deine / Eure Aktionen / Veranstaltungen?
#* Freifunkrouter Rotenburg läuft. - Boris, Marcel
#:* Bericht? Hat Jemand was geschrieben?
#* 30.8.15 in Köln http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2015.1
#:* war Jemand da? Ja, ich Basaltpirat Manfred, Bericht folgt
#* CSD Kassel mit Orange Pearl
#* CSD in Gießen
==== Anstehendes ====
Bitte so eintragen, dass wir daraus eWordPress/Piratenkleider-Theme ine Termininfo machen und versenden können. Format: dd.mm. - hh:mm Uhr - Titel der Veranstaltung - Ort, Adresse - ggf. Link
* dd.mm. - hh:mm Uhr - Titel der Veranstaltung - Ort, Adresse - ggf. Link - ggf. Teilnehmer des LaVo:
* 10.10. Stop TTIP-Demo in Berlin: http://ttip-demo.de/mitmachen/flyer-plakate/
* 10.10. FsA München: http://muenchen.piratenpartei-bayern.de/demo-freiheit-statt-angst-am-10-10-in-muenchen/
* 28.09. - Right to Know-Day, Mainzer Landtag (Transparenz von Ämtern, hier: Die Erreichbarkeit der verschiedenen Sozialbehörden)

== Themenblock II: Anträge ==

# Stand Bestellung EdgeRouter Variastore
#* ist bestellt und müsste bald kommen
# Stand Bestellung Freifunkrouter Pshop - Pawel(?)
#* Bestellung bisher zu unkonkret, welche Modelle, wer bestellt?
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2015-08-19#Antrag:_Budget_f.C3.BCr_Freifunkrouter_f.C3.BCr_den_Landesverband
3-Geräte bis 100 EUR
#* http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2015-08-19#Antrag:_LPT_15.2_-_Freifunk-Router_f.C3.BCr_den_Veranstaltungsort
Budget von 100 Euro für 3-4 Router
#* https://shop.piratenpartei.de/kampagnen/freifunk.html
#* Peter macht einen konkreten Beschaffungsvorschlag und Jeanette löst Bestellung aus.
#* Peter spricht mit Pawel
=== Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ===
keine Umlaufbeschlüsse getroffen.

=== Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge ===

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!
[[HE:Vorstand/Protokolle/2015-xx-xx/Antraege|Antrag ansehen oder stellen]]

=== Antrag: Budget für Bundesverwaltungstreffen ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Budget für Bundesverwaltungstreffen
|Text = Der Vorstand beschliesst ein Budget von 300 Euro für das Verwaltungstreffen in Kiel vom 04-06.09.2015.
|Begründung = Das Verwaltungstreffen ist eine "Pflichtveranstaltung" für Landesschatzmeister und Landes-Genseks.
|Antragsteller = Jeanette
}}

Diskussion
auf dem Verwaltungstreffen wird nicht die konstituierende Sitzung des Schatzmeisterclubs statt finden. Diese findet am 15.9. im Mumble statt.

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 02.09.2015
|Nummer = #2015/V08/64F
|Titel = Budget für Bundesverwaltungstreffen
|Text =Der Vorstand beschließt ein Budget von 300 Euro für das Verwaltungstreffen in Kiel vom 04-06.09.2015.
|Dafür = Jeanette, Volker, k-nut, Alex
|Dagegen = -
|Enthaltung = -
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = -
}}

=== Antrag: vMBs zur Ramstein Kampagne ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = vMBs zur Ramstein Kampagne
|Text = Der Landesverband möge zwei virtuelle Meinungsbilder durchführen:
* vMB1: Unterstützung der Aktion
Frage:
Soll die Piratenpartei Hessen die Ramstein Kampagne
(http://www.ramstein-kampagne.eu/) unterstützen?

Antworten:
Ja
Nein
Enthaltung

* vMB2: Differenzierte Abstimmung über die konkreten Forderungen/Positionen

Frage:
Welchen der folgenden Forderungen / Positionen hältst du für
unterstützenswert?
* den USA die Nutzung von Ramstein als Basis zur Drohnenkriegsführung
zu verbieten
* die Satelliten-Relaisstation zu schließen
* auf die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr zu verzichten
* die Einführung von Kampfrobotern im Militär zu ächten,
* die illegalen Ausspähpraktiken der NSA in Zusammenarbeit mit dem
BND, wofür Ramstein ein Kristallisationspunkt ist, zu beenden.
|Begründung = Die Unterstützung der Ramstein Kampagne war bundesweit umstritten. Ich fände es schön, dazu ein Meinungsbild aus der Basis zu haben, um die mehrheitliche Meinung der Mitglieder einschätzen zu können. Das Vorgehen mit zwei Fragen entspricht den besonderen Hinweisen zu den Meinungsbildern.
|Antragsteller = VolkerB (Diskussion) 16:23, 2. Sep. 2015 (CEST)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 02.09.2015
|Nummer = #2015/V08/65
|Titel = vMBs zur Ramstein Kampagne
|Text = Der Landesverband möge zwei virtuelle Meinungsbilder durchführen:
*vMB1: Unterstützung der Aktion
Frage:
Soll die Piratenpartei Hessen die Ramstein Kampagne
(http://www.ramstein-kampagne.eu/ ) unterstützen?

Antworten:
Ja
Nein
Enthaltung

* vMB2: Differenzierte Abstimmung über die konkreten Forderungen/Positionen

Frage:
Welchen der folgenden Forderungen / Positionen hältst du für
unterstützenswert?
* den USA die Nutzung von Ramstein als Basis zur Drohnenkriegsführung
zu verbieten
* die Satelliten-Relaisstation zu schließen
* auf die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr zu verzichten
* die Einführung von Kampfrobotern im Militär zu ächten,
* die illegalen Ausspähpraktiken der NSA in Zusammenarbeit mit dem
BND, wofür Ramstein ein Kristallisationspunkt ist, zu beenden.
|Dafür = k-nut, Alex, Volker, Jeanette
|Dagegen = -
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Volker oder Michael Weber können vMB zum nächstmöglichen Zeitpunkt starten
}}

=== Antrag: Ergänzung des 2.vMBs zur Ramstein Kampagne ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Ergänzung des 2.vMBs zur Ramstein Kampagne
|Text = Der Landesverband möge das 2.virtuelle Meinungsbilder um folgende Frage an eingefügter Stelle ergänzen und die anderen Fragen entsprechend abzuändern:

* vMB2: Differenzierte Abstimmung über die konkreten Forderungen/Positionen

Frage:
Welchen der folgenden Forderungen / Positionen hältst du für
unterstützenswert?
* den USA die Nutzung von Ramstein als Basis zur Drohnenkriegsführung
zu verbieten
* die von den USA betriebenen Satelliten-Relaisstation zu schließen
* die illegalen Ausspähpraktiken der NSA in Zusammenarbeit mit dem
BND, wofür Ramstein ein Kristallisationspunkt ist, zu beenden.
* auf die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr zu verzichten
* die Einführung von Kampfrobotern im Militär zu ächten
* als Alternative zum Ankauf von fragwürdgem Gerät aus den USA eigenes modernes Kriegsgerät in Kooperation mit anderen EU-Partnern zu entwickeln, ohne das hieraus damit auch eine Beschaffungsmaßnahme verbunden sein muss.
|Begründung = Ich finde diese Frage ebenfalls wichtig
|Antragsteller = k-nut
}}

Diskussion
Vorschlag: letzten Punkt als Frage für ein eigenes vMB verwenden.

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 02.09.2015
|Nummer = #2015/V08/66
|Titel = Zusätzliches vMB zur Ramstein Kampagne
|Text = Der Landesverband möge ein weiteres virtuelles Meinungsbild zur folgenden Frage durchführen:

Frage:
Welchen der folgenden Forderungen / Positionen hältst du für
unterstützenswert?
Ist es für Dich als Pirat wünschenswert, wenn anstelle dem Ankauf von Kriegsgerät mit Software aus den USA eigenes Kriegsgerät in Kooperation mit anderen EU-Partnern entwickelt wird, ohne dass hieraus damit auch eine Beschaffungsmaßnahme verbunden sein muss?

Antwortmöglichkeiten:
Ja / Nein / Enthaltung

|Dafür = k-nut, Volker, Alex
|Dagegen =
|Enthaltung = Jeanette
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Volker veranlasst das vMB zeitgleich mit den anderen vMB
}}

=== Antrag: weiteres vMB im Rahmen der vMBs zur Ramstein Kampagne ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = weiteres vMB im Rahmen der vMBs zur Ramstein Kampagne
|Text = Der Landesverband möge ein zusätzliches virtuelles Meinungsbild durchführen:
* vMB3: Welchen Aussagen kannst Du zustimmen?
Fragen:
1. Lehnst Du deutsche Waffenexporte, Inklusive dem Export von Handfeuerwaffen grundsätzlich ab ?
2. Lehnst Du deutsche Waffenexporte mit Ausnahme des Exportes von Handfeuerwaffen grundsätzlich ab ?
3. Lehnst Du deutsche Waffenexporte zur Unterstützung von Konfliktparteien in Krisengebieten zur Sicherung von Menschenrechten, sowie von europäischen oder deutschen Eigeninteressen ab, wenn keine kommerziellen Interessen im Vordergrund stehen?
4. Lehnst Du deutsche Waffenexporte aus rein kommerziellen Gründen ab ?

Antworten:
Zustimmung oder nicht

|Begründung = Im Zuge einer deutschen Unterstützung der amerikanischen Kriegsführung stellt sich auch die Frage wie hessische Piraten zu deutschen Rüstungsexporten stehen.
|Antragsteller = k-nut
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 02.09.2015
|Nummer = #2015/V08/67
|Titel = weiteres vMB im Rahmen der vMBs zur Ramstein Kampagne
|Text = Der Landesverband möge zusätzliche positionierende virtuelle Meinungsbilder zu folgenden Fragen durchführen:

Fragen:
1. Lehnst Du deutsche Waffenexporte in Länder außerhalb der EU, inklusive dem Export von Handfeuerwaffen grundsätzlich ab ?
2. Lehnst Du deutsche Waffenexporte in Länder außerhalb der EU mit Ausnahme des Exportes von Handfeuerwaffen ab?
3. Lehnst Du deutsche Waffenexporte in Länder außerhalb der EU zur Unterstützung von Konfliktparteien in Krisengebieten zur Sicherung von Menschenrechten, sowie von europäischen oder deutschen Eigeninteressen ab, wenn keine kommerziellen Interessen im Vordergrund stehen?
4. Lehnst Du deutsche Waffenexporte in Länder außerhalb der EU aus rein kommerziellen Gründen ab ?

Antworten jeweils:
Ja / Nein / Enthaltung

Diskussion:
Vorschlag - Antrag vertagen

|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)

|Ergebnis = vertagt
|Zusatzinfos = Vertagt und wird als Umlaufbeschluss daraus gemacht... Knut und Volker kümmern sich darum
}}

=== Antrag: Logo des Landesverbands ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Logo des Landesverbands
|Text = Der Landesverband Hessen führt künftig das Logo das von der SG Gestaltung vorgeschlagen wurde in der Version "orange".
|Begründung = Das Logo sieht dann so aus: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a0/PP_Logo_Hessen_orange.png, ein Meinungsbild hat eine hohe Zustimmung dafür ergeben: https://vote-orga.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=86190
|Antragsteller = VolkerB (Diskussion) 20:03, 2. Sep. 2015 (CEST)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 02.09.2015
|Nummer = #2015/V08/68
|Titel = Logo des Landesverbands
|Text = Der Landesverband Hessen führt künftig das Logo das von der SG Gestaltung vorgeschlagen wurde in der Version "orange".
|Dafür = k-nut, Alex, Volker
|Dagegen =
|Enthaltung = Jeanette
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Volker teilt pakki die Entscheidung mit und fordert die Dateien aus dem Corporate Pirate Design dazu an. Die Entscheidung bedeutet nicht, dass altes Material weggeworfen werden muss. Neues Material muss aber mit dem neuen Logo erstellt werden.
}}

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 02.09.2015
|Nummer = #2015/V08/69
|Titel = Ergänzung des Protokolls vom 27.05.2015
|Text = Der Umlaufbeschluss : https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=492366 wird im Protokoll vom 27.5.2015 unter Umlaufbeschlüsse ergänzt.
|Dafür = Volker, Alex, Jeanette
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

== Themenblock III: Berichte ==
=== Vorstand ===
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.
==== Generalsekretär ====
# Aktuelle Mitgliederanzahl: 1.308 in SAGE (Stand: 02.09..2015)
#* Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
# OTRS Mitgliederverwaltung: 252 offene Tickets (Stand: 02.09.2015)
# Bericht
==== 1. Beisitzerin (mit Schatzmeisteraufgaben) ====
#* Kontostand und Verbindlichkeiten
#* Bankkonto: 202.894,90 € Stand 2015-9-2
#* Kasse: € Stand
#* Verbindlichkeiten:
#* Offene Budgets:
#* Lfd. Ausgaben 1 Jahr:
#* Verfügbar:

# Sonstiges
# * Vermittlungsgespräch mit Piraten
#* Kommunalwahltreffen Frankfurt
#* VoSi Wetterau
#* Schatzifoo
#* Mahnungen sind in Arbeit

==== Vorsitzender ====
* 22.8. CSD Kassel
* 24.8. Fertigstellung Mitglieder-Newsletter
* 25.8. Vermittlungsgespräche mit Piraten
* 26.8. Vermittlungsgespräche mit Piraten
* 30.8. Vermittlungsgespräche mit Piraten
* Verwaltungsdinge
* Verfahren wegen Klage gegen das vMB
* 1.9. Mitarbeit Artikel zu Solidarität mit Flüchtlingen
* Ich werde beim kommenden LPT nicht wieder für ein Vorstandsamt kandidieren, sondern möchte in Kassel bei der Kommunalwahl als Kandidat antreten. Wer für den LaVo kandidieren möchte kann mich gerne ansprechen, außerdem gibt's natürlich Unterstützung bei der Übergabe und Einarbeitung!
==== Pol. Geschäftsführer ====
* Vergangenes:
#* Telefonkonferenz mit Hessen-IT bezüglich Vorbereitung Umsetzung LPT Beschlüsse Mailingliste und Nutzungsvereinbarungen
#* 28.08., Erarbeiten Kommunales Wahlprogramm KV Frankfurt - Anfang mehrerer Treffen
#* CSD Gießen, 29.08., fand statt mit Piraten (musste meine Teilnahme absagen)
#* 30.08., Kommunalwahl-Programm KV Frankfurt erarbeiten - musste meine Teilnahme absagen, es wurde aber weiter daran gearbeitet durch andere Piraten
#* An spontaner Soli-Kundgebung für Flüchtlinge in Frankfurt teilgenommen, 29.8., ca 300 Menschen, friedlich, Polizei war sparsam und freundlich dabei
#* Guerillabeamer Aktion beim Museumsuferfest Frankfurt am 30. und 31. August, Tweets und Fotos davon unter anderem auf Twitter und Instagram (mit richtigem Fotoapparat oder zweitem Piraten wären Fotos sicherlich besser) :
#** https://instagram.com/p/6-1IIdrRUB/
#** https://twitter.com/alexschnapper/status/637737470516436992
#** https://instagram.com/p/6-4R73rRbS/
#** https://instagram.com/p/6_ED_PrRUA/
#** https://twitter.com/alexschnapper/status/638106717419622404 (Frankfurter Römer damit angestrahlt)
#** https://twitter.com/alexschnapper/status/638109774803017730
#** https://twitter.com/alexschnapper/status/638112720152342532
#* Zwischendurch Landesvorstands-Dinge, Mails, Social Media Arbeit Bund / Hessen
* Aktuelles:
#* An Antikriegstag/Weltfriedenstag-Kundgebung von DIE LINKE Frankfurt teilgenommen und im Blog veröffentlicht: https://alexschnapper.wordpress.com/2015/09/01/antikriegstag-weltfriedenstag-kundgebung-linkeffm-und-rede-von-ch_buchholz/
#** Vor und nach Kundgebung mit politischen Aktivisten Kontakte geknüpft (vernetzen!)
#* Interviewtermin von "140 Sekunden"- Portraitformat über Flüchtlingstweet von mir, Eventuell Aufnahme in Berlin in BGS, mehr Infos dann wenn es konkreter wird.
* Kommendes:
#* Landesvorstandssitzung, 2. September, 20 Uhr
#** http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Tagesordnung
#* Bundesweiter StopVDS-Tag,
#** Infostand in Dillenburg ab 10 Uhr ist angemeldet (Lahn-Dill-Kreis) durch Piraten vor Ort
#** Infostand in Kassel ab 10 Uhr ist angemeldet, KV Kassel, Piratenpad: https://piratenks.piratenpad.de/StoppVDSAktionstag
#** Weitere Infostände noch nicht ganz sicher
#* Telkos Vorbereitung LPT Vorstandswahlen, Organisation
* Sonstiges:
#* Die letzten Wochen des amtierenden Vorstands LV Hessen brechen an, ich kandidiere allerdings erneut als PolGF.
==== 2. Beisitzer ====
# nicht viel zu vermelden
# Kommunalwahltreffen
# Teilnahme an LaVo-Telko
==== Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands ====
# F: Wie schaut's mit der Kassenprüfung aus?
#* A: Jeanette hat das Thema im Blick
==== Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard) ====
# tut Dinge
==== Datenschutzbeauftragung (unbesetzt)====
# Robin organisiert eine Vorlage für die Ausschreibung für den DSB auf Bezahlbasis

==== Landesgeschäftsstelle ====
# Bericht
#* tut Dinge
#* Besondere Ereignisse
#* Einladungen
#* Postfach
#* Sonstiges
Kündigung entscheidet sich auf LPT
==== Schiedsgerichte ====
# Land
#* Dokumentation des Umlaufbeschluss: https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=492366
#* Protokoll vom http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2015-05-27 wird mit dem Umlaufbeschluss ergänzt.
#* Verfahren zu vMB wurde beim LSG RLP eröffnet
#* https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
# Bund
#* [[Bundesschiedsgericht#Verfahrens.C3.BCbersicht_-_Laufende_Verfahren|Laufende Verfahren]]
==== weitere Beauftragungen ====

# '''Innerpolitische Bildung''' (Michael Kittlaus)
#* Bericht
# '''Soziales''' (Michael Passlack)
#* Bericht unter "AK Soziales"
# * Energie (Manfredo Mazzaro)
#* gute Resonanz bei NGOs auf Positionspapier-Beschlüsse vom LPT
#* Treffen zum Netzkartenprojekt am WE in der LGS

#* Freifunk - gute Pressearbeit, Kontaktarbeiten mit anderen FreiFunkern und Flüchtlingsarbeit in Frankfurt
#* Freifunk auch in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg attraktiv, gute Resultate
#* auch stark von den Flüchtlingen genutzt!
#** Diskussion um die Öffentlichkeitsarbeit zu Freifunk
#** Freifunk ist überparteiliche Initiative, Piraten sind beteiligt und Unterstützer, Piraten sind nicht gleich Freifunk!

=== Kreisverbände ===
Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
# Bergstrasse
#* Informationen aus Eurem KV
# Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
#* 05.09.15 Infowalk
#* Die Fraktion hat eine Antrag für eine Informationsfreiheitssatzung gestellt. Dieser wird in den nächsten Wochen in den Ausschüssen und der Stavo behandelt.
#* Überparteiliches Aktionsbündnis für die Vernetzung von Flüchtlingen mit Freifunk in Stadt und Landkreis mit Piraten und Grünen.
#* https://darmstadt.freifunk.net/news/2015/08/31/starkenburg/ - Morgen, 3.9. Pressegespräch mit Medienvertretern
# Frankfurt
#* 08.9.2015: Vorstandssitzung im "Club Voltaire", Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Innenstadt
#* 12.9.2015: Leipziger Straßenfest > Helfer aus nah und fern sind herzlich willkommen: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/LeipzigerStrassenfest2015
#* 20.9.2015: Südhessen-Konferenz > FÄLLT AUS, da sich bisher nur 5 Frankfurter u Protter angemeldet haben
# Fulda
#* Informationen aus Eurem KV
# Gießen
#* CSD mit Gästen aus Marburg und Limburg-Weilburg
#* KW-Fragen beantwortet
#** https://giessen.piratenpad.de/ep/pad/view/lvor-kw2016-fragenkatalog/rev.845
#* Keine eigene StoppVDS Aktion
# Groß-Gerau
#* Informationen aus Eurem KV
# Hochtaunus
#* Informationen aus Eurem KV
# Kassel Stadt-Land-Web
#* Informationen aus Eurem KV
# Main-Kinzig
#* aufgrund geringerer Aktivenzahlen ca. Hälfte der Materialzahlen für den Kommunalwahlkampf
#* Rainer beruflich außerhalb des MKK unterwegs
# Main-Taunus
#* Informationen aus Eurem KV
# Marburg-Biedenkopf
#* Teilnahme am CSD in Gießen vergangenen Samstag.
#* Teilnahme an der Stop-VDS-Kampagne mit Infostand am 05.09.2015.
#* Beantwortung KW-Fragen z.T. immer noch ausstehend.
#* AV Stadt/Kreis für den 18.10. geplant. Wir freuen uns über Unterstützung. :) (Räumlichkeiten sind noch offen)
# Offenbach (Stadt)
#* Informationen aus Eurem KV
# Offenbach (Land)
#* Informationen aus Eurem KV
# Rheingau-Taunus
#* Informationen aus Eurem KV
# Schwalm-Eder
#* Informationen aus Eurem KV
# Waldeck-Frankenberg
#* Informationen aus Eurem KV
# Wetterau
#* Informationen aus Eurem KV
# Wiesbaden
#* Am 16. August wurde ein 4-köpfiger Vorstand gewählt: Vors. Gunnar Langer, GenSek Markus Kairies, Schatzm. Jörg Sobek, Beis. Alexander Nitzschke
#* Der Schatzmeister bittet um Informationen zu Konto und Kasse sowie ein von Landesvorstand und Protokollführer unterschriebenes Protokoll des Kreisparteitags zur Legitimation gegenüber der Bank. --[[Benutzer:65cent|65cent]] ([[Benutzer Diskussion:65cent|Diskussion]]) 09:47, 19. Aug. 2015 (CEST)

=== Stammtische ===
Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
# Hersfeld-Rotenburg
#* Informationen von Eurem Stammtisch
# Lahn-Dill
#* Dillenburg, 5.9., 10 Uhr Infostand StopVDS und UU für Kommunalwahlen
# Limburg-Weilburg
#* Informationen von Eurem Stammtisch
# Vogelsberg
#* Informationen von Eurem Stammtisch
# Werra-Meißner
#* Informationen von Eurem Stammtisch

=== PGs / AGs / AKs ===
Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
'''ProjektGruppen (PGs)'''
# PG Wahlen
#* Informationen aus Eurer PG
#* Antworten auf Anfrage von folgenden Kreisen
## KV Ffm
## MTK
## KV Kassel Stadt-Land Web
## KV Waldeck-Fkb
## LDK
## Wiesbaden
## Darmstadt
## GG
## SEK
## MKK
## MR-BID
## GI
## OF-Land
## Gießen
#** Idee: Treffen beim LPT
#** Weitere Bearbeitung in einem extra-Mumble Termin.
#** Volker spricht morgen mit Dirk

'''ArbeitsGemeinschaften (AGs)'''
# AG HessenIT
#* Ticketsystem-Fail von 2013/2014 entdeckt und behoben
#* Updates eingespielt (OS, Drupal, OTRS)
#* Erste IT+LVor-Telco abgehalten
#** Zweite ist leider ausgefallen
#** Prios:
#*** Nutzungsbedingungen für Mailserver & zusätzliche Mailingliste
#* vMB-Mail-Research
#* Ticket-Count: 14
#** Drigend
#*** FFM und DA Mail
#*** LGS Pad und MV-VPN-Zugang
# AG - bitte ergänzen -
#* Informationen aus Eurer AG
'''Arbeitskreise (AKs)'''

:* AK Soziales - Vergangenes

* 09.08. - 11:00 Uhr - 18:00 Uhr - RL-Treffen AK Soziales, Mainz, LGS-RLP - Protokoll-Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/RL-TREFFEN-150809-PROTOKOLL
* 16.08. - 20:00 Uhr - Gemeinsames Mumble der Sozialpiraten/ AK Soziales - Protokoll-Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/244
* 17.08. - JC-Telefonlisten-Mumble
* 27.08. - Orga-Treffen der Regionalgruppe Rhein-Main zu "AufRecht bestehen #3", FALZ, Frankfurt
* 31.08. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales - Arbeitspad: https://aksoziales.piratenpad.de/Programmantrag-HELP-2015-2

:* AK Soziales - Zukünftiges

* 13.09. - 20:00 Uhr - Gemeinsames Mumble der Sozialpiraten/ AK Soziales -> Server NRW -> Zweig der Themen -> Arbeit, Wirtschaft und Soziales -> Sozialpiraten - Vorbereitetes Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/248
* 25.09. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Gliederungen -> Hessen -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird)
* 28.09. - Right to Know-Day, Mainzer Landtag (Transparenz von Ämtern, hier: Die Erreichbarkeit der verschiedenen Sozialbehörden)
* 03./04.10 - Hessischer Wahlparteitag, Wiesbaden, Ortsteil Mainz-Kastel - Geplanter Infotisch der Sozialpiraten/ des AK Soziales - Programmantrag des AK Soziales
* September/Oktober - Thementag "Altersarmut", Mainz, LGS-RLP
* Oktober - Dritter Aktionstag "AufRecht bestehen"
* 25.10. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Gliederungen -> Hessen -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird)
* Januar/ Februar 2016 - Nächstes RL-Treffen des AK Soziales
* 06.03.16 - Kommunalwahl in Hessen
* 13.03.16 - Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

=== Sonstige ===
Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
# Bericht vom BuVo
#* Bitte um Information
# Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
#* kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
#** daher aktuell kein Bericht

== Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung ==
# Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
# Nächster Termin 16.09.2015, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
# Sitzung wird von Alex um 23:01 h geschlossen
# Ausschalten von Stream und Aufzeichnung

HE:Vorstand/Protokolle/2015-09-02 - Versionsgeschichte

imported>BigAl: Beschlussnummern aktualisiert und ergänzt