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2015-09-29T13:16:51Z

Wikivorlage aktualisiert

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= Vorstandssitzung am 01.04.2015, 20:01 Uhr bis 22:18 Uhr =
== Vorbereitung ==
# Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
#* 20:01 Uhr
# Ernennung Moderator: Volker
# Ernennung Protokollant: Alexander
# Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
#* Anwesend Martina, Volker, Alexander, Jeanette, Knut
#* Abwesend Robin (entschuldigt)
#* Beschlussfähigkeit festgestellt
# Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
#* angenommen
# Verabschiedung des letzten Protokolls
#* https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle
#** http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2015-03-04
#** http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2015-03-18 (Virtueller Stammtisch statt VoSi)
#* angenommen
# Nächste Antragsnummer: 2015/04/01-01
== Dringendes ==
# Dein Punkt, Name
== Themenblock I: Themen ==
=== Dein Thema ===
# Ergebnis vMB: Weiterentwicklung des vMB (Martina)
#* 7 = sieben von 1211 möglichen haben abgestimmt (5x Ja, 2x Nein, Rest 1204 NICHT abgestimmt, somit Enthaltung
#* Link zum Ergebnis: https://vote-mabi.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=12785&
#* sehr geringe Beteiligung, Grund unklar - Das Ergebnis gehört zum abgebrochenen vMB
#* Peter hat keine Einladung bekommen und eine Nachfrage bei der IT gestellt.
#* https://vote-mabi.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=25591&lang=de-informal
#* Rückmeldung an Michael Weber, darauf aufbauend ggf. neues vMB stellen.
#* Möglichst hessische Instanz des vMB wieder nutzbar machen und verwenden.
#* Jens F wird morgen Michael W in MR treffen und ansprechen
# Status Planung Hessentag? (Martina)
#* Staatskanzlei Wiesbaden diskutiert ob Parteien teilnehmen dürfen
#* Kontakt zur Staatskanzlei aufnehmen und nachfragen?
#* Offensivere Nachfrage dazu - siehe Bensheim-Verfahren vom letzten Jahr
# Jobcenter Telefonlisten - Bericht (Uwe Bannow)
#* a. Das AG Weimar hat mit Beschluß vom 26.03.2015 das Ruhen des Verfahrens angeordnet nachdem auch das JC Sömmerda diesem Vorgehen mit Schreiben vom 24.03.2015 zugestimmt hatte. Dies entspricht dem mit dem uns vertretenden RA Franz abgestimmten Vorgehen.
#* b. Zur Wiederveröffentlichung der Jobcenter Telefonlisten (und Dienstanweisungen)hat es in den letzten beiden Wochen eine Mumble-Sitzung unter Beteilingung eines Mitglieds des Bundesvorstandes und des stv. DSBs sowie ein Telefonat von Carsten Sawosch und mir gegeben. Zusammenfassung:
#* - die Gründe für die Sperrung/Löschung der Jobcenter Telefonlisten wurden erörtert und nachvollziehbar dargelegt Hauptgrund: die überwiegende Mehrzahl der Telefonlisten war veraltet (> 12 Monate) und es besteht eine Vereinbarung mit der Berliner Aufsichtsbehörde, dass veröffentliche Telefonlisten nicht veraltet sein dürfen und auf einer IFG-Anfrage beruhem müssen.
#* - Der Bundesvorstand ist an der Wiederveröffentlichung der Telefonlisten im Rahmen des IFG unter Einhaltung der Datenschutzbestimmungen stark interessiert und wird eine Neuauflage, die die entsprechende Rahmenbedingungen berücksichtigt unterstützen.
#* - Hierzu wird derzeit ein Projektplan erarbeitet, der im ersten Entwurf zum 13.04..2015 fertiggestellt werden soll.
#* - Der Ablauf sieht vor, dass die Anfrage der Telefonlisten und Aktualisierungsanfragen nach IFG weitgehend automatisch gestellt werden und eine Herausgabe auch bei Weigerung von Jobcentern erwirkt wird - allerdings ohne Klage vor VGs!
#* c. Am 13.04.2015 wird es einen Arbeits-/Koordinierungs-Mumble zwischen Mitgliedern der BuVo, dem Bundesjustitiar, dem stv. DSB und der Projektgruppe Jobcenter Telefonlisten (Sozialpiraten und AK Soziales) geben in der die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Projektumsetzung (Resourcen, Ablauf) geklärt werden sollen. Insbesondere soll durch entsprechend Koordination zukünftig sichergestellt werden, dass keine Resourcen verschwendet und Missverständnisse bei der Kommunikation vermieden werden (klar definierte Verantwortlichkeiten, Ablaufprozesse und Kommunikation).
#* d. Ich empfehle daher, die Abstimmung über den Antrag von Jens Fricke vom 04.03.2015 #2015/03/04-05: "Unterstützung Veröffentlichung von Telefonlisten der Jobcenter" auf die nächste Sitzung des LaVo am 15.04.2015 zu vertragen. Dadurch ergibt sich die Möglichkeit das Ergebnis des Arbeits-Mumbles vom 13.04.2015 zu berücksichtigen und den Antrag an die Projektplanung anzupassen (ggf. verfügt die Bundes-IT über Hosting Reserven).
#* Jens schließt sich der Empfehlung von Uwe an und möchte Antrag vertagen.
# Ostermärsche in Hessen, Volker
#* Kinzigpiraten: http://www.kinzigpiraten.de/content/ostermarsch-bruchkoebel
#* Kassel ? Daten?
#* Fulda, 11 Uhr
=== Veranstaltungen/Aktionen ===
==== Vergangenes ====
# Dein Punkt, Name
==== Anstehendes ====
# 11. / 12. April "Kleine Marina" - Treffen der Landesvorsitzenden - Themenvorschläge willkommen, Vorbereitungsmumble am Montag
# Flughafen Frankfurt, 11. April PNR-Aktion (Alex), Uhrzeit folgt
#* Aktion aus Kassel letzte Woche war pressetechnisch erfolgreich: http://www.hna.de/lokales/hofgeismar/calden-ort74694/piraten-warnen-fluggaeste-totalueberwachung-4863867.html
# StopTTIP Aktion in Hanau und Frankfurt, 11.4.
# 12.4. Programm-Barcamp in LGS
# 18.4. TTIP-Aktionstag in Frankfurt und Kassel
#* Kassel Termin: https://www.piratenpartei-hessen.de/content/demonstration-freihandelsabkommen-stoppen-18-april-2015-kassel-stopttip
#* Frankfurt Termin: http://www.piratenpartei-frankfurt.de/content/bundesweiter-ttip-aktionstag
die Mailingliste des Frankfurter Bündnis gegen TTIP gibts hier,https://lists.posteo.de/listinfo/buendnis-gegen-ttip-ffm
Die Webseite hier:https://ttipstoppenffm.wordpress.com/
# 25.4. PG Wahlen-Treffen in der LGS
# Wochenende um 25.4. SG Pressetreffen in Weimar (Alex nimmt teil)
== Themenblock II: Anträge ==
=== Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ===
# Beschluss #: 2015/8V0xxx; Titel:
#* Dafür:
#* Dagegen:
#* Enthaltung:
#* Ergebnis:
=== Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge ===
=== Antrag: SSL-Verschlüsselung von Webseiten der Hessen-Gliederungen ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = SSL-Verschlüsselung von Webseiten der Hessen-Gliederungen
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, die Hessen-IT damit zu beauftragen die Webseite piratenpartei-gross-gerau.de (sowie bei Bedarf auch die Webseiten der übrigen Hessen-Gliederungen) per SSL zu verschlüsseln. Weiterhin möge der Landesvorstand die Kosten für den Erwerb der erforderlichen SSL-Zertifikate ganz oder teilweise übernehmen.
|Begründung = Wir als Piratenpartei setzen uns für Verschlüsselung und Absicherung gegenüber Dritten bspw. NSA und GCHQ ein. Daher sollten wir mit gutem Beispiel voran gehen.
|Antragsteller = Tim Borowski & ChrisG (Diskussion) 01:08, 14. Mär. 2015 (CET)
}}
Diskussion:
Peter übernimmt Antrag und erläutert Antrag
Auch Suchmaschinen-Indexierung ist besser mit SSL
teuer, notwendig?
Ralf hatte das in der 1V-Telko vorgeschlagen
Rückfrage von LaVor an Hessen-IT, auch Kosten erfragen
Meinungsbild:
Wer wäre für eine Vertagung diesen Antrages?
Meinungsbild positiv für Vertagung
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 01.04.2015
|Nummer = (Nummer)
|Titel = SSL-Verschlüsselung von Webseiten der Hessen-Gliederungen
|Text =
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = vertagt
|Zusatzinfos = Alex spricht Hessen-IT an
}}
=== Antrag: Bestellung von Infomaterial ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Bestellung von Infomaterial
|Text = Bestellung von TTIP-Flyern (2500 90,00€), TTIP-Stickern (5000) 170,00€, PP-LogoAufkleber-Space-Invader (1000) 70,00 €, FMC-Samplern (100) 250,00€ NSA Aufkleber, je 500 Stück Groß/klein 60,00€
|Begründung = kaum noch Bestand
|Antragsteller = K-nut (Diskussion) 18:29, 1. Apr. 2015 (CEST)k-nutK-nut (Diskussion) 18:29, 1. Apr. 2015 (CEST)
}}
Diskussion
Antrag nach hinten verschieben, Knut schaut wegen Preisen im P-Shop nach
NSA Monitored Device Sticker https://shop.piratenpartei.de/images/detailed/1/Aufkleber_NSA-Monitored-Device.jpg
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 01.04.2015
|Nummer = 2015/08V015F
|Titel = Bestellung von verschiedenem Infomaterial
|Text = Der Landesverband stellt ein Budget von 650 EUR bereit zur Bestellung von
* TTIP-Flyern (2500 Stück / 90,00€),
* TTIP-Stickern (5000 Stück) 170,00€,
* Piratenpratei-LogoAufkleber-Space-Invader (1000 Stück) 70,00 €,
* FMC-Samplern (100 Stück) 250,00€,
* NSA-Aufkleber groß 500 Stück 35,-,
* NSA-Aufkleber klein 500 Stück 25,-
|Dafür = Volker, Martina, Jeanette, Alex, Knut
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

=== Antrag: Beauftragung Peter Löwenstein Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Beauftragung Peter Löwenstein Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main
|Text = E-Mail von Peter Löwenstein an den Landesvorstand, 30.03.2015: am 17.4 wird in der Frankfurter Paulskirche das große Rad gedreht zum Thema Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main. Nach einem Gespräch mit dem Referenten des OB Feldmann lernte ich heute, dass dort mit vielen südhessischen politischen Akteuren konzeptionell überlegt wird, wie die Zukunft der Region als Metropole aussehen soll. Das Ziel ist, einen Staatsvertrag zu begründen, der über 3 Länder hinweg die Metropolregion Rhein-Main verfasst. Vorbild ist die Metropolregion Rhein-Neckar mit dem dortigen Staatsvertrag BW, HE und RLP.
|Begründung = Ich stelle hiermit den Antrag an den Landesvorstand Hessen, mich so bald wie möglich zu beauftragen zur Metropolregion, um dieses Thema ab sofort zu begleiten. Damit kann ich uns selbst in die Lage zu versetzen aus den Treffen und Diskussionen einen eigenen Erkenntnisstand zu gewinnen. Ohne euren Auftrag komme ich in Diskussionrunden nur schwer rein, die Diskussion läuft noch halböffentlich. Link: http://www.frankfurt.de/sixcms/detail.php?id=2855&_ffmpar[_id_inhalt]=28999174
|Antragsteller = Benutzer:Gersprenz
}}
Vorstellung des Antrags
Es geht nicht um eine Fusion von Landkreisen und Städten, sondern um gemeinsame Übernahme bestimmter Aufgaben - Marketing...
Diskussion
Unabhängig von Landratskandidatur, Beauftragung würde über Wahl hinaus weitergeführt
Ist auch Thema in den StaVos und im Landkreis Da-Dieburgss
bisher noch keine inhaltliche Positionierung
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 01.04.2015
|Nummer = 2015/08V016
|Titel = Beauftragung Peter Löwenstein Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main
|Text = Der Landesvorstand Hessen setzt Peter Löwenstein als Beauftragten Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main ein um die weiteren Diskussionen bezüglich des Themas zu begleiten und darüber zu informieren.
|Dafür = Martina, Volker, Alex, Jeanette
|Dagegen =
|Enthaltung = k-nut
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = wenn weitere Piraten an dem Thema Interesse haben, ist der LaVo grundsätzlich bereit weitere Beauftragungen auszusprechen.
}}

=== Antrag: Übernahme Kosten Flyer Sozialpiraten Wahlkampf Bremerhaven ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Übernahme Kosten Flyer Sozialpiraten Wahlkampf Bremerhaven
|Text = Kann der LV Hessen die Kosten von 200 Euro für 20.000 Flyer (Din A5) der Sozialpiraten für den Wahlkampf in Bremerhaven übernehmen?
|Begründung = für drei Hauswurfsendungen in Bremerhaven am 18./19. April, 25./26. April und 02.03. Mai 2015 (Wahlkampfabschluss) werden von den Sozialpiraten z. Zt. zwei Flyer entworfen. Im Format DIN A5, beidseitig bedruckt entstehen bei einer Auflage von 20.000 Stück Kosten von ca. € 200. Kann der LV Hessen diese Kosten für einen Flyer übernehmen? Weitere Absprachen bitte direkt mit Gernot Reipen (Themenbeauftragter Sozialpolitik)
|Antragsteller = Gernot Reipen
}}
Diskussion
Was ist mit dem Zuschuss, der bei voriger Sitzung beschlossen wurde?
Wurde an den Bund überwiesen, der verwaltet Wahlkampfmittel für Bremen
Es gibt konkrete Aktionspläne, das sollte gefördert werden.
Abwicklung über das bereits beschlossene Budget scheint verwaltungstechnisch schwierig zu werden.
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 01.04.2015
|Nummer = 2015/08V017F
|Titel = Übernahme Kosten Flyer Sozialpiraten Wahlkampf Bremerhaven
|Text = Der LV Hessen übernimmt die Kosten von 200 Euro für 20.000 Flyer (Din A5) der Sozialpiraten für den Wahlkampf in Bremerhaven.
|Dafür = k-nut, Volker, Martina, Jeanette, Alexander
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

=== Antrag: Aufruf zu Ostermärschen 2015 ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Aufruf zu Ostermärschen 2015
|Text = Der LV Hessen ruft zur Teilnahme an den Ostermärschen 2015 auf.
|Begründung = {{{Begründung}}}
|Antragsteller = Volker Berkhout
}}
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 01.04.2015
|Nummer = 2015/08V018
|Titel = Aufruf zu Ostermärschen 2015
|Text = Der LV Hessen ruft zur Teilnahme an den Ostermärschen 2015 auf.
|Dafür = Jeanette, Volker, Alex, Martina, k-nut
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

=== Antrag: Beauftragung zur Geschäftsführung des KV Wiesbaden ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Beauftragung zur Geschäftsführung des KV Wiesbaden
|Text = Der Landesvorstand beauftragt Jeanette Westphal und Knut Bänsch, die Geschäfte des Kreisverbands Wiesbadens alleinvertretungsberechtigt fortzuführen und den Landesverband dazu gegenüber Banken und anderen Institutionen zu vertreten.
|Begründung = {{{Begründung}}}
|Antragsteller = Volker Berkhout
}}
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 01.04.2015
|Nummer = 2015/08V019
|Titel = Beauftragung zur Geschäftsführung des KV Wiesbaden
|Text = Der Landesvorstand beauftragt Jeanette Westphal und Knut Bänsch, die Geschäfte des Kreisverbands Wiesbadens alleinvertretungsberechtigt fortzuführen und den Landesverband dazu gegenüber Banken und anderen Institutionen zu vertreten.
|Dafür = Martina, Volker,knut, Alex, Jeanette
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Knut wird als Vertreter für Jeanette benannt.
}}

== Themenblock III: Berichte ==
=== Vorstand ===
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.
==== Generalsekretär ====
# Aktuelle Mitgliederanzahl: nnnn in SAGE (Stand: __.__.2015)
#* Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
# OTRS Mitgliederverwaltung: nnn offene Tickets (Stand: __.__.2015)
# Bericht
# tut Dinge
==== 2. Beisitzer (mit Schatzmeisteraufgaben) ====
#* Kontostand und Verbindlichkeiten
#* Bankkonto: 200,992,34 € Stand 2015-04-01
#* Kasse: 143,94 € Stand 2015-02-18
#* Verbindlichkeiten:
#* Offene Budgets:
#* Lfd. Ausgaben 1 Jahr:
#* Verfügbar:
# Sonstiges
#* Bericht
==== Vorsitzender ====
# Termin bei HessenMobil
# ÖA-Telko
# Vorbereitung / Vorbesprechung mk15 am 13/14. Juni
# Hessentag
==== Stellv. Vorsitzende ====
# Bericht
#* Teilnahme "Programm-Barcamp" in Marburg
#* Teilnahme an Veranstaltung zum "Internationalen Frauentag" des DGB in Frankfurt
#* Teilnahme KPT Wetterau
#* Erstellen von Flyer + Webbanner "BGE-Thementag", sowie verteilen in Briefkästen von ca. 2000 Flyern in Frankfurt
#* Teilnahme "Koordinierungstreffen für eine zentrale Protestaktion gegen das neue Prostitutionsgesetz" in Frankfurt
#* Orga/Teilnahme "BGE-Thementag"
#* Demo-Beobachter bei "Blockupy"-Kundgebung auf dem Römerberg und bei Großdemo
#* Orga/Teilnahme 1V-Telko
#* Versammlungsleiterin KPT Wiesbaden
#* Teilnahme div. #NoFragida
#* seit 29.3.2015 Übernahme Betreuung Helga
==== Pol. Geschäftsführer ====
# Vergangenes:
#* Programm-Barcamp im Marburg
#* BGE Thementag Teilnahme Frankfurt
#* Blockupy Demo-Beobachter und für @piratenpartei getwittert, Interview mit Spiegel Online, Erwähnungen bei heute.de,n-tv, FAZ, etc.
#* Blockupy Streitigkeiten bei politischen Gegnern, wir sind durch unsere friedliche Beteiligung nicht ins "Feuer" gekommen und haben positivere Rückmeldungen dazu erhalten
#* Versammlungsleiter KPT MTK, HTK und MKK
#* Bündnistreffen FsA 15 aufgrund von NoFragida / PEGIDA nicht teilgenommen, Planung läuft aber weiter.
#** Termin: https://www.piratenpartei-hessen.de/content/freiheit-stirbt-mit-sicherheit-freiheit-statt-angst-demonstration-und-kundgebung-frankfurtma
#* Telefon-Interview bezüglich Tanzverbot / Position Piratenpartei Hessen mit Journal Frankfurt / Hessen/Frankfurt macht keine Aktion zu Tanzverbot, einige KVs rufen zur friedlichen Teilnahme an Ostermärschen auf
#* #NoFRAGIDA Demo mit Seifenblasen - parallel zur DIE PARTEI-Nazisafari
# Kommendes:
#* evtl Teilnahme an Ostermarsch Stuttgart am Samstag
#* Vorstandssitzung Mittwoch, 1.4.
#* StopTTIP Bündnis-Termine Hanau und Frankfurt, 11.4.
#* Aktion PNR Fluggastdatenspeicherungsgedöns auch am 11.4., Frankfurt Flughafen, terminlich abgestimmt auf umliegende Aktionen im Rhein-Main-Gebiet und in Kassel Calden mit Artikel in der HNA: http://www.hna.de/lokales/hofgeismar/calden-ort74694/piraten-warnen-fluggaeste-totalueberwachung-4863867.html
#* StopTTIP Aktion 18.04. in Frankfurt (KV Frankfurt)
#* Besuch LPT NRW am 18.04.
==== 1. Beisitzerin ====
#* Verwaltungsfoo
#* NoFragida
#* Blockupy
#* 1V telko
#* BGE Thementag Frankfurt
#* Teilnahme donna carmen
#* Verwaltungstreffen Stuttgart
#* Politisches Kochen mit Peter Löwenstein (Landratskandidat DADADI
==== Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands ====
# F: Situation Anmerkung LaVor zu Piratenfraktion Gießen?
#* A: Es gab eine gemeinsame Telefonkonferenz gestern Abend zwischen KV Gießen und LaVor
=== Ane ===
==== Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard) ====
# [https://he-presse.piratenpad.de/telko-2015-03-25 Protokoll Telko 25. März 2015]
# Anfrage vom HR zum Thema Tanzverbot, leider keine Aktion in Hessen
#* Aber eine PM: https://he-presse.piratenpad.de/2015-03-31-Tanzverbot
#* Und einen Piratengedanken: https://www.piratenpartei-hessen.de/piratengedanken/2015-04-01-fuer-die-abschaffung-des-grundrechtes-auf-religionsfreiheit
#* zu TTIP Aktionen am 18.4. wird noch was verschickt. Infos werden noch gesammelt.
==== Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)====
# Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)
#* Sven ist nicht anwesend.
==== Landesgeschäftsstelle ====
# Bericht
#* Besondere Ereignisse
#** weiterer Drucker wurde gespendet
#* Einladungen
#* Postfach
#* Sonstiges
#** Termin zum Bannermalen für Stop-TTIP 08.04.2015 Knut wird ab 16:00 Uhr vor Ort sein
==== Schiedsgerichte ====
# Land
#* https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
# Bund
#* [[Bundesschiedsgericht#Verfahrens.C3.BCbersicht_-_Laufende_Verfahren|Laufende Verfahren]]
==== weitere Beauftragungen ====
# '''Innerpolitische Bildung''' (Michael Kittlaus)
#* Bericht
# '''Soziales''' (Michael Passlack)
#* Bericht -> siehe AK Soziales - Aus gesundheitlichen Gründen möchte ich mir heute die LaVo-Telko ersparen. Berichte und Termine aus dem AK Soziales (und bei dieser Gelegenheit auch den KV Wiesbaden betreffend) habe ich an passender Stelle im Wiki eingetragen.
=== Kreisverbände ===
Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
# Bergstrasse
#* Informationen aus Eurem KV
# Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
#* Landrats-Wahlkampf: Plakatierung abgeschlossen, hohe Verluste durch Witterung und Zerstörung
#* Schwaches Interesse an Infostand Besetzung
#* Noch drei - vier Podiums Diskussionen
#* Kommunalwahlprogramm Workshops Stadt und Land laufen mit verhaltener Beteiligung
#* Unterstützung bei Infoständen wird benötigt: https://owdida.piratenpad.de/infostand0404
# Frankfurt
#* 11.4. evtl. Aktionstag PNR
#* 12.4. Programm-Barcamp in LGS
#* 16.4. Aktionstag AUFRecht stehen von AKSoziales
#* 18.4. Aktionstag TTIP, falls sich Hutaufhaber + Helfer finden
#* weiterhin montags #NoFragida
#* 25.4. Treffen der SG Wahlen in LGS
#* 10.5. Wahl-KPT
#* 13.6. zentrale Demo gegen das neue Prostitutionsgesetz + IDP15
# Fulda
#* Informationen aus Eurem KV
# Gießen
#* OB- und LR-Team aufgestellt
#* Fraktion löst sich deswegen auf, behält aber Mandate
#** O-Ton eines unbeteiligten Dritten
#*** "Weil einem vom Volk gewählten Abgeordneten nicht gefällt, dass ein von der anwesenden Parteiöffentlichkeit nominierter OB-Kandidat sich ebenfalls dem Volk zur Wahl stellt, schmeißt er hin?!?"
#* Einfädeln UU-Sammlung für unabhängigen Kandidaten (bis 9.4.)
#** Hilfe erwünscht:
#*** https://giessen.piratenpad.de/uu-werbung-unabhaengige-ob-kandidatur
#* 18.4. TTIP-Aktionstag geplant
# Groß-Gerau
#* Immer wieder mit lokalen Themen in den Medien (sowohl Stammtischankündigungen als auch Äusserungen zu aktuellen Themen in Kelsterbach)
# Hochtaunus
#* 26.4. KPT - Versammlungsleiter etc werden noch gesucht!
# Marburg-Biedenkopf
#* Änderung für Nutzung des Ortenberggemeindehauses: Ein Wochenende kostet jetzt 70,- €! Ohne Budget geht also leider nichts mehr... :-(
Erinnerung: Wir brauchen dringend den aktuellen Dump für die Einladung zum KPT am 17. Mai!
# Kassel Stadt-Land-Web
#* Aktion am Airport http://www.hna.de/lokales/hofgeismar/calden-ort74694/piraten-warnen-fluggaeste-totalueberwachung-4863867.html
# Offenbach (Stadt)
#* Informationen aus Eurem KV
# Offenbach (Land)
#* 18.4. KPT - Versammlungsleiter etc werden noch gesucht!
# Rheingau-Taunus
#* Informationen aus Eurem KV
# Schwalm-Eder
# Samstag abend wird der KPT des SEK vom 26.04. vorbereitet, Infos zum KPT unter www.piraten-sek.de
# Waldeck-Frankenberg
#* Informationen aus Eurem KV
# Wetterau
#* Informationen aus Eurem KV
# Wiesbaden
:* Vergangenes
* 28.03. - 10:00 Uhr - aKPT 2015.1 - Aufgrund des schwachen Besuchs (zu Anfang vier, gegen Ende sechs Stimmberechtigte) und mangels Kandidaten konnte kein neuer Vorstand gewählt werden. Vielen Dank an Martina für die Geduld bei diesem zweifelhaften Schauspiel. Nun übernimmt der LV die Geschäfte.
* Es ist notwendig, dass sich jemand um das KV-Konto kümmert. Der LVor Hessen war in den Email-Verkehr mit der Bank eingebunden und sollte alle Daten haben. Falls nicht, BerndF ansprechen. Es wird von der Skat Bank eine Neueröffnung gefordert, Kostenpunkt € 50. Ein Verfügungsberechtigter ist dazu zu benennen und einige Unterlagen einzureichen. Das aKPT-Protokoll ist bald online http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Kreisparteitage/Kreisparteitag-2015.1/Protokoll. Alle Unterlagen sind bei mir, ohne Gewähr auf Vollständigkeit.
Satzung des JV Wiesbaden: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Satzung § 14 (3) und (4)
' Michael Göttenauer hat sein Mandat als Stadtverordneter in Wiesbaden niedergelegt. Nächster Nachrücker ist Kristof Zerbe, der sich auch bereit erklärt hat. Für das Präsidium der Stadtverordnetenversammlung, in dem Michael saß, gibt es ebenfalls eine Nachrückerliste. Bis die Sache über den Tisch ist, wird es wohl nach Ostern.
* 28.03. - Gründung einer PG zur Kommunalwahl 2016. Ein Termin zu einem ersten Treffen wird derzeit per Selector gesucht.
:* Zukünftiges
* 02.04. - 19:30 Uhr - Stammtisch im "Finale", Emser Straße 4, 65195 Wiesbaden. Link zur Location: http://www.finale-wiesbaden.de
* 03./04.10. - HELP 2015.2, Bürgerhaus Mainz-Kastel - Der LPT wird wie geplant stattfinden! Orga-Team: BerndF, KristofZ und Michael (P)
=== Stammtische ===
Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
# Hersfeld-Rotenburg
#* Informationen von Eurem Stammtisch
ständig auf vielen veranstaltungen....um piraten weiter bekannt zu machen und nicht in vergessenheit geraden zulassen. mein kommentar auf die niedrige wahlbeteiligung zur landratswahl,bzw für nichtwähler:https://www.youtube.com/watch?v=1bNUtsTf3Yo
# Lahn-Dill
#* Weitere Vorbereitungen zum kommenden Kommunalwahlkampf, Robin (GenSek) war beim vorletzten Stammtisch zu Besuch
#* Neue Mitglieder begrüßt
#* Verstärkte Zusammenarbeit mit den Piraten Limburg/Weilburg
#* Piratengedanke zum kommenden Karfreitag erstellt: https://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilung/2015-04-01-fuer-die-abschaffung-des-grundrechtes-auf-religionsfreiheit
# Limburg-Weilburg
#* Informationen aus Eurem KV
# Vogelsberg
#* Informationen von Eurem Stammtisch
# Werra-Meißner
#* Informationen von Eurem Stammtisch
=== PGs / AGs / AKs ===
Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
'''ProjektGruppen (PGs)'''
# PG - bitte ergänzen -
#* Informationen aus Eurer PG
'''ArbeitsGemeinschaften (AGs)'''
# AG HessenIT
#* Update und Drucker für LGS noch offen
#* Kalender für 1V-Runde noch offen
#* SSL-Info für KV-Websites noch offen
#* vMB- und LS-Instanz reaktivieren noch offen
#* vMB- und LS-VM upgraden noch offen
#* #help151-Telco für IT-Infrastruktur notwendig
#* ML für erweiterte IT-Services einrichten (Web, vMB, LS, ...)
#* sonst alle Tickets abgearbeitet
#* Twitter-Account reaktiviert
# AG - bitte ergänzen -
#* Informationen aus Eurer AG
'''Arbeitskreise (AKs)'''
:* AK Soziales - Vergangenes
* 05.03. - 18:30 Uhr - Treffen der Regionalgruppe Rhein-Main zu "AufRecht bestehen", FALZ, Frankfurt, Friedberger Anlage 24
* 08.03. - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten -> Protokoll-Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/229
* 15.03. - 10:00 Uhr - Thementag zum BGE, Frankfurt, Saalbau Gallus, Frankenallee 111
* 17.03. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Protokoll-Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/AK-TELKO-150317
* 25.03. - 13:00 Uhr - Treffen des NhE, DGB-Haus, Jugendclub 68, Wilhelm-Leuschner-Straße
* 26.03. - 18.30 Uhr - Treffen der Regionalgruppe Rhein-Main zu "AufRecht bestehen", FALZ, Frankfurt, Friedberger Anlage 24
:* AK Soziales - Zukünftiges
* 02.04. - 20:00 Uhr - Sonder-Mumble des AK Soziales/ Sozialpiraten -> Server NRW -> Raum Bund -> Arbeitsgemeinschaften -> Politische AGs -> Sozialpiraten - Gestaltung eines Flyers "Rechte im Jobcenter"
* 07.04. - 18:30 Uhr - Treffen der Regionalgruppe Rhein-Main zu "AufRecht bestehen", FALZ, Frankfurt, Friedberger Anlage 24
* 10.04. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Gliederungen -> Hessen -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird)
* 12.04. - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten -> Server NRW -> Raum Bund -> Arbeitsgemeinschaften -> Politische AGs -> Sozialpiraten
* 16.04. - 10:30 Uhr - "AufRecht bestehen" #2, Frankfurt, Fischerfeldstraße (vor der regionalen SPD-Zentrale) 10:00-14:00 Uhr / Rede bezüglich Datenschutz seitens Piraten (Alex kontaktiert
* 25.04. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Gliederungen -> Hessen -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird)
* 01.05. - DGB-Veranstaltungen in Mainz, Wiesbaden, Frankfurt
* Mai/ Juni - RL-Treffen des AK Soziales - Selector zur Terminfindung folgt!
* 28.06. - Thementag "Altersarmut", Mainz, LGS-RLP
=== Sonstige ===
Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
# Bericht vom BuVo
#* Bitte um Information
# Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
#* kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
#** daher aktuell kein Bericht
== Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung ==
# Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
# Nächster Termin 15.04.2015, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
# Sitzung wird von Volker um 22:18 h geschlossen
# Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
# Erstellen der neuen TO im Wiki
== Nichtöffentlicher Teil der Vorstandssitzung ==

Veröffentlichung des folgenden Umlaufbeschlusses:

{{Antragsbaustein HEVorstand

|Titel = Umlaufbeschluss Beauftragung Sage

|Text = Der Vorstand möge beschließen Pawel Borodan zu beauftragen Tätigkeiten im Bereich der Buchhaltung des Landesverbandes Hessen wahrzunehmen (z.B. Sage-Buchungen).

|Begründung = ich pack die Buchhaltung nicht alleine und Pawel ist der einzige vom Schatziteam, der seine Daten (PGP) abgegeben hat.

|Antragsteller = [[Benutzer:JeanetteWestphal|'''Jeanette Westphal''']]

}}

{{Beschlussbaustein HEVorstand

|Datum = 01.04.2015
|Nummer = 2015/08V019NO

|Titel = Umlaufbeschluss Beauftragung Sage

|Text = Der Vorstand möge beschließen Pawel Borodan zu beauftragen Tätigkeiten im Bereich der Buchhaltung des Landesverbandes Hessen wahrzunehmen (z.B. Sage-Buchungen).

|Dafür = Jeanette Knut, Martina, Robin, Alexander, Volker
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen

|Zusatzinfos =
}}

HE:Vorstand/Protokolle/2015-04-01 - Versionsgeschichte

imported>BigAl: Wikivorlage aktualisiert