imported>Lothar: /* Vorstandssitzung am 19.02.2014, 20:00 Uhr bis 22:17 Uhr */

2014-03-05T18:35:51Z

Vorstandssitzung am 19.02.2014, 20:00 Uhr bis 22:17 Uhr

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= Vorstandssitzung am 19.02.2014, 20:00 Uhr bis 22:17 Uhr =
== Vorbereitung ==
# Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
#* 20:00 Uhr
# Ernennung Moderator: Ernst
# Ernennung Protokollant: Volker, Kristof,
# Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
#* Anwesend Volker, Kristos, Viktoria, Kristof, Lothar
#* Abwesend
#* Beschlussfähigkeit festgestellt
# Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
#* angenommen
# Verabschiedung des letzten Protokolls
#* https://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=HE:Vorstand/Protokolle/2014-02-05
#* einstimmig angenommen
# Nächste Antragsnummer: 2014/7V040
== Dringendes ==
# Dein Punkt, Name

== Themenblock I: Themen ==
=== Dein Thema ===
# LimeSurvey [[Benutzer:Berndderdrummer|Berndderdrummer]] 20:41, 12. Feb. 2014 (CET)
#* Die LS-Instanz, die ich kenne und zu der ich Zugriff habe, befindet sich hier: http://warladies.com/ls/admin/admin.php?action=newsurvey. Die scheint auch noch zu funktionieren. Wollten wir nicht mal eine Instanz für Hessen haben? Ist da was passiert? Es sollte nicht vorkommen, dass der Eigentümer sie plötzlich wegen Datenaufkommen abschaltet.
Ernst hilft.
#* Bombergate (kristos)
# Dein Thema, Datum, Name
#* Beschreibung
=== Veranstaltungen/Aktionen ===
==== vergangenes ====
#
#* Liebesgrüße nach Moskau https://www.piratenpartei-hessen.de/aktuelles/2014-02-15-liebesgruesse-nach-moskau-sotschi
#* Unterstützung der Mahnwache gegen die Delphintötung in Taji
https://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilung/2014-02-13-15-februar-mahnwache-gegen-delfintoetung-bei-taiji
# KPTs
#* KPT OWDIDA
#* KPT Kassel Stadt-Land-Web

==== anstehendes ====
# Marina Kassel 1./2.3.
== Themenblock II: Anträge ==
=== Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ===
# Beschluss #: 2014/7V040; Titel: Teilnahme an der Mahnwache #GermanyStopTaiji am 15.02.2014 in Frankfurt
#* Dafür: Volker, Kristos, Viktoria
#* Dagegen:
#* Enthaltung:Lothar, Kristof
#* Ergebnis:

=== Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge ===
Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

=== Antrag: Kosten Teilnahme Marina Kassel ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Kosten Teilnahme Marina Kassel
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget von 1200 Euro für die Teilnahme an der Marina Kassel für Reisekosten und Teilnahmekosten bereitzustellen
|Begründung = Damit der LV Hessen dort vertreten ist
|Antragsteller = Lothar 01:33, 19. Feb. 2014 (CET)
}}

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 19.02.2014
|Nummer = 2014/7V041F
|Titel = Kosten Teilnahme Marina Kassel
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget von 1200 Euro für die Teilnahme an der Marina Kassel für Reisekosten und Teilnahmekosten bereitzustellen
|Dafür = Kristof, Kristos, Volker ,Viktoria, Lothar
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

=== Antrag: Reisekosten Bundesverwaltungstreffen ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Reisekosten Bundesverwaltungstreffen
|Text = Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 500 Euro für Kristof Zerbe und Lothar Krauß für die Teilnahme am Bundesverwaltungstreffen in Forchheim bereitzustellen
|Begründung = Das ist für Gensek und Schatzmeister der LVs ein Pflichttermin um die gemeinsame Arbeit zu koordinieren
|Antragsteller = Lothar 01:37, 19. Feb. 2014 (CET)
}}

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 19.02.2014
|Nummer = 2014/7V042F
|Titel = Reisekosten Bundesverwaltungstreffen
|Text = Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 500 Euro für Kristof Zerbe und Lothar Krauß für die Teilnahme am Bundesverwaltungstreffen in Forchheim bereitzustellen
|Dafür = Kristof,Viktoria, Volker, Lothar, Kristos
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

=== Antrag: Veränderung beim Reisekostenbudget Vorstandsmitglieder ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Veränderung beim Reisekostenbudget Vorstandsmitglieder
|Text = Der Vorstand möge beschließen, das monatliche Budget für Reisekosten von Vorstandsmitgliedern, die ohne weiteren Beschluss in Anspruch genommen werden können, wie folgt abzuändern:
* Vorsitzender und politischer Geschäftsführer: je 200 Euro/Monat (alt: 100/Monat)
* Alle anderen Vorstandsmitglieder: je 100 Euro/Monat (alt: 100/Monat)
|Begründung = bei der alten Regelung war es für den Vorsitzenden und politischen Geschäftsführer in der Spitze etwas knapp, und insbesondere im Wahlkampf sind hier entsprechende Reisekosten zu erwarten
|Antragsteller = Lothar 01:45, 19. Feb. 2014 (CET)
}}

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 19.02.2014
|Nummer = 2014/7V043F
|Titel = Veränderung beim Reisekostenbudget Vorstandsmitglieder
|Text = Der Vorstand möge beschliessen, das monatliche Budget für Reisekosten von Vorstandsmitgliedern, die ohne weiteren Beschluss in Anspruch genommen werden können, wie folgt abzuändern:
* Vorsitzender und politischer Geschäftsführer: je 200 Euro/Monat (alt: 100/Monat)
* Alle anderen Vorstandsmitglieder: je 100 Euro/Monat (alt: 100/Monat)
|Dafür = Kristof, Viktoria, Kristos, Volker, Lothar
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

=== Antrag: Gedenken der Kriegsopfer ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Gedenken der Kriegsopfer
|Text = "Anlässlich des 69. Jahrestages der Bombardierung der Stadt Dresden gedenkt der Landesvorstand der Opfer und aller zivilen Opfer von
kriegerischen Auseinandersetzungen durch eine symbolische Schweigeminute."
Sollte dieses Ansinnen wegen mir unbekannten (möglicherweise aus
Satzungen oder Geschäftsordnungen resultierenden) Gründen nicht als
Antrag zulässig sein, bitte ich den Landesvorstand, aus eigener
Initiative möglichst zu Beginn der Sitzung im Sinne des Antragstextes
zu handeln.
|Begründung = Aus Gründen
|Antragsteller = Jens Fricke / Kristof
}}

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 19.02.2014
|Nummer = 2014/7V044
|Titel = Gedenken der Kriegsopfer
|Text = "Anläßlich des 69. Jahrestages der Bombardierung der Stadt Dresden gedenkt der Landesvorstand der Opfer und aller zivilen Opfer von
kriegerischen Auseinandersetzungen durch eine symbolische Schweigeminute."
Sollte dieses Ansinnen wegen mir unbekannten (möglicherweise aus
Satzungen oder Geschäftsordnungen resultierenden) Gründen nicht als
Antrag zulässig sein, bitte ich den Landesvorstand, aus eigener
Initiative möglichst zu Beginn der Sitzung im Sinne des Antragstextes
zu handeln.
|Dafür = Kristos, Viktoria, Kristof, Lothar, Volker
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Zusätzlicher Beschluss:
Der Landesvorstand Hessen distanziert sich von jeglicher Verhöhnung von Opfern des Krieges.
Unabhängig davon setzen wir uns dafür ein, dass Menschen anonym ihre Meinung äußern können und Gewalt und Gewaltandrohungen kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sind.

Wir rufen alle Mitglieder auf, die aufgrund der Aktion über einen Austritt aus der Piratenpartei nachdenken, zu bleiben und innerhalb der Piratenpartei für unsere Ideale Freiheit, Transparenz und Teilhabe einzutreten.+1+1+1+1+1

Dafür: Kristof, Viktoria, Volker, Lothar,Kristos
Dagegen:
Enthaltung:

== Themenblock III: Berichte ==
=== Vorstand ===
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.
==== Generalsekretär ====
# Aktuelle Mitgliederanzahl: 1691 in SAGE (Stand: 19.02.2014)
#* Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
# OTRS Mitgliederverwaltung: 47 offene Tickets (Stand: 19.02.2014)
# Bericht
==== Schatzmeister ====
# Kontostand und Verbindlichkeiten
#* Bankkonto: 116577,00
#* Kasse: 172,54
#* Verbindlichkeiten: 5743,21
#* Offene Budgets: 14638,12
#* Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 25006,80
#* Verfügbar: 71361,41
# Sonstiges
#* Parteienfinanzierung 2013 und 1. Abschlag 2014 eingetroffen
#** 3 weitere Zahlungen je 7519 € folgen noch
#* 1. Umlagenzahlung vom Beitragskonto eingetroffen
#* Erwartet werden noch ca. 60.000 Euro aus Länderfinanzausgleich
#* Besuch KPT OWDIDA
#* Adressbereinigung bei Mitgliedern Aufgrund Rückläufer Zuwendungsbestätigungen
#* Stand Rechenschaftsbericht 2013:
#** LV: es Fehlen nur noch Kleinigkeiten
#** KVs: 4/19 Haben Unterlagen abgegeben und sind von mir in Sage gebucht, ein weiterer hat abgegeben und muss noch gebucht werden (Stand heute :) )14/19 fehlen noch

==== Vorsitzender ====
# Öffentlichkeitsarbeit
#* HR 1 Interview
#* PG AÖ Teilnamen
#* Mumble Sitzungen, Diverse.
#* Stammtische
#* divers
#* Verwaltungstätigkeiten (Kommunikations- und Organisationstätigkeiten)
==== Stellv. Vorsitzender ====
# Teilnahme "Liebesgrüße nach Moskau" in Frankfurt
# Besuch der AV Bürgermeisterwahl Hirzenhain
# Besuch diverser Stammtische
==== Pol. Geschäftsführer ====
# PG Öffentlichkeitsarbeit
# Teilnahme Wahlen-Telko mit Abstimmungen der Plakatlinie
# Kreisparteitag Kassel
# Orga Marina Kassel
==== Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands ====
# F: $Deine_Frage
#* A: $Antwort
=== Andere ===
==== Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard) ====
# [https://he-presse.piratenpad.de/telko-2014-02-10 Protokoll 10. Februar 2014]
# [https://he-presse.piratenpad.de/telko-2014-02-17 Protokoll 17. Februar 2014]
# Anfrage vom HR bzgl Urteil 3%-Hürde an Vorstand in der LGS delegiert
# Erfreulich viele Berichte aus den KVs in letzter Zeit bekommen - weiter so!
==== Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)====
# nächste Datenschutzschulung: 06.03.2014 um 20:00 Uhr
# zur Anmeldung Datenschutzschulungen email an datenschutzbeauftragter@piratenpartei-hessen.de
# Verfahrensverzeichnis ist aufgrund familiärer Gründe noch in Arbeit und soll spätestens Mitte 07/2013 abgeschlossen sein.
#Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)
#Zur Info: KV Kassel hat einen neuen Vorstand. Wunsch nach Datenschutzschulung. Deshalb gibt es am 06.03.2014 um 20:00 Uhr eine Schulung.

==== Landesgeschäftsstelle (Jeanette Westphal oder eine Vertretung) ====
# Bericht
#* Besondere Ereignisse
#* Einladungen
#* Postfach
#* Sonstiges
==== Schiedsgerichte ====
# Land
#* https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
# Bund
#* [[Bundesschiedsgericht#Verfahrens.C3.BCbersicht_-_Laufende_Verfahren|Laufende Verfahren]]
==== weitere Beauftragungen ====
# Bericht
=== Kreisverbände ===
Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
# Bergstrasse
#* Informationen aus Eurem KV
# Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
#* Informationen aus Eurem KV
# Frankfurt
#* Informationen aus Eurem KV
# Fulda
#* Informationen aus Eurem KV
# Gießen
#* Informationen aus Eurem KV
# Groß-Gerau
#*
# Hochtaunus
#* Informationen aus Eurem KV
# Kassel Stadt-Land-Web
#* KPT am vergangenen Sonntag. Neuer Vorstand gewählt. http://www.piratenpartei-kassel.de/kreisparteitag-piraten-kassel-2014-vorstandswahlen

Kassler Nebelhorn aka Haarig Preis nimmt Formen an ...
# Main-Kinzig
#* Informationen aus Eurem KV
# Main-Taunus
#* Informationen aus Eurem KV
# Marburg-Biedenkopf
Der KV MR-BID nimmt am 22.02.14 am integrativen Stadtteil-Event "Suppenfest" teil.
https://www.piratenpartei-hessen.de/aus-den-kreisen/2014-02-18-internationales-marburger-suppenfest-piraten-kochen-mit

Kommunalpolitik (Kreis): http://www.mittelhessen.de/lokales_artikel,-In-CDU-und-SPD-grummelt%E2%80%99s-_arid,242056.html

#* Informationen aus Eurem KV
# Offenbach (Stadt)
#* Informationen aus Eurem KV
# Offenbach (Land)
#* Informationen aus Eurem KV
# Rheingau-Taunus
#* Informationen aus Eurem KV
# Schwalm-Eder
#* Informationen aus Eurem KV
# Waldeck-Frankenberg
#* Informationen aus Eurem KV
# Wetterau
#* Nicole Seitz wurde als Kandidatin für die Bürgermeisterwahl am 25.05.2014 in Hirzenhain aufgestellt
# Wiesbaden
#* Vorstandssitzungen finden wieder statt - in letzter Zeit sogar wöchentlich.
#* EU-Wahlkampf wird in Wiesbaden stattfinden, Plakatiergenehmigung ist eingetroffen.
#* KPT am 29.03. ist bestätigt - Raum angemietet und Einladung fristgemäß versandt. Mit der Wahl eines neuen Vorstands erhofft sich der KV ein "Reset".
#* Besuch einer GRÜNEN-Veranstaltung zum Thema US-Headquarter in Wiesbaden.
=== Stammtische ===
Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
# Hersfeld-Rothenburg
#* Informationen von Eurem Stammtisch
# Lahn-Dill
#* Informationen von Eurem Stammtisch
# Limburg-Weilburg
#* Informationen von Eurem Stammtisch
# Vogelsberg
#* Informationen von Eurem Stammtisch
# Werra-Meißner
#* Informationen von Eurem Stammtisch
=== PGs / AGs / AKs ===
Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
'''ProjektGruppen (PGs)'''
# PG - bitte ergänzen -
#* Informationen aus Eurer PG
'''ArbeitsGemeinschaften (AGs)'''
# AG HessenIT
#* Informationen aus Eurer AG
# AG - bitte ergänzen -
#* Informationen aus Eurer AG
'''ArbeitsKreise (AKs)'''
# AK Soziales
#* Vernetzung des AK mit anderen sozial orientierten Interessengruppen (auch auf Bundesebene) läuft an. Erstes Ergebnis: Mitarbeit an einer PM zu den "Vereinfachungen im SGB II" für NRW.
#* Mumbles fanden planmäßig statt - nächstes Meeting am 25. Februar.
#* RL-Treffen geplant, vermutlich Anfang April in Marburg.
#* Vorschlag an den PolGef zur Programmumstellung bzw. Bereinigung
=== Sonstige ===
Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
# Bericht vom BuVo
#* Bitte um Information
# Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
#* kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
#** daher aktuell kein Bericht
==Sonstiges==
# Hessen-Campus am 15.3.?
# TTIP-Aktionstag am 15.3.
# Beitrag von Rainer:
Antrag an den Landesvorstand Hessen der Piratenpartei Deutschland

Hiermit beantragt der Vorstand des Main-Kinzig-Kreises, dem Leiter der
Piratenfraktion im Kreistag des MKK, die Email-Adresserene.waller@piratenpartei-hessen.de zurückzugeben.

Begründung: Auch nach seinem Austritt aus der Piratenpartei ist René
Waller weiterhin Vorsitzender der Kreistagsfraktion der Piraten und wird
dieses Amt noch bis 2016 ausüben. Er wurde und wird oft unter dieser
Adresse angeschrieben. Renés Austritt aus der Partei ist für uns Piraten
sehr bedauerlich, da René hart für unsere Ziele arbeitet - wenn auch
seit einem Monat als Freibeuter. Eine Fortsetzung des bereits erfolgten
Entzugs der Email-Adresse hätte einzig und allein die "Wirkung", Renés
Austritt öffentlich zu machen und die Piratenfraktion im
Main-Kinzig-Kreis zu schwächen.
Dafür: -
Dagegen: Kristof, Lothar, Volker, Kistof, Viktoria
Enthaltung: -

#* Ein Piraten-Mitglied des Kreistages ist ausgetreten, leistet aber für die Piraten noch gute Arbeit. Nun hat er aufgrund des Austrittes die Mailadresse @piratenpartei-hessen.de entzogen bekommen, möchte sie aber noch behalten. Der MKK-Vorstand möchte, dass er die Mailadresse behalten kann, um eine entsprechende Außenwirkung zu erhalten. Der MKK-Vorstand hat einstimmig beschlossen, an den Landesvorstand den Antrag zu stellen, dass er die Mailadresse zurückerhält.

== Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung ==
# Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
# Nächster Termin 05.03.2014, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
# Sitzung wird von Ernst um 22:17h geschlossen
# Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
# Erstellen der neuen TO im Wiki

HE:Vorstand/Protokolle/2014-02-19 - Versionsgeschichte

imported>Lothar: /* Vorstandssitzung am 19.02.2014, 20:00 Uhr bis 22:17 Uhr */