imported>Jamasi: Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“

2013-02-19T03:10:01Z

Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“

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==Ort und Zeit==
= Vorstandssitzung am 11.04.2012, 20:00 Uhr =
== Vorbereitung ==
# Ernennung Moderator: Thumay
# Ernennung Protokollant: Juergen, Thumay, Lothar, Kai
# Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
#* Thumay, Lothar, Kai, Juergen; Judith entschuldigt (krank)
#* Beschlussfähigkeit festgestellt
# Einschalten des Streaming
#* eingeschaltet: 20:02h
# Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
#* Hinzugefügt wird noch ein Antrag zum Sommerfest, ein Antrag auf Kostenübernahme einer Podiumsdiskussion zum Tanzverbot und als Thema "Limesurvey, vMB"
#* Mit diesen Erweiterungen angenommen
# Verabschiedung des letzten Protokolls
#* Einstimmig angenommen
# Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
#* Keine, die heute geschlossen werden müssen
# Nächste Antragsnummer: 2012/5V0111

== Dringendes ==
# keine
== Themenblock I: Berichte ==
=== '''Vorstand''' ===

==== Generalsekretär ====
# Bericht

==== Schatzmeister ====
# Kontostand und Verbindlichkeiten
#* Bankkonto: 50189,71
#* Kasse: 670,21
#* Verbindlichkeiten: 5831,49
#* Offene Budgets: 10761,25
#* Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 1829,00
#* Rückstellungen Jahresabschluss/Buha-Software: 3500,00
#* Verfügbar: 28937,95
# Veröffentlichung von Reisekosten gem. Beschluss:
#* 31.03.2011 Gründung Rheingau-Taunus-Kreis. Kosten: Spende
# Stand Rechenschaftsbericht 2011:
#* Alle bis auf 2 KVs haben Unterlagen abgegeben
#* ein KV davon hat noch einige Punkte zu klären, bei anderen nur vereinzelte Rückfragen notwendig
#* Noch überhaupt nichts abgegeben haben KV Frankfurt und KV Offenbach-Land
# Sonstiges:
#* Besuch bei Gründung Rheingau Taunus
#* Akkreditierungsdaten zum BPT sind abgeliefert, ab jetzt muss in Sage manuell gepflegt werden
#* Einladung zum LPT ist erfolgt
#* Mitgliedsbeiträge durch OMA kommen nun einige rein
#* Vorbereitung zum 3. Lastschriftlauf dieses Jahr ist erfolgt
#* Ich habe von uns von der Dt. Bundesbank eine SEPA-Gläubiger-Identifikation zuteilen lassen

==== Vorsitzender ====
# Teilnahme an KV-Gründung Schwalm-Eder-Kreis am 2012-03-31
# Teilnahme beim "Angrillen" des KV WA-FKB am 2012-03-31
# Organisation des Versandes der LPT-Einladungen
# Eintüten der LPT-Einladungen am 2012-04-05
# Telko PG Kodex am 2012-04-09
# Interviews für Buch-Erstellung (Redakteur Focus), dpa, FNP (am 2012-04-12), Junge Presse (am 2012-04-17)

==== Stellv. Vorsitzender ====
# Teilnahme am Drupal Workshop in Frankfurt
# Tanzverbots Demo in Frankfurt
#* Organisation der Demo in Frankfurt
#* Ausarbeitung Pressemeldungen zum Thema
#* sau viele Presseanfragen
#** Interviews TV: Sat.1 und HR. ausgestrahl Pro7, Sat.1, N24, Hessenschau
#** Interviews Print: FR, FAZ, FNP, Journal, dpa, dpad
#** Radio Interviews: Radio X - 2 Sendungen
#* IT Infrastruktur: www.tanzen-gegen-tanzverbot.de
#* Organisation und Ausarbeitung der Klage vorm Verwaltungsgericht und BVerfG zusammen mit Emanuel

==== Pol. Geschäftsführer ====
# Teilnahme De-BTW
# Wahlkampfunterstützung NRW
# PG Hessen Campus
# Übernahme PPH-Telefon
# LPT-Einladungen

==== Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ====

# 2012/5V0111
#* Der Vorstand möge beschließen, ein virtuelles Meinungsbild der Hessischen Mitglieder bezüglich Themenauswahl für und Teilnahme am Hessen Campus am 21/22.04.2012 in Gießen in Auftrag zu geben
#* Dafür: Judith, Thumay, Juergen, Kai, Lothar
# 2012/5V0112F
#* Das Landesvorstand möge beschließen die möglichen Gerichtskosten von ca. 300 EUR und die möglichen Anwaltskosten des Beklagten von ca. 425 EUR mit einem Budget von 750 EUR abzusichern, sofern unsere Klage beim Verwaltungsgericht zur Durchsetzung unserer angemeldeten und mittlerweile verbotenen Demonstration gegen das Tanzverbot abgewiesen wird.
#* Dafür: Kai, Thumay, Juergen, Judith
#* Enthaltung: Lothar

=== '''Presseteam''' ===
# Bericht

=== '''Schiedsgerichte''' ===
# Land
# Bund

=== '''Kreisverbände''' ===
Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
# Wetterau
# Main-Kinzig
# Kassel
#* aktuell 109 Mitglieder
#* Große Medienresonanz auf Tanzverbotsdemo am Karfreitag http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1614584/Tanzverbot-an-Karfreitag?setTime=5#/beitrag/video/1614584/Tanzverbot-an-Karfreitag, http://www.hna.de/nachrichten/stadt-kassel/kassel/piraten-tanzen-politik-2268271.html
#* Überlegen / Planen eine Diskussionsveranstaltung zum Feiertagsgesetz, voraussichtlich am 20. April
#* Sehr gut besuchter Stammtisch am 4.4. (24 Personen)
#* Stadtverordnete haben eine Fraktion gegründet http://www.piratenpartei-kassel.de/node/808
#* Vortragsveranstaltung zum Thema Geld am kommenden Dienstag http://www.piratenpartei-kassel.de/node/812
# Offenbach (Land)
# Waldeck-Frankenberg
# Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
#* aktuell 173 Mitglieder
#* mehrere neue Stammtische in letzter Zeit gegründet, u.a. Groß-Umstadt, Dieburg im Ostkreis -> Nähe zum Odenwaldkreis
#* Nach einer größeren, hitzigeren Debatte auf der Mailingliste wird jetzt ein Plan erstellt, wie unser Geld bis zur Wahl eingeteilt wird
#* Wir erstellen ein [https://darmstadt.piratenpad.de/Orga-Handbuch Orga-Handbuch], wie ein KV so funktioniert, die Odenwälder waren schon sehr interessiert daran -> eventuell auch interessant für andere Noch-nicht-KVs oder Erst-seit-Kurzem-KVs
# Gießen
# Hochtaunus
#* aktuell: 69 Mitglieder (Zuwachs seit LTW SL: 8 plus 2 in Pipeline)
#* Gründung des zweiten Stammtisches steht an (Hintertaunus)
#* Toolworkshop am 22.04.
# Frankfurt
#* aktuell: 240 Mitglieder
#* am kommenden Sonntag ist Parteitag inkl. Vorstandswahlen im Saalbau Nied - Wikiseite http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/mv-2012.01
#* derzeit Umfrage, ob Mailingliste gesynct werden soll - https://vote-frankfurt.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=39698&lang=de-informal
#* nicht stattfindende Tanzdemo brachte große Presseaufmerksamkeit
# Bergstrasse
#* Mögliche Kooperation mit Bürgerinitiative in Bürstadt zum Thema Bürgerbeteiligung
# Wiesbaden
# Marburg
# Groß-Gerau
#* Einige neue Mitglieder durch OMA
#* Nachfrage Mitgliederausweise
#* Telcoraum f. KV GG ?
# MTK
#* Ca. 70 Mitglieder, davon wegen der Feiertage und gewisser PGP-Schwierigkeiten 10 in der Pipeline
#* Stammtische sehr gut besucht, 10+ Besucher, davon stets 4+ Interessierte oder Neumitglieder
#* Am 16.4., 19h soll in Eschborn auf dem Stammtisch wieder eine Einführung in allgemeine Piratenthemen gegeben werden. Gasthaus "Heidi und Paul" in Eschborn, Unterortstraße 29, https://piratenpad.de/p/MTK-Pirateneinf-c3-bchrung
#* Telcoraum f. KV MTK?
# RTK
#* Gründung erfolgreich vollzogen
#** knapp 50 Leute anwesend
#* beginnen mit der Arbeit
#** PGP bereits eingerichtet, fehlen noch 2 Leute die nicht per PGP zu erreichen sind.
#** bereits einige Mitglieder aufgenommen
#** erster kleiner Kommunikationsfail gehabt, aber bereits wieder gelöst
#* Wir sind momentan Material los. Habe schon mit Uwe kontakt aufgenommen, allerdings wird zumindest ein Treffen von meiner Seite aus etwas schwierig die nächsten Wochen.

=== '''Stammtische''' ===
Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
# Regionale Stammtische
#* LDK
#** Plakatierung und Landratswahl-Infostände laufen
#** Wahlprogramm in den letzten Zügen
#** Viele neue Gäste am Stammtisch in Wetzlar
#* Limburg-Weilburg
#** Start der UU-Sammlung
#* Hersfeld-Rothenburg
#** Planung für KV-Gründung
#** Gründungsbeauftragung im Gespräch (evtl. Volker Berkhout)
#** derzeit 21 Mitglieder im Kreis
#* Fulda
#** Stammtisch ist am Laufen
#* Vogelsberg
#** Reinhard Wacker aus Langenselbold (MKK) möchte im Vogelsberg-Kreis (Schotten) einen Stammtisch starten (25.4.) 20. oder 23.04. evtl. Infostand

=== '''AGs / PGs / AKs''' ===
Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

'''ProjektGruppen (PGs)'''
# PG Hessentag 2012
#* Sind auf Warteplatz gesetzt worden
#* Thumay hat mit Uwe und der Staatskanzlei gesprochen
#** Rückmeldung seitens der Staatskanzlei wurde für nach Ostern zugesagt
# PG Hessen-Campus
#* Vorbereitungen laufen
#* vMB wurde gestern angestoßen, Ergebnisse sind für den 14.04. vorgesehen
#* Protokoll letzte Sitzung
#: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesverband/Hessen_Campus/Protokolle/10042012
#* Es wird noch Material benötigt:
#** 2 Beamer
#** 1 Leinwand
#** Verlängerungsschnüre und Mehrfachsteckdosen,
#** 2 Flipcharts
#* Außerdem gibt es seit gestern eine eigene Mailingliste hecampus, über die zukünftig die Arbeit der Hessen Campus Orga läuft
#* http://lists.piratenpartei-hessen.de/cgi-bin/mailman/listinfo/hecampus
#* Einladungen sollen 15.04. verschickt werden.
#* Aufruf nach Lokations für Juni Hessen Campus
#* http://hessen.piratenpad.de/HessenCampus-Lokations
#* nächste Telko, 16.04. 21:15Uhr
#* -- [[Benutzer:MattesG|Matthias Geining]] 18:52, 11. Apr. 2012 (CEST)
# PG Kopierprogramm
# PG Programmentwicklungskonzept (Ernst)
# PG Vernetzungsstruktur
# PG Fundraising/Protokoll-Telko-0503201...
#* Es gibt keine PG Fundraising
#* es gibt nur eine Gruppe innerhalb der PG Wahlen die sich mit dem Thema Fundrasining beschäftigt
#* aus der Gruppe lässt sich auch eine Hessische PG Fundraising machen, wenn gewünscht
#* Protokoll des letzten Treffens der Gruppe:
#* http://wiki.piratenpartei.de/HE:Fundraising/Protokoll-Telko-05032012
#* Auf der Telko wurde beschlossen das Christian Fleißner die Gruppe koordiniert
#* nächste Telko, 18.04, 21Uhr
#* -- [[Benutzer:MattesG|Matthias Geining]] 18:52, 11. Apr. 2012 (CEST)

'''ArbeitsGemeinschaften (AGs)'''
# AG Einstieg
# AG IT Infrastruktur
# AG Politik
# AG Presse
# AG Schuldenapp
#* keine Reaktionen innerhalb der letzten 6 Monate, sollte evt. terminiert werden
#** Für das Land Hessen wäre es einfach zu realisieren, analog zu Berlin
#** Aktuelle Zahlen der Kommunen sind leider schwer zu bekommen. Evt. die RPs und Landräte anhauen, da diese die Finanzaufsicht innehaben. Macht derzeit aber niemand
#** terminiert :)
# AG Web
#* Ubuntu- und Drupal-Updates eingespielt
#* Hessenkarten-Modul aktualisiert
#** Neue KVs fehlen noch
#*** Ist eingebunden
#** Neue Mitgliederzahlen fehlen noch
#*** ToDo für Mitgliederverwaltung (Beschluss/geplant alle 3 Monate bereitzustellen)
#**** https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landkreise
#* Stats aktualisiert
#* KV-Seite aktualisiert
#** http://www.piratenpartei-hessen.de/content/kreisverbaende
#* Überlege Auflösung der AG und Neuauschreibung
#** Scheint ja genügend Piraten mit ausreichend Zeit und KnowHow zu geben
# AG Programm
# PG Wahlen
#* Nächstes Reallife Treffen kommenden Samstag in Wiesbaden
#* '''14.04.2012, ab 11 Uhr, Tattersall, Lehrstraße 13, 65183 Wiesbaden'''
#* Es wird noch eine Leinwand größer als eine Dialeinwand benötigt
#* Derzeitige Tagesordnung:
#* http://agwahlenhe.piratenpad.de/Agenda-RL-Trefen-14042012
#* Antrag auf Budget siehe unten
#* Im Rahmen der PG Wahlen wird ein Abgeordnetenkodex erarbeitet
#* erste Ergbnisse sind hier zu finden
#* http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kodex
#* Weitere Diskussion und Terminfindung (Bitte im Pad eintragen) dazu
#* http://hessen.piratenpad.de/Abgeordneten-Kodex
#* nächste Telko zum Thema Kodex '''wahrscheinlich''' Morgen, 21Uhr
#* -- [[Benutzer:MattesG|Matthias Geining]] 18:57, 11. Apr. 2012 (CEST)
# AG Kommunalpolitik RTK

'''ArbeitsKreise (AKs)'''
# AK A4(8)5
#* Nächste Telco am 15.4.
# AK Bildung
# AK Soziales
#* Wird einige Anträge an den LPT stellen können.
# AK Landratten

=== '''Andere''' ===
Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
# Bericht aus der Aktiven Mailingliste
# Bericht aus dem Forum
# Bericht vom BV
# Bericht aus anderen LVs
# Bericht von den JuPis
# Bericht von der PPI

== Themenblock II: Themen ==
# Ersatz für Bingsbahn, [[Benutzer:Pirata|Pirata]] 14:22, 1. Apr. 2012 (CEST)
#* Busse organisieren? - Nein, siehe Bahntickets.
#* Bedarf, Orga, Möglichkeiten
#* Sonderpreis für Bahnticket (€99,- Hin- & Rückfahrt)
#** siehe eMail auf PPH von k-nut am 2012-04-11
# Online Mitglieds-Antrag (OMA), [[Benutzer:Nowrap|Nowrap]] 15:39, 11. Apr. 2012 (CEST)
#* Offene Diskussion zu Status, Todos und Problemchen
#** Wieviele Anträge sind eingegangen?
#** Welche KVs fehlen noch?
#** Wie vermeiden wir Single-Point-of-Failures?
#** Synchronisieren der Prozesse von OMA und OTRS (Macht nur Sinn, wenn OTRS-KnowHow-Träger dabei sind)
# Offenes Budget zum Spenden per Forderungsverzicht, [[Benutzer:Nowrap|Nowrap]] 15:39, 11. Apr. 2012 (CEST)
#* Wie bekommen wir ein allgemeines offenes Budget an den Start, welches rechtlich absolut korrekt und dennoch praktikabel ist, um kleinere Dinge, wie Parktickets, etc., einfach ohne Beauftragung oder Beschluss spenden zu können?
# vMB vs. Umfrage (LimeSurvey)
#* Das Thema kam ja grade erst auf der PPH auf. Wir sollten mal über die Anwendungsbereiche sprechen und was das vMB-Tool leisten kann und was nicht.
#* Idee von Christoph Hampe: AK Meinungsbild oder ähnliches zur Organisation von Umfragen und vMBs sowie Entlastung der Hessen IT
#* Ausschreibung für Beauftragung eines Limesurvey-Admin
#** Verantwortlich: Jan Leutert, asap
# Server
#* Spende (€999,-) eines großzügigen Spenders für die Hessen IT

== Themenblock III: Anträge ==
=== Antrag: Beauftragung für den Odenwaldkreis ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Beauftragung für den Odenwaldkreis
|Text = (Vertagter Antrag vom 14.3.2012): Der Vorstand möge beschließen Michael Palm zum Beauftragten zur Betreuung und Koordination des Odenwaldkreises zu ernennen und ihm aus repräsentationsgründen eine E-Mail-Adresse @piratenpartei-hessen.de zur Verfügung zu stellen.
|Begründung =
|Antragsteller = Michael Palm
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 11.04.2012
|Nummer =
|Titel = Beauftragung für den Odenwaldkreis
|Text = (Vertagter Antrag vom 14.3.2012): Der Vorstand möge beschließen Michael Palm zum Beauftragten zur Betreuung und Koordination des Odenwaldkreises zu ernennen und ihm aus repräsentationsgründen eine E-Mail-Adresse @piratenpartei-hessen.de zur Verfügung zu stellen.
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = zurückgezogen
|Zusatzinfos = eMail-Adresse ist vergeben worden
}}

=== Antrag: Pressesprecher Odenwald ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Pressesprecher Odenwald
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen Michael Palm zum Pressesprecher des Odenwaldkreises zu ernennen.
|Begründung =
|Antragsteller = Michael Palm
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 11.04.2012
|Nummer =
|Titel = Pressesprecher Odenwald
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen Michael Palm zum Pressesprecher des Odenwaldkreises zu ernennen.
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = zurückgezogen
|Zusatzinfos = Wir sind Piraten. Michael kann machen
}}

=== Antrag: Benennung eines Delegierten für die PPI-Konferenz in Prag ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Benennung eines Delegierten für die PPI-Konferenz in Prag
|Text = Der Vorstand möge beschließen, André De Stefano als Delegierten des LV für die PPI-Konferenz in Prag zu benennen.
|Begründung =
|Antragsteller = Atvolution 13:06, 10. Apr. 2012 (CEST)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 11.04.2012
|Nummer = 2012/5V0013
|Titel = Benennung eines Delegierten für die PPI-Konferenz in Prag
|Text = Der Vorstand möge beschließen, André De Stefano als Delegierten des LV für die PPI-Konferenz in Prag zu benennen.
|Dafür =
|Dagegen = Lothar, Juergen, Kai, Thumay
|Enthaltung =
|Ergebnis = abgelehnt
|Zusatzinfos = Antragsteller war nicht anwesend
}}

=== Antrag: Bezuschussung der Spesen für die PPI-Konferenz in Prag ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Bezuschussung der Spesen für die PPI-Konferenz in Prag
|Text = Im Falle der Benennung von André De Stefano als Delegierten für die PPI-Konferenz in Prag möge der Vorstand beschließen, die anfallenden Spesen mit max. 100 Euro zu bezuschussen.
|Begründung =
|Antragsteller = Atvolution 13:11, 10. Apr. 2012 (CEST)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 11.04.2012
|Nummer = 2012/5V0014F
|Titel = Bezuschussung der Spesen für die PPI-Konferenz in Prag
|Text = Im Falle der Benennung von André De Stefano als Delegierten für die PPI-Konferenz in Prag möge der Vorstand beschließen, die anfallenden Spesen mit max. 100 Euro zu bezuschussen.
|Dafür =
|Dagegen = Lothar, Kai, Thumay, Juergen
|Enthaltung =
|Ergebnis =
|Zusatzinfos = Antragsteller war nicht anwesend
}}

=== Antrag: Beauftragung für Mitgliederverwaltung Landkreis Kassel ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Beauftragung für Mitgliederverwaltung Landkreis Kassel
|Text = Der Landesvorstand beauftragt den KV Kassel-Stadt die Verwaltung der Mitglieder im Landkreis Kassel fortzusetzen.
|Begründung =
|Antragsteller = Vorstand des KV Kassel-Stadt, VolkerB 01:08, 11. Apr. 2012 (CEST)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 11.04.2012
|Nummer = 2012/5V0015
|Titel = Beauftragung für Mitgliederverwaltung Landkreis Kassel
|Text = Der Landesvorstand beauftragt den KV Kassel-Stadt die Verwaltung der Mitglieder im Landkreis Kassel fortzusetzen.
|Dafür = Thumay, Lothar, Juergen, Kai
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = bei Parteitagen müssen Mitglieder vor deren Aufnahme beim LVor oder LV-Mitgliederverwaltung einen Antrag auf Ummeldung stellen
}}

=== Antrag: Benennung eines (zweiten) Delegierten für die PPI Konferenz in Prag ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Benennung eines (zweiten) Delegierten für die PPI Konferenz in Prag
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen: Der Pirat Carmelito Bauer begibt sich (ggf. zusammen mit dem Pirat André de Stefano) als Vertreter der Piratenpartei Hessen auf die PPI Konferenz im Prag. Anreise und Aufenthalt werden (von Freitag bis Samstag) mit maximal 100 Euro bezuschusst.
|Begründung =
|Antragsteller = Carmelito Bauer Detherion 16:05, 11. Apr. 2012 (CEST)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 11.04.2012
|Nummer = 2012/5V0016F
|Titel = Benennung eines (zweiten) Delegierten für die PPI Konferenz in Prag
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen: Der Pirat Carmelito Bauer begibt sich (ggf. zusammen mit dem Pirat André de Stefano) als Vertreter der Piratenpartei Hessen auf die PPI Konferenz im Prag. Anreise und Aufenthalt werden (von Freitag bis Samstag) mit maximal 100 Euro bezuschusst.
|Dafür =
|Dagegen = Juergen, Kai, Thumay, Lothar
|Enthaltung =
|Ergebnis = abgelehnt
|Zusatzinfos = Antragsteller war nicht anwesend
}}

=== Antrag: Virtuelles Meinungsbild Feiertagsgesetz ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Virtuelles Meinungsbild Feiertagsgesetz
|Text = Hiermit beantrage ich ein virtuelles Meinungsbild zu folgendem Thema:

Frage zu Aktionen gegen das "Tanzverbot"*

Sachverhalt

Das Tanzverbot ist in Deutschland ein ländergeregeltes Verbot von
öffentlichen Tanzveranstaltungen an bestimmten Feiertagen, den sogenannten
Stillen Tagen (z. B. Karfreitag oder Volkstrauertag). Das Verbot wird aus
dem Grundgesetz hergeleitet, das den Sonntag und die staatlich anerkannten
Feiertage als *„Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung“* (Art.
140 GG in Verbindung mit Art. 139 WRV) unter besonderen gesetzlichen Schutz
stellt.
Das *„Tanzverbot“* betrifft entgegen der Bezeichnung in der Regel nicht nur
Tanz-, sondern auch andere öffentliche Veranstaltungen wie beispielsweise
Sportveranstaltungen, da auch diese „über den Schank- und Speisebetrieb
hinausgehen“ und damit nach dem Gesetzeswortlaut verboten sein können.

In Hessen gelten für das Tanzverbot folgende Regelungen:
* Tag Uhrzeit
* Neujahr 04-12
* Gründonnerstag 04–24
* Karfreitag 00-24
* Karsamstag 00-24
* Ostersonntag 04-12
* Ostermontag 04-12
* Himmelfahrt 04-12
* Pfingstsonntag 04-12
* Pfingstmontag 04-12
* Fronleichnam 04-12
* Volkstrauertag 04–24
* Totensonntag 04–24
* Heiligabend 17–24
* 1. Weihnachtstag 04-12
* 2. Weihnachtstag 04-12

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Tanzverbot#Deutschland

Fragestellung
Hiermit beantrage ich ein virtuelles Meinungsbild zu folgendem Thema:

Soll die Piratenpartei Hessen Aktionen (u. a. Demonstrationen und
Pressemitteilungen) gegen das Tanzverbot gemäß dem Hessischen
Feiertagsgesetz (HFeiertagsG) an genau den betroffenen stillen Feiertagen
durchführen oder sich an ihnen beteiligen?

Antwortmöglichkeiten

* Ja
* Nein
* Das ist mir egal

Begründung

Die Frage soll klären, ob die hessischen Piraten derartige Aktionen an den
höchsten Feiertagen der christlichen Religionsgemeinschaften für vertretbar
und geboten halten.

Wiki-Seite zur Diskussion des Sachverhalts

http://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Tanzverbot

Beginn: So bald wie möglich.
Laufzeit: Bitte nur eine Woche, damit die Erkenntnisse aus dem vMB vor der
Antragsfrist zum Landesparteitag vorliegen.
|Begründung =
|Antragsteller = Dominik A.
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 11.04.2012
|Nummer = 2012/5V0017
|Titel = Virtuelles Meinungsbild Feiertagsgesetz
|Text = Hiermit beantrage ich ein virtuelles Meinungsbild zu folgendem Thema:

Frage zu Aktionen gegen das "Tanzverbot"*

Sachverhalt

Das Tanzverbot ist in Deutschland ein ländergeregeltes Verbot von
öffentlichen Tanzveranstaltungen an bestimmten Feiertagen, den sogenannten
Stillen Tagen (z. B. Karfreitag oder Volkstrauertag). Das Verbot wird aus
dem Grundgesetz hergeleitet, das den Sonntag und die staatlich anerkannten
Feiertage als *„Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung“* (Art.
140 GG in Verbindung mit Art. 139 WRV) unter besonderen gesetzlichen Schutz
stellt.
Das *„Tanzverbot“* betrifft entgegen der Bezeichnung in der Regel nicht nur
Tanz-, sondern auch andere öffentliche Veranstaltungen wie beispielsweise
Sportveranstaltungen, da auch diese „über den Schank- und Speisebetrieb
hinausgehen“ und damit nach dem Gesetzeswortlaut verboten sein können.

In Hessen gelten für das Tanzverbot folgende Regelungen:
* Tag Uhrzeit
* Neujahr 04-12
* Gründonnerstag 04–24
* Karfreitag 00-24
* Karsamstag 00-24
* Ostersonntag 04-12
* Ostermontag 04-12
* Himmelfahrt 04-12
* Pfingstsonntag 04-12
* Pfingstmontag 04-12
* Fronleichnam 04-12
* Volkstrauertag 04–24
* Totensonntag 04–24
* Heiligabend 17–24
* 1. Weihnachtstag 04-12
* 2. Weihnachtstag 04-12

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Tanzverbot#Deutschland

Fragestellung
Hiermit beantrage ich ein virtuelles Meinungsbild zu folgendem Thema:

Soll die Piratenpartei Hessen Aktionen (u. a. Demonstrationen und
Pressemitteilungen) gegen das Tanzverbot gemäß dem Hessischen
Feiertagsgesetz (HFeiertagsG) an genau den betroffenen stillen Feiertagen
durchführen oder sich an ihnen beteiligen?

Antwortmöglichkeiten

* Ja
* Nein
* Das ist mir egal

Begründung

Die Frage soll klären, ob die hessischen Piraten derartige Aktionen an den
höchsten Feiertagen der christlichen Religionsgemeinschaften für vertretbar
und geboten halten.

Wiki-Seite zur Diskussion des Sachverhalts

http://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Tanzverbot

Beginn: So bald wie möglich.
Laufzeit: Bitte nur eine Woche, damit die Erkenntnisse aus dem vMB vor der
Antragsfrist zum Landesparteitag vorliegen.
|Dafür = Juergen, Lothar, Kai, Thumay
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

=== Antrag: Ausschreibung LV Sommerfest 2012 ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Ausschreibung LV Sommerfest 2012
|Text = Der Landesvorstand möge Beschließen den Ausschreibungstext (https://hessen.piratenpad.de/ep/pad/view/30/uftWRomKgO [Rev1]) für das hessische Sommerfest 2012 im Namen des Vorstands auf der PPH und der Webseite zu veröffentlichen.
|Antragsteller = Kai Möller
|Begründung =
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 11.04.2012
|Nummer = 2012/5V0018
|Titel = Ausschreibung LV Sommerfest 2012
|Text = Der Landesvorstand möge Beschließen den Ausschreibungstext (https://hessen.piratenpad.de/ep/pad/view/30/uftWRomKgO [Rev1]) für das hessische Sommerfest 2012 im Namen des Vorstands auf der PPH und der Webseite zu veröffentlichen.
|Dafür = Juergen, Lothar, Kai, Thumay
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

=== Antrag: Kostenübernahme Podiumsdiskussion ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Kostenübernahme Podiumsdiskussion
|Text = Der Landesvorstand möge Beschließen die Kosten für die Podiumsdiskussion in Höhe von 12 € übernehmen.
|Begründung =
|Antragsteller = Jan Leutert
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 11.04.2012
|Nummer = 2012/5V0019F
|Titel = Kostenübernahem Podiumsdiskussion
|Text = Der Landesvorstand möge Beschließen die Kosten für die Podiumsdiskussion in Höhe von 12 € übernehmen.
|Dafür = Kai, Juergen, Thumay, Lothar
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

== Festlegung der nächsten Termine ==
# Termin 25.04.2012, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
# Erstellen der neuen TO im Wiki

HE:Vorstand/Protokolle/2012-04-11 - Versionsgeschichte

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