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2013-02-21T02:02:53Z

Bot: Automatisierte Textersetzung (-Antragssteller +Antragsteller)

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=== Vorstandssitzung am 05.10.2011, 19:35 Uhr ===
'''Vorbereitung'''
# Ernennung Protokollant:
## Juergen (Thumay)
# Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
## Thumay, Kai (bis 21:30 Uhr), Judith, Lothar, Juergen
## Beschlussfähigkeit festgestellt
# Einschalten des Streaming
## ist angeschaltet
# Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
## Vorschlag Kai: Verkürzung der TO im Themenblock "Kreisverbände", "Stammtische", "AGs / PGs / AKs" in Abhängigkeit der Anwesenheit eines Vertreters
## Vorschlag Thumay: Erweiterung der TO sofern akute Themen vorliegen
# Verabschiedung der letzten Protokolle
## JA: Juergen, Lothar, Kai, Thumay, Judith
## NEIN: -
## Enthaltung: -
# Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
## keine virtuellen Meinungsbilder zu schließen
# Nächste Antragsnummer: #2011/5V0007
==== Dringendes ====
==== Themenblock I: Berichte ====
===== '''Vorstand''' =====
# Generalsekretär
## Stand Mitgliederanträge:
### 963 eingegeben. 20 müssen noch eingegeben werden. 15 erwarten bei den KVs noch Umlaufbeschlüsse und einer kommt von Frankfurt noch heute.
### Macht in der Summe: 999
### zusätzlich gingen Peter heute noch 7 zu
## Koordination der KVs
### Lediglich Offenbach hat sich bislang auf die Mail von Judith gemeldet
## Von der Civi-Front trotz Nachfrage am Freitag nichts Neues
# Schatzmeister
## Kontostand und Verbindlichkeiten
### Bank+Kasse: 34485,35
### Verbindlichkeiten: 4715,16
### Offene Budgets: 1133,23
### Einnahmen OM11: 6308,00
### Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 825,00
### Verfügbar: 21503,96
## Stand Wirtschaftsprüfung
### Darmstadt hat bei der Bank die alten Kontoauszüge von DaDi angefordert, kommen evtl. noch diese Woche
### Kassenunterlagen von DaDi bisher noch nicht aufgetaucht
### für morgen habe ich Beteiligte für DaDi zu einer Telko eingeladen, Gerhard hat zwar keine Zeit, aber ich hoffe danach auf einen gemeinsamen Wissensstand
### Peter nimmt statt Gerhard an der Telko teil.
## Stand Kontoeinzug
### Evtl geht das schon, bevor der Kontozugriff geändert wird. Ein erster kleiner Test verlief erfolgreich
## Stand Weiterreichung an den BV und KVs
### Geplant ist, aufgelaufene Beträge seit letztem Kontoeinzug noch im Oktober zu überweisen
## Sonstiges
### Alte Verbindlichkeiten gegenüber Mitgliedern (Auslagenerstattungen) sind fast abgeschlossen
### Weiterbelastung der auf Sommerfest verteilten Werbematerialien an die KVs erfolgt vermutlich spätestens am Wochenende
# Vorsitzender
## Besuch des LPT RLP am 02.10.2011
## Anfrage der Heinrich-Böll-Stiftung für Podiumsdiskussion eines Piraten-Vertreters aus Hessen mit Tarek Al-Wazir
Was ist das Thema dieser Podiumsdiskussion? Link?
## Teilnahme am Kick-Off der AK Bildung am 03.10.2011
# Stellv. Vorsitzender
## Freitag mit der HessenIT ins Rechenzentrum gefahren und 2tes Node repariert.
## Das Wochenende kurzfristig mit Umzug beschäftigt.
## weitere Koordination und Ideenausarbeitung bzgl. Hessen Marina
# Pol. Geschäftsführer
## Mitgliedsanträge Postfach:
### Mit Leerung heute: 7 weitere, noch nicht weitergeleitet
# Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 04.10.2011
|Nummer = 2011/5V0007
|Titel = Verabschieden einer neuen Geschäftsordnung des Vorstandes
|Text = Der Vorstand möge die ausgearbeitete Geschäftsordnung beschliessen. http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/9/9c/HE-Vorstand-Geschaeftsordnung.pdf
Begründung
|Dafür = Judith, Lothar, Kai, Thumay, Juergen
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 04.10.2011
|Nummer = 2011/5V0008F
|Titel = Buttons für die Leistungsschutzrecht-Demo
|Text = Der LV möge beschließen die Kosten für 750 Buttons für die Demo am
12.Okt. gegen eine Leistungsschutzrecht für Presseverleger, zu übernehmen.

Kosten Buttons bei http://www.flossbros.com/preise.html

250 X 56mm Ø 110,07 Euro
500 X 38mm Ø 166,60 Euro

-> 276,67 Euro

|Dafür = Judith (wenn überschüssige Buttons vom KV FFM bezahlt werden), Lothar (wenn überschüssige Buttons an andere KVs verteilt werden), Kai, Thumay, Juergen (wenn überschüssige Buttons vom KV FFM bezahlt werden)
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Die Annahme gilt nur, wenn überschüssige Buttons vom KV FFM bezahlt werden
}}
# sonstige Berichte
## Angebot: Abendveranstaltung oder Seminar zu politischen Streiks/ umfassendes Streikrecht an Vorstand Hessen/Bund/Junge Piraten von
Gewerkschaftssekretär Industriegewerkschaft Bauen Agrar Umwelt (IG BAU)
=> nochmal jeder (Kai, Thumay) für sich prüfen und Rückmeldung bzgl.
===== '''Schiedsgerichte''' =====
# Land
## keine offenen Verfahren
# Bund
## keine offenen Verfahren
===== '''Kreisverbände''' =====
Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
# Wetterau
## Stammtisch in Altenstadt 8 Personen
### Verbrieftes Recht der Basis in Satzung
### VMB soll zur Anwendung kommen
# Main-Kinzig
# Kassel
#* Neue Mitglieder bei Kennenlerntreffen und beim Plenum, danke Berlin ;)
#* vermehrt Anfragen von Schulklassen und -kursen
#* anhaltende Diskussion um Organisation der Kommunalpolitik
#* Gründungshilfe für Stammtisch in Schwalm-Eder, erster Stammtisch mit [http://www.seknews.de/2011/10/03/piraten-trafen-sich-zum-crewtreffen-in-hombnerg Pressebegleitung] erfolgt, Infostand und nächster Termin geplant.
#* Gründungshilfe für Stammtisch in Werra-Meißner zugesagt
#* Richtigstellung nach [http://extratip.de/2011/09/28/unangemeldete-piratendemo-von-polizei-verfolgt/ Fail-Darstellung] einer [http://www.piratenpartei-kassel.de/node/691 PM im Extratip]
# Offenbach-Land
## Weitere Infostände zur Fluglärmpetition am WE
## Weitere Bearbeitung von Anträgen im Kreistag
# Waldeck-Frankenberg
# Darmstadt/Darmstadt-Dieburg (Peter Löwenstein)
## Infostände am letzten und vorletztem Wochenende (3 neue Mitglieder)
## Kreisfraktionssitzung hat den Bedarf für einen permanenten Rechtsbeistand (Verwaltungsrecht)
### Gespräch mit Rechtschutzversicherung geführt und Rahmenvertrag vereinbart
### Peter hält den LV auf dem Laufenden
### http://www.piratenpartei-hessen.de/kommunalpolitik
# Gießen
# Hochtaunus
# Frankfurt
# Bergstrasse
# Wiesbaden
## Heute abend ist das ZDF auf dem Stammtisch
# Marburg
Initiative zur Etablierung von lokalen Stammtischen in Wetter und Biedenkopf. Resonanz via Facebook vielversprechend, im RL jedoch weniger. Versuch wird in Biedenkopf jeden 2. Dienstag fortgesetzt. Angesichts der Tatsache, dass das Kinder- und Jugendparlament in Biedenkopf tagt, auch für JuPis interessant.

===== '''Stammtische''' =====
Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
# Regionale Stammtische
# Main-Taunus
## Erster Infostand lief auch dank Wetter am WE super, wir brauchen Infostandausrüstung (Tisch, Schirm, Aufsteller)
## http://www.piraten-mtk.de/content/hofheimer-infostand-ein-erfolg
# Odenwald
## Auf dem ersten Stammtisch 13-14 Personen. Darmstädter Echo war da und hat berichtet
## In Michelstadt soll wieder ein Stammtisch etabliert werden.
## KV DaDi hilft mit Material für einen Infotisch vorübergehend aus, bis Eigenanschaffungen getätigt werden konnten.
===== '''AGs / PGs / AKs''' =====
Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
# AG Programm
Erste Vorschläge zum Flyer-Redesign. Falls gar nicht Gefallen, alte Flyer verwenden, ansonsten könnten die Flyer nächste Woche bestimmt fertig sein.
http://piratenpad.de/PG-Programmentwicklung-Hessischer-Flyer
# AK Bildung
## Kick-Off-Treffen per Telko mit 7 Personen (3 Piraten-Sympathisanten) am 03.10.2011
## nächstes Treffen als RL-Treffen in Marburg am 29.10.2011
### dort sollen auch nochmal die Piraten-Arbeitstools den noch nicht damit vertrauten Personen eine kurze Einführung gegeben werden.
# AG Presse
# AG IT Infrastruktur
# AG Web
# AG myPirates
# AG Einstieg
# PG Kommunalwahl 2011
## Sinn und Zweck der PG Kommunalwahl war Unterstützung/Koordination/Vorbereitung für die KW11 . Mit der Wahl entfiele der Existenzzweck. Ich habe nicht die Kenntnisse dies im wiki entsprechend zu dokumentieren aber wie wiederholt kommuniziert exisitert die PG nicht mehr. [[Benutzer:Thorongil|Michael]]
# PG Literaturwettbewerb

===== '''Andere''' =====
Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
# Bericht aus der Aktiven Mailingliste
# Bericht aus dem Forum
# Bericht vom BV
# Bericht aus anderen LVs
# Bericht von den JuPis
# Bericht von der PPI

==== Themenblock II: Themen ====
# LSR-Demo Buttons, 05.10.2011, Kai Möller
## Der Umlaufbeschluss ist leider etwas blöd gelaufen, wir sollten uns mal darüber unterhalten. (siehe auch Antrag Nr. 2)
## Informationsfluss innerhalb des Vorstands war ungenügend
## Die Antragstellung eröffnete Fragen, deren Antworten jedoch nicht Vorstandsweit zur Verfügung stand
## Der Antrag erweckte den Eindruck, dass er aus dem KV kam, war aber nicht der Fall.
## Der LV-Vorstand wird einen Antrag behandeln, die nicht durch Spenden gedeckte Kosten zu übernehmen.

==== Themenblock IIIa: Anträge ====

===== Antrag: Bestellung Piratenkompass =====

{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Betellung Piratenzeitung Kompass
|Text = Der Landesvorstand möge die Vorfinanzierung einer Bestellung von mindestens 600 Exemplaren der Piratenzeitung Kompass beschließen. Es existieren zur Zeit verbindliche Bestellungen über 450 Exemplare. Die 150 noch offenen Exemplare sollen an Gebiete ohne KV abgegeben werden. Die Kosten darüber trägt der Landesverband.
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wetterau/KompassBestellung-2011.2

Die Kosten der gesamten Vorfinanzierung betragen 208,89 Euro ohne evtl. Versand. Die Kosten der verbindlichen Zusagen betragen 156,67 Euro und werden von den Bestellern (Kreisverbänden, Privatpersonen) an den Landesverband bezahlt. Der Landesverband trägt die restlichen Kosten von 52,22 Euro. Eventueller Versand ist hier nicht enthalten.

Um die Bestellung und Verteilung kümmere ich mich.

|Begründung = Im Moment ist das Interesse an uns Piraten sehr groß. Online sind wir dabei gut aufgestellt, offline dagegen weniger gut. Die erste Ausgabe des Kompass ist sehr gut angenommen worden und könnte dazu beitragen unsere Offline Präsenz zu verbessern. Daher halte ich es für sinnvoll den Kompass zu bestellen und gezielt an (weniger aktive) Mitglieder und interessierte (Stammtisch)besucher auszugeben.
|Antragsteller = Matthias Geining via Email
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 05.10.2011
|Nummer = 2011/5V0009F
|Titel = Betellung Piratenzeitung Kompass
|Text = Der Vorstand möge beschliessen, sich für Gebiete ohne Kreisverbände an der Bestellung des "Piratenkompass" mit 200 Stück zu beteiligen. Kosten 70€ evtl. zzgl. Versandkosten.
|Dafür = Judith, Lothar, Kai, Thumay, Juergen
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Die Mindestanzahll von 600 Stück wäre auch ohne diesen Beschluss erreicht, daher war der vorherige Antrag hinfällig.
}}

===== Antrag: Verlängerung und Übernahme der Kosten für das SSL Zertifikat *.piratenpartei-hessen.de =====
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Verlängerung und Übernahme der Kosten für das SSL Zertifikat *.piratenpartei-hessen.de
|Text = Der Vorstand möge beschließen die finanziellen Mittel für die Verlängerung des SSL-Zertifikats *.piratenpartei-hessen.de zur Verfügung zu stellen und die IT mit der Verlängerung zu beauftragen. Wahlweise kann der Vorstand eine Verlängerung über 1 Jahr ($199 USD), 2 Jahre ($348 USD) oder 3 Jahre ($498 USD) entscheiden.
Begründung
|Antragsteller = Kai Möller
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 05.10.2011
|Nummer = 2011/5V0010F
|Titel = Verlängerung und Übernahme der Kosten für das SSL Zertifikat *.piratenpartei-hessen.de
|Text = Der Vorstand möge beschließen die finanziellen Mittel für die Verlängerung des SSL-Zertifikats *.piratenpartei-hessen.de zur Verfügung zu stellen und die IT mit der Verlängerung zu beauftragen. Wahlweise kann der Vorstand eine Verlängerung über 1 Jahr ($199 USD), 2 Jahre ($348 USD) oder 3 Jahre ($498 USD) entscheiden.
Begründung
|Dafür = Judith, Lothar, Kai, Thumay, Juergen
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Es werden bis zu €500,00 als Budget zur Verfügung gestellt für eine 3-Jahresverlängerung.
}}

===== Antrag: Umlaufbeschlüsse öffentlich behandeln =====
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Umlaufbeschlüsse öffentlich behandeln
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen zukünftige, nicht personenbezogene, Anträge im Umlauf auf der Mailingliste 'PPH' zu behandeln und öffentlich abzustimmen, sowie den Vorstand in "bcc" zu setzen.
|Antragsteller = Kai Möller 19:05, 5. Okt. 2011 (CEST)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 05.10.2011
|Nummer = 2011/5V0011
|Titel = Umlaufbeschlüsse öffentlich behandeln
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen zukünftige, nicht personenbezogene, Anträge im Umlauf auf der Mailingliste 'PPH' zu behandeln und öffentlich abzustimmen, sowie den Vorstand in "bcc" zu setzen.
|Dafür = Judith, Thumay, Kai, Lothar, Juergen
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

===== Antrag: Vertreter für Heinrich-Böll-Stiftung Podiumsdiskussion mit Tarek Al-Wazir =====
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Vertreter für Heinrich-Böll-Stiftung Podiumsdiskussion mit Tarek Al-Wazir
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen einen noch zu bestimmenden Piraten-Verteter für den 23.11.2011 zur Podiumsdiskussion der Heinrich-Böll-Stiftung zu entsenden.
Vorerst wird nur der Termin genannt. Nach Diskussion über die PPH wird anschließend der Vertreter benannt und mitgeteilt.
Thumay wird alles weitere organisieren.
|Antragsteller = Hope74, 5. Okt. 2011 (CEST)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = 05.10.2011
|Nummer = 2011/5V0012
|Titel = Hessenvertreter für Podiumsdiskussion mit Tarek Al-Wazir
|Text = Aus der weitergeleiteten eMail-Anfrage von Sebastian Nerz vom 02.10.2011 15:29
"wir, die Heinrich-Böll-Stiftung Hessen e. V., möchten gerne in unserer
seit mehreren Jahren laufenden Veranstaltungsreihe "Grüner Salon" eine
abendliche Podiumsdiskussion über das Verhältnis von Bündnis 90/ Die
Grünen zur Piratenpartei bzw. die Bedeutung der Wahlerfolge und der
Umfragehochs der Piratenpartei für das Parteiensystem im allgemeinen und
für Bündnis 90/ Die Grünen im besonderen durchführen. Dazu möchten wir
Sie gerne nach Frankfurt a. M. einladen. Als weitere Teilnehmer sind
vorgesehen: Tarek Al-Wazir, hessischer Partei- und Fraktionsvorsitzender
von Bündnis 90/ Die Grünen sowie ein Politikwissenschaftler
(vorzugsweise Prof. Probst aus Bremen). Als Termine sind der 2., 3. oder
der 23.11. möglich."
|Dafür = Judith, Juergen, Lothar, Thumay
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Kai war bei er Abstimmung abwesend
}}

==== Festlegung der nächsten Termine ====
12.10.2011 Beginn: 20:00 Uhr Dauer: voraussichtlich 2 Stunden

[[Kategorie:Protokoll Landesverband Hessen|Vorstand]]

HE:Vorstand/Protokolle/2011-10-05 - Versionsgeschichte

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