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2015-11-03T15:12:05Z

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Mumble/Telko/RL-Sitzung der TG ALG-II vom 17.01.2013, 19:00 Uhr – Protokoll

==Formelles==

Anwesende:
*Michael (P)
*Thomas (S)
*Gabi Munkes
*Karin1980

 
Moderation: Michael 
Protokoll: Gabi + alle

==Inhalte==

===Verabschiedung des letzten Protokolls===
*04.01.2013: verabschiedet
*17.12.2012: verabschiedet

===Ergebnisse seit der letzten Sitzung===
Der Kontakt zu den beiden PAPs wurde, wie geplant, hergestellt. Karin (Mitarbeiterin in einer Gemeinsamen Einrichtung/BA) hat daraufhin bereits am Mumble des AK Soziales teilgenommen und ist auch heute anwesend.

===Aktuelles, kommende Aktionen===
*Ralph Boes: wir beobachten das weiter

*Kontaktaufnahme zu "Kerliges" (macht Thomas), um mit ihm über Romans Vorwürfe bzgl. der Mainarbeit zu sprechen.

*Erhebung von Daten darüber, wie verschiedene Behörden auf die verschiedenen Versuche von Kontaktaufnahme reagieren? (Kerliges als Kontakt zu einer Optionskommune)

===Was haben wir heute sonst noch getan?===
*wir diskutieren die Überlegung, einen Experten zum Thema BGE zu einem Vortrag einzuladen [Ja, Michael, wir werden irgendwann mal jemanden dazu hören wollen! ;-)] Thomas schlägt Johannes Ponder vor. Gabi schlägt vor, wenn es soweit ist, bei der AG auf Bundesebene wegen eines Referenten nachzufragen.

*Vorschlag von Karin: Den Werdegang des geplanten Gesetzes zur Arbeitnehmerüberwachung beobachten, da im Falle einer Verabschiedung auch in Jobcentern gefilmt werden dürfe.

*Wir bitten Karin, sich die Antragsideen in folgendem Pad anzuschauen und uns Rückmeldung dazu zu geben: https://aksoziales.piratenpad.de/TG-ALG-II-Antraege-131

===Programmatisches===

*Möglicher Programmantrag: Forderung nach Vereinheitlichung des Prozederes (Termine machen können, Erhalt von Eingangsbestätigungen, Erreichbarkeit...) in allen Jobcentern
-> haben wir ins Antragspad gepackt: https://aksoziales.piratenpad.de/TG-ALG-II-Antraege-131

*Überlegung, einen Antrag zu formulieren, wonach der Strom aus dem Regelsatz herausgenommen wird; stattdessen soll ein fester KWh-Bedarf errechnet werden, der dann mit der Warmmiete übernommen wird.

===Neues im Archiv===
*http://www.spiegel.de/panorama/justiz/verfahren-gegen-polizistin-eingestellt-die-frau-in-jobcenter-erschoss-a-823155.html
*http://www.mainarbeit-offenbach.de/index.html
*http://www.business-on.de/weser-ems/verwaltungsgericht-leipzig-jobcenter-muss-durchwahlnummern-herausgeben-_id28237.html
*http://www.haufe.de/personal/arbeitsrecht/beschaeftigtendatenschutzgesetz-wurde-ueberraschend-vertagt_76_160578.html
*http://www.bund-verlag.de/zeitschriften/arbeitsrecht-im-betrieb/aktuelles/2013/01/neues-beschaeftigtendatenschutzgesetz-fuehrt-zum-glaesernen-arbeitnehmer.php Info zu Auswirkungen des Beschäftigtenschutzgesetzes
*http://www.caritas-frankfurt.de/60531.html Energiesparservice
*http://www.menschenwuerdiges-existenzminimum.org/hintergrund/20121223357.html Aufschlüsselung Regelleistung
*Anforderungen BA (Pap = TE IV): http://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/HEGA-Internet/A20-Intern/Publikation/HEGA-12-2008-VV-Kompetenzmodell-Anlage1.pdf
*http://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/HEGA-Internet/A20-Intern/Publikation/HEGA-12-2008-VV-Kompetenzmodell-Anlage3.pdf
*Beschreibung von Berufen (auch Arbeitsvermittler, Fallmanager): http://berufenet.arbeitsagentur.de/berufe/
*Ermessen: http://dejure.org/gesetze/SGB_I/39.html

===Nächste Termine===
*AK Soziales: 25.01.
*TG ALG II: ?
*Real Life: 02.02. Gießen
*AK Soziales: 10.02.

Die Sitzung wurde geschlossen um 0:05 Uhr.

[[Kategorie:HE:Protokoll_AK_Soziales_ALG_II]]

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