imported>Miranda am 3. November 2015 um 15:58 Uhr

2015-11-03T15:58:34Z

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== RL-TREFFEN DES AK SOZIALES 2015.2 IN MAINZ ==

=== Termin: ===
Sonntag, 09. August 2015: Zeitrahmen 11:00 - 18:00 Uhr

Aufbau ab 10:30 Uhr

Pausen nach Absprache

=== Ort:===

Landesgeschäftsstelle Rheinland-Pfalz der Piratenpartei

Rheinallee 88/ Nordhafen - Gebäude 25

55120 Mainz

=== Zeitplan: ===

10:15 - 10:30 Uhr: Aufbau

11:30 - 11:45 Uhr: Begrüßungs-Kaffee mit der Suche nach einem Gesprächsleiter bzw. einem Protokollführer

12:00: Festlegung der Tagesordnung

==FORMELLES==

===Anwesende===
-Bitte eintragen-

:* [[Benutzer:Michael%28P%29|Michael Passlack]]

:* [[Benutzer:micramouse|Britta Werner]]

:* [[Benutzer:Gernot|Gernot ]]

:* [[Benutzer:Miranda|Miranda ]]

:* [[Benutzer: Roland| Roland]] (KV Rheinhessen)

:* [[Benutzer: Fredo| Fredo]] (KV Frankfurt)

* Gesprächsleitung: Alle
* Protokollführung: Alle

===Protokoll-Verabschiedung===

* Mumble vom 25.06.15: https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-150625
* Mumble vom 02.08.15: https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-150802
* Die Protokolle wurden verabschiedet.

==THEMEN UND INHALTE==

===Vorschläge zur Tagesordnung===

Aktuelle Vorschläge:

==== 01 - Die Jobcenter-Telefonlisten ====
*Aktuelles
:Datenschutzrechtliche Bewertung, momentane Situation nach dem Urteil des OVG Münster, Klage Sömmerda, Bundes-, Landes-PM), Erfahrungswerte, Anregungen, wie geht es mit der Technik weiter?
*Termin für das nächste JC-Team-Mumble-Treffen festlegen,
:Vorschlag Montag 17.08.15.
*Reguläre Aufnahme der drei neuen Mitarbeiter (Klaus, Rudi und Moritz) als Progammierer unserer Datenbank "JC-Liste"
*Offizielles Anschreiben an das JC Hamburg und Bremen
:Ist von Seiten der Juristen abgesegnet. Kann also rausgeschickt werden.
*Aufbau und Start einer Probe-Webseite möglichst bald.
:Wer meldet die Webadressen an?
*Vorarbeit zu einer PM, die wir dann bei Restart der JC-Liste rausschicken können.
*Grundsätzlich sollten wir die JC-Liste möglichst bald wieder online stellen, auch wenn wir nur die Telefondaten veröffentlichen können, die sowie so über die entsprechenden JC-Webseite zur Verfügung stehen. Wichtig ist, dass wir der Öffentlichkeit zeigen, dass wir a) lernfähig sind und b) kontinuierlich an unseren Themen weiterarbeiten

==== 02 - 28.09. - Right to Know-Day ====

Zusammenhang zum IFG herstellen/ Mitwirkung/ Veranstaltung im Mainzer Landtag

==== 03 - Geplantes Treffen und Zusammenarbeit mit anderen AGs (Hannover?, Kassel?)====

Vernetzung verschiedener AGs aufgrund von "Schnittstellen-Themen"

* AG Datenschutz "Datenschutz im Jobcenter"

* AG Energie "Stromsperren"

==== 04 - Strategische Überlegungen ====

==== 05 Änderungsantrag zum Grundsatzprogramm "Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe. ====
Hier sollte der letzte Abschnitt wie folgt geändert werden:

„Die Piratenpartei setzt sich daher für eine Lösung ein, die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe nach den Vorgaben eines Bedingungslosen Grundeinkommens garantiert. Wir wollen Armut verhindern, nicht Wohlstand.“

==== 06 Ergänzung des hessischen Programms um das Kapitel "Soziales und Teilhabe ====

* Neues Programm seit Rotenburg: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Programm

* https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2015.2/Antr%C3%A4ge#PA-012a_-_Erg.C3.A4nzung_des_hessischen_Programms_um_das_Kapitel_.22Soziales_und_Teilhabe.22

==== 07 Neues Infomaterial zur Sozialpolitik (Flyer, Handzettel, Plakate)====

* Positionspapier: Keine Stromsperren bei Sozialhilfe- und Arbeitslosengeld-II-Empfängern, in Kooperation mit der AG-Energiepolitik
* Informationsflyer gegen Altersarmut.

:Ich habe dazu einen Artikel für die Flaschenpost ausgearbeitet, mit dem Titel "Auf dem Weg zu einer klassenlosen Gesellschaft im Alter?", Interesse von der Flaschenpost zur Veröffentlichung wurde mir mitgeteilt. Bislang aber liegt diese PM noch in der Pipeline der Flaschenpost.https://flaschenpost.piratenpartei.de/2015/08/02/auf-dem-weg-zu-einer-klassenlosen-gesellschaft-im-alter/

:In Hessen kann das als "Piratengedanke" veröffentlicht werden.

*Arbeitsmarktpolitische Statistiken

:* https://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/GesamtwirtschaftUmwelt/Arbeitsmarkt/Methoden/ETR_zum_MZ.html
:* http://statistik.arbeitsagentur.de/Navigation/Statistik/Statistik-nach-Themen/Arbeitsmarkt-im-Ueberblick/Arbeitsmarkt-im-Ueberblick-Nav.html
:* https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/themen/aktuelle-meldungen/2015/juni/sozialausgaben-belasten-haushalte-der-kommunen-mit-bis-zu-58-prozent/

==== 08 Vorschau auf die Kampagne "AufRECHT bestehen", Planung des dritten dezentralen Aktionstages ====

Bericht von der Regionalgruppe "Rhein-Main" zur Frankfurter Orga
Oktober 2015

==== 09 BPT-Nachlese aus sozialpolitischer Sicht ====
Kurzer Bericht vom Treffen der Themenbeauftragten beim BPT mit Kristos
*stärkere Einbindung der Themenbeauftragten und damit der Basis zu zukünftigen Bundestagsausschüsse,
*Vorschlag von Kristos ;Einheitliche V.i.S.d.P bei Flyern und Plakate: Piratenpartei Deutschland, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
*geplantes Treffen der Themenbeauftragten im November (Siehe Zeile 94)

==== 10 Terminabstimmung: Erste Planung des nächsten RL-Treffens des AK Soziales ====
(~ Januar/ Februar 2016 in Mittelhessen (?)
Ein Selector wird demnächst gestartet.

==== 11 Thementag "Zukunft Alter" am 17. oder 18. Oktober in Mainz, LGS-RLP ====
Sonntag wird präferiert

==== 12 Nicht oder nur teilweise (in den anderen TOPs) behandelt ====
* Programmatische Arbeit auf Bundes- und Landesebene
* Änderungsantrag zum Grundsatzprogramm "Recht auf sichere Existenz und Gesellschaftliche Teilhabe.
* Überarbeitung und Aktualisierung des Bundestagswahlprogramms 2013 "Arbeit und Soziales"
* Kontakt mit dem Leiter des KJC Wiesbaden

*Ältere Vorschläge:
:*Die "Erleichterungen im SGB II" der ASMK-Kommission
:*Artikel-Serie der Flaschenpost zu "10 Jahre Hartz IV"
:*Weitere Planung der Artikel
:*Altersarmut durch Niedriglöhne & Hartz IV - Flyer/ Karte
:*Pad "Rechte bei der Grundsicherung": https://sozialpiraten.piratenpad.de/231
:*Pad "Osterkarte gegen Altersarmut" http://www.dw.de/mehr-altersarmut-in-deutschland/a-18038020#
:*TTIP, CETA, TISA mit ihren möglichen Auswirkungen auf das Arbeits- und Sozialrecht
:*Bessere (länderübergreifende) Vernetzung sozialpolitisch interessierter Gruppen, darunter auch Mandatsträger
:*Wohnraumsituation in der Region - Stichwort: Bezahlbare Wohnungen
:*Rückführung der JC der Optionskommunen in die Hände der BA
:*Stigmatisierung von "Hartz IV-Kindern" bei der Schul- und Ausbildung durch das BuT-Paket
:*AK-Initiative: PCs für strukturschwache Gebiete (ggf. in Zusammenarbeit mit Freifunk)
:*Zusammenarbeit Sozialpiraten <-> AG Tellerrand (Bildung auf Bundesebene)

Die übriggebliebenen Vorschläge werden in der TO zum nächsten RL-Treffen und/ oder in den regulären Mumbles des AK erneut erscheinen.

===Tagesordnung===

-> Übernahme der Themen aus den Vorschlägen von oben.

===Sonstiges===

===Nächste Termine===

* 16.08. - 20:00 Uhr - Gemeinsames Mumble der Sozialpiraten/ AK Soziales -> Server NRW -> Zweig der Themen -> Arbeit, Wirtschaft und Soziales -> Sozialpiraten

* 25.08. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Gliederungen -> Hessen -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird)

* September/Oktober - Thementag "Altersarmut", Mainz, LGS-RLP

* 13.09. - 20:00 Uhr - Gemeinsames Mumble der Sozialpiraten/ AK Soziales -> Server NRW -> Zweig der Themen -> Arbeit, Wirtschaft und Soziales -> Sozialpiraten (?)

* 25.09. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Gliederungen -> Hessen -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird)

* 03./04.10 - Hessischer Wahlparteitag, Wiesbaden, Ortsteil Mainz-Kastel - Infotisch der Sozialpiraten/ des AK Soziales (?) - Programmantrag des AK Soziales

* Oktober - Dritter Aktionstag "AufRecht bestehen"

* Januar/ Februar 2016 - Nächstes RL-Treffen des AK Soziales

* 06.03.16 - Kommunalwahl in Hessen

* 13.03.16 - Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

===Nächste Sitzung===

Die Sitzung wurde um 18:00 Uhr beendet. Wir hören uns am '''16.08.15''' um 20:00 Uhr im Mumble der Sozialpiraten wieder.

[[Kategorie:HE:Protokoll_AK_Soziales]]

HE:Struktur/AK/Soziales/RL-Treffen15-08-09 - Versionsgeschichte

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