imported>Miranda am 3. November 2015 um 15:55 Uhr

2015-11-03T15:55:51Z

Neue Seite

=Telko des AK Soziales vom 25.02.15, 20:30 Uhr – Protokoll=

Leider auch heute aus technischen Gründen auf dem hessischen Telko-Server: 0 69 - 17 53 67 43 - Raum #1006 [nach Wahl der Telefonnummer und Abfrage Raumnummer eingeben und Rautetaste drücken].

Ansonsten demnächst hier:
Mumble-Raum: -> Server NRW –> Zweig der innerparteilichen Arbeit -> Länder -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird)

'''Feste Termine: 10. und 25. des Monats
Optional: 02. und 17. des Monats'''

==Formales==

===Anwesende===

-Bitte eintragen-

* [[Benutzer:Michael%28P%29|Michael Passlack]]
* [[Benutzer: Gernot|Gernot ]]
* [[Benutzer: Miranda|Miranda ]]
* [[heike]]
* [[ Karin ]]
* [[Benutzer: Beck ma| Reinhard]] ab 22:00 Uhr
* [[Benutzer: BerndF|BerndF]] temporär
* [[Benutzer: IPenguin|IPenguin]] temporär

Gesprächsleitung: Michael (P)

Protokollführung: alle

===Protokoll-Verabschiedung===

* Telko vom 10.02.15: https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-150210

* Das Protokoll wurde verabschiedet.

==Inhalte==

===Aktuelles und kommende Aufgaben===

*'''Telefonlisten'''

:* Besuch der BuVo/ LaVo-Sitzungen (bei entsprechender Thematisierung), Pflege der Daten und Koordination:
:: Verantwortlich für die Umsetzung: Uwe, Knut, Gernot, Michael (P); Karin
::* Themenbeauftragter Jobcenter-Listen, Anwälte auch des BuVo: Uwe Bannow
::* Verhandlungspartner mit Anwalt und LaVo ist Knut
::* Vertreter der Sozialpiraten ist Gernot
:* Ein neuer Server für die Jobcenter-Liste wird gesucht. BuVo wird am Donnerstag gefragt, ob er den Bundesserver zur Verfügung stellen wird.

:*http://www.heise.de/tp/news/Wann-duerfen-Telefonnummern-von-Jobcenter-Mitarbeitern-veroeffentlicht-werden-2553191.html
::''"Joachim-Martin Mehlitz stellte klar, es sei durchaus möglich, die Telefonnummern der Jobcenter-Mitarbeitern zu veröffentlichen, wenn sie im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) ermittelt wurden. Es bestehe allerdings der Verdacht, dass die Telefonlisten auf dem Piraten-Wiki illegal in den Besitz der Piratenpartei gelangt seien. "''
::*-> Alle Listen die auf Basis IFG erlangt wurden + die die von JC freiwillig geliefert wurden dürfen veröffentlicht werden.
:::Es handelt sich nicht um eine einstweilige Anordnung sondern nur um einen Infobrief des Datenschützers, der besagt, dass die Veröffentlichung aus Datenschutzgründen nicht ok ist.
::*Rechtslage wird von Juristen geprüft.

:* Bundes/ Landes-PM (?) zum Sachverhalt
::Pad zur Ideensammlung: https://aksoziales.piratenpad.de/EINSTWEILIGE-20VERFUEGUNG
::Verantwortlich für die Umsetzung: Sozialpiraten & AK Soziales
::wird beim nächsten mumble der sozialpiraten angesprochen

* '''Schreiben an die Jobcenter'''

:* Pflege des Pads zur "JC-Telefonlisten-Rechtslage" mit VG-Urteilen: https://aksoziales.piratenpad.de/JC-Telefonlisten-Rechtslage
:: Verantwortlich für die Umsetzung: Miranda, Karin, Michael (P)

:* Entwurf eines zweiten Schreiben an widerspenstige JC in HE und TH und ein Dank an kooperierende Ämter
::Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/JC-Schreiben-Zweiter-20Versuch
:: Verantwortlich für die Umsetzung: Karin, Michael (P)

:* Versand weiterer Schreiben (nach Klärung der Sachlage):
:: Verantwortlich für die Umsetzung: Knut (LGS), Uwe, Miranda

:* Anschriften weiterer JC in den Bundesländern bearbeiten (Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt etc.)
:: Verantwortlich für die Umsetzung: Miranda, Karin, Michael (P)
:: Streik bis Klärung der Veröffentlichung/ Datenschutz (Karin)

* '''Klage JC Sömmerda'''

: Besuch der BuVo/ LaVo-Sitzungen (bei entsprechender Thematisierung), Kontakt mit RA Franz und Koordination:
: Verantwortlich für die Umsetzung: Uwe, Knut, Michael (P)
: Gestern war der Termin. Klage wurde gestern verschickt.

* '''Artikel-Serie der Flaschenpost zu "10 Jahre Hartz IV"'''

: Beitrag zu "Fördern und Fordern"
: Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/FOERDERN-20UND-20FORDERN
: Verantwortlich für die Umsetzung: Michael (P), Sozialpiraten, AK Soziales

* '''Flyer: Rechte bei einem Jobcenterbesuch'''
: Anregung aus NRW: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/72/Alg2_flyeralarm.pdf
: Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/227
: Verantwortlich für die Umsetzung: Sozialpiraten, AK Soziales, Michael (P).

* '''Flyer: Rechte bei der Grundsicherung im Alter'''
: Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/231
: Verantwortlich für die Umsetzung: Sozialpiraten, AK Soziales

* '''Flyer zum Thema "Altersarmut"'''
: Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/Altersarmut
: Verantwortlich für die Umsetzung: Sozialpiraten, AK Soziales

* '''Nächstes RL-Treffen des AK Soziales'''
:Das nächste RealLife-Treffen des AK Soziales (Hessen) findet am 01. März (Sonntag) im Treffpunkt "Aktiv", Adlerstraße 19, 65183 Wiesbaden, von 11:00 - 18:00 Uhr statt.
:* Link zur Location mit Stadtplan: http://www.wiesbaden.de/vv/oe/02/51/altenarbeit/141010100000013738.php#tab-adresse
:* Orga-Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/RL-TREFFEN-150301-ORGA
:* Protokoll-Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/RL-TREFFEN-150301-Protokoll
::Verantwortlich für die Umsetzung: Michael (P)

===Berichte===

* Bericht vom Treffen der Regionalgruppe Rhein-Main zur Kampagne "AufRecht bestehen" in Frankfurt am 17.02.
: Der nächste dezentrale, bundesweite Aktionstag wird am 16.04. stattfinden. Eine Aktion in Frankfurt ist derzeit in der Planungsphase. Nächstes Treffen am 05.03.2015 18:30 Uhr

* Bericht an den hessischen Landesvorstand am 18.02.
: Pad: https://hessen.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2015 - ab Zeile 519
: Nächste Sitzung am 04.03.15. um 20:00 Uhr (Telko)

* Mitnahmebuttons Frankfurt:
: Update: Der Termin wurde verschoben. Die Neuansetzung wird auf MLs und im AK kommuniziert.
: Bitte tragt Euch ins Pad ein, wenn Ihr Zeit und Lust habt, mitzumachen: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/Mahnwachen-2015

===Themen und Programmatisches===

* Die übernommenen Anregungen aus der TO zu den RL-Treffen des AK sind nun hier zu finden: https://aksoziales.piratenpad.de/LPT-202014-1-Antragsideen

* Programmkapitel Sozialpolitik
: Pad zum Antrag: https://aksoziales.piratenpad.de/Programm-202015
:* Unsere bisherigen Anträge im Original: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2012.3/Anträge#PA-052.28-X.29_Kapitel_.22Sozialpolitik.22
:* Soziales im Wahlprogramm RLP: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Wahlprogramm#Sozialpolitik
:: Verantwortlich für die Umsetzung: Michael (P), (?)

* AK-Initiative: PCs für strukturschwache Gebiete (ggf. in Zusammenarbeit mit Freifunk)
: Anregung: http://piratenpc.de/
: Verantwortlich für die Umsetzung: Karin + KV Frankfurt

===Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit===

* Sämtliche Protokolle sind nun auf unserer Wiki-Seite eingepflegt: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AK/Soziales#Protokolle
: Vielen Dank an Miranda.

===Dauerhafter Werbeblock des AK Soziales===

* Alle Infos zum AK Soziales und den Themengruppen: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AK/Soziales
:Hier können sich alle Interessierten informieren und beteiligen.

* Anmeldung auf unserer Mailingliste: http://lists.piratenpartei-hessen.de/cgi-bin/mailman/listinfo/ak-soziales

* Unsere Mumbles finden generell am 10. und 25. jeden Monats statt. Optionale Termine sind der 02. und 17. im Monat.
: Mumble ist eine Sprachkonferenz-Software (ähnlich Skype und Teamspeak) - hier findet ihr Anleitungen: http://wiki.piratenpartei.de/Mumble/Hilfe/Erstverbindung und http://wiki.piratenpartei.de/Mumble
* Der Weg zu unserem Mumble-Raum: Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
: Die Mumble-Software ist Freeware und kostenlos. Darüber hinaus ist ein PC oder Laptop, eine Internetverbindung sowie ein Headset mit Mikrofon erforderlich.

* Twitter: Karin twittert unter dem Hashtag #AKSozHE News aus dem AK Soziales und nimmt gern Anregungen an, was sie twittern könnte. Retweets sind ausdrücklich erwünscht - wird von @sozialpiraten auch schon sehr gut praktiziert.

: Es handelt sich dabei jedoch um Karins Meinung/ Einschätzung, was sie für twitter-fähig hält und stellt nicht zwingend die Konsensmeinung des AK dar.
:* @Karin: Termine sollten natürlich _immer_ über Twitter verbreitet werden!

===Nächste Termine===

* 01.03. - 11:00 Uhr - RL-Treffen des AK Soziales in Wiesbaden, Adlerstraße 19, Wiesbaden - Link zur Location mit Stadtplan: http://www.wiesbaden.de/vv/oe/02/51/altenarbeit/141010100000013738.php#tab-adresse Orga-Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/RL-TREFFEN-150301-ORGA
* 05.03. - 18:30 Uhr - Treffen der Regionalgruppe Rhein-Main zu "AufRecht bestehen", FALZ, Frankfurt, Friedberger Anlage 24
* 05.03. - 21:00 Uhr - PG bezahlbarer Wohnraum Mumble
* 07/08.03. - 10:00 Uhr - Barcamp zum Programm-Reset, Marburg
* 08.03. - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten -> Server NRW -> Raum Bund -> Arbeitsgemeinschaften -> Politische AGs -> Sozialpiraten
* 15.03. - Thementag zum BGE, Frankfurt
* 17.03. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
* 25.03. - 13:00 Uhr - Treffen des NhE, DGB-Haus, Jugendclub 68, Wilhelm-Leuschner-Straße
* 02.04. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
* 16.04. - "AufRecht bestehen" #2 (u.a. in Frankfurt ab 10:30 Uhr)
* 27./28.06. - Programmparteitag, Rotenburg
* 28.06. - Thementag "Altersarmut", Mainz, LGS-RLP

===Sonstiges===

* Verlegung der März-Termine (Telko/ Mumble): 10.03 auf den 17.03, 25.03. auf den 02.04.

===Nächste Sitzung===

'''Die Sitzung wurde um 21:58 Uhr beendet. Wir hören uns am 17.03.15 um 20:30 Uhr im Mumble des AK wieder.'''
[[Kategorie:HE:Protokoll_AK_Soziales]]
[[Kategorie:HE:Protokoll_AK_Soziales]]

HE:Struktur/AK/Soziales/AK-TELKO-150225 - Versionsgeschichte

imported>Miranda am 3. November 2015 um 15:55 Uhr