imported>Miranda am 3. November 2015 um 14:19 Uhr

2015-11-03T14:19:29Z

Neue Seite

== Mumble des AK Soziales vom 18.12.14, 20:30 Uhr – Protokoll ==

Mumble-Raum: -> Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales

Feste Termine: 10. und 25. des Monats
Optional: 02. und 17. des Monats

==Formales==

===Anwesende===

-Bitte eintragen-

* [[Benutzer:Michael%28P%29|Michael Passlack]]
* [[Benutzer:Beck ma |Reinhard ]]
* [[Benutzer: Miranda|Miranda]]
* [[Benutzer: Karin1980|Karin ]]
* [[Benutzer: Basaltpirat|Manfred ]]
* [[Benutzer:Gernot |Gernot ]]
* [[Benutzer: IPenguin|Uwe ]]

Gesprächsleitung: Michael (P)

Protokollführung: Wir

===Protokoll-Verabschiedung===

Mumble vom 25.11.: https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-141125

Das Protokoll wurde angenommen.

== Inhalte ==

===Aktuelles===

* '''Artikel-Serie der Flaschenpost zu "10 Jahre Hartz IV"'''

:Anfrage der Flaschenpost-Redaktion, ob wir uns daran beteiligen wollen. Das Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/Hartz-IV
:- Frage: Was genau schreibt Christiane? Schön wäre ein Einführungsartikel mit Historie von ALG II --> Manfred fragt nach
:- Danach die Themen in sinnvoller Reihenfolge aufbauen.
:- Fragen zum Lektorat allgemein: http://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/Lektorat

* '''Flyer zum Thema "Altersarmut"'''

: Auch hier wäre die Mitarbeit des #AKSozHE erwünscht. Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/Altersarmut
:- Zunächst Ideensammlung
:- auf Verständlichkeit achten
::Deadline: vorm Wahlkampfbeginn Hamburg/ Bremen
::Bremen: 10. Mai 2015
::Hamburg: 15.02.2015

* '''Widerspruch beim Jobcenter Sömmerda'''

::Der von einem Frankfurter RA formulierte Widerspruch an das JC Sömmerda wurde korrigiert und versandt.
::Wenn nach 3 Monaten keine Reaktion auf WS erfolgt, kann man Untätigkeitsklage erheben.

* '''Schreiben an die Jobcenter'''

:* Widerspruch an das JC Sömmerda korrigiert und am 11.12.14 versandt.

:* Keine weiteren Rückläufe aus Thüringen (23 JC wurden angeschrieben, bisher 3 Antworten).

:* Weitere VG-Urteile sind im Pad "JC-Telefonlisten-Rechtslage" zu finden: https://aksoziales.piratenpad.de/JC-Telefonlisten-Rechtslage

:* Bezüglich Hessen: Zweites Schreiben an widerspenstige JC, Dankschreiben an kooperierende Ämter. -> Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/JC-Schreiben-Zweiter-20Versuch

:* Weiteres Vorgehen bei der Aktion: Versand weiterer Schreiben (fertiggestellt: NRW, NDS, Bremen, Hamburg, MeckPomm? etc.) im ersten Quartal 2015.
::Bremen und Hamburg fragen, ob es denen recht ist:
::Micha fragt Kristos nach Kontakten, ansonsten:
::info@piratenpartei-hamburg.de
::vorstand@bremen.piratenpartei.de

::RLP sollte endlich mal vervollständigt werden. Januar wird angepeilt.

* '''Nächstes RL-Treffen des AK Soziales'''

: Zwischen dem 31.01. und 01.03.15 wird das nächste RL-Treffen stattfinden - diesmal wieder im Rhein-Main-Gebiet. Ein Selektor zur Terminfindung geht in den nächsten Tagen an den Start. Update: Kommt als Weihnachtspräsent. :-)

===Berichte===

* Rückblick auf das Barcamp der SoPis in Mainz - Flaschenpost-Artikel: http://flaschenpost.piratenpartei.de/2014/12/12/die-piraten-und-die-sozialpolitik/

* Mumble der PG "Bezahlbarer Wohnraum" am 04.12.
:Protokoll-Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/197
:Nächstes Treffen: Unbekannt.
:Derzeit werden Antragsentwürfe für kommunale Mandatsträger geschrieben, die bundesweit verwendet werden können.
:Mehr Beteiligung wäre toll.

* Bericht an den Landesvorstand am 17.12.
:Pad: https://hessen.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2014
:Nächste Sitzung am 07.01.15. um 20:00 Uhr (Telko)

===Themen und Programmatisches===

Die übernommenen Anregungen aus der TO zum RL-Treffen des AK sind nun hier zu finden: https://aksoziales.piratenpad.de/LPT-202014-1-Antragsideen

* '''Reaktion auf das Auslaufen des hessischen Programms und Planung eines neuen sozialpolitischen Kapitels. Dabei ergeben sich folgende Fragen:'''
:Welches Format und welcher Umfang?
:Kürzer als bisher, möglicherweise nur drei Programmkapitel: Teilhabe, Transparenz, Bürgerbeteiligung
:Der Detail-Grad?
:Eher unscharf.
:Nur für Hessen relevante Themen?
:Nein.

:Ein Treffen fand am 14.12. in der Frankfurter LGS statt, bei dem etwa ein Dutzend Piraten und Freibeuter anwesend waren. Pad: :https://hessen.piratenpad.de/141214programmorga
:17./18.01.15: Barcamp zum Programm-Reset in Frankfurt - Micha geht hin
:Der programmatische LPT ist für den 25./26. April 2015 geplant - Anträge müssen (mindestens) _zwei_ Monate früher eingereicht werden. Konkreter Abgabeschluss folglich: 24.02.15, 23:59 Uhr.
:Arbeits-Pad: https://programm-hessen.piratenpad.de/HEBoot2015

:*Vorschlag 1:
::Antrag: Wir sprechen uns gegen HARTZ IV Gesetzgebung aus und fordern sofortige Umsetzung des BGE.
::Optional: Auf dem Weg zum BGE versuchen wir, den weniger gut betuchten Menschen das Leben mit Hartz IV u.ä. mittels "Brückentechnologien" zu erleichtern.
:*Vorschlag 2:
::Antrag: Sozialkapitel wird abzüglich "Kinderarbeitsgrabsteine" komplett ins neue Programm übernommen.

:Soziales im Wahlprogramm RLP: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Wahlprogramm#Sozialpolitik

* '''AK-Initiative: PCs für strukturschwache Gebiete (ggf. in Zusammenarbeit mit Freifunk)'''

:Aus der alten Aktion des AK Asyl lagern noch (irgendwo) Rechner und andere Hardware. Timur aus dem KV Frankfurt will sich um die ganze Sache kümmern.
:Sachstand: Timur weiß, wo die PCs sind und meldet sich bei News.
:Neue Nachfrage/ Update erfolgt nach Möglichkeit im Januar 2015.
:Karin twittert Timur einen Reminder - done
:Martina (@@frecklesfairy) hat eine AG PC aus dem Raum Braunschweig entdeckt und versucht dort Infos/ Anregungen über Orga zu bekommen: :https://twitter.com/frecklesfairy/status/544466988664619008

:Hier mal spionieren: http://piratenpc.de

* '''Rechtsvereinfachungen Sachstand 15.12.2014'''

:1. Vor Ende Januar 2015 passiert nichts
::http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/035/1803508.pdf
::Das ist der Zeitplan zur Behandlung des Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch.
::Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Abgeordneten Katja Kipping.
::Abschlussbericht ASMK: http://msagd.rlp.de/arbeits-und-sozialministerkonferenz-2014/links/

:2. Es geht sich immer noch um die Sanktionen U 25 Streit SPD / CSU CDU

:3.Der DGB-Bundesvorstand denkt in dieser Angelegenheit über eine Verfassungsbeschwerde zu den Sanktionen U 25 nach .
::Hintergrund: Keiner darf aufgrund seines Alters und Geschlecht bevorzugt oder benachteiligt werden. GG
::http://de.wikipedia.org/wiki/Allgemeines_Gleichbehandlungsgesetz

:4.Unter anderem wird über eine Verfassungsbeschwerde nachgedacht, weil die Bundesregierung immer noch nicht das Urteil zum Regelsatz aus dem Jahr 2010 umgesetzt hat.
::Nachstehend ein Antrag der LINKEn im Bundestag:
::Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV
::http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/035/1803549.pdf
::Der Antrag fordert im Grunde ein BGE, jedoch nur für Bedürftige. Und leider kommt die Linke nicht von ihrem Arbeitsbegriff (Erwerbsarbeit als Grundrecht) weg. Ansonsten gute Ansätze.

::http://www.harald-thome.de/media/files/Planungen_SGB_II_Aenderung-12.12.14.pdf

===Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit===

===Dauerhafter Werbeblock des AK Soziales===

* Alle Infos zum AK Soziales und den Themengruppen: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AK/Soziales
:Hier können sich alle Interessierten informieren und beteiligen.

* Anmeldung auf unserer Mailingliste: http://lists.piratenpartei-hessen.de/cgi-bin/mailman/listinfo/ak-soziales
:* Unsere Mumbles finden generell am 10. und 25. jeden Monats statt. Optionale Termine sind der 02. und 17. im Monat.
:* Mumble ist eine Sprachkonferenz-Software (ähnlich Skype und Teamspeak) - hier findet ihr Anleitungen: http://wiki.piratenpartei.de/Mumble/Hilfe/Erstverbindung und http://wiki.piratenpartei.de/Mumble
:* Der Weg zu unserem Mumble-Raum: Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
:* Die Mumble-Software ist Freeware und kostenlos. Darüber hinaus ist ein PC oder Laptop, eine Internetverbindung sowie ein Headset mit Mikrofon erforderlich.

* Twitter: Karin twittert unter dem Hashtag #AKSozHE News aus dem AK Soziales und nimmt gern Anregungen an, was sie twittern könnte. Retweets sind ausdrücklich erwünscht - wird von @sozialpiraten auch schon sehr gut praktiziert.
:Es handelt sich dabei jedoch um Karins Meinung/ Einschätzung, was sie für twitter-fähig hält und stellt nicht zwingend die Konsensmeinung des AK dar.

===Nächste Termine===

@Karin: Termine sollten natürlich _immer_ über Twitter verbreitet werden!

* 22.12.14 Mumble der AG BGE
* 25.12.14 - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales - fällt aus $Gründen aus!
* 10.01.15 - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
* 11.01.15 - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten -> NRW Mumble -> Bund -> Arbeitsgemeinschaften -> Politische AGs -> Sozialpiraten
* 17./18.01.15 - Barcamp des LV Hessen (u.a. zum Programm), Frankfurt
* 25.01.15 - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
* ~ Februar - RL-Treffen des AK Soziales, Rhein-Main-Gebiet
* 25./26.04.15 - Programmatischer LPT des LV Hessen

===Sonstiges===

Schöne Feiertage und einen guten Start in das neue Jahr!

http://www.piratenkleider.de/files/2013/12/piraten-frohe-weihnachten-290.jpg

http://blog.campact.de/2014/12/pegida-menschenfeindlichkeit-muss-enttarnt-werden/?_mv=23XeudtK5oNWezeLiA3EXh

===Nächste Sitzung===

Die Sitzung wurde um 23:12 Uhr beendet. Wir hören uns am 10.01.15 um 20:30 Uhr im Mumble des AK wieder.

[[Kategorie:HE:Protokoll_AK_Soziales]]

HE:Struktur/AK/Soziales/AK-MUMBLE-181214 - Versionsgeschichte

imported>Miranda am 3. November 2015 um 14:19 Uhr