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2020-08-24T13:40:39Z

Protokoll 23.08.2020

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= Aufstellungsversammlung der Liste zur Kommunalwahl 2021 in Offenbach am Main =
== Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Offenbach Stadt und Land ==
== Protokoll 23.08.2020 ==

:17:10
::Die Versammlung wird vom Vorsitzenden '''Helge Herget''' eröffnet.

:17:13
::Die Versammlung wählt '''Herbert Förster''' zum Versammlungsleiter.

:17:14
::Die Versammlung wählt '''Karlheinz Zoth''' zur Protokollanten.

::Die Akkreditierung teilt mit, dass 13 stimmberechtigte Mitglieder akkreditiert wurden.

::Der Versammlungsleiter fragt die Versammlung nach der ordnungsgemäßen Einladung zur Aufstellungsversammlung. Die ordnungsgemäße Einladung wird festgestellt.

::Der Versammlungsleiter fragt die Versammlung ob Zweifel an der ordnungsgemäßen Akkreditierung oder der Stimmberechtigung der akkreditierten Teilnehmer bestehen.

::Die Versammlung äußert zunächst keine Zweifel an der ordnungsgemäßen Akkreditierung oder der Stimmberechtigung der akkreditierten Teilnehmer.

::Der akkreditierte Teilnehmer '''Gregory Engels''' äußert Zweifel an der ordnungsgemäßen Akkreditierung und bittet diese zu Protokoll zu geben. Sechs Personen, die vor der Aufstellungsversammlung bei der Akkreditierung einen Antrag auf Beitritt zur Piratenpartei gestellt hätten, sei die Akkreditierung verweigert worden.

::Erklärung des für die Akkreditierung beauftragten Piraten '''Karlheinz Zoth''' (Schatzmeister des Kreisverbandes Offenbach Stadt und Land):

:::Die Akkreditierung wurde ordnungsmäß der vorliegenden Akkreditierungsliste durchgeführt. Die sechs Personen, die am Akkreditierungstisch einen Antrag auf Aufnahme in die Piratenpartei gestellt haben, sind zum Zeitpunkt der Akkreditierung noch keine Mitglieder der Piratenpartei gewesen. Einer Akkreditierung konnte so nicht zugestimmt werden. Die Beitrittsformulare der sechs Personen wurden dem Kreisvorstand des KV Offenbach Stadt und Land übergeben. Der Vorstand hat vor Beginn der Aufstellungsversammlung über den Vorgang beraten und mehrheitlich beschlossen, zum Wochenbeginn über die Aufnahme zu beraten, durch Umlaufbeschluss zu entscheiden und danach die Anträge an die Mitgliederverwaltung zu übermitteln.

:17:19
::Die Versammlung beschließt die vorgeschlagene Tagesordnung.

:17:20
::Die Versammlung wählt '''Volker Weidmann''' zum Wahlleiter.
::Zu Wahlhelfern werden '''Ilaria Engel''', '''Henrik Herget''' und '''Peter Menne''' gewählt.

:17:24
::Die Versammlung wählt '''Simon Klages''' zum Schriftführer der Versammlung.

:17:27
::Der Wahlleiter gibt Erklärungen zur vorgeschlagenen Wahlordnung.

:17:29
::Nach kurzen Erläuterungen und Diskussion zur Wahlordnung nimmt die Versammlung die vorgeschlagene Wahlordnung einstimmig an.

:17:35
::Der Wahlleiter ruft zur Bewerbung für den Listenplatz 1 auf.

::Es werden '''Gregory Engels''' und '''Dr. Annette Schaper-Herget''' vorgeschlagen.

:17:38
::Die Bewerberin Dr. Annette Schaper-Herget stellt sich vor.
::Die Bewerberin wird durch die Versammlung befragt.
::Die Bewerberin stellt fest, ausreichend Zeit zur Vorstellung gehabt zu haben.

:17:50
::Der Bewerber Gregory Engels stellt sich vor.
::Der Bewerber wird durch die Versammlung befragt.
::Der Bewerber stellt fest, ausreichend Zeit zur Vorstellung gehabt zu haben

:18:15
::Die geheime Wahl zum Listenplatz 1 wird durchgeführt.
:::13 akkreditierte Teilnehmer, 13 abgegebene Stimmen, 13 gültige Stimmen.
:::Gregory Engels erhält 8 Stimmen.
:::Dr. Annette Schaper-Herget erhält 5 Stimmen.
:::'''Gregory Engels wird auf Listenplatz 1 gewählt und nimmt die Wahl an'''.

:18:26
::Der Versammlungsleiter '''Herbert Förster''' muss die Versammlung verlassen.
::Die Versammlung bestimmt '''Volker Weidmann''' zum Versammlungsleiter.

:18:28
:Der Wahlleiter ruft zur Bewerbung für den Listenplatz 2 auf.

::Es wird '''Dr. Annette Schaper-Herget''' vorgeschlagen.
::Die Versammlung diskutiert den Vorschlag.

:18:38
::Die Versammlung wird für eine halbe Stunde unterbrochen.

:19:15
::Die Versammlung wird fortgesetzt.

::Der Wahlleiter ruft erneut zur Bewerbung für den Listenplatz 2 auf.

::Die Bewerberin Dr. Annette Schaper-Herget zieht ihre Bewerbung für Listenplatz 2 zurück.
::Es wird '''Helge Herget''' vorgeschlagen.
::Der Bewerber Helge Herget stellt sich der Versammlung vor.
::Es findet keine Befragung durch die Versammlung statt.
::Der Bewerber stellt fest, ausreichend Zeit zur Vorstellung gehabt zu haben.

::Die Wahl zum Listenplatz 2 wird als offene Abstimmung durchgeführt.
:::Helge Herget erhält 12 Stimmen. Es gibt keine Nein-Stimmen und Enthaltungen.
:::'''Helge Herget wird auf Listenplatz 2 gewählt und nimmt die Wahl an'''.

:19:18
::Der Wahlleiter ruft zur Bewerbung für den Listenplatz 3 auf.

::Es wird '''Dr. Annette Schaper-Herget''' vorgeschlagen.
::Die Bewerberin Dr. Annette Schaper-Herget stellt sich der Versammlung vor.
::Es findet keine Befragung durch die Versammlung statt.
::Die Bewerberin stellt fest, ausreichend Zeit zur Vorstellung gehabt zu haben.

::Die Wahl zum Listenplatz 3 wird als offene Abstimmung durchgeführt.
:::Dr. Annette Schaper-Herget erhält 12 Stimmen. Es gibt keine Nein-Stimmen und Enthaltungen.
:::'''Dr. Annette Schaper-Herget wird auf Listenplatz 3 gewählt und nimmt die Wahl an'''.

:19:20
::Der Wahlleiter ruft zur Bewerbung für den Listenplatz 4 auf.

::Es wird '''Helmut Eisenkolb''' vorgeschlagen.
::Der Bewerber Helmut Eisenkolb stellt sich der Versammlung vor.
::Es findet keine Befragung durch die Versammlung statt.
::Der Bewerber stellt fest, ausreichend Zeit zur Vorstellung gehabt zu haben.

::Die Wahl zum Listenplatz 4 wird als offene Abstimmung durchgeführt.
:::Helmut Eisenkolb erhält 12 Stimmen. Es gibt keine Nein-Stimmen und Enthaltungen.
:::'''Helmut Eisenkolb wird auf Listenplatz 4 gewählt und nimmt die Wahl an'''.

:19:23
::Der Wahlleiter ruft zur Bewerbung für den Listenplatz 5 auf.

::Es werden '''Karlheinz Zoth''' und '''Kai Kotzian''' vorgeschlagen.

::Der Bewerber Karlheinz Zoth stellt sich der Versammlung vor.
::Es findet keine Befragung durch die Versammlung statt.
::Der Bewerber stellt fest, ausreichend Zeit zur Vorstellung gehabt zu haben.

::Der Bewerber Kai Kotzian stellt sich der Versammlung vor.
::Der Bewerber wird durch die Versammlung befragt.
::Der Bewerber stellt fest, ausreichend Zeit zur Vorstellung gehabt zu haben.

::Die geheime Wahl zum Listenplatz 5 wird durchgeführt.
:::12 akkreditierte Teilnehmer, 12 abgegebene Stimmen, 12 gültige Stimmen.
:::Karlheinz Zoth erhält 10 Stimmen.
:::Kai Kotzian erhält 2 Stimmen.
:::'''Karlheinz Zoth wird auf Listenplatz 5 gewählt und nimmt die Wahl an'''.

:19:43
::Der Wahlleiter ruft zur Bewerbung für den Listenplatz 6 auf.

::Es werden '''Lars Flagg''' und '''Kai Kotzian''' vorgeschlagen.

::Der Bewerber Lars Flagg stellt sich der Versammlung vor.
::Es findet keine Befragung durch die Versammlung statt.
::Der Bewerber stellt fest, ausreichend Zeit zur Vorstellung gehabt zu haben.

::Der Bewerber Kai Kotzian stellt sich der Versammlung vor.
::Es findet keine Befragung durch die Versammlung statt.
::Der Bewerber stellt fest, ausreichend Zeit zur Vorstellung gehabt zu haben.

::Die geheime Wahl zum Listenplatz 6 wird durchgeführt.
:::13 akkreditierte Teilnehmer, 13 abgegebene Stimmen, 13 gültige Stimmen.
:::Lars Flagg erhält 9 Stimmen.
:::Kai Kotzian erhält 3 Stimmen.
:::Es gibt eine Enthaltung.
:::'''Lars Flagg wird auf Listenplatz 6 gewählt und nimmt die Wahl an'''.

:19:56
::Der Wahlleiter ruft zur Bewerbung für den Listenplatz 7 auf.

::Es werden '''Nils Schaumburg''' und '''Kai Kotzian''' vorgeschlagen.

::Der Bewerber Nils Schaumburg stellt sich der Versammlung vor.
::Der Bewerber wird durch die Versammlung befragt.
::Der Bewerber stellt fest, ausreichend Zeit zur Vorstellung gehabt zu haben.

::Der Bewerber Kai Kotzian verzichtet auf eine weitere Vorstellung.

::Die geheime Wahl zum Listenplatz 7 wird durchgeführt.
:::13 akkreditierte Teilnehmer, 13 abgegebene Stimmen, 13 gültige Stimmen.
:::Nils Schaumburg erhält 10 Stimmen.
:::Kai Kotzian erhält 3 Stimmen.
:::'''Nils Schaumburg wird auf Listenplatz 7 gewählt und nimmt die Wahl an'''.

:20:09
::Der Wahlleiter ruft zur Bewerbung für den Listenplatz 8 auf.

::Es wird '''Magda Cichy''' vorgeschlagen.
::Die Bewerberin Magda Cichy stellt sich der Versammlung vor.
::Die Bewerberin wird durch die Versammlung befragt.
::Die Bewerberin stellt fest, ausreichend Zeit zur Vorstellung gehabt zu haben.

::Die Wahl zum Listenplatz 8 wird als offene Abstimmung durchgeführt.
:::Magda Cichy erhält 13 Stimmen. Es gibt keine Nein-Stimmen und Enthaltungen.
:::'''Magda Cichy wird auf Listenplatz 8 gewählt und nimmt die Wahl an'''.

:20:13
::Der Wahlleiter ruft zur Bewerbung für den Listenplatz 9 auf.

::Es werden '''Stefan Prinz''' und '''Kai Kotzian''' vorgeschlagen.

::Der Bewerber Stefan Prinz stellt sich der Versammlung vor.
::Der Bewerber zieht seine Bewerbung zurück.

::Der Bewerber Kai Kotzian stellt sich der Versammlung vor.
::Der Bewerber wird durch die Versammlung befragt.
::Der Bewerber stellt fest, ausreichend Zeit zur Vorstellung gehabt zu haben.

::Die Wahl zum Listenplatz 9 wird als offene Abstimmung durchgeführt.
:::Kai Kotzian erhält 12 Stimmen. Es gibt keine Nein-Stimmen und Enthaltungen.
:::'''Kai Kotzian wird auf Listenplatz 9 gewählt und nimmt die Wahl an'''.

:20:20
::Der Wahlleiter ruft zur Bewerbung für den Listenplatz 10 auf.

::Es wird '''Stefan Prinz''' vorgeschlagen.

::Der Bewerber Stefan Prinz verzichtet auf eine weitere Vorstellung.
::Der Bewerber wird durch die Versammlung befragt.
::Der Bewerber stellt fest, ausreichend Zeit zur Vorstellung gehabt zu haben.

::Die Wahl zum Listenplatz 10 wird als offene Abstimmung durchgeführt.
:::Stefan Prinz erhält 11 Stimmen. Es gibt keine Nein-Stimmen und Enthaltungen.
:::'''Stefan Prinz wird auf Listenplatz 10 gewählt und nimmt die Wahl an'''.

:20:23
::Drei weitere Bewerber möchten sich die um dieListenplätze 17, 25 und 24 bewerben.

::Der Wahlleiter ruft zur Bewerbung für den Listenplatz 17 auf.

::Es wird '''Feodor Engels''' vorgeschlagen.

::Der Bewerber Feodor Engels stellt sich der Versammlung vor.
::Der Bewerber wird durch die Versammlung befragt.
::Der Bewerber stellt fest, ausreichend Zeit zur Vorstellung gehabt zu haben.

::Die Wahl zum Listenplatz 17 wird als offene Abstimmung durchgeführt.
:::Feodor Engels erhält 11 Stimmen. Es gibt keine Nein-Stimmen und 1 Enthaltung.
:::'''Feodor Engels wird auf Listenplatz 17 gewählt und nimmt die Wahl an'''.

:20:26
::Der Wahlleiter ruft zur Bewerbung für den Listenplatz 25 auf.

::Es wird '''Vlad Silea''' vorgeschlagen.

::Der Bewerber Vlad Silea ist nicht anwesend und wird durch Dr. Annette Schaper-Herget der Versammlung vorgestellt.
::Es findet keine Befragung durch die Versammlung statt.

::Die Wahl zum Listenplatz 25 wird als offene Abstimmung durchgeführt.
:::Vlad Silea erhält 12 Stimmen. Es gibt keine Nein-Stimmen und Enthaltungen.
:::'''Vlad Silea wird auf Listenplatz 25 gewählt. Die Zustimmungserklärung liegt vor'''.

:20:28
::Der Wahlleiter ruft zur Bewerbung für den Listenplatz 24 auf.

::Es wird '''Jutta Dietrich''' vorgeschlagen.

::Die Bewerberin Jutta Dietrich ist nicht anwesend und wird durch Helmut Eisenkolb der Versammlung vorgestellt.
::Es findet keine Befragung durch die Versammlung statt.

::Die Wahl zum Listenplatz 24 wird als offene Abstimmung durchgeführt.
:::Jutta Dietrich erhält 11 Ja-Stimmen. Es gibt 1 Nein-Stimme und keine Enthaltungen.
:::'''Jutta Dietrich wird auf Listenplatz 24 gewählt. Die Zustimmungserklärung liegt vor'''.

:20:35
::Die restlichen Listenplätze 11-16, 18-23 und 26-30 werden durch '''Losverfahren''' ermittelt.

::Die Auslosung wird vorbereitet.
::Die Wahlhelferin '''Ilaria Engels''' zieht die Lose.

:::'''Listenplatz 11: Georg Klein'''
:::'''Listenplatz 12: Martina Scharmann'''
:::'''Listenplatz 13: Larisa Novikova'''
:::'''Listenplatz 14: Udo Keimig'''
:::'''Listenplatz 15: Klaus-Dieter Schwinn'''
:::'''Listenplatz 16: Mihail Novikov'''
:::'''Listenplatz 18: Tobias Wack'''
:::'''Listenplatz 19: Jean-Christophe Uhl'''
:::'''Listenplatz 20: Petra Pröse'''
:::'''Listenplatz 21: Dr. Dschamila Kadyrbajewa'''
:::'''Listenplatz 22: Peter Jansen'''
:::'''Listenplatz 23: Helena da Silva'''
:::'''Listenplatz 26: Dr. Ilia Engels'''
:::'''Listenplatz 27: Petra Engels'''
:::'''Listenplatz 28: Jenny Herfurth'''
:::'''Listenplatz 29: Henrik Herget'''
:::'''Listenplatz 30: Liubov Cifeak'''

:20:45
::Die '''End-Abstimmung zur Wahl der Kommunalwahlliste''' wird vorbereitet.
::Es findet die geheime Wahl statt.
:::12 akkreditierte Piraten, 12 abgegebene Stimmen, 12 gültige Stimmen.
:::Die aufgestellte Kommunalwahlliste erhält 12 Stimmen.
:::'''Die Liste ist damit als Wahlvorschlag angenommen'''.

:Wahlvorschlag für die Kommunalwahl 2021 in der Stadt Offenbach:

::Listenplatz 01: '''Gregory Engels'''
::Listenplatz 02: '''Helge Herget'''
::Listenplatz 03: '''Dr. Annette Schaper-Herget'''
::Listenplatz 04: '''Helmut Eisenkolb'''
::Listenplatz 05: '''Karlheinz Zoth'''
::Listenplatz 06: '''Lars Flagg'''
::Listenplatz 07: '''Nils Schaumburg'''
::Listenplatz 08: '''Magda Cichy'''
::Listenplatz 09: '''Kai Kotzian'''
::Listenplatz 10: '''Stefan Prinz'''
::Listenplatz 11: '''Georg Klein'''
::Listenplatz 12: '''Martina Scharmann'''
::Listenplatz 13: '''Larisa Novikova'''
::Listenplatz 14: '''Udo Keimig'''
::Listenplatz 15: '''Klaus-Dieter Schwinn'''
::Listenplatz 16: '''Mihail Novikov'''
::Listenplatz 17: '''Feodor Engels'''
::Listenplatz 18: '''Tobias Wack'''
::Listenplatz 19: '''Jean-Christophe Uhl'''
::Listenplatz 20: '''Petra Pröse'''
::Listenplatz 21: '''Dr. Dschamila Kadyrbajewa'''
::Listenplatz 22: '''Peter Jansen'''
::Listenplatz 23: '''Helena da Silva'''
::Listenplatz 24: '''Jutta Dietrich'''
::Listenplatz 25: '''Vlad Silea'''
::Listenplatz 26: '''Dr. Ilia Engels'''
::Listenplatz 27: '''Petra Engels'''
::Listenplatz 28: '''Jenny Herfurth'''
::Listenplatz 29: '''Henrik Herget'''
::Listenplatz 30: '''Liubov Cifeak'''

:20:54
::Der Wahlleiter ruft zur Bewerbung der Vertrauenspersonen und Zeugen auf.

::Zur Vertrauensperson wird '''Kurt Herget''' vorgeschlagen.
:::Die Versammlung wählt Kurt Herget mit 11 Ja-Stimmen, bei einer Enthaltung zur Vertrauensperson.

::Zur Ersatz-Vertrauensperson wird '''Sonja Schneider''' vorgeschlagen.
:::Die Versammlung wählt Sonja Schneider mit 12 Ja-Stimmen zur Ersatz-Vertrauensperson.

::Zur Stellvertretenden Vertrauensperson wird '''Volker Weidmann''' vorgeschlagen.
:::Die Versammlung wählt Volker Weidmann mit 12 Ja-Stimmen zur Stellvertretenden Vertrauensperson.

::Zur Stellvertretenden Ersatz-Vertrauensperson wird '''Simon Klages''' vorgeschlagen.
:::Die Versammlung wählt Simon Klages mit 12 Ja-Stimmen zur Stellvertretenden Ersatz-Vertrauensperson.

::Zu Zeugen der Versammlung werden '''Jan Tisje''' und '''Yakeline Cadena-Perez''' vorgeschlagen.
:::Die Versammlung wählt Jan Tisje mit 12 Ja-Stimmen zum Zeugen der Versammlung.
:::Die Versammlung wählt Yakeline Cadena-Perez mit 12 Ja-Stimmen zur Zeugin der Versammlung.

:21:02
::Die 2. Vorsitzende des Kreisverbandes Offenbach Stadt und Land, '''Dr. Annette Schaper-Herget''', hält das Schlusswort.

:21:05
::Der Versammlungsleiter '''Volker Weidmann''' schließt die Versammlung.

:Offenbach am Main, 23.08.2020

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