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2015-12-05T21:41:46Z

Themenblock IIIb: Finanzrelevante Anträge

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= Vorstandssitzung am 15.10.2015 um 18.30 Uhr =

Vorlage für eine neue TO findet sich [[HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/VorlageTO|hier.]]

Das Pad während der laufenden Vorstandssitzung befindet sich [https://wiesbaden.piratenpad.de/Vorstandssitzung hier]

__TOC__

==Vorbereitung==
# Beginn der Sitzung um 18:47 Uhr
# Ernennung Protokollant / Sitzungsleiter
## Günni / Günni
# Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
## anwesend: Alex, Gunnar, Jörg, Markus abwesend: 0 Gäste: 1
# Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
## Protokoll 2015-09-17 wird einstimmig angenommen

==Themenblock I: Berichte==

===Vorstand===
# Vorsitzender
## nichts zu berichten
# Schatzmeister
## Anfrage wegen Bankkonto bei der Naspa gestartet. Konditionen auf den ersten Blick etwas teuer.
## Sparda-Bank macht nur Privatkunden
## Kontostände: Bank xxx Kasse '''284,64'''€
## Verbindlichkeiten: Budgets xxx Rechnungen xxx
## Schatzmeisterausgaben: keine
## Verfügbar: 284,64 €
# Generalsekretär
## Mitgliederzahl: '''80''' laut akueller Liste
## Daten für den Versand der Ankündigung aKPT sind vorhanden
# Beisitzer
## nichts zu berichten

====Umlaufbeschlüsse====
{{HE_KVorWI_Beschluss_2015.2
|Datum = 21.09.2015
|Nummer = U/02
|Antragsteller = Gunnar
|Titel = Freifunk für Flüchtlinge
|Betrag = 128,00 €
|Text = Der Kreisverband unterstützt die Aktivitäten von Freifunk Wiesbaden bei der Versorgung von Flüchtlingsnotunterkünften in Wiesbaden mit freien und offenen Wlan mit einem Betrag von 128,00 €.
|Begründung = Wlan ist Vorraussetzung damit die Flüchtlinge kostenneutral mit ihren Familien in den Heimatländern Kontakt halten können und schneller Deutsch lernen können.
Umso schneller die Integration der Flüchtlinge uns gelingt, umso wertvoller werde diese für unsere Gesellschaft. Wir benötigen keine neuen Not-Ghettos, wie sie noch Ende der 50-zigern bestanden, als die neu gegründete BRD 12 Mio. Flüchtlinge aufnahm.
Freifunk Wiesbaden ist momentan in Nordenstadt und Breckenheim in den Notunterkünften empfangbar. Planung gibt es für Naurod und Auringen. Dabei entstehen Kosten von rund 2.500€.
|Ergebnis = -
|Zusatzinfo = (optional: Zusatzinfo)
|Zuständig= Jörg
|VorsitzendePerson = +
|Schatzmeister = -
|Generalsekretär = ?
|01BeisitzendePerson = ?
}}

===Gruppen (AGs / AKs / PGs)===

=== Mandatsträger ===
# Stadtverordnete (Kristof)
# Ortsbeirat (Klaus)

==Themenblock II: Themen==
===Verwaltung===
# Wahlvorbereitung
## Grundlegendes
### Termin WE 27.29.11. für KPT und AV
### Raumreservierung -> Günni 16.10 (Adlersraße)
### Vorstandsbeschluss '''15.10.2015'''
## Vorankündigung per E-Mail: 16.10. -> Markus
### Mitgliederliste mit Name und Mail-Adresse (CSV-Datei)
## Anträge für KPT: ''t - 4 Wochen''
### Einreichungsfrist Sachanträge
## Einladung per Post: ''t - 2 Wochen''
### Mitgliederliste mit Name und Anschrift (CSV-Datei)
### Einladung mit Tagesordnung
## Kreisparteitag
### Dringlichkeitsanträge
### Wahlprogramm [https://wiesbaden.piratenpad.de/wahlprogramm2016 Pad]
## Aufstellungsversammlung
### Kandidatenliste
###* Liste aus 2011 ansprechen
###*
### Huckepack-Kandidatur mit Die Linke für Ortsbeiräte
###* Der Vorstand wird im Rahmen der Suche nach Kandidaten für die Stadtverordnetenversammlung, die potenziellen Kandidaten auch fragen, ob sie bei anderen demokratischen Pareine die "Liste" auffüllen würden.In betrachtkommen z.B. Die Linke, Die Partei, Freie Wähler und Ortsteilwählergruppen.
### Huckepack-Kandidatur mit Die Partei für Ortsbeiräte
###* siehe oben
### Sitzungsleiter, Schriftführer, Vertrauenspersonen, Zeugen
###* Unklarheit ob Vertrauensleite AV-Sitzugsleitung übernehmen
## Wahlamt
### Einreichungsfrist für Wahlvorschläge '''28.12.2015''' 18.00 h (besser eine Woche vorher - Weihnachten!)
# Öffentlichkeitsarbeit [https://wiesbaden.piratenpad.de/Kommunalwahl Pad]
## Aktionen
## Infostände
## Plakate
## Soziale Medien

===Politik===
#

==Themenblock IIIa: Allgemeine Anträge==

[[HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Beschl%C3%BCsse#Beschl.C3.BCsse | Liste aller Beschlüsse]]

(Vorlage: [[Vorlage:HE_KVorWI_Beschluss_2015.2|Beschlussbaustein]])

{{HE_KVorWI_Beschluss_2015.2
|Datum = 15.10.2015
|Nummer = 01
|Antragsteller = Jörg
|Titel = Termin für außerordentlichen Kreisparteitag (aKPT) und Aufstellungsversammlung (AV)
|Betrag = (optional: Betrag)
|Text = Der Vorstand möge an einem Tag des Wochenendes 27.11./28.11/29.11.2015 einen Termin für einen aKPT und eine Aufsrellungsversammlung beschliessen und umgehend per E-Mail ankündigen. Der genaue Tag ist abhängig von der Verfügabrkeit eines Raumes. Der exakte Tag wird noch per umlaufbeschluss bestimmt.
|Begründung = Unter Einhaltung einer 6-wöchigen Ankündigungsfrist ist von heute der 28.11.2015 der früheste Samstag für eine Mitgliederversammlung, bei der das Wahlprogramm und die Kandidatenliste beschlossen werden kann.
|Ergebnis = +
|Zusatzinfo = (optional: Zusatzinfo)
|Zuständig= Markus
|VorsitzendePerson = +
|Schatzmeister = +
|Generalsekretär = +
|01BeisitzendePerson = +
}}

==Themenblock IIIb: Finanzrelevante Anträge==

Die Übersicht listet nur Beschlüsse bis 2013 auf. Ab 16.08.2015 sind die Beschlüsse in der allgemeinen Übersicht zu finden.
[[HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Finanzen | Liste der finanzrelevanten Beschlüsse ]]

(Vorlage: [[Vorlage:HE_KVorWI_Beschluss_2015.2|Beschlussbaustein]])

{{HE_KVorWI_Beschluss_2015.2
|Datum = 15.10.2015
|Nummer = FB-15-N001
|Antragsteller = Markus
|Titel = Budget Wahlhelfer aKPT & AV
|Betrag = 100,00 €
|Text = Der Kreisverband erstatet Fahrkosten für Personen, die Versammlungsämter beim aKPT und bei der Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2016 in Wiesbaden, übernehmen. Der Vorstand stellt dazu insgesamt ein Budget von 100,00 € zur Verfügung.
|Begründung = Wir haben keine formalienfesten Menschen vor Ort und möchten uns Bedanken für die Mühen der ortsfernen.
|Ergebnis = +
|Zusatzinfo = (optional: Zusatzinfo)
|Zuständig= Jörg
|VorsitzendePerson = +
|Schatzmeister = +
|Generalsekretär = +
|01BeisitzendePerson = +
}}

==Themenblock IV: Sonstiges==
# Aufgaben
#* Rechtschreibfehler im Protokoll vom September beheben ⇒ '''Günni''' | 12.11.2015
#* Recherche wo die anderen Parteien Konten haben ⇒ '''Günni''' | 12.11.2015
#* Zugang zu facebook erlangen ⇒ '''Alex''' | 12.11.2015
#* Klärung von Fristen für Wahlen und Plaktierung ⇒ '''Alex''' | 12.11.2015
#* Text für das Einladungsschreiben aKPT Korrektur lesen ⇒ '''Vorstand''' | 16.10.2015
#* Menschen für Wahllisten gewinnen und Zustimmungserklärung einholen ⇒ '''Vorstand''' | 12.11.2015

==Nächste Vorstandssitzung==
'''12.11.2015''', 18.30 Uhr, (Ort noch unbekannt)

Ende der Sitzung um 21:59 Uhr

[[Kategorie:Kreisvorstand Wiesbaden]]
[[Kategorie:Protokoll Kreisverband Wiesbaden]]
[[Kategorie:2015]]

HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2015-10-15 - Versionsgeschichte

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