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Protokoll vom 03.12.2009
Beginn: 19:45

# Allgemein
## Ernennung Protokollant
##* André Wolski als Protokollant einstimmig angenommen
## Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
##* Eduard Baumann stellt fest, dass 3 von 5 Vorstandsmitglieder anwesend sind und wir somit beschlussfähig sind
##** Anwesend
##**# Eduard Baumann
##**# David Lauber
##**# André Wolski
## Vorstellung und Verabschiedung der Tagesordnung
##* Es werden unter "Sonstiges" noch Punkte aufgenommen; die Tagesordnung wird angenommen
## Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
##* keine Einwände, einstimmig angenommen
## Umlaufbeschlüsse
##* Es gibt zwei neue Mitglieder; der Kreisverband hat nun 59 Mitglieder
# Themen
## Verstärkung Öffentlichkeitsarbeit
##* Auch außerhalb des Wahlkampfes wollen wir Infostände machen, wetterbedingt jedoch nur für ca. zwei bis drei Stunden
##* Dieses Wochenende ist in Seligenstadt ein Infostand
##** eine PM dafür wird vorbereitet und am Freitag versendet
##* Hinweis: am 12.12.2009 findet in Frankfurt ein Flashmob um 14:00 statt
## Vorbereitung Kreisparteitag 2010
##* Der KPT findet laut Satzung im 1. Quartal 2010 statt
##* Todo: Termin, Ort, Einladung, Tagesordnung
##* Hauptthemen: Satzungsänderungen und Kommunalwahl (Auf welcher Ebene und wo wollen und können wir antreten? Stadt? Kreis? Bestimmte Gemeinden? Umgang mit anderen Parteien?)
##* David: In Rodgau gibt es für Parteien die Möglichkeit, einmal im Jahr ein Objekt kostenfrei oder kostenlos zu bekommen
##* Sachanträge müssen laut Satzung mindestens 20 Tage vor dem KPT eingegangen sein
##* Antrag (03.12.2009 #1): "Termin und Ort für den ordentlichen Kreisparteitag 2010 werden auf der nächsten Vorstandssitzung beschlossen"
##** Einstimmig angenommen
##* Vor der nächsten VS soll ein Treffen für Planungen bezüglich Ort und Zeit stattfinden
## Mitgliedsantrag
##* Antrag von Eduard (03.12.2009 #2): "Mitgliedsanträge werden gesammelt und jeweils am 15. und am letzten Tag des Monats per Umlaufbeschluss abgestimmt"
##** Einstimmig angenommen
## Stammtisch Seligenstadt und Langen
##* Der Stammtisch in Seligenstadt würde am 24.12.2009 stattfinden und fällt somit aus
##* Der Stammtisch in Langen am 17.12.2009 findet statt
## Aktualisierung/Änderung Homepage "kreispiraten-of"
##* Eduard möchte, dass die GO vom Vorstand und der angepasste Mitgliedsantrag auf der Homepage steht
##* -- PAUSE --
## Info Schatzmeistertreffen
##* Christoph Hampe ist nicht anwesend, André und Robert Lange berichten beim Folgepunkt
## Sonstiges
### Freie Verfügbarkeit über Finanzmittel für den Schatzmeister
###* Antrag von André (03.12.2009 #3): "Ich beantrage in Auftrag von Christoph Hampe, dass der Schatzmeister zwischen 2 regelmäßigen Vorstandssitzungen einen Betrag von 100€ ausgeben darf, Einzelpositionen dürfen 50€ nicht übersteigen"
###** David beantragt Meinungsbild der anwesenden Basis:
###*** keine Gegenstimmen, erleichtert die Arbeit, Ausgaben werden protokolliert, daher transparent
###** Der Antrag wurde Einstimmig angenommen
###* Das Prüfungsinstitut arbeitet mit Papier, daher müssen alle Protokolle mit finanzbetreffenden Beschlüssen schriftlich mit Unterschrift vorliegen
###* Bericht: Der Kreisverband bekommt Mitgliedsbeiträge anteilig seit der Gründung
###** Da der Landesschatzmeister es noch nicht genau ausgerechnet hat bekommen wir erstmal einen Vorschuss
###* Offene Frage: Werden Spenden an den KV zu 50% nach oben gereicht? Können wir Spendenquittungen ausstellen?
###* Anonyme Spenden zählen nicht für die Parteienfinanzierung, daher muss der Name und die Adresse angegeben werden
###* Es wird zu Jahresende eine Mail an alle Mitglieder gesendet, um darauf hinzuweisen, dass die Mitgliedsbeiträge weiterhin an den LV zu zahlen sind und zum 01.01.2010 fällig sind
### Antrag von André (03.12.2009 #4): "Alle Anträge an den KV-Vorstand werden nummeriert und an einer zentralen Stelle zugänglich gemacht. Finanzrelevante Anträge müssen gesondert markiert werden."
###* einstimmig angenommen
### Antrag von Eduard (03.12.2009 #5): "Ich beantrage, dass wir offiziell Kontakt zum Verein Zusammen mit Bürgern aufnehmen und ihren Stammtisch o.ä. als Vertreter der Piratenpartei Kreisverband Offenbach Land besuchen."
###* Das Treffen soll unverbindlich bleiben, es sollen keine Zusagen getroffen werden
###* Eduard, André: Ja; David: Enthaltung
# AGs / PGs / AKs
## CC Musik
##* -keine Berichte-
## "Seminar"
##* -keine Berichte-

Die Vorstandssitzung wird um 21:15 geschlossen

== Anträge ==

# Antrag (03.12.2009 #1): "Termin und Ort für den ordentlichen Kreisparteitag 2009 werden auf der nächsten Vorstandssitzung beschlossen"
#* Einstimmig angenommen
# Antrag von Eduard (03.12.2009 #2): "Mitgliedsanträge werden gesammelt und jeweils am 15. und am letzten Tag des Monats per Umlaufbeschluss abgestimmt"
#* Einstimmig angenommen
# Antrag von André (03.12.2009 #3): "Ich beantrage in Auftrag von Christoph Hampe, dass der Schatzmeister zwischen 2 regelmäßigen Vorstandssitzungen einen Betrag von 100€ ausgeben darf, Einzelpositionen dürfen 50€ nicht übersteigen"
#* Der Antrag wurde Einstimmig angenommen
# Antrag von André (03.12.2009 #4): "Alle Anträge an den KV-Vorstand werden nummeriert und an einer zentralen Stelle zugänglich gemacht. Finanzrelevante Anträge müssen gesondert markiert werden."
#* einstimmig angenommen
# Antrag von Eduard (03.12.2009 #5): "Ich beantrage, dass wir offiziell Kontakt zum Verein Zusammen mit Bürgern aufnehmen und ihren Stammtisch o.ä. als Vertreter der Piratenpartei Kreisverband Offenbach Land besuchen."
#* Eduard, André: Ja; David: Enthaltung

[[Kategorie:Protokoll Kreis Offenbach]]

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