https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=HE%3AKreisverband_Frankfurt_am_Main%2FKommunalwahl2016%2FProgramm 2026-04-07T10:15:58Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Kommunalwahl2016/Programm&diff=55936280&oldid=prev 2015-11-16T16:34:07Z

<p>Die Seite wurde neu angelegt: „ == Für die digitale Revolution vor Deiner Haustür == * Überall online – für freie Netze in Stadt und Land mit Freifunk. * Ein Gigabit für alle. Netzaus…“</p> <p><b>Neue Seite</b></p><div><br /> == Für die digitale Revolution vor Deiner Haustür ==<br /> * Überall online – für freie Netze in Stadt und Land mit Freifunk.<br /> * Ein Gigabit für alle. Netzausbau schneller und breiter!<br /> * OpenData – Öffentlich finanzierte Informationen und Daten zum Nutzen aller veröffentlichen!<br /> * e-Government Angebot ausweiten und mehr Dienstleistungen der Behörden online anbieten.<br /> * eID – Möglichkeiten elektronischer Signatursysteme zur Identifikation frühzeitig, bürgerfreundlich, standardkonform und datensparsam umsetzen.<br /> <br /> == Digitale Revolution – Digitale Stadt ==<br /> * Unser Frankfurt der Zukunft ist eine digitale Stadt.<br /> * Warenangebot und Dienstleistungen sind in einer lokalen Navigation vernetzt.<br /> * Die lokale Navigation reicht vom Fernverkehr über den ÖPNV bis zur Indoor-Navigation zum einzelnen Ladenregal. <br /> * Jeder kann jederzeit alles finden und muss nicht herumirren.<br /> * Handel und Kommune bieten das gemeinsam für den Nutzer gratis an.<br /> * Sie setzen dem Internet-Shopping damit ein modernes Stadterlebnis entgegen.<br /> <br /> == Alle Infos aus Deiner Stadt – transparent im Netz ==<br /> * Das Recht auf Information und Transparenz: Informationsfreiheitssatzungen einführen!<br /> * Durchblick durch die Kommunalen Finanzen – Mit OpenHaushalt sehen, wo die Gelder hin fließen.<br /> * Live und ungeschnitten Sitzungen kommunaler Gremien online übertragen und archivieren.<br /> * Ratsinformationssysteme ausbauen – umfassender, barrierefreier und einfacher Zugriff auf Dokumente von Städten und Kreisen. <br /> ​<br /> == Transparente Stadt statt gläserner Bürger ==<br /> * Piraten als Stimme für Grundrechts- und Datenschutz vor Ort.<br /> * Videoüberwachung im öffentlichen Raum kritisch überprüfen und abbauen.<br /> * Abgeordnetenwatch für alle Stadtverordnetenversammlungen und Kreistage.<br /> * Mehr Transparenz und Kontrollmöglichkeiten über die Eigenbetriebe und Gesellschaften der Kommunen.<br /> * IT- und Medienkompetenz kommunal stärken.<br /> <br /> == Gemeingüter teilen ==<br /> * Freie Software gemeinsam kommunal entwickeln, nutzen und fördern.<br /> * Netze in Bürgerhand – Für die Rekommunalisierung von Strom- und Wassernetzen.<br /> * Selbst gemacht – öffentliche Werkstatträume einrichten und Maschinen, Räume und Kenntnisse teilen.<br /> <br /> == Globale Verantwortung vor Ort ==<br /> * Saubere Energiepolitik ohne Kohle und Atom – dezentrale Energiewende vor Ort und den &quot;Masterplan 100% Klimaschutz Frankfurt&quot; unterstützen.<br /> <br /> == Wohnen in Frankfurt ==<br /> * Bezahlbarer Wohnraum für jedermann – mehr sozialer Wohnungsbau.<br /> * Inklusive und integrative Stadtplanung – möglichst starke soziale Durchmischung aller Stadtviertel. Nebeneinander von Wohnen und Arbeiten, Leben und Gewerbe.<br /> * Generationsübergreifendes Wohnen – alle Neubauten barrierefrei, kind- und altersgerecht errichten, Altbauten möglichst entsprechend modernisieren. <br /> * Dauerhafte Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus.<br /> * Mietspiegel transparent und nachvollziehbar unter Berücksichtigung aller Mieten.<br /> * Echte Mietpreisdeckelung, auch bei Neubauten und Sanierungen.<br /> <br /> == Freier Zugang zu Bildung ==<br /> * Kostenlose Kindertagesstätten, rund um die Uhr an 365 Tagen im Jahr. <br /> * Bessere Ausbildung und Bezahlung von Erziehern.<br /> * Mehr Plätze in allen Schulformen, kleine Klassen mit max. 20 Kindern in allen Altersstufen, mehr Lehrer, bilingualer Unterricht ab der 1. Klasse.<br /> * Kostenloses Mitagessen für alle Kinder in Kindertagesstätten und Ganztagesschulen.<br /> * Ein 3D-Drucker für jede weiterführende Schule.<br /> <br /> == Kultur für alle ==<br /> * Freier Eintritt in alle städtischen Theater für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre.<br /> * Museen brauchen Besucher – alle städtisch-finanzierten/unterstützten Museen bieten an mindestens einem Tag in der Woche für alle Besucher freien Eintritt an.<br /> * Pilotprojekt ’Zahl, was es Dir wert ist!’<br /> * Aktiv Freiräume für Kulturschaffende zur Verfügung stellen.<br /> <br /> == Drogen - selbstverantwortlich und sozialverträgliche Genusskultur ==<br /> * Frühstmögliche, kompetente Aufklärung für eine erfolgreiche Suchtprävention.<br /> * Drug-Checks für mehr Sicherheit.<br /> * Modellprojekt &quot;Coffee-Shop&quot; – Legale Abgabe von Cannabis an Erwachsene für effizienteren Jugend- und Verbraucherschutz.<br /> * Keine Verfolgung von Eigenbedarfsanbau und städtischer Cannabis-Anbau für das Modellprojekt.<br /> <br /> == Mobiles Frankfurt ==<br /> * Mobilität ist Lebensqualität - für jeden Menschen, unabhängig vom Einkommen.<br /> * Stärkung des Umweltverbunds: Vorfahrt für Fuß-, Rad- und Öffentlichen Verkehr.<br /> * Barrierefreier Ausbau des öffentlichen Verkehrsraumes.<br /> *'''Fahrrad'''<br /> ** Mehr Fahrrad-Einbahnstraßen. <br /> ** Ausbau des Konzeptes &quot;Bike + Ride&quot;, z.B. durch mehr Fahrradstellplätze.<br /> ** Ausbau des Fahrrad- und Lastenfahrrad-Leihsystems im gesamten Stadtgebiet.<br /> *'''Flughafen'''<br /> ** Zusammenarbeit mit Frankfurt-Hahn, sowohl für spätere Landungen als auch für die Abwicklung von Frachtflügen.<br /> <br /> == Weiterentwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs ==<br /> * Langfristig Öffentlicher Personennahverkehr für alle zum Nulltarif – kurzfristig zumindest für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre, HartzIV-Empfänger und Schwerbehinderte.<br /> * Freies WLAN in allen Bussen und Bahnen.<br /> * Rekommunalisierung von Busnetzen.<br /> * Veröffentlichung von Fahrplänen, Bahnhofsdienstleistungen und Daten von VGF/RMV über Pünktlichkeit.<br /> * Kostenloser und leicht auffindbarer Online-Zugang zu den Daten in allgemein verwertbaren Formaten.<br /> * Förderung der Entwicklung von mobilen Anwendungen, die auf öffentlichen Daten basieren (Fahrpläne, Geolokalisierung, Zugang zu Bahnhöfen und Bahnsteigen...).<br /> * Schaffung eines „Ökosystem für Innovation“ bei VGF/RMV.<br /> <br /> == Flüchtlinge schnell integrieren ==<br /> * Dezentrale Unterbringung für Flüchtlinge und freies Internet in allen Unterkünften.<br /> * Ausbau von Bildungs- und Betreuungsangeboten, kostenfreier Deutschunterricht für alle Flüchtlinge ab dem ersten Tag.<br /> <br /> == Stärkung der Rechte Prostituierter ==<br /> * Freie Berufswahl und rechtliche Gleichstellung von Sexarbeit mit anderen Erwerbstätigkeiten. <br /> * Anerkennung selbständiger Prostitution als selbständige Tätigkeit.<br /> * Rechte selbstbestimmter Sexarbeiter stärken und alle Sonderregelungen zur Reglementierung von Prostitution auf Eignung, Erfordernis und Anerkennung prüfen.<br /> * Akzeptanz und Entkriminalisierung von Sexarbeitern und deren Kunden.<br /> <br /> ''Beschlossen auf dem KPT am 25.10.2015''</div>

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