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2013-11-12T09:13:08Z

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Plenum 22.10.2013

Anwesende Piraten: 11, ab 19:15 13 
Gäste: ab 19:35 1, ab 20:15 0 
Vorstand: 4 (beschlußfähig), ab 19:15 5 
Presse: - 
Versammlungsleiter: Robin 
Protokollführer: Michael 

===Öffentliche Sitzung, ab 19.00 Uhr===
0.1 Letztes Protokoll: einstimmig angenommen.
=== Kurzbericht des Vorstands ===
''entfällt''

===Anträge zur Tagesordnung===
1. im OL: Kommunalpolitischer Workshop (Jörg-Peter) 
2. im OL: Bürgerbegehren Kassel Calden 
3. letzter Punkt der TO: Gullideckel vom Königsplatz(Thomas)
===Wichtig und Dringend===

===Punkt 1: Anreise zur Norhessenkonferenz (10.11. Waldeck-Frankenberg)===

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Nordhessenkonferenz 
Ein PAD für Fahrgemeinschaften wird eröffnet, der evtl. Tagungsort Frankenau ist nur per Auto zu erreichen.

===Punkt 2: Anreise zum BPT nach Bremen (30.11.-1.12 Stadthalle)===
Übernachtungswünsche (im Herbergsschiff) werden bis zum zum Wochenende per PAD gesammelt. Fahrgemeinschaften und/oder Busse sollen dann geplant werden.
===Punkt 3: Bürgerversammlung zur Schließung der Freibäder===
Diese findet am 14.11. 19 Uhr im Scheidemannhaus statt. Dann ist auch letzter Terminn für die Berücksichtigung von Änderungen im Haushaltsplan 2014 der Stadt Kassel. 
Dort werden die Sanierungskonzepte vorgestellt. Unterlagen von Intitiativen einer BI und des BUND werden noch vorbereitend verteilt (Regula). Eine Möglichkeit Fragen einzureichen besteht vor Ort. 
'''Antrag:''' Die Position der Piraten zur Erhaltung der Freibäder soll per VMB (1 Wo) ermittelt werden. 
'''131022-01''' wird einstimmig angenommen. 
Eine Ausarbeitung von Anträgen zur Haushaltsänderung wird am 9.11. ab 17h bei Regula geplant.

=== '''Wichtig''' ===
===Punkt 4: PG-Wahlen RL Treffen zur Nachbereitung der Wahlen ===
Wer, Wann, Was, Wieso: 
Das Bundestreffen wird nicht besonders hessenrelevant sein, eine Kasseler Teilnahme scheitert vermutlich an Terminproblemen (Datum steht noch nicht fest.) Ein Treffen zu Wahlüberlegungen auf Kreisebene ist noch vorzusehen.

===Punkt 5: Bürgerbegehren "Kassel raus aus der Flughafengesellschaft"===
Diskussion erfolgt im OL
===Punkt 6: Petition zum Erhalt des Kulturbahnhofs Nord ===
Zum Standort neben dem geplanten Frauenhofer-Bauprojekt gibt es möglicherweise die kurzfristige Initiierung eines Bürgerbegehrens. https://www.openpetition.de/petition/online/kein-zweites-salzmann-am-kulturbahnhof-kassel 
Über den Unterstützungsbedarf der Bürgerinitiative (Fr Kolb u.a.) und weitere Informationen wird diskutiert.
===Punkt 7: Gullideckel (Thomas)===
5-6 Deckel werden erhalten und seitens der Stadt in Kassel verteilt. Eine zustimmende PM soll ausgearbeitet werden.
===Punkt 8: Aktion Stop-Watching-Us (am 26.10.)===
Eine Unterstützung in Frankfurt (oder Hannover) wird vorgesehen, für die Planung wird ein PAD eröffnet (Christian.)
===Dringend(ohne Diskussion) ===
''entfällt''
===Sonstige Anträge===
1. Anfrage an den Schatzmeister zur Gesamtkostenaufstellung der Botschaft. 
''entfällt'' 
2. Gibt es Verbesserungsvorschläge/ Ideen?

===Verschiedenes===
'' 20:15 Uhr: Ende der Vorstandssitzung ''
=== ''Offenes Labor (am 4.Dienstag im Monat)'' ===
'' Themen der Arbeitsgruppen: siehe Offenes Labor'' 
'' siehe auch oben (Anträge zur Tagesordnung) und'' 
Antrag zur Offenlegung der Calden-Verträge: 
Es soll ein Antrag an die Stadtverordnetenversammlung ausgearbeitet werden, der die Offenlegung des Gesellschaftervertrags und weiterer Verträge der Stadt Kassel hinsichtlich der Flughafenbeteiligung zum Ziel hat. Auf diese Weise soll eine bessere Beurteilung u.A. von Ausstiegsoptionen möglich werden. 
''[Ende des offiziellen Teils.]'' 
Stammtisch (ab 22 Uhr im Hurricane)! Diskussion, etc.

=== Protokolle ===
Die Protokolle werden unter [[HE:Kassel/Protokolle]] abgelegt.
[[Kategorie:Kassel]]

HE:Kassel/Protokolle/2013-10-22 Protokoll Plenum - Versionsgeschichte

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