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2012-01-15T10:40:19Z

Kommunalpolitik

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Plenum 10.01.12, Anwesende Piraten: 12, Gäste: 6, Vorstand: 3(nicht komplett/beschlussfähig)

Versammlungsleiter:Guido
Protokoll: Andreas
Presse: nein

Vorstellungsrunde

== Berichte aus den Crews ==
*keine Aktivitäten

== Berichte aus dem Vorstand ==
*Anfrage von August-Zinn-Schule Unterrichtsmaterial schicken
*Herr Triebstein Projekt Andere Welt (Querallee, Seniorenwohnheim): Volker hatte dort Piraten vorgestellt
*Aufbauhilfe Schwalm-Ederkreis gab es ein Treffen: 3 Piraten anwesend, wollen Kreisverband gründen
*Filmen im Rathaus, Antragsentwurf von Dirk bekommen mit der Bitte ins Wiki zu stellen und heute vorzustellen, wurde nicht gemacht, Dirk nicht anwesend
*4 Piraten Neumitglieder hinzugewonnen: 3 Stadt, 1 Land,
aktuelle Mitgliederzahl:88

== Hochschulpiraten ==
*Hochschulwahlen in 14 Tagen,Hochschulgruppe der Piraten tritt für das Stupa an, diesmal nicht Senat, da zu wenig Leute, es gab ein Treffen zur Vorbereitung z.B. Plakatentwürfe

== Berichte aus den AG’s ==
*AG Bildung: Überlegung ob Bundestreffen in Kassel stattfinden soll, nach Abstimmung ist der Austragungsort auf Frankfurt/M.gefallen, weiter Infos via Mailing-Liste
*AG Geld& Finanzen: Finden aktuell diverse Diskussionen/Themen statt

== Projektgruppe Transparenz ==
*Terminabsprache Treffen, Sonntag 22.01.12 im Café Gegenüber ab 15 Uhr,
Stammtisch am Donnerstag

== Projektgruppe Dokumenta ==
*Aktion Creative Comments, Treffen 29.1. um 19 Uhr im J.W.D.

== Neujahrsempfang ==
*Termin 23.1., 19 Uhr im St. Familia (Kölnische Str.53),ab 17 Uhr dekorieren,
Essen (Salate...) + Getränke mitbringen, Einladungen über Mailing-Liste, HNA-Artikel,
Sektempfang, Begrüßung, Buffet, Small-Talk,
Meinungsbild Einladung Andreas Baum und Thumey (beide)

== Transparente Politik ==
*Neujahrsempfang Antrag Drehgenehmigung von Dirk Stolte, Diskussion,
es gibt ein weiteres Filmangebot von Kapital-TV, koppelbar an das Hausrecht bestimmte Minutenvorgabe, danach Rohmaterial als CC veröffentlichen
Abstimmung:
Gar keine Dreherlaubnis:2 dafür, (nicht beschlossen)
Rest für Drehgenehmigung (Drehgenehmigung beschlossen)

weiter Abstimmungen :
*Dreherlaubnis ohne Begrenzung Länge mit Lizenzvorgabe im Anschluss zur Einsicht stellen CC:
3 dafür, mehr dagegen (nicht beschlossen)
*Dreherlaubnis bis Buffeteröffnung:
mehr dafür, 2 Enthaltungen, 1 gegenstimme (beschlossen)
*Bedingungslose Drehgenehmigung:
kommt nicht mehr zur Abstimmung

Durch Zuruf Konsens Hausrecht wird in Gebrauch genommen!

== weitere Termine ==
*Workshop Hessen
kommender Samstag Darmstadt in der Knabenschule, Kommunale Mandate, Presse, Minimal Oldschoolband "Pornophonique" avec Gameboy anwesend
*Stadt Kassel macht auch Neujahrsempfang am Samstag
*Infostand Hersfeld/Rothenburg kommender Samstag ab 10 Uhr

== Kommunalpolitik ==
*Unterstadtbahnhof:Gelände soll entwickelt werden, Planerin Franzi beschäftigt sich damit,
Beplanung Gelände, Fragen an Jafka, Thomas nimmt Kontakt mit Franzi auf bezüglich Beplanung/Absprachen
* Langes Feld: PM herausgegeben Langes Feld, da Stadt für ungültig Bürgerbegehren erklären will, Unterschriftenstand aktuell ca. 8.000 Unterschriften, Naturschutzverbände haben Einzelklagenbefugnis, Mehrheit im Rathaus stellt sich im Unrecht an der Frageformulierung,
Privateigentum wurde bereits von der Stadt aggressiv aufgekauft, droht mit Enteignung, Ratsbegehren einleiten, wenn Bürgerbegehren nicht funktioniert, Vorschlag eines Flash-Mobs (Anders/Thomas), Pressemitteilungen über Pad/Mailingliste
*bessere Struktur, Aufgabenaufteilung, einen monatlichen Termin Themenaustausch jeder der Interesse hat

Aufklärung Missverständnis Olaf/Anders über Piratenetikette

HE:Kassel/Protokolle/2012-01-10 Protokoll Plenum - Versionsgeschichte

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