https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=HE%3AKassel%2FKPT-14.1HE:Kassel/KPT-14.1 - Versionsgeschichte2026-05-11T01:52:15ZVersionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki MirrorMediaWiki 1.35.14https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=HE:Kassel/KPT-14.1&diff=55911527&oldid=previmported>ChristianHachmann: /* Anträge */2014-09-21T10:58:33Z<p><span dir="auto"><span class="autocomment">Anträge</span></span></p>
<p><b>Neue Seite</b></p><div>[[Kategorie:Kreisparteitag Kassel]]<br />
1. Kreisparteitag des KV Kassel-Stadt-Land-Web 2014<br />
<br />
<br />
== Termin ==<br />
16.2.2014, Beginn 11 Uhr, Akkreditierung ab 10:30<br />
<br />
== Ort ==<br />
Bürgerhaus Jungfernkopf (Wegmannstraße 50, 34128 Kassel)<br />
<br />
[http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a4/Kassel-Vertrag-BuergerhausJungfernkopf-2014-02-16-Hausordnung.pdf Hausordnung]<br />
<br />
=== Anreise ===<br />
====nächste Bushaltestelle====<br />
Kassel zum Feldlager (ca. 150m Fußweg)<br />
<br />
====nächster Bahnhof====<br />
Kassel Jungfernkopf (ca. 800m Fußweg)<br />
<br />
== Einladung ==<br />
<br />
== Tagesordnung ==<br />
<br />
# Akkreditierung (ab 10:30 Uhr)<br />
# Begrüßung<br />
# Versammlungsämter<br />
## Wahl des Versammlungsleiters<br />
## Wahl des Protokollanten<br />
## Wahl des Wahlleiters<br />
# Geschäftsordnung und Wahlordnung<br />
# Rechenschaftsbericht <br />
## Rechenschaftsbericht des Vorstands - online unter [[HE:Kassel/KPT-14.1/Rechenschaftsbericht|Rechenschaftsbericht]]<br />
## Bericht der Kassenprüfer<br />
# Entlastung des Vorstands<br />
# Rechenschaftsbericht der Mandatsträger<br />
# Bestätigung des Zusammenschlusses der Gliederung nach §7 (6) der Satzung des Landesverbandes Hessen<br />
# Vorstandswahlen<br />
# Wahl der Rechnungsprüfer<br />
# Satzungsänderungsanträge<br />
# Programmanträge<br />
# Sonstige Anträge<br />
# Sonstiges<br />
<br />
== Geschäftsordnung ==<br />
<br />
[[HE:Kassel/KPT-14.1/GO|GO]]<br />
<br><br />
<br />
== Protokoll ==<br />
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kassel/KPT-14.1/Protokoll<br />
<br />
== Anträge ==<br />
Die aktuelle Satzung ist hier: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kassel/Satzung<br />
<br />
=== Satzungsänderungsanträge ===<br />
<br />
====SÄA1 - Verschmelzung ====<br />
{{Antragsbaustein<br />
|Antragsteller = Vorstand <br />
|Titel = SÄA1 - Verschmelzung<br />
|Text = <br />
Der Kreisparteitag möge beschließen:<br><br />
Nach § 2.6 wird eingefügt:<br><br />
"7. Verschmelzungen und Auflösungen bedürfen der Zustimmung durch den Landesparteitag."<br />
<br />
|Begründung = Begründung: Umsetzung von Vorgaben der Landessatzung (§13.(5))}}<br />
<br />
=== Positionspapiere ===<br />
<br />
====PP1 - OpenAntrag ====<br />
{{Antragsbaustein<br />
|Antragsteller = Christian Hachmann<br />
|Titel = PP1 - OpenAntrag<br />
|Text = <br />
Der Kreisverband bittet die Mandatsträger der Piratenpartei im Landkreis und in der Stadt Kassel sich am Bürgerbeteiligungsportal openantrag.de zu beteiligen.<br />
<br />
|Begründung = Begründung erfolgt mündlich}}<br />
<br />
=== Programmanträge ===<br />
<br />
==== WPA1 - Kommunalwahlprogramm in Kommunalprogramm umbenennen ====<br />
{{Antragsbaustein<br />
|Antragsteller = Christian Hachmann<br />
|Titel = WPA1 - Kommunalwahlprogramm in Kommunalprogramm umbenennen<br />
|Text = <br />
Der Kreisparteitag möge beschließen:<br><br />
Das "Kommunalwahlprogramm 2011" des Kreisverbands wird in "Kommunalprogramm" umbenannt und gibt fortlaufend die kommunalpolitischen Ziele der Piratenpartei Kassel wieder.<br />
<br />
Im Programm wird der Satz<br />
<br />
"Am 27. März haben Sie eine echte Alternative für einen Politikwechsel in Ihrer Stadt, die einzige Alternative - Die Piratenpartei!"<br />
<br />
wird ersetzt durch <br />
<br />
"Sie haben eine echte Alternative für einen Politikwechsel in Ihrer Stadt: Die Piratenpartei!"<br />
<br />
|Begründung =Begründung:<br />
Wir vertreten unabhängig von Wahlterminen Positionen. Zwei Programme erscheinen unnoetig und unübersichtlich. Daher einfach nur ein Programm.}}<br />
<br />
<br />
<br />
==== WPA2 - Passagier-Flugbetrieb in Kassel-Calden ====<br />
{{Antragsbaustein<br />
|Antragsteller = Volker Berkhout<br />
|Titel = Passagier-Flugbetrieb in Kassel-Calden<br />
|Text = <br />
Der Kreisparteitag möge beschließen:<br><br />
Der Flughafen in Kassel-Calden hat keine Perspektive als Passagier-Flughafen. Wenn ein wirtschaftlich sinnvoller Betrieb entstehen soll, muss der Flughafen als Frachtflughafen ausgebaut und an das Bahn- und Autobahnnetz angebunden werden. Zudem müssen in größerem Maße als bisher Nachtflüge erlaubt sein.<br />
Eine solche Entwicklung erscheint kurz bis mittelfristig völlig unrealistisch, Um weitere Kosten für die Stadt und den Landkreis Kassel sowie für die Gemeinde Calden und das Land Hessen zu vermeiden, spricht sich die Piratenpartei dafür aus, den Passagier-Flugbetrieb am Flughafen einzustellen.<br />
<br />
|Begründung =erfolgt mündlich}}<br />
<br />
<br />
==== WPA3 - Bruchlandung von Kassel-Calden eingestehen ====<br />
{{Antragsbaustein<br />
|Antragsteller = Volker Berkhout<br />
|Titel = Bruchlandung von Kassel-Calden eingestehen<br />
|Text = <br />
Der Kreisparteitag möge beschließen:<br><br />
Der Flughafen in Kassel-Calden hat keine Perspektive, weder als Passagier-noch als Frachtflughafen. Alternative Flughafen-Standorte in gut erreichbarer Nähe machen es völlig unsinnig auf einen wirtschaftlich sinnvollen Betrieb von Kassel-Calden zu hoffen. <br />
Alle Anteilseigner sollen das Scheitern des Projekts eingestehen und weitere Verluste für die öffentlichen Haushalte vermeiden. <br />
<br />
|Begründung =erfolgt mündlich}}<br />
<br />
==== WPA4 - Nachnutzungskonzept für Kassel-Calden ====<br />
{{Antragsbaustein<br />
|Antragsteller = Volker Berkhout<br />
|Titel = Nachnutzungskonzept für Kassel-Calden<br />
|Text = <br />
Der Kreisparteitag möge beschließen:<br><br />
Die Stadt und der Landkreis Kassel werden aufgefordert ein Nachnutzungskonzept für den Flughafen Kassel-Calden zu erstellen.<br />
|Begründung =erfolgt mündlich}}<br />
<br />
==== WPA5 - Windenergieausbau mit Bürgernetz-Ausbau bündeln ====<br />
{{Antragsbaustein<br />
|Antragsteller = Volker Berkhout (als Proxy)<br />
|Titel = Windenergieausbau mit Bürgernetz-Ausbau bündeln<br />
|Text = Die Piratenpartei Kassel spricht sich dafür aus, im Zuge des Ausbaus der Windenergie in Nordhessen, auch die Breitbandversorgung in der Fläche durch Bürgernetze o.ä. zu erleichtern. Betreiber von Windenergieanlagen sollen mit Bürgernetzbetreibern zusammenarbeiten.<br />
<br />
|Begründung =Auf zahlreichen Kuppen werden in den kommenden Jahren Türme von Windenergieanlagen gebaut werden. Die Standorte eignen sich durch ihre Lage ideal für die Installation von Richtfunk. Die Standorte sind häufig dort, wo die Besiedlungsdichte gering und die Breitbandversorgung fehlt oder schlecht ist.}}<br />
<br />
<br />
==== WPA6 - Warnschilder vor Blitzern beibehalten ====<br />
{{Antragsbaustein<br />
|Antragsteller = Volker Berkhout<br />
|Titel = Warnschilder vor Blitzern beibehalten<br />
|Text = Die Stadt und der Landkreis Kassel sollen vor fest installierten Geschwindigkeitskontrollen Warnschilder anbringen. Bereits installierte Schilder sollen nicht wieder abgebaut werden.<br />
|Begründung = Geschwindigkeitskontrollen sollen die Sicherheit im Straßenverkehr fördern und nicht zu dem Zweck eingesetzt werden, Verwarn- oder Bußgelder einnehmen zu können. Nachdem die Verordnung des Wirtschaftsministeriums aufgehoben wurde, sollen Stadt und Landkreis darauf verzichten Warnschilder wieder abzubauen und weiter über Blitzer informieren.<br />
Link: http://www.fr-online.de/verkehr/blitzer-radarfallen-warnung-vor-radar-kommt-weg,23914936,26055604.html}}<br />
<br />
<br />
==== WPA7 - Öffentliche Bekanntmachungen öffentlich bekannt machen ====<br />
{{Antragsbaustein<br />
|Antragsteller = Volker Berkhout<br />
|Titel = Öffentliche Bekanntmachungen öffentlich bekannt machen<br />
|Text = Amtliche Bekanntmachungen der Stadt und des Landkreis Kassel müssen vollständig auf der Webseite der Stadt Kassel, bzw. des Landkreises Kassel veröffentlicht werden.<br />
|Begründung = Die Stadt Kassel veröffentlicht ihre Amtlichen Bekanntmachungen in der lokalen Tageszeitung HNA. Auf der Webseite der Stadt sind nur die Ausschreibungen veröffentlicht. (http://www.serviceportal-kassel.de/cms05/dienstleistungen/031298/)<br />
Auf der Seite des Landkreises Kassel sind gar keine amtlichen Bekanntmachungen zu finden.<br />
Das veröffentlichen der amtlichen Bekanntmachungen im Internet sollte zum Standard aller hessichen Kommunen gehören und wird in anderen Städten erfolgreich praktiziert:<br />
http://www.neuss.de/rathaus/oeffentliche-bekanntmachungen/2013/12<br />
http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/bekanntmachungen/<br />
Die exklusive Veröffentlichung in der Lokalzeitung wird den aktuellen technischen Möglichkeiten nicht gerecht.}}<br />
<br />
==== WPA8 - Ortsbeiräte in Planungsvorhaben einbeziehen ====<br />
{{Antragsbaustein<br />
|Antragsteller = Volker Berkhout<br />
|Titel = Ortsbeiräte in Planungsvorhaben einbeziehen<br />
|Text = Bei der Aufstellung oder Änderung von Bebauungsplänen soll die Stadt Kassel am Anfang des Planungsprozesses die Ortsbeiräte einbeziehen und eine Stellungnahme zu den Zielen des Planungsvorhabens einholen und berücksichtigen.<br />
Außerdem sollen die Mitglieder der Ortsbeiräte informiert werden, wenn in einem Stadtteil Planungsvorhaben in die Bürgerbeteiligungs- oder Offenlegungsphasen gehen.<br />
|Begründung = Derzeit werden Bebauungspläne erst am Ende der Planung den Ortsbeiräten zur Kenntnisnahme vorgelegt. Dann ist keine Berücksichtigung der Ziele und Interessen des Ortsbeirates mehr möglich.<br />
Ortsbeiräte erfahren leider nur aus der HNA, wenn Beteiligungsverfahren zu Planungsvorhaben im Stadtteil durchgeführt werden. Das sollte geändert werden.<br />
}}<br />
<br />
= Kandidaten für Vorstandswahlen =<br />
<br />
== Vorsitzender ==<br />
Robin vorgeschlagen von [[Benutzer:ChristianHachmann|Christian]]<br><br />
[[Benutzer:ChristianHachmann|Christian]] vorgeschlagen von [[Benutzer:BlackHeroe|Swen]]<br><br />
<br />
== stellvertrender Vorsitzender ==<br />
Regula vorgeschlagen von [[Benutzer:ChristianHachmann|Christian]]<br><br />
Robin vorgeschlagen von [[Benutzer:Helmut Seguin|Helmut]]<br><br />
Christian vorgeschlagen von [[Benutzer:Helmut Seguin|Helmut]]<br><br />
<br />
== Schatzmeister ==<br />
Heinz Ulrich vorgeschlagen von [[Benutzer:ChristianHachmann|Christian]]<br><br />
<br />
== Generalsekretär ==<br />
Helmut vorgeschlagen von [[Benutzer:ChristianHachmann|Christian]]<br><br />
Robin vorgeschlagen von Regula<br />
<br />
== Beisitzer ==<br />
Boris vorgeschlagen von [[Benutzer:ChristianHachmann|Christian]]<br><br />
Michamo vorgeschlagen von [[Benutzer:ChristianHachmann|Christian]]<br><br />
Jonas vorgeschlagen von [[Benutzer:Helmut Seguin|Helmut]]<br><br />
Helmut vorgeschlagen von Regula<br />
<br />
== ToDo - was ist zu erledigen ==<br />
https://piratenks.piratenpad.de/KPT-14-1</div>imported>ChristianHachmann