imported>Jamasi: Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“

2013-02-19T03:07:37Z

Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“

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{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = Bernhard Schubach (aus den Workshop)
| Titel = Kommunaler Rettungsschirm (Stadt)
| Kurzbeschreibung = Position zum Rettungsschirm
| Antragstext = Die Beteiligung der Stadt Darmstadt am kommunalen Rettungsschirm des Landes Hessen wird von den Darmstädter Piraten begrüsst. Dazu müssen noch Sparmaßnahmen unter Berücksichtigung der Vorschlagsliste (Leitfaden für konsolidierungsbedürftige Gemeinden und Gemeindeverbände) des Landes Hessen vom Magistrat ausgearbeitet werden. Für erweiterte oder zusätzliche Aufgabenübertragungen des Landes Hessens an Darmstadt und die anderen hessischen Kommunen ist eine Überarbeitung der Landesgesetze zur kommunalen Finanzierung erforderlich. Eine Reform der Schlüsselzuweisungen sowie der finanziellen Systematik erscheint dringend geboten.
| Begründung = mündlich
| Schlagworte Pro =
| Schlagworte Contra = Die Ursachen der Haushaltsprobleme werden durch den Rettungsschirm nicht behoben. Finanzministerium kann in der Vereinbarung mit der Stadt versuchen, Einfluss auf die Art der Ausgaben und Einnahmen zu nehmen. Sinnvoller ist u.a. statt der Gewerbesteuer eine Gemeindewirtschaftssteuer die alle Selbstständigen einbezieht, nicht nur Gewerbetreibende. Wir sollten die Verhandlungen begrüßen und die Zustimmung vom Ergebnis abhängig machen. (--[[Benutzer:DaLú|DaLú]] 16:55, 29. Jun. 2012 (CEST)DaLú)

| Typ = Programmantrag
| Programm = Wahlprogramm Darmstadt
| Gremium = Kreisverband Darmstadt
| Fabrik = [[HE:Darmstadt/Kreisparteitag_2012.02/Satzungänderungsanträge|Antragsfabrik Darmstadt]]
| Nummer = P-S-01
| Eingereicht = Ja
| Ja = 0
| Nein = 0
| Enthaltung = 0
| Entropie =
}}
[[Kategorie:HE:Kreisverband Darmstadt]]

HE:Darmstadt/PA DA 2012.2/Programmantrag 1 DA - Versionsgeschichte

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