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2011-05-08T18:18:48Z

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'''Protokoll der außerordentlichen Kreisparteitage der Kreisverbände Darmstadt und Darmstadt-Dieburg vom 11.12.2010'''

Björn Semrau eröffnet die Versammlung.

Versammlungsleiter: Jan Leutert, einstimmig

Wahlleiter (Stadt): Markus Brechtel, einstimmig

Wahlleiter (Kreis): Markus Drenger, einstimmig

Wahlhelfer (Stadt): Marcus Wilhelm, einstimmig

Wahlhelfer (Kreis): Claudia Stricker, einstimmig

Protokollant: Norbert Rücker & Tim Guck, einstimmig

GO-Antrag auf Änderung der GO: 
"Bei Abstimmungen zählen Enthaltungen wie nicht abgegebene Stimmen."
Antrag angenommen.

Urabstimmung über Fusion der KVs Darmstadt und Darmstadt-Dieburg zu einem gemeinsamen Kreisverband. 
Die Urabstimmung wird durch die Wahlleiter eröffnet. 14:25 Uhr.

Satzungsänderungen, die nicht die Fusion betreffen: Keine

Programmänderungsanträge: Keine

Listenaufstellung DA-Di. Geheime Abstimmung über untenstehende Liste für Kreistagsliste Darmstadt-Dieburg. 
Wahl wird durch den Wahlleiter eröffnet. 14:33 Uhr. 
Wahl wird durch den Wahlleiter geschlossen. 14:39 Uhr.

Ergebnis über Abstimmung der Kreistagsliste wird durch den Wahlleiter verkündet: 
Einstimmig angenommen mit 6 Ja-Stimmen.

Programm der Stadt Griesheim: entfällt.

Listenaufstellung für Stadtvertretung der Stadt Griesheim: entfällt.

Diskussion über Aufstellung eines OB-Kandidaten für die Stadt Darmstadt.

Matthias Pfützner schlägt André de Stefano vor.

Gegenrede Claudia Stricker. (Zu wenig Aktive für Vorbereitung der Wahl, Kandidat sei nicht ausreichend vorbereitet.)

Fürrede Jan Leutert. (Großer PR-Bonus, auch für die KW-Wahl.)

Gegenrede Gerhard Collmann. (Gefahr von negativer PR bei nicht ausreichender Vorbereitung.)

Fürrede Rüdiger Geib. (Vorbereitung muss natürlich erfolgen, größere Bühne als Infostand, nichts zu verlieren.)

Fürrede Peter Löwenstein. (Zusage, dem Kandidaten zuzuarbeiten.)

Fürrede Tim Guck (OB-Wahl fällt mit KW zusammen. Synergieeffekte.)

Fürrede Matthias Pfützner (Versteht Bedenken, betont aber PR-Effekt [vgl. Uffbasse], Kandidat hat zugesagt, viel Zeit aufzuwenden, sofern er aufgestellt würde.)

Gegenrede Claudia Stricker (Kandidat hätte es nicht einmal in die StaVo geschafft. Sei in Vergangenheit nicht immer verlässlich gewesen.)

GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbilds. "Wer würde gerne allgemein einen OB-Kandidaten für Darmstadt aufstellen wollen?" 
Meinungsbild geht unentschieden aus.

Redebeitrag Peter. (Aufgrund des Ausgangs des Meinungsbilds sollte kein Kandidat aufgestellt werden.)

Redebeitrag Matthias (Unterstützungunterschriften sammeln ist machbar, Verweis auf Kneipensammeln. Kandidat steht klassischem "Nerd-Faktor" entgegen.)

Redebeitrag Peter (Frage nach Vorschlag von Gegnern, wie Kandidatenaufstellung unter gewissen Umständen möglich sei.)

Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung für 15 Minuten.

Fortsetzung der Versammlung 15:16 Uhr

Wahl des OB-Kanditaten und Abstimmung über Person des Kandidaten
Kandidaten: 
1. Andre de Stefano 
2. Peter Löwenstein 
3. Björn Semrau 

Modus: Wahl durch Zustimmung, VL erklärt den Modus ausführlich

Antrag auf getrennte Abstimmung über Teilnahme und Person.

Abstimmung über Teilnahme an Wahl: angenommen

Vorstellung der Personen 
Björn Semrau stellt sich vor

Abstimmung über Personen, Wahl eröffnet 
Wahl geschlossen: 15:28 Uhr

VL erklärt die Schließung der Urabstimmung um 15:30 Uhr

Auszählung Urabstimmung Landkreis. Wahlleiter verkündet Ergebnis: 
Urabstimmung über Fusion ist vom Landkreis einstimmig angenommen worden.

Auszählung der OB-Kandidatenwahl: 
9 abgegebene gültige Wahlzettel 
Andre de Stefano, 4 ja 
Peter Löwenstein, 6 ja 
Björn Semrau, 6 ja

Stichwahl zwischen Peter und Björn. 
Peter Löwenstein zieht seine Kandidatur zurück. 
Björn Semrau ist als OB-Kandidat gewählt und nimmt die Wahl an.

Auszählung Urabstimmung Stadt. WL verkündet Ergebnis: 
Urabstimmung über Fusion ist von der Stadt mit 6 Ja- und 3 Nein-Stimmen angenommen worden.

SÄA zur Fusion mit Zwei-Drittel-Mehrheit von der Stadt angenommen. SÄA zur Fusion mit Zwei-Drittel-Mehrheit vom Kreis angenommen.

Neuwahl der Kassenprüfer für Darmstadt Stadt. 
1. Rüdiger Geib 
2. Peter Löwenstein 

Beide Kandidaten einstimmig gewählt.

Antrag: 
Der KPT Darmstadt-Stadt möge beschließen, dass der kommissarische Vorstand die Geschäfte des Kreisverbands bis zum 31.12. weiterführen möge. 
Einstimmig angenommen.

Wahl der Vertrauenspersonen für die Kreistagswahl Darmstadt-Dieburg: 
Vertrauensperson: Tim Guck 
Stellvertretende Vertrauensperson: Markus Drenger 
Für die Vertrauensperson: Björn Niklas Semrau 
Für die stellvertretende Vertrauensperson: Claudia Stricker 

Alle einstimmig gewählt.

Wahl der Vertrauensperson für die OB-Wahl Darmstadt: 
1. Vertrauensperson: Tim Guck 
2. Vertrauensperson: Markus Drenger 
1. Stellvertreter: Peter Löwenstein 
2. Stellvertreter: Claudia Stricker

Alle einstimmig angenommen.

Versammlung wird durch den VL um 16:07 Uhr geschlossen.

Angenommene Liste für den Kreistag Darmstadt-Dieburg: 
1. Norbert Rücker 
2. Peter Löwenstein 
3. Markus Brechtel 
4. Vera-Alice Glöckner 
5. Saskia Weber 
6. Urs Kraft 
7. Michael Neupärtl 
8. Tim Haller 
9. Robert Glöckner 
10. Boris Prinzisky 
11. Marcus Wilhelm 
12. Stefan Werner 
13. Heike Löwenstein 
14. Andreas Collmann 
15. Christof Leng 
16. Jörn Huxhorn 
17. Andreas Brechtel 
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