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= Vorstandssitzung am 20.08.2014 =
(Vorbereitung und Mitschrift)

(Link zum Protokoll der letzten sitzung Pad und/oder wiki)
http://wiki.piratenpartei.de/HB:Vorstand/2014-06-24_Protokoll_Vorstandssitzung

*Datum: 20.08.2014
*Ort: Bremen Daniel-von-Büren-Str. 15 (Landesgeschäftsstelle), Mumble (NRW, Raum Bremen)

*Uhrzeit: 19:00 Uhr

Vorläufige Tagesordnung:

TOP 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2: Versammlungsleitung und Protokoll
TOP 3: Anträge zur Tagesordnung
TOP 4: Berichte des Vorstands
TOP 5: Berichte der Beauftragten des Landesvorstands
Jan:
Nico:
Robert:
TOP 6: Berichte aus den Gliederungen
Bremen-Nord
Bremen-Stadt
Bremerhaven
TOP 7: Beschlüsse und Umlaufbeschlüsse
TOP 8: Anträge
Termin Aufstellungsversammlung
AV Beiräte
Haushaltsplan
TOP 9: Sonstiges
TOP 10: Terminfindung nächste Vorstandssitzung und Schluss

'''Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes am 20.08.2014'''

*Ort: Daniel-von-Büren-Str. 15 (Landesgeschäftsstelle), Mumble (NRW, Raum Bremen)
*Uhrzeit: 20:00 Uhr

==TOP 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit==
*Anwesende: Sebastian Raible, Rob Wessel, Petr Lutikov (fernmündlich); Jan Romann, Nico

==TOP 2: Versammlungsleitung und Protokoll==
*Versammlungsleitung: Sebastian
*Protokoll: Sebastian

==TOP 3: Anträge zur Tagesordnung ==
-

==TOP 4: Berichte des Vorstands==
Sebastian: Haushaltsplan mit Jan, Wahlkampfbesprechung mit Rob, Bianca, Marvin etc.

Rob: Erste Wahlkampfvorbereitung und WK-Vernetzung mit Sachsen, Gedöns

Petr: 271 Mitglieder (49 Stimmberechtigt), leicht erschwerte Umstände bei der Einladung und so. Bestätigung vom Gewerkschaftshaus für den LPT erhalten.

==TOP 5: Berichte der Beauftragten des Landesvorstands==

Nico: Facebook, Twitter; ändert das Twitteraccountpasswort.

Jan: Wirtschatsprüfung betreut, Belege gescannt, offene Punkte mit Bhv geklärt. Fehlbeträge und zweifelhafte Ausgaben, Ausgaben wurden in der zeit des vorletzten Vorstands getätigt, dafür wurde der Vorstand jedoch bereits entlastet. Kassenfehlbetrag wird zu dem Datum gebucht, an dem die Differenz festgestellt wurde (d.h. bei der Wahl des neuen Vorstands). Ob der Fehlbetrag vom Verantwortlichen beglichen wird, ist ausstehend. Daraus hat sich eine weitere Prüfung ergeben und der ReBe14 musste mangels Rückmeldung aus Bhv geändert werden. Leider ergaben sich dadurch neue Stichproben für Buchungen und erneute Notwendigkeiten für Beleg-Scans. Jetzt sollte das Thema hoffentlich erledigt sein. Überweisungen getätigt. Alte Schulden des LV aus 2k12 getilgt. 1400€ an Mitgliedsbeiträgen waren noch offen.
Bei Einladungen zum LPT ausgeholfen: technische Schwierigkeiten beim AUssenden von Massen-Emails mit dem alten CRM, daher hat Sven bei der Aussendung mit dem neuen CRM unterstützt.

Kontostand: 8335,12€ (abzgl. ca. 5200,-€ Guthaben HB-Nord)
Kassenstand: 96,99€

==TOP 6: Berichte aus den Gliederungen==
===Bremen Nord===
-

===Bremen Stadt===
Mitgliederentscheid: Infomail wurde rausgesendet, findet jetzt statt, Anträge können gestellt werden, bereits 4 Anträge wurden gestellt. Von Rob. Am 20.9. werden auf dem LPT Ergebnisse bekanntgegeben.

===Bremerhaven===
-

==TOP 7: Beschlüsse und Umlaufbeschlüsse==

=== Änderung der GO: Umlaufbeschlüsse ===

{{Beschlussbaustein
|Organ = LaVo Bremen
|Datum = 19.07.2014
|Nummer = 2014.22
|Titel = Umlaufbeschlüsse
|Text = §4.5 der Geschäftsordnung Wird wie folgt geändert:
Bei Nicht-Rückmeldung auf Anträge im Umlaufverfahren binnen ''5 Tage'' wird dies als Enthaltung gewertet. Zur Gültigkeit eines Beschlusses im Umlaufverfahren bedarf es der Rückmeldung von mindestens der Hälfte plus einem weiteren der Vorstandsmitglieder.

Begründung: Unser Internes Abstimmunsverfahren muss noch richtig etabliert werden, ein wenig mehr Zeit bis ich das Onlineportal hochschalte, was alle Zeitnahe informiert wäre praktisch.
Außerdem ist jetzt Prüfungsphase...

|Dafür = --[[Benutzer:Plutik|Best regards, Petr.]] ([[Benutzer Diskussion:Plutik|Diskussion]]) 01:34, 24. Jul. 2014 (CEST) # [[Benutzer:Housetier84|Housetier84]] 01:45, 24. Jul. 2014 (CEST), --[[Benutzer:Freak|Freak|kaerF]] 07:11, 24. Jul. 2014 (CEST), [[Benutzer:Rowe|Rob]] 24. Jul. 2014 (CEST)
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
|Antragsteller:
}}

=== Haushaltplan 2014 ===

{{Beschlussbaustein
|Organ = LaVo Bremen
|Datum = 19.07.2014
|Nummer = 2014.23
|Titel = Haushaltsplan 2014
|Text = Der Landesvorstand möge den folgenden Haushaltsplan beschließen (https://docs.google.com/spreadsheets/d/1hDQ-8IC4sw25Zbr-c6XQhREWV-bmd20haf9gBYtE-Xw/edit?usp=sharing):

{{HB:Vorstand/Haushaltsplan/2014}}

|Dafür = [[Benutzer:Rowe|Rob]] 14:08, 19. Jul. 2014 (CEST), --[[Benutzer:Freak|Freak|kaerF]] 15:47, 20. Jul. 2014 (CEST)
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Der Antrag ist abgelaufen (Nicht genügend Rückmeldungen), wurde jedoch in der Vorstandssitzung angenommen.
|Antragsteller: [[Benutzer:Housetier84|Andreas]]
}}

=== Ernennung von Rob Wessel zum kommissarischen stellv. Vorsitzenden ===

{{Beschlussbaustein
|Organ = LaVo Bremen
|Datum = 17.07.2014
|Nummer = 2014.24
|Titel = Ernennung von Rob Wessel zum kommissarischen stellv. Vorsitzenden
|Text =

Rob Wessel wird zum kommissarischen stellv. Vorsitzenden ernannt.

Begründung: Inoffiziell habe ich ja bereits seit November alle Aufgaben übernommen. Nun wäre es durch aus sinnvoll auch formell mir dne Titel zu übertragen, damit ich bspw in Vertretung von Sebastian Veto gegen BuVo-Beschlüssen einreichen kann etc.

|Dafür = [[Benutzer:Rowe|Rob]] 16:51, 71. Jul. 2014 (CEST), # [[Benutzer:Housetier84|Housetier84]] 16:56, 17. Jul. 2014 (CEST) --[[Benutzer:Plutik|Petr.]] 17:14, 17. Jul. 2014 (CEST), --[[Benutzer:Freak|Freak|kaerF]] 17:45, 19. Jul. 2014 (CEST)
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Leider sieht die Ländervotenregelung in der BuVo-GO keine Stellvertreter*innenregelung vor, es gab jedoch eine mündliche Zusage aus dem Bundesvorstand, auch Vetos von Stellvertretenden zu akzeptieren. (Sebastian)
|Antragsteller: [[Benutzer:Rowe|Rob]]
}}

=== Antrag auf Budget für Reisekosten für den Wahlkampf in den 3 Wahlkämpfenden Bundesländern ===

{{Beschlussbaustein
|Organ = LaVo Bremen
|Datum = 11.07.2014
|Nummer = 2014.25
|Titel = Antrag auf Budget für Reisekosten für den Wahlkampf in den 3 Wahlkämpfenden Bundesländern
|Text =

Ich beantrage ein Budget in Höhe von 500€ für Reisekosten von Mitglieder der Piratenpartei zur Unterstützung der Wahlkämpfe in Brandenburg,Sachsen und Thüringen zur Verfügung zu stellen.
Maximale Höchstforderung 80€ pro Person.

|Dafür = [[Benutzer:Rowe|Rob]] 19:41, 11. Jul. 2014 (CEST),[[Benutzer:Housetier84|Andreas]] 16:40, 11. Jul. 2014 (CEST),
[[Benutzer:Plutik|Petr]] 22:37, 11. Jul. 2014 (CEST),[[Benutzer:Freak|Sebastian]] 12:05, 12. Jul. 2014 (CEST)
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
|Antragsteller: [[Benutzer:Housetier84|Andreas]]
}}

=== Veto gegen BuVo Beschluss #6146 ===

{{Beschlussbaustein
|Organ = LaVo Bremen
|Datum = 08.07.2014
|Nummer = 2014.26
|Titel = Veto gegen BuVo Beschluss 6146
|Text =
Ich würde gerne in den nächsten Stunden ein Veto gegen diese
BuVo-Beschluss einlegen: https://redmine.piratenpartei.de/issues/6146

Christopher Lang ist in der Vergangenheit häufig durch fehlende
Fähigkeiten im Bereich der Internen, sowie externen Kommunikation
aufgefallen. Zudem hat er sich auf Twitter für Klarnamenzwang und
Gesichtserkennungssoftware ausgesprochen, was den Zielen der FsA
diametral entgegen steht.

|Dafür = [[Benutzer:Rowe|Rob]] 12:03, 8. Jul. 2014 (CEST),[[Benutzer:Housetier84|Andreas]] 15:03, 8. Jul. 2014 (CEST),
[[Benutzer:Plutik|Petr]] 21:03, 9. Jul. 2014 (CEST),[[Benutzer:Freak|Sebastian]] 14:53, 10. Jul. 2014 (CEST)
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
|Antragsteller: [[Benutzer:Rowe|Rob]]
}}

== TOP 8: Anträge==

===Aufstellungsversammlung zur Bürgerschaft und zu den Beiräten am 11.10.2014===

{{Beschlussbaustein
|Organ = LaVo Bremen
|Datum = 19.08.2014
|Nummer = 2014.27
|Titel = LPT 2014.2 / Aufstellungsversammlung zur Bürgerschaft und zu den Beiräten am 11. und 12.10.2014
|Text = Für den 11. und 12.10.2014 laden wir zum Landesparteitag 2014.2 sowie zur Aufstellungsversammlung zur Bürgerschaft und den Beiräten ein.

Die Einladung zum Landesparteitag 2014.2 erfolgt aus Gründen der Rechtssicherheit wegen der möglichen neun Stunden zu späten Einladung für den LPT 2014.1. Der LPT 2014.2 kann abgesagt werden, wenn der LPT2014.1 nicht weggeklagt wird.

Nach Beendigung des Landesparteitags 2014.2 wird die Aufstellungsversammlung eröffnet.

Umsetzungsverantwortlich: Petr, Rob

|Dafür = Rob, Sebastian, Petr
|Dagegen =
|Enthaltung = Andreas (nicht anwesend)
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Sebastian: siehe Begründung für die Verschiebung des LPT 2014.1 auf September.
|Antragsteller: [[Benutzer:Rowe|Rob]], [[Benutzer:Freak|Sebastian]]
}}

===Die Kandidierenden für die Beiräte werden von den Mitglieder der untersten Gliederung gewählt===

{{Beschlussbaustein
|Organ = LaVo Bremen
|Datum = 19.08.2014
|Nummer = 2014.28
|Titel = Die Kandidierenden für die Beiräte werden von den Mitglieder der untersten Gliederung gewählt
|Text = Die Kandidierenden für die Beiräte werden von den Mitglieder der untersten Gliederung gewählt

Begründung: Formalfoo, weil es so einfacher ist als wenn jeder Stadtteil seine eigene AV hat.

Umsetzungsverantwortlich: Petr, Rob

|Dafür = Rob, Sebastian, Petr
|Dagegen =
|Enthaltung = Andreas (nicht anwesend)
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
|Antragsteller: [[Benutzer:Rowe|Rob]]
}}

=== Haushaltplan 2014 ===

{{Beschlussbaustein
|Organ = LaVo Bremen
|Datum = 19.07.2014
|Nummer = 2014.23
|Titel = Haushaltsplan 2014
|Text = Der Landesvorstand möge den folgenden Haushaltsplan beschließen (https://docs.google.com/spreadsheets/d/1hDQ-8IC4sw25Zbr-c6XQhREWV-bmd20haf9gBYtE-Xw/edit?usp=sharing):

{{HB:Vorstand/Haushaltsplan/2015}}

|Dafür = Sebastian, Rob, Petr
|Dagegen =
|Enthaltung = Andreas (nicht anwesend)
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
|Antragsteller: [[Benutzer:Housetier84|Andreas]]
}}

=== Aufteilung Parteienfinanzierung ===

{{Beschlussbaustein Landesvorstand Bremen
|Organ = LaVo Bremen
|Datum = 20.08.2014
|Nummer = 2014.29
|Autor = Kreisvorstand Bremen-Stadt
|Titel = Aufteilung Parteienfinanzierung
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen:

Beschluss #2013.041 wird wie folgt ersetzt:

Mittel aus der staatlichen Teilfinanzierung sowie aus dem innerparteilichen Finanzausgleich, die beim Landesverband eingehen, werden wie folgt aufgeteilt:

*25% verbleiben beim Landesverband
*die verbleibenden 75% werden unter den Kreisverbänden nach folgendem Schlüssel aufgeteilt: 50% nach Einwohner*innenanteil, 50% nach Flächenanteil. Als Berechnungsgrundlage für die Verteilung im laufenden Jahr werden die Zahlen den amtlichen Statistiken am 31.12. des Vorjahres entnommen.

|Dafür = -
|Dagegen = -
|Enthaltung = -
|Ergebnis = zurückgezogen
|Zusatzinfos =
}}

== TOP 9: Sonstiges==

*Armee statt Plakate. Grenzen (zu Niedersachsen) überwinden.

*Nico macht hier Freifunk rein.

*Rob und Petr schnacken über die LPT-Orga.

== TOP 10: Terminfindung nächste Vorstandssitzung und Schluss==

Mittwoch, 17.09.2014, 19:00 Uhr. Bremerhaven. TODO: Ortssuche.

Fertiges Protokoll wird unter http://wiki.piratenpartei.de/HB:Vorstand/2014-08-20_Protokoll_Vorstandssitzung zu finden sein.

[[Kategorie:Tagesordnung_Landesvorstand_Bremen]]
[[Kategorie:Protokoll_Landesverband_Bremen]]
[[Kategorie:Protokoll_Landesvorstand_Bremen]]
[[Kategorie:Protokoll_Landesverband_Bremen]]

HB:Vorstand/2014-08-20 Protokoll Vorstandssitzung - Versionsgeschichte

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