imported>Ainu23: /* TOP 3 Umlaufbeschlüsse */

2012-06-11T07:15:21Z

TOP 3 Umlaufbeschlüsse

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= Tagesordnung für die Sitzung des Landesvorstands am 16.01.2012 =
== TOP 1 Begrüßung ==
=== Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer ===
'''Versammlungsleiter:''' Mario Tants

'''Protokollführer:''' Ralf Schwenke

=== Feststellung der Beschlussfähigkeit ===
'''Anwesende:''' Arend, Beate, Erich, Mario, Matt, Ralf, Sven ''(beschlussfähig)''

=== Tagesordnung ===

==== Annahme des letzten Protokolls ====

ja (Einstimmig)

==== Änderungen der Tagesordnung ====

: '''"TOP6: Aktuelles aus den Beiräten, der StVV und den Kreisverbänden"''': nach Hinten verschieben (Zeitmangel)
:* '''TOP6''' wird '''TOP7''', '''"TOP7: Sonstiges"''' wird '''TOP6'''

== TOP 2 Tätigkeitsberichte ==
==== Erich ====
* AG Kohle möchte einen Schuldenkongress veranstalten
** Treffen zur Planung zu dieser Veranstaltung wird noch bekannt gegeben
* Kontakt zu Prof. Kruse aufgenommen um das Werkzeug "nextexpertizer" zu untersuchen: [http://www.nextpractice.de/leistungen/nextexpertizer/produkt/information/ LINK]
* LPT in Niedersachsen unterstützen

==== Mario ====
* [[Benutzer:Mario/_2011_2012|fortlaufender Tätigkeitsbericht]]

==== Sven ====
* [[Benutzer:Hilope/Schatzmeister|fortlaufender Tätigkeitsbericht]]

==== Beate ====
[[Benutzer:Etaeb#T.C3.A4tigkeitsbericht_als_GenSek|Fortlaufender Tätigkeitsbericht als GenSek]]

[[Benutzer:Etaeb#T.C3.A4tigkeitsbericht_als_Beirätin|Fortlaufender Tätigkeitsbericht als Beirätin]]

==== Mathias ====
* plant die Klausurtagung
* berichtet über Beiträge auf der Website

==== Arend ====
* Mitgliederwerbung
* Planung der Klausurtagung mit dem Verfahren des [http://de.wikipedia.org/wiki/World-Caf%C3%A9 "World-Café"]

==== Ralf ====
* [[Benutzer:NIXUS#T.C3.A4tigkeitsbericht_2|Bericht 2011]]
* Neue Bestellung für Zugaben nötig (Kaum noch Aufkleber oder sonstiges vorrätig)

== TOP 3 Umlaufbeschlüsse ==

{{Beschlussbaustein Landesvorstand Bremen
|Organ = Landesvorstand Bremen
|Datum = 06.12.2011
|Nummer = U10
|Titel = Heizkosten GS
|Text = Erich beantragt die Übernahme der Zusatzkosten in Höhe von 386,94 Euro unserer Nachbarin, weil die Heizkosten der GS fälschlicherweise über unsere Nachbarin abgerechnet wurden.
|Dafür = Erich, Sven, Matt, Ralf, Arend, Beate
|Dagegen =
|Enthaltung = Mario
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Abrechnung jetzt durch Zähler eindeutig geklärt.
}}

{{Beschlussbaustein Landesvorstand Bremen
|Organ = Landesvorstand Bremen
|Datum = 31.12.2011
|Nummer = U10
|Titel = Stellungnahme zum Thema Waffenrecht
|Text = Matt beantragt folgenden Text zu veröffentlichen:

In den letzten Wochen hat sich eine heftige Diskussion um Waffen in
privater Hand bei den Piraten entwickelt. Der Ausgangspunkt war die
Frage, ob ein Schützenverein in Bremerhaven eine größere Zuwendung für
den Ausbau seiner Schießanlage von der Stadt Bremerhaven erhalten
sollte. Der Stadtverordnete Mario Tants stellte diese Frage
innerparteilich zur Diskussion. Hier zeichnete sie bereits ab, dass es
unter den Piraten sehr unterschiedliche Einstellungen zum Schießsport
gibt. Die Diskussion um diese Zuwendung entwickelte sich rasch zu einer
Diskussion um Waffen im Allgemeinen und um Umgang und Lagerung von
Waffen im Speziellen.

Die eine Seite der Diskussion war von einer prinzipiellen Ablehnung von
jeglichen Waffen geprägt, die andere Seite von persönlichen Erfahrungen
im Umgang mit Waffen. Die Diskussion wurde ein zweites Mal durch eine
Anfrage eines Bremer Angeordneten der SPD angefeuert. Dieser stellte die
Frage, wie viele Bremer Schützenvereine tatsächlich olympisches
Sportschießen betreiben und ob man den Vereinen, die ebendieses nicht
tun, die Anerkennung als gemeinnützig und die damit verbunden
Steuervorteile nicht entziehen könnte.

Dies wurde von einigen Personen als eine Art Hexenjagt auf
Waffenbesitzer interpretiert. Die Maßnahme war aber zur
Gegenfinanzierung der jetzt regelmäßig stattfindenden Kontrollen bei
Waffenbesitzern gedacht, die von der Mehrheit der Bevölkerung aber wohl
als sinnvoll empfunden werden.

Hinzu kamen gezielte Anfragen von Vertretern der Waffenbranche an den
Bremer Vorstand. Nachdem die FDP sich gerade durch Implosion aufgelöst
hat und von ihnen keine Unterstützung mehr zu erwarten ist, versucht man
es jetzt also bei der Piratenpartei. Ob bei dieser Diskussion alle
Befürworter einer Lockerung des Waffengesetzes auch tatsächlich
Mitglieder der Piratenpartei sind, kann nicht mit Sicherheit gesagt
werden. Diese Personen scheinen sich auf einer sehr speziellen Mission
zu befinden, da sie ansonsten nicht aktiv am Parteileben teilnehmen.

Der Vorstand des Landesverband Bremen sieht dies mit Besorgnis und
erklärt hiermit wie folgt:

Der Vorstand des Landesverband Bremer der Piratenpartei wir sich nicht
für eine Entschärfung des vorhandenen Waffengesetzes einsetzen.
Insbesondere werden wir uns nicht dafür einsetzen, die Verbreitung von
Waffen zum Zwecke der Selbstverteidigung voranzutreiben. Entsprechenden
Forderungen erteilen wir eine klare Absage. Die Piratenpartei versucht
den Problemen der Zeit mit Vernunft zu begegnen und sieht in Waffen kein
Lösungspotential für aktuelle Probleme.

für den gesamten Vorstand
Mathias Döhle
politischer Geschäftsführer LV Bremen

|Dafür = Erich, Matt, Mario, Sven, Ralf, Arend, Beate
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Abrechnung jetzt durch Zähler eindeutig geklärt.
}}



== TOP 4 Finanzen / Verwaltung ==

=== Kennzahlenberichte vom Schatzmeister ===

{{Kasten grün|Mitglieder|
* Mitglieder gesamt: 219

* Landesverband 2
* Kreisverband Stadt-Bremen 158
* Kreisverband Bremerhaven 35
* Kreisverband Bremen-Nord 24

Weitere Infos zu Mitgliedszahlen unter [[HB:Vorlage:Piraten_in_HB|Mitglieder in Bremen]].

Weitere Infos zu Neumitgliedern, Umzügen und so weiter vor Ort.
}}

* Akutelle Zahlen liegen durch starke Kontobewegungen nicht vor (Sven reicht das nach)
** Kontostand des Landesverbandes: '''8920€''' (datiert auf den 16.01.2012)
{{Kasten grün|Kontostände|
===== Landesverband Bremen =====
{{HB:Vorlage:Kontostand LV Bremen}}
===== Kreisverband Bremen-Stadt =====
{{HB:Vorlage:Kontostand Stadt Bremen}}
===== Kreisverband Bremen-Nord =====
{{HB:Vorlage:Kontostand Bremen-Nord}}
===== Kreisverband Bremerhaven =====
{{HB:Vorlage:Kontostand_Bremerhaven}}
Der Kreisverband Bremerhaven hat eine eigene Kassenführung.

}}

=== Vorstellung Rechenschaftsbericht 2010===

Der Rechenschaftsbericht 2010 ist abgeschlossen und wird von Sven vorgestellt.
* Rechenschaftsbericht wird am 15.02.2012 veröffentlicht

=== Mitglieder aus Niedersachsen ===

- Sachstand

=== Beauftragung von zwei Mitgliedern des für den Finanzrat ===

http://wiki.piratenpartei.de/Satzung#F._FINANZRAT

Bis auf dem nächsten LPT verantwortliche Mitglieder gewählt werden können, müssen zwei Personen des LV beauftragt werden.

== TOP 5 Anträge ==
* es gab bis zur Vorstandssitzung keine eingereichten Anträge


{{Antragsbaustein Landesvorstand Bremen
|Organ = Landesvorstand Bremen
|Datum = 16.02.2012

|Nummer = A29
|Titel = Moderator Sync-Forum und Unterstützung in der Administration der Mailinglisten (von Sven)
|Text = Sven schlägt eine Moderierung des Sync-Forum vor, damit Beiträge die über dieses eingereicht werden, gefiltert werden können. 
Dies betrifft nur Beiträge von Personen die nicht im Forum angemeldet sind. Personen die angemeldet sind, werden nicht moderiert. 
Weiterhin Sven benötigt Unterstützung in der Administration der Mailinglisten. Es soll daher ein zweiter Verantwortlicher benannt werden.
|Zusatzinfos = es gibt einen Gegenantrag (A30) Ergebniss in Beschluss B30
}}

{{Antragsbaustein Landesvorstand Bremen
|Organ = Landesvorstand Bremen
|Datum = 16.02.2012
|Nummer = A30
|Titel = Moderator Sync-Forum und Unterstützung in der Administration der Mailinglisten (von Matt)
|Text = Matt schlägt vor die Untersützung für Sven zu beschliessen. 
Es wird Johannes Kolbe als Unterstützung vorgeschlagen. 
Beide sollen sich ein Konzept überlegen wie mit "Spam" im Sync-Forum umgegangen werden kann.
|Zusatzinfos = Ist Gegenantrag von A29 Ergebniss in Beschluss B30
}}

{{Beschlussbaustein Landesvorstand Bremen
|Organ = Landesvorstand Bremen
|Nummer = B25
|Datum = 16.01.2012
|Titel = Untersützung des GenSek durch Stellvertreter
|Text = Sven soll stellvertretender GenSek werden und Beate damit unterstüzen (benötigt einen Zugang zur neuen Mitgliederverwaltungssoftware "Sage")

|Dafür = Arend, Beate, Erich, Mario, Matt, Ralf, Sven
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

{{Beschlussbaustein Landesvorstand Bremen
|Organ = Landesvorstand Bremen
|Nummer = B26
|Datum = 16.01.2012
|Titel = Unterstützung des Bundes (stellen zweier Piraten in den Finanzrat)
|Text = Sven Schomacker und Christof Seyfferth sollen als Mitglieder des Finanzrates im Bund vorläufig gewählt werden bis zum LPT in Bremen zwei Piraten dafür offiziell gewählt werden

|Dafür = Arend, Beate, Erich, Mario, Matt, Ralf, Sven
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

{{Beschlussbaustein Landesvorstand Bremen
|Organ = Landesvorstand Bremen
|Nummer = B27
|Datum = 16.01.2012
|Titel = Kontaktperson des LV Bremen für die Bundestagswahl
|Text = Mailauszug (Vorstandverteiler): 
''Wir benötigen für jeden LV einen Ansprechpartner für die lokalen Medien für den Wahlsonntag in Berlin.'' 
''Dieser sollte '''vor''' dem Wahlsonntag Kontakt zu den lokalen TV der ÖR aufnehmen, so dass sie direkt einen O-Ton aus den Regionen aufnehmen können.''

Es wird Matt vorgeschlagen und bestimmt.

|Dafür = Arend, Beate, Erich, Mario, Matt, Ralf, Sven
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

{{Beschlussbaustein Landesvorstand Bremen
|Organ = Landesvorstand Bremen
|Nummer = B28
|Datum = 16.01.2012
|Titel = Verteilerschlüssel Parteifinanzierung (Variante 3)
|Text = Variante 3 wird gewählt und angenommen:
* 100€ Sockel/Monat für den Landesverband
* 50€ Sockel/Monat für jeden Kreisverband
* Restbetrag wird auf Kreisverbände verteilt nach
** 50% Flächenanteil
** 50% Einwohneranteil

|Dafür = Arend, Erich, Mario, Matt, Sven
|Dagegen =
|Enthaltung = Beate, Ralf
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

{{Beschlussbaustein Landesvorstand Bremen
|Organ = Landesvorstand Bremen
|Nummer = B29
|Datum = 16.01.2012
|Titel = Neue Vorstandsitzung (nur ein Thema -> Planung des LPT)
|Text = Mumble Sitzung (Telko) wird am 29.01.2012 um 19:00 Uhr statt finden. 
Der Mumble-Raum wird noch bekannt gegeben. 
Robert Saade wird dort seine Planung für den LPT vorstellen. 
Matt wird über seine Planung eines "Camps" berichten (mehrere Tage eine Piratenveranstaltung in der der LPT einfließt).

|Dafür = Arend, Beate, Erich, Mario, Matt, Ralf, Sven
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

{{Beschlussbaustein Landesvorstand Bremen
|Organ = Landesvorstand Bremen
|Nummer = B30
|Datum = 16.01.2012
|Titel = Moderator Sync-Forum und Unterstützung in der Administration der Mailinglisten
|Text = Antrag A30 von Matt zur Problematik Moderation im Sync-Forum. 
Es wird Johannes Kolbe als Unterstützung bestimmt.
 Gegenantrag hat Stimmmehrheit

|Dafür = Arend, Erich, Mario, Matt, Ralf
|Dagegen = Beate
|Enthaltung = Sven
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

{{Beschlussbaustein Landesvorstand Bremen
|Organ = Landesvorstand Bremen
|Nummer = B31
|Datum = 16.01.2012
|Titel = Unterstützung bezüglich der Abmahnung (DSL-Anschluss der GS)
|Text = Gegen Matt (hinhaber des DSL-Anschlusses der GS) liegt eine Abmahnung wegen einem angeblichen Download eines Filmes vor. 
Es handelt sich hierbei um eine typische Abmahnwut die nicht untersützt werden darf. 
Es wird daher beschlossen den weiteren Weg gegen diese Abmahnung zu gehen und Matt dabei zu unterstützen (gesamter Vorstand).

|Dafür = Arend, Beate, Erich, Mario, Sven, Ralf
|Dagegen =
|Enthaltung = Matt
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

== TOP 6 Sonstiges (ehemals TOP7) ==
* Beschluss über adm.-recht. Kontaktperson des LV für BTW (Mail Bernd)
** siehe Beschluss B27

* Beschluss über Verteilerschlüssel PartFinanz KVs/LV
** siehe Beschluss B28

* Kostenübernahme/-anteile KV Stadt an Landesgeschäftsstelle
** KV Stadt muss dies durchrechnen

* Moderator Sync-Forum beauftragen
* Sven benötigt Unterstützung in der Administration der Mailinglisten, zweiter Verantwortlicher soll benannt werden.
** siehe Antrag A29
** Gegenantrag von Matt A30
** siehe Beschluss B30

* Neuigkeiten der AG Presse (Mario)
** Mario Berichtet über die guten Fortschritte in der Presse-Abteilung

* Büro(GS)-> GS in Bremen wird zu klein
** Matt schlägt ein größeres Büro vor und wird sich umschauen
** '''Meinungsbild:'''
*** Mehrheitlich dafür
*** Mario enthält sich

* Planung eines Piraten-Camp in Bremen:
** Matt berichtet über ein Camp im Sommer (17.05)
** "Barcamp" "SONOPICA" von Kine wäre da als Vorlage sinnvoll
** LPT könnte dort mit veranstaltet werden

* Antrag von Matt über die Abmahnung von angeblichen Downloads aus der GS (DSL-Anschluss)
** Unterstützung des Vorstandes erbeten
** siehe Beschluss B31

* Thema Fundraising
** wird aus Zeitgründen verschoben

== TOP 7 Aktuelles aus den Beiräten, der StVV und den Kreisverbänden (ehemals TOP6)==
* wird aus Zeitgründen verschoben

# http://www.beirat-bremen.de/
# http://www.repili.de/

== TOP 8 Nichtöffentlicher Teil ==

Beschlussfassung zu Antrag im nichtöffentlichen Teil aus Datenschutzgründen/Personenbezogen

== TOP 9 Ende ==
Termin der nächsten Landesvorstandssitzung am: 29.01.2012 via Mumble-Sitzung

Sitzung geschlossen: 21:32 Uhr

[[Kategorie:Protokoll_Landesvorstand_Bremen]]
[[Kategorie:Protokoll_Landesverband_Bremen]]

HB:Vorstand/2012-01-16 Protokoll Vorstandssitzung - Versionsgeschichte

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