imported>Hilope: /* TOP 5 Anträge */

2011-11-22T06:06:01Z

TOP 5 Anträge

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= Protokoll für die Sitzung des Landesvorstands am 21.11.2011 =
== TOP 1 Begrüßung ==
=== Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer ===
'''Versammlungsleiter:''' Mario

'''Protokollführer:''' Sven

=== Feststellung der Beschlussfähigkeit ===
'''Anwesende:''' Beate, Erich, Mario, Arend, Matt, Sven, Ralf

=== Tagesordnung ===

==== Annahme des letzten Protokolls ====

ja (einstimmig)
Beschlüsse sind in Bezug auf Abo WK und Serverumstellung noch nicht umgesetzt jedoch in Klärung.

==== Änderungen der Tagesordnung ====

== TOP 2 Tätigkeitsberichte ==
==== Erich ====
Kontakte geknüpft "Echte Demokratie jetzt", Sendung R&B zum fahrscheinlosen ÖPNV, Jugendbeirat hat Probleme mit OA, Fraktionsbüro-Eröffnung in BHV, Treffen mit Uwe Gätje (RRP), KMV-Vorbereitung

==== Mario ====
* [[Benutzer:Mario/_2011_2012|fortlaufender Tätigkeitsbericht]]
Presseteam besteht jetzt aus Mario, Jonathan und Sebastian (neu seit November), Presseverteiler läuft mit gutem Feedback auch von Bundes-Agenturen wie ZDF usw., Einladung zu Fraktionssitzungen/-versammlungen, Infostand zum Trojaner
BHV übernimmt/hilft beim Stammtisch Cuxhaven/Bad Bederkesa
Frage zu Interview am Dienstag oder Donnerstag - übernimmt Arend.

==== Sven ====
* [[Benutzer:Hilope/Schatzmeister|fortlaufender Tätigkeitsbericht]]

==== Beate ====
[[Benutzer:Etaeb#T.C3.A4tigkeitsbericht_als_GenSek|Fortlaufender Tätigkeitsbericht als GenSek]]
Planung Finanzkongress in Bremen durch AG Kohle, LPT Kiel und Hamburg, Demo zur Kürzung Bildungsbereich, Demo "Echte Demokratie", Neumitgliedermappe, zweiter Stammtisch und Kneipenstammtisch, Orga KMV

[[Benutzer:Etaeb#T.C3.A4tigkeitsbericht_als_Beirätin|Fortlaufender Tätigkeitsbericht als Beirätin]]
Unterstützung des Bündnisses für Bildung. Antrag auf Rücknahme der Bildungskürzungen durch Beirat.

==== Mathias ====
epidemiologische Wirkungen auf gesamten LV, gleicher Antrag wegen Bildungskürzungen, Verbesserung der Bürgerbeteiligung,
Geschäftsstellen-Orga - SWB ist umgemeldet, Heizungsprobleme wegen Abrechnung, Infrastruktur, Ansprechpartner Bundestagswahl

==== Arend ====
Interview mit Radio Bremen bezüglich Facebook, Demo und Kontakte "Echte Demokratie",

==== Ralf ====
* [[Benutzer:NIXUS#T.C3.A4tigkeitsbericht_2|Bericht 2011]]

Button-Pressmaschine, Material-Orga und Bestellung, Demo "Echte Demokratie jetzt", KMV Stadt-Orga

== TOP 3 Umlaufbeschlüsse ==

{{Beschlussbaustein Landesvorstand Bremen
|Organ = Landesvorstand Bremen
|Datum = 01.11.2011
|Nummer = U09
|Titel = Risikoübernahme BPT 2011.2 Offenbach
|Text = Sven beantragt die Übernahme des Risikos vom LV Bremen für die Realisierung des BPT 2011.2 in maximaler Höhe von 250€.

Begründung:
Anfrage vom Bundesvorstand wegen erhöhter Teilnehmerzahl.
Betrag kommt nur zum Tragen, wenn Risiko eintritt. Bundesweit muss ein Betrag von ca. 3000€ über die Gliederungen abgedeckt sein, damit der Bundesparteitag überhaupt stattfinden kann.

|Dafür = Erich, Sven, Matt, Ralf, Beate, Mario, Arend
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}



== TOP 4 Finanzen / Verwaltung ==

=== Kennzahlenberichte vom Schatzmeister ===

{{Kasten gelb|Mitglieder|
* Mitglieder: 193
** Stadt: 139
** Bremerhaven: 34
** Nord: 19
** LV: 1

Weitere Infos zu Neumitgliedern, Umzügen und so weiter vor Ort.
}}

{{Kasten gelb|Kontostände|
Landesverband Bremen: 5448,36 €

Kreisverband Bremen-Stadt: 928,37 €

Kreisverband Bremen-Nord: 323,03 €

Kreisverband Bremerhaven: ? €
Der Kreisverband Bremerhaven hat eine eigene Kassenführung.

}}

=== Mitglieder aus Niedersachsen ===
Sven und Beate berichten über aktuelle Probleme in diesem Bezug. Klärung erforderlich mit LaVo Niedersachsen, bzw. BuVo ...

== TOP 5 Anträge ==

{{Beschlussbaustein Landesvorstand Bremen
|Organ = Landesvorstand Bremen
|Nummer = A21
|Datum = 21.11.2011
|Titel = Historienlöschung
|Text = Antrag auf komplette Löschung der Historie Vorstandssitzung Oktober
|Dafür =
|Dagegen = Mario, Erich, Sven, Matt, Ralf, Arend, Beate
|Enthaltung = niemand
|Ergebnis = abgelehnt
|Zusatzinfos = Antrag allen Mitgliedern bekannt, wird unter Wahrung des Datenschutzes in öffentlicher Sitzung behandelt.
}}

{{Beschlussbaustein Landesvorstand Bremen
|Organ = Landesvorstand Bremen
|Nummer = A22
|Datum = 21.11.2011
|Titel = Beauftragung Datenschutzbeauftragter
|Text = Der Landesvorstand Bremen beauftragt Siegfried Wegener zum Datenschutzbeauftragten der Piratenpartei Landesverband Bremen
|Dafür = Mario, Erich, Sven, Matt, Ralf, Arend, Beate
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

{{Beschlussbaustein Landesvorstand Bremen
|Organ = Landesvorstand Bremen
|Nummer = A23
|Datum = 21.11.2011
|Titel = Beauftragung HoPi-Gruppe
|Text = Jan Romann soll offiziell beauftragt werden, eine Hochschulgruppe zu gründen.

|Dafür = Mario, Erich, Sven, Matt, Ralf, Arend, Beate
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

{{Beschlussbaustein Landesvorstand Bremen
|Organ = Landesvorstand Bremen
|Nummer = A24
|Datum = 21.11.2011
|Titel = Online-Mitgliedsantrag
|Text = Sven beantragt die offizielle Einführung des Onlinemitgliedsantrages
|Dafür = Mario, Erich, Sven, Matt, Ralf, Arend, Beate
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

{{Beschlussbaustein Landesvorstand Bremen
|Organ = Landesvorstand Bremen
|Nummer = A25
|Datum = 21.11.2011
|Titel = Verteilerschlüssel zur Parteieinfinanzierung
|Text = Für die Zahlung vom August 2011 und alle zukünftigen Zahlungen aus der PartFin wird folgender Verteilerschlüssel benutzt:

* 100€ Sockel/Monat für den Landesverband
* 50€ Sockel/Monat für jeden Kreisverband
* Restbetrag wird auf Kreisverbände verteilt nach
* * 50% Flächenanteil
* * 50% Einwohneranteil
* * Zahlen jeweils gemäß Vorjahresstand 31.12. Stat. Landesamt

|Dafür = Mario, Erich, Sven, Matt, Ralf, Arend, Beate
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos = Antrag wird angenommen unter der vorraussetzenden Bedingung, dass ANtrag A26/B29 angenommen wird durch die KMV Stadt Bremen
}}

{{Beschlussbaustein Landesvorstand Bremen
|Organ = Landesvorstand Bremen
|Nummer = A26
|Datum = 21.11.2011
|Titel = Abtretung LGS an KV Stadt
|Text = Sven stellt (nach positivem Beschluss A25) den Antrag, dass der Landesverband den Betrieb an den Kreisverband Stadt Bremen übergibt. Hierzu wird ein Antrag an die KMV gestellt und nach positivem Beschluss die Verantwortung der Geschäftsstelle ab dem 1. Januar 2012 an den KV Stadt Bremen übergeben.

Der KV Stadt Bremen wird den Betrieb sicherstellen und einen noch zu bestimmenden jährlichen Zuschuss für die Eigennutzung des Geschäftsstelle beschließen. Der Landesverband wird weiterhin seinen offiziellen Sitz dort betreiben. Der KV Bremen-Nord wird die GS auch weiterhin als offizielle Anschrift nutzen können, bis eine eigene Geschäftsstelle dauerhaft errichtet ist.

Begründung:
Durch die in A25 geregelte Parteienfinanzierung hat der KV Stadt Bremen ausreichend finanzielle Mittel zum Betrieb und es ist gerechter geregelt. Denn Hauptnutznießer ist der KV Stadt Bremen, es wäre ungerecht den anderen KVs gegenüber, diese Kosten via LV zu tragen.
Da der LV weiterhin seinen Sitz in der GS angeben kann, haben alle Gliederungen etwas davon.

|Dafür = Mario, Erich, Sven, Matt, Ralf, Arend, Beate
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

{{Beschlussbaustein Landesvorstand Bremen
|Organ = Landesvorstand Bremen
|Nummer = A27
|Datum = 21.11.2011
|Titel = Beauftragten für LiquidFeedback-Instanz berufen
|Text = Sven stellt den Antrag zur Wiederbelebung der Bremer LQFB-Instanz einen Verantwortlichen zu beauftragen, der die Administration in Zusammenarbeit mit dem GenSek (wegen Mitgliedsdaten) übernimmt, um die Instanz zu leeren und neu aufzusetzen.

Begründung:
Die Bremer Instanz ist nie ins Laufen gekommen. Der Betrieb wurde auf dem LPT so geregelt, dass der LV Berlin die Instanz unter den Berliner Nutzungsbedingungen betreibt.
Es ist aber erforderlich, dass die Mitgliedsdaten und vorhandenen Initiativen geleert und neu aufgesetzt werden.
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = offen
|Zusatzinfos = Antrag zurückgezogen
}}

{{Beschlussbaustein Landesvorstand Bremen
|Organ = Landesvorstand Bremen
|Nummer = A28
|Datum = 21.11.2011
|Titel = Beauftragung Planung des LPT 2012.1
|Text = Der Landesvorstand Bremen beauftragt Robert Saade mit der Planung des Landesparteitags 2012.1.

Begründung:
Der Landesparteitag 2012.1 wird Ende Mai/ Anfang Juni stattfinden müssen. Um die erforderlichen Fristen einzuhalten, der Entwicklung der Mitgliederzahl und dem zu erwartenden gesteigertem Medieninteresse Rechnung zu tragen, ist für eine rechtzeitige Planung Sorge zu tragen.
|Dafür = Mario, Erich, Sven, Matt, Ralf, Arend, Beate
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}



== TOP 6 Aktuelles aus den Beiräten, der StVV und den Kreisverbänden ==

# http://www.beirat-bremen.de/
# http://www.repili.de/

== TOP 7 Sonstiges ==

* Diskussion und Beschlussfassung zu Nichtzahlern/Karteileichen (Beauftragung an zuständige Gliederung Kreisverbände)

{{Beschlussbaustein Landesvorstand Bremen
|Organ = Landesvorstand Bremen
|Datum = 21.11.2011
|Nummer = B24
|Titel = Karteileichen
|Text = Sven wird beauftragt, zu prüfen, zum LPT einen rechtlich abgesicherten Antrag einzubringen, der es ermöglicht die Mitgliederliste rechtlich einwandfrei zu prüfen und "Karteileichen"
|Dafür = Sven, Mario, Erich, Beate, Ralf, Matt, Arend
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

* Neumitgliederbetreuung
* Foto des Vorstands - verschoben auf KMV Stadt am 27.11.

== TOP 8 Ende ==
Termin der nächsten Landesvorstandssitzung am: 16.Januar 2012 um 19 Uhr

Sitzung geschlossen: 21:30 Uhr

[[Kategorie:Protokoll_Landesvorstand_Bremen]]
[[Kategorie:Protokoll_Landesverband_Bremen]]

HB:Vorstand/2011-11-21 Protokoll Vorstandssitzung - Versionsgeschichte

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