Anonymous am 27. Mai 2014 um 11:17 Uhr

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== Protokoll KMV 2013.01 PIRATEN Bremen-Stadt ==

'''Protokoll KMV 2013.01 – PIRATEN Bremen-Stadt ''' 
Datum: 20.12.2013 
Ort: Konsul-Hackfeld-Haus Bremen 

==TOP 1: Eröffnung der Veranstaltung durch den Vorstand==
Um 19:16 Uhr eröffnet Robert Bauer die Veranstaltung 

==TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit==
Es sind 20 Wahlberechtigte akkreditiert 
'''Beschlussfähigkeit wird festgestellt''' 

=='TOP 3: Wahl des Versammlungsleiters, Protokollführers und Wahlleiters==
Ole Schwettmann wird als Versammlungsleiter vorgeschlagen 
'''Ole Schwettmann wird als Versammlungsleiter gewählt''' 
Martina Pöser wird als Wahlleiterin vorgeschlagen 
'''Martina Pöser wird als Wahlleiterin gewählt''' 
Volker Menge wird als Protokollführer vorgeschlagen 
'''Volker Menge wird als Protokollführer gewählt''' 

==TOP 4: Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden==
Auf Anfrage gibt es keine Gegenrede 
'''Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden werden zugelassen''' 

==TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung der Veranstaltung==
Tagesordnung wird vorgestellt 
'''Tagesordnung wird angenommen''' (1 Gegenstimme) 
Geschäftsordnung wird vorgestellt 
'''Geschäftsordnung wird angenommen''' (1 Gegenstimme) 

==TOP 6: Finanzbericht der Finanzbeauftragten und der Kassenprüfer==
Robert Bauer sagt, die Zahlen lägen noch nicht vor. 
Es wird empfohlen dem Vorstand keine Finanzentlastung zu geben. 

==TOP 7: Rechenschafts- und Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder==
Die Vorstandsmitglieder berichten aus ihren Tätigkeitsbereichen 
Ein Rechenschaftsbericht liegt nicht vor 

==TOP 8: Entlastung des alten Vorstandes, ggf. einzeln==
Es wird vorgeschlagen, über eine Gesamtentlastung Vorstand jeweils politisch und finanzverantwortlich abzustimmen. 
Die KMV stimmt dem zu. 
a) Abstimmung zur politischen Entlastung mit positivem Votum 
'''Der Vorstand wird politisch entlastet.''' 
b) Abstimmung zur finanzverantwortlichen Entlastung mit negativem Votum 
'''Der Vorstand wird finanzverantwortlich nicht entlastet. ''' 

==TOP 9: Satzungsänderungsanträge die die Vorstandswahl und deren Zusammensetzung betreffen==

===SÄA002 * [[HB:Kreisverband_Bremen-Stadt/KMV13/S%C3%84A002]]===
Titel: Alle Jahre wieder – Wiedereinführung des Schatzmeisters 
Antragsteller: Jan Romann 
betrifft: § 5 Abs. 2 und § 10 Abs. 1 Satzung des KV 
Mehr als 2/3 der Stimmberechtigten stimmen für den Antrag (3 Gegenstimmen); angenommen. 
'''SÄA002 ist angenommen; § 5 Abs.2 und § 10 Abs. 1 Satzung des KV sind geändert.''' 

==TOP 10: Wahl des Vorstands und Veröffentlichung der Wahlergebnisse nach jedem Wahlgang==
Die Wahlen sind im einem Wahlprotokoll festgehalten (siehe Anhang). 
'''Marvin Pollock wurde zum Vorsitzenden gewählt.''' 
'''Bianca Wennemann wurde zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.''' 
'''Jan Romann' wurde zum Schatzmeister gewählt.''' 
'''Robert Bauer und Björn Knutzen wurden zu Beisitzern im Vorstand gewählt.''' 

==TOP 11: Wahl der Kassenprüfer==
 Vorgeschlagen wurden Andreas Krämer und Rob Wessel und per Akklamation gewählt (1 Gegenstimme) und sie haben die Wahl angenommen. 
'''Kassenprüfer sind Andreas Krämer und Rob Wessel.''' 

==TOP 12: Wahl der Finanzratsmitglieder==
Es wird beantragt, keine Wahl durchzuführen, da es im LV keinen Finanzrat gibt und dieser auch gerade abgeschaffen wurde. 
Antrag einstimmig angenommen. 
'''Es wird keine Wahl der Finanzratsmitglieder durchgeführt.''' 

==TOP 13: Satzungsänderungsanträge==

===SÄA001 * [[HB:Kreisverband_Bremen-Stadt/KMV13/S%C3%84A001]] ===
Titel: Abstimmungen außerhalb von Kreismitgliederversammlungen 
Antragsteller: Rob Wessel und Andreas Krämer 
betrifft: § 6a Satzung des KV (Einfügung) 
Mehr als 2/3 der Stimmen sind für den Antrag; angenommen 
'''SÄA001 ist angenommen; § 6a Satzung des KV ist eingefügt''' 

===SÄA002===
Unter TOP 9 behandelt 

===SÄA003 und SÄA004 konkurrieren===
SÄA004 wird vom Antragsteller zurückgezogen und nicht übernommen 

===SÄA003 * [[HB:Kreisverband_Bremen-Stadt/KMV13/S%C3%84A003]]===
Titel: Abschaffung der Antragsfrist 
Antragsteller: Jan Romann 
betrifft: § 7 Satzung des KV 
Aus der Versammlung werden Rechtsbedenken angemeldet. 
In der Abstimmung wird 2/3-Mehrheit nicht erreicht 
Antrag auf erneute Abstimmung und Auszählung 
Mit 12 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen sind 2/3 für den Antrag; angenommen 
'''SÄA003 ist angenommen; § 7 Satzung des KV ist geändert''' 

===SÄA004 * [[HB:Kreisverband_Bremen-Stadt/KMV13/S%C3%84A004]]===
Wird nicht behandelt (zurückgezogen; siehe oben) 

===SÄA005 * [[HB:Kreisverband_Bremen-Stadt/KMV13/S%C3%84A005]] ===
Titel: Tätigkeitsbereich 
Antragsteller: Sebastian Raible und Erich Sturm 
betrifft: § 1 Abs. 2 Satzung des KV 
Mehr als 2/3 der Stimmen sind für den Antrag; angenommen 
'''SÄA005 ist angenommen; 
'''die Änderung von § 1 Abs. 2 Satzung des KV wird erst wirksam, wenn die KMV (TOP 15 - Antrag X002), 
'''die KMV Bremen-Nord und der LPT PIRATEN Bremen einer Verschmelzung zustimmen''' 

===Antrag auf Unterbrechung des TOP 13 und Wiederaufruf nach TOP 15===
Der Antrag wird mit Hinweis auf den angenommenen SÄA003 gestellt, um einen weiteren SÄA einzubringen. 
Der Antrag wird mehrheitlich angenommen, 
'''TOP 13 wird erneut aufgerufen''' 

==TOP 14: Programmanträge==
Es liegen keine Programmanträge vor 

==TOP 15: Sonstige Anträge an den LPT==

===X002 * [[HB:Kreisverband_Bremen-Stadt/KMV13/X002]]===
Titel: Verschmelzung zustimmen 
Es wird einstimmig für den Antrag gestimmt; angenommen 
'''Die KMV stimmt einer Verschmelzung mit dem KV Bremen-Nord zu''' 

===X001 * [[HB:Kreisverband_Bremen-Stadt/KMV13/X001]] ===
Titel: Abstimmungsordnung 
Antragsteller: Rob Wessel und Andreas Krämer 
Es wird einstimmig für den Antrag gestimmt; angenommen 
'''Die Abstimmungsordnung ist angenommen''' 

===X003===
Titel: Positionspapier ''Rote Flora und Esso-Häuser'' 
Antragsteller: Andreas Krämer 
eingereicht am 20.12.2013 
Text: 
''Die Kreismitgliederversammlung Bremen-Stadt zeigt sich solidarisch mit den Protesten für die Rote Flora und die 
''Esso-Häuser in Hamburg. Städtische Zentren sollen nicht nur Menschen zur Verfügung stehen, die es sich leisten 
''können sondern allen Menschen. Städte sollen bunt sein wie unsere Gesellschaft und nicht durch Gentrifizierung 
''ihre Identität langfristig verlieren. Die Piratenpartei Bremen-Stadt setzt sich für bunte, alternative Stadtteile in allen 
''Städten ein und fordert die Verwaltungen aller Städte auf, dafür Sorge zu tragen, dass alle Menschen in den 
''Städten teilhaben können. Des Weiteren wünschen wir den Demonstrant*innen eine erfolgreiche Demo und hoffen, 
''dass sich sowohl Polizei als auch Demonstrant*innen friedlich und kooperativ verhalten werden.'' 
Es wird mehrheitlich für den Antrag gestimmt; angenommen 
'''Das Positionspapier ''Rote Flora und Esso-Häuser'' ist angenommen''' 

==Wiederaufruf TOP 13: Satzungsänderungsanträge==

===SÄA006 ===
Titel: Antragsfrist 
Antragsteller: Jan Romann 
eingereicht am 20.12.2013 (handschriftlich) 
betrifft: § 7 Abs. 3 Satzung des KV 
Text: 
''§ 7 (3) wird wie folgt geändert: 
Für Satzungsänderungsanträge gilt eine Frist von 7 Tagen. Für andere Anträge gibt es keine Antragsfrist'' 
In der Abstimmung wird 2/3-Mehrheit (1 Gegenstimme) erreicht; angenommen 
'''SÄA006 ist angenommen; § 7 Abs. 3 Satzung des KV ist geändert''' 

==TOP 16: Schließen der Versammlung durch den Versammlungsleiter==
Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung um 21:20 Uhr

'''Volker Menge''' (Protokollführer) 
'''Marvin Pollock''' (Vorsitzender des KV) 

=Anhang zum Protokoll KMV 2013.01 PIRATEN Bremen-Stadt=

==Wahlprotokoll KMV 2013.01 – PIRATEN Bremen-Stadt ==

Alle Wahlen finden in geheimer Wahl statt. 
Es sind 20 Wahlberechtigte akkreditiert. 

===Wahl zum Vorsitzenden===
Kandidatur: '''Marvin Pollock''' 
'''Stimmauszählung''': 
abgegeben: 19 
ungültig: 0 
Enthaltungen: 1 
Ja: '''17''' 
Nein: '''1''' 
gewählt und angenommen 
'''Marvin Pollock wurde zum Vorsitzenden gewählt''' 

===Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden===
Kandidatur: '''Bianca Wennemann''' 
'''Stimmauszählung''': 
abgegeben: 19 
ungültig: 0 
Enthaltungen: 0 
Ja: '''19''' 
Nein: '''0''' 
gewählt und angenommen 
'''Bianca Wennemann wurde zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt''' 

===Wahl zum Schatzmeister===
Kandidatur: '''Jan Romann''' 
'''Stimmauszählung''': 
abgegeben: 19 
ungültig: 0 
Enthaltungen: 1 
Ja: '''15''' 
Nein: '''3''' 
gewählt und (nach Rücktritt vom LSG) angenommen 
'''Jan Romann wurde zum Schatzmeister gewählt''' 

===Wahl zu Beisitzern im Vorstand===
Kandidaturen: '''Robert Bauer''' und '''Björn Knutzen''' 
'''Stimmauswertung''': 
abgegebene Stimmzettel: 20 
ungültig: 0 
Enthaltungen: 1 
'''Stimmauszählung Robert Bauer''' 
Ja: '''13''' 
Nein: '''6''' 
gewählt und angenommen 
'''Stimmauszählung Björn Knutzen''' 
Ja: '''18''' 
Nein: '''1''' 
gewählt und angenommen 
'''Robert Bauer und Björn Knutzen wurden zu Beisitzern im Vorstand gewählt''' 

'''Volker Menge''' (Protokollführer) 
'''Martina Pöser''' (Wahlleiterin)

HB:Kreisverband Bremen-Stadt/KMV13/Protokoll - Versionsgeschichte

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