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2015-05-21T09:11:02Z

Protokoll

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==Vorläufige Tagesordnung DSB-Treffen 20.05.2015 20.00 Uhr==

*Ort: Mumble der AG Technik Brandenburg

: mumble://mumble.piratenbrandenburg.org/Bund%20und%20L%C3%A4nder/Bundesdatenschutzbeauftragter%20(BDSB)?title=Piraten%20Brandenburg%20(AG%20Technik)&version=1.2.0

*Pad: https://bdsb.piratenpad.de/DSB-Treffen-2015-05-20

==Bekannte DSBs (Bitte Daten selbstständig ergänzen/berichtigen)==

* Bundespartei
: [[Benutzer:Bastian|Bastian]] @bastianBB
: http://piraten-dsb.de
: http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzbeauftragter

:Stellvertreter:
: [[Benutzer:SirThomasMarc|Thomas Marc Göbel]] @SirThomasMarc
: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Datenschutzbeauftragter

* Baden Württemberg
: [[Benutzerin:Kuonoichi|Anja Hirschel]] @kuonoichi
: http://wiki.piratenpartei.de/BW:Datenschutzbeauftragter

* Bayern
: [[Benutzer:Andreas_St%C3%BCrzl|Andreas Stürzl]] @Homer
: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Datenschutzbeauftragter

* Berlin
: [[Benutzer:Puck.152|Jochen Bokor]] @puck152
: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Datenschutzbeauftragter

* Brandenburg
: [[lvbb:Benutzer:Jensbernau|Heiko Brucker]] @jensbernau
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Datenschutzbeauftragter

* Bremen
: vakant
: Keine Wiki-Seite gefunden

* Hamburg
: Peter Dreischmeier, Wiki??? / @Pdr2002
: [[Benutzer:Pdr2002| Peter Dreischmeier]]
: Keine Wiki-Seite gefunden

* Hessen
: Sven Steinecke, Wiki??? / @???
: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Datenschutzbeauftragter

* Mecklenburg-Vorpommern
: [[Benutzer:KrachbummNT|Georg Rasch]] @KrachbummNT
: http://wiki.piratenpartei.de/MV:Datenschutzbeauftragter

* Niedersachsen
: vakant
: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Datenschutz

* Nordrhein-Westfalen
: [[Benutzer:miracee|Susanne Holzgraefe]] @miraceesusanne
: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Datenschutzbeauftragter

* Rheinland-Pfalz
: [[Benutzer:SirThomasMarc|Thomas Marc Göbel]] @SirThomasMarc
: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Datenschutzbeauftragter

* Saarland
: Jürgen Zimmer, Wiki??? / @???
: http://wiki.piratenpartei.de/SL:Datenschutzbeauftragter

* Sachsen
: [[Benutzer:SirThomasMarc|Thomas Marc Göbel]] @SirThomasMarc
: http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Datenschutzpirat

* Sachsen-Anhalt
: [[Benutzer:Bastian|Bastian]] @bastianBB
: http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Datenschutzbeauftragter

* Schleswig-Holstein
: [[Benutzer:KrachbummNT|Georg Rasch]] @KrachbummNT (unklar)
: http://wiki.piratenpartei.de/SH:Datenschutzbeauftragter

*Thüringen
: [[Benutzer:SirThomasMarc|Thomas Marc Göbel]] @SirThomasMarc
: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesverband_Th%C3%BCringen_Vorstand

==Protokoll==

===Teilnehmer===
* [[Benutzer:Bastian|Bastian]] BDSB @bastianBB
* [[Benutzer:jensbernau|Heiko]] LV BB
* [[Benutzer:SirThomasMarc|Thomas Marc Göbel]] @SirThomasMarc
* [[Benutzer:Andreas_St%C3%BCrzl|Andreas Stürzl]] @Homer

===Gäste===
* [[Benutzer:xwolf|xwolf]]

==TOP 1. Formalia==
* Begrüßung, Eröffnung der Sitzung um 20.15 Uhr durch Bastian.
* Leitung der Sitzung: Bastian
* Protokollführer: gemeinsam
* Aufnahme: Nein
* Teilnehmerdatenvervollständigung
: Bitte selbst tätig werden. :)

==TOP 2. Vorstellungsrunde==

* Allgemeine Vorstellungsrunde (kurz, sofern bekannt)
: Alle bekannt, bis auf Heiko. Heiko stellt sich vor. :)

==TOP 3. Zustand der Datenschutzorganisation (Piratenpartei)==

* Wie ist der Stand in der jeweiligen Gliederung?
: Bund: Es konsolidiert sich langsam.
: Die Zusammenarbeit mit der Bundes-IT ist fast "göttlich" zu nennen!
: (Zitat Sir Thomas Marc)

: Baden-Württemberg:
: keiner da

: Bayern
: überarbeitet die DSV-Vorlage

: Berlin:
: keiner da

: Brandenburg:
: 2 Vorgänge
:: einer davon liegt bei der Aufsichtsbehörde

: Bremen:
: keiner da, TMG angefragt für kommissarischer DSB.

: Hamburg:
: keiner da

: Hessen:
: keiner da

: Mecklenburg-Vorpommern
: keiner da

: Niedersachsen
: keiner da

: NRW:
: keiner da

: Rheinland-Pfalz
:: 2 kleiner Vorgänge - beide direkt behebbar und behoben.
:: Schulungen werden regelmäßig von den KVs angefordert

: Saarland
: keiner da

: Sachsen:
:: Grosse Arbeitsaktion wegen SMV.
:: Sachsenwoche geplant - Arbeitstreffen und Schulungen geplant.

: Sachsen-Anhalt:
: Wechsel beim DSB.

: Schleswig Holstein:
: keiner da

: Thüringen:
:: Belehrungen werden dort vom GenSek durchgeführt
:: Sehr viele "Datenschutzkundige" - müssen noch das Zuständigkeitsding managen
:: Nubs für Technik sind Kommunikationsbrennpunkt.

==TOP 4. Organisation der Zusammenarbeit der DSBs==
* Datenschutzverpflichtungen / Datenschutzschulungen
: Vertrautmachung der Belehrungen und Schulungen liegen im Ermessen des DSB. Wir erkennen gemeinsam die Schulungen unserer Kollegen an, unbeschadet der Inhaltswerte und Qualitäten.
: Homer macht einen Entwurf, um die Daten auf eine Seite zu schreiben sind. Die letzte Seite ist die der Belehrung zur Entlastung der Vorstände.
: Bastian stellt die Unterlagen zur Bearbeitung Homer bereit.
: Hinweis Urteil OVG, Bußgeld wg. mangelnder Schulung (min. 1x pro Jahr)

* Informationsaustausch
: http://piraten-dsb.de
: Neue Mailingliste funktioniert
: Informationen zu den einzelnen DSB und Schulungen im Wiki
:: Sonntag, 24.05.2015 in Biedershausen - LV RLP - STM

* Fortbildung, gemeinsam genutzte (einheitliche) Vorlagen

: Schulungsbudget
:: Geld in den LVs Sammeln und eine gute gemeinsame Schulung zu organisieren.
: Gemeinsam genutzte Vorlagen

* Innerparteiliche Informationen
:: Gemeinsame Dropbox bzw. Datenablage im Netz
:: eventuell wird über die Bayern-IT eine Owncloud-Instanz bereitgestellt

: Newsletter
: Blog/Homepage - http://piraten-dsb.de

* Bildung von Teams

==TOP 5. Zusammenarbeit mit den jeweiligen Vorständen==
* Sachstand:
: Budgets der DSBs, Kostenerstattungen
: keine Probleme bekannt

==TOP 6. Audits, TOMs, Datensicherheit==
=== Sachstand Audits:===
* Brandenburg:
: Audit in der LGS im vorherigen Jahr
: eigene Technik (aka Notebook für Schatzmeister etc) gibt es nicht
: Kleinigkeiten wurden schnell behoben

* Rheinland-Pfalz
: Audit beim GenSek durchgeführt. kleine Beanstandungen wurden vom GenSek abgemeldet
: Hardware des Schatzis - Parteieigentum
: Hardware des GenSeks - eigene - Zugriff per Vereinbarung steht dem LV RLP zu
: Audit der LGS: keine personenbezogenen Daten oder Unterlagen, keine LSG Unterlagen, keine Schatzmeisterunterlagen, keine personenbeziehbaren Daten - Post geht sofort aus Briefkasten weg.
: Audit LPT - keine Beanstandungen

* Sachsen:
: kein Audit bisher

* Thüringen:
: Audit LPT - eine kleine "Bitte" wurde sofort behoben. Sehr kooperative Handlungen.

=== Sachstand Daten-Sicherheitsbeauftragte:===
* Solange kein Daten-Sicherheitsbeauftragter bestellt ist, ist der DSB dafür verantwortlich.
: Datensicherheitsbeauftragte, Umsetzung der TOMs nach § 9 BDSG, nebst Anlage

: Sachstand:

* Dienstlich genutzte Software und Hardware

: parteiinterne Notebooks

* Sicherheitsrichtlinien

: siehe TOMs sind notwendig und sollten in Angriff genommen werden

==TOP 7. Basis Entscheid Online (BEO) aka Basisentscheid==
: gibt noch kein Verifizierungsverfahren
: Minderheitenschutz gewährleisten, wer seinen Erstwohnsitz, sein Geschlecht, sein Geburtsdatum nicht mitteilen will, der hat das Recht das nicht bekannt gegeben. Berechtigtes Interesse fehlt.
: Beitragsansprüche verjähren nach 3 Jahren. Was vor 2012 fällig war, ist verfallen.

==TOP 8. Verschiedenes==
:keine Angaben

==TOP 9. Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung==
* Vorschlag nächste Sitzung: Jour fixe am 3. Mittwoch (17. Juni 2015) im Monat 20.00 Uhr.
: STM - kann erst sicher ab 20:30 wegen neuem Job als betrieblicher DSB

* Die Sitzung wurde um 21.41 Uhr geschlossen.

[[Kategorie:Datenschutz|Treffen]]

Datenschutzbeauftragter/Treffen/2015-05-20 - Versionsgeschichte

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