Anonymous am 3. Juli 2013 um 15:54 Uhr

2013-07-03T15:54:59Z

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{{AntragBeschlussVorstand
|Antragsteller=Jan-Martin Zimmermann
|Organ=Bundesvorstand
|AntragsTitel=Unterstützung des Anti-Prism-Aktionsbündnisses Hannover, Demo
|BuVoMitglied=Bernd Schlömer
|Umsetzung=Christophe Chan Hin
|AntragsText=Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:

Die Piratenpartei Deutschland unterstützt tatkräftig den überparteilichen Aufruf des Anti-Prism-Aktionsbündnisses Niedersachsen zur Demonstration in Hannover am 29.6.

Absprachen dazu werden mit allen Bündnispartnern getroffen.
|Begründung=In weniger als einer Woche hat sich ein Bündnis aus bundesweiten Netzaktivisten und Parteien in Niedersachsen gefunden, die die o.g. Veranstaltung durchführen. Es ist zu erwarten, dass sich auch die entsprechenden Bundesparteien dem Bündnis als Unterstützer anschließen. Ist dies der Fall, sollten die Piraten nicht hinten anstehen, auch aber nicht nur wegen der medialen Wirkung. Katta wird auf der Demo sprechen, mindestens deshalb sollte der BuVo offiziell unterstützen. Bisher unterstützen die Landesverbände NDS und Bremen die Aktion, wir warten auf Rückmeldung aus NRW, SH, LSA,HH, die heute noch kommen wird. Wie gesagt ist die Sache überparteilich, was aber auch heißt: Die Piraten können teilnehmen und sollten es auch. Enge Absprache mit den Parteien und Verbänden ist hier erforderlich, damit das Bündnis nicht zerbricht. Infos findet ihr auf antiprism.de
|AntragsDatum=2013/6/27
|RedmineURL= 
|Weitere Antragsteller=  
|BeschlussDatum= 28.06.2013
|BeschlussNummer= 200
|Ergebnis= angenommen
|Dafür= [[Benutzer:Incredibul|Incredibul]] 18:47, 27. Jun. 2013 (CEST); [[Benutzer:BerndSchloemer|BerndSchloemer]] 22:00, 27. Jun. 2013 (CEST), alios, [[Benutzer:Tarzun|tarzun]], [[Benutzer:Katta|Katta]]--[[Benutzer:Katta|Katta]] 13:34, 28. Jun. 2013 (CEST), [[Benutzer:Hilope|Sven]]
|Dagegen=  
|Enthaltung=  
|Zusatzinfos= Anmerkung Klaus: Die beste Unterstützung ist, wenn einfach getan und gemacht und die Demo/das Bündnis organisiert wird. Das passiert offensichtlich bisher auch ohne Beschluß und unter Beteiligung zahlreicher Piraten und würde bei einer (hypothetischen) Ablehnung des Antrags sicherlich auch nicht eingestellt werden. Die Unterstützung findet faktisch und begrüßenswerterweise ja bereits statt, insofern bedürfte es eigentlich keines, lediglich den status quo feststellenden, Beschlusses.
}}

Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/200 - Versionsgeschichte

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