Anonymous am 18. April 2013 um 17:27 Uhr

2013-04-18T17:27:36Z

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{{AntragBeschlussVorstand
|Antragsteller=Thomas Küppers, [[Benutzer:TheCitizen|@TheCitizen_de]], weitere
|Organ=Bundesvorstand
|AntragsTitel=Unterstützung der Europäischen Bürgerinitiative zum BGE
|BuVoMitglied=Bernd Schlömer
|Kontaktaufnahme=Nein
|Umsetzung=BuBernd, JohannesPonader, gesamter Bundesvorstand
|AntragsText=Hiermit beantragen wir formell die Unterstützung der "Europäischen Bürgerinitiative zum BGE" ([http://ec.europa.eu/citizens-initiative/public/initiatives/ongoing/details/2013/000001/de offizieller Link]) durch die Piratenpartei Deutschland:

"Seit einigen Tagen ist es möglich, mit einer Unterschrift unter http://basicincome2013.eu/ubi/de/ das Instrument der Europäischen Bürgerinitiative für die Verbreitung eines Bedingungslosen Grundeinkommens zu nutzen.

Um als BGE-Befürworter wahrnehmbar und glaubwürdig zu sein, sollten wir uns von deutscher Seite das Ziel setzen, bis Jahresende mindestens eine Viertelmillion Unterstützerunterschriften zu erreichen."

Im Rahmen der Initiative wird es gemeinsame Flyer, Webauftritte mit Logo, Aktions- bzw. Koordinierungskreise etc. geben. Ziel ist es, noch im Mai 2013 mit der gemeinsamen Bewerbung der EBI Grundeinkommen zu beginnen.

Eine Einladung von Seiten der "Europäischen Bürgerinitiative zum BGE" liegt vor. (Kontakt: Thomas Küppers.)
|Begründung=Mehr Informationen und Liste der Antragsunterstützenden (momentan 48) siehe: [https://sozialpiraten.piratenpad.de/98 Sozialpiraten-Pad zum Antrag].

Dieser Antrag baut auf dem zur vorletzten BuVo-Sitzung gestellten Antrag von @TheCitizen_de auf: [http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/150 Unterstützung der Europäischen Bürgerinitiative für ein emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)]. Ausführliche programmatische Begründung siehe dort. (Die Frage, ob die Piratenpartei als unterstützende Organisation gewünscht ist, hat sich durch die Anfrage der Organisatoren zu diesem Zweck bei Thomas Küppers geklärt.)
|AntragsDatum=16.04.2013
|RedmineURL= 
|Weitere Antragsteller=  
|BeschlussDatum= 17.04.2013
|BeschlussNummer= 176
|Ergebnis= angenommen
|Dafür= [[Benutzer:Johannesponader|Johannes Ponader]], [[Benutzer:alios|alios]], [[Benutzer:Wittekind|Bernd]]
|Dagegen=  
|Enthaltung= [[Benutzer:Schwan|Swanhild]], [[Benutzer:Tirsales|Sebastian]], [[Benutzer:Hilope|Hilope]], [[Benutzer:tarzun|Klaus]]
|Zusatzinfos=  
}}

Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/176 - Versionsgeschichte

Anonymous am 18. April 2013 um 17:27 Uhr