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2011-09-19T16:15:13Z

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== [[Antragsfabrik/Sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe]] ==
Hallo, Du hast bei diesem Antrag hier im Wiki mit abgestimmt. Ich will Dich darauf hinweisen, dass ich den Antrag gründlich überarbeitet habe. --[[Benutzer:Jorges|Jorges]] 00:33, 15. Apr. 2010 (CEST)

== BGE-Anträge ==
Hi Silberpappel,

offenbar haben wir beim Thema BGE beide die gleichen Ansichten: BGE - ja, gerne, aber nicht ohne fundiertes Konzept. Entsprechend deckte sich auch unser Abstimmungsverhalten in der Antragsfabrik im Vorfeld.
Über's Wochenende kam das Thema über die 3 BGE-Anträge auch am
Infostand in Düsseldorf auf und da hat der [[Benutzer:Bernd|Bernd]] (Berliner Pirat, mitwirkend bei der AG BGE) die Stellung eines BGE-Antrags ohne Konzept an sich damit gerechtfertigt, dass ein breiter Diskurs- und Ausarbeitungsprozess in der ganzen Partei für die vollständige Ausarbeitung des BGEs erforderlich ist. Es muss also über die AG-Arbeit hinaus ein Gang hochgeschaltet werden, damit sich das BGE ernsthaft in die Politik der Piratenpartei integriert.
Vor diesem Hintergrund schaute ich mir einmal die BGE-Anträge genauer an und machte den ersten und populärsten von ihnen ([[Antragsfabrik/GE|Sonstiger Antrag Nr.
Z006;
Beantragt von
Ron;
Titel:
Grundeinkommen;
Antrag

Die PIRATEN sprechen sich für die schrittweise Einführung eines Grundeinkommens aus, ...]]) als unterstützenswert aus, weil er am vorbehaltlichsten von ihnen ist und dennoch einen breiten, ernsthaften Diskurs und Ausarbeitungsprozess einzuleiten vermag. Aus diesem Blickwinkel heraus betrachtet, sind die anderen beiden Anträge hingegen klar abzulehnen: Der eine ist ein Programmänderungsantrag und fordert die Aufnahme einer Bekenntnis der Piratenpartei zum BGE ins Parteiprogramm, und das gänzlich konzeptlos; der andere hingegen lässt das Programm der Piratenpartei zwar unberührt und ist formal nur ein Positionspapier, inhaltlich lässt er jedoch alle Vorbehalte mit der Formulierung "Aus diesen Gründen fordern die Piraten eine Grundsicherung, die jedem Deutschen[5] bedingungslos und ohne Bedürftigkeitsprüfung ausgezahlt wird. " fallen. Kurz: "BGE, ja gerne, aber nicht ohne fundiertes Konzept" = Sonstiger Antrag Nr. Z006

Viele Grüße, / aka Oliver

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Hallo Oibelos, ich habe mich gerade neu angemeldet, um verschiedene Fragen an die Piratenpartei zu stellen. Ich habe sie unter [[Diskussion:Häufig_gestellte_Fragen#Diverse_Fragen_zu_den_politischen_Grundsätzen]] abgelegt. Vielleicht gibt es aber einen passenderen Ort, da die letzte Bearbeitung auf dieser Seite im Dezember war. Wo gehören diese Fragen hin?--[[Benutzer:Me-Ti|Me-Ti]] 15:51, 19. Sep. 2011 (CEST)

Hm. Gute Frage :-) Du könntest die Fragen natürlich auch an die [[AG|AGs]] stellen, die sich mit den Themen befassen, aber das ist dann natürlich nur die Meinung der AG und nicht die offizielle Meinung der Parteimehrheit. Es gibt noch diese Seite: [[Themen]]. Das ist natürlich auch nicht zwangsläufig aktuell.
Ich werde mir die Fragen einfach mal ansehen und schauen, was ich dazu schreiben kann. Außerdem verbreite ich die Fragen mal.
Für die Kommunikation (auch Fragen) gibt es natürlich noch die Mailinglisten: http://wiki.piratenpartei.de/Mailinglisten
Da könntest Du in einer Mailingliste auch die URL zu den Fragen mal posten. Und Twitter wird auch noch ziemlich stark benutzt, auch um z.B. solche URLs zu Fragenkatalogen zu verbreiten.
[[Benutzer:Oibelos|Oibelos]]

:Danke für Deine schnelle Anwort. Habe mich bei politik@lists.piratenpartei.de eingetragen und den Link versendet.--[[Benutzer:Me-Ti|Me-Ti]] 18:15, 19. Sep. 2011 (CEST)

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