https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=Benutzer%3AValiDOM%2FZustaendigkeiten 2026-05-25T18:10:12Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=Benutzer:ValiDOM/Zustaendigkeiten&diff=55681025&oldid=prev 2010-08-23T14:14:00Z

<p>Die Seite wurde neu angelegt: „=== Ziel === Über viele programmatische Anträge die zu Bundes- oder Landesparteitagen eingebracht werden entbrennt eine Diskussion darüber, ob das Thema Bundes…“</p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>=== Ziel ===<br /> Über viele programmatische Anträge die zu Bundes- oder Landesparteitagen eingebracht werden entbrennt eine Diskussion darüber, ob das Thema Bundes- oder Landesthema sei. Ziel dieser Initiative ist es, einen Leitfaden für die Feststellung der Zuständigkeit anzubieten und sich daraus ergebende Schlüsse zu ziehen.<br /> <br /> === Zuständigkeiten Bund/Land ===<br /> Die Piratenpartei Deutschland beachtet für die Erstellung ihrer Wahlprogramme die Artikel §§70-74 Grundgesetz. Wird hiervon abgewichen, muss gleichzeitig auf die notwendige Verschiebung der Zuständigkeiten hingewiesen werden. Das Grundsatzprogramm kann hiervon abweichen wenn Länderthemen nur abstrakt-strategisch mit dem Hinweis auf die Umsetzung in den Ländern dargestellt werden.<br /> <br /> === weitere Informationen ===<br /> http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.5/PBGD/Ausarbeitungen_14._Wahlperiode/2007/GA_Foederalismusreform_I.pdf</div>

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