imported>ThomasG am 17. Januar 2010 um 22:49 Uhr

2010-01-17T22:49:28Z

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Diese Seite dient nur dazu, meinen eigenen Versuche zu machen ohne andere zu belästigen. [[Benutzer:ThomasG|ThomasG]] 15:47, 8. Dez. 2009 (CET)

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Mumble-Sitzung der AG Bauen und Verkehr am 17.01.2010

Teilnehmer:
Stimmberechtigt
Alle Personen die bis zum Beginn der Sitzung auf der Seite der AG Bauen und Verkehr als Mitglied bzw. Interessent eingeschrieben sind!

* [[Benutzer:Aloxo|Aloxo]] (Nordrhein-Westfalen)

* [[Benutzer:AndreR|AndreR]] (Baden-Württemberg)

* [[Benutzer:Cowboy|Cowboy]] (Nordrhein-Westfalen)

* [[Benutzer:Etz|Eberhard]] (Berlin)

* [[Benutzer:Flecky|Flecky]] (Baden-Württemberg)

* [[Benutzer:Kreon|Kreon]] (Nordrhein-Westfalen)

* [[Benutzer:Luftpost|Luftpost]] (Brandenburg)

* [[Benutzer:Mopple|Mopple]] (Baden-Württemberg)

* [[Benutzer:Nati2010|Nati2010]] (Baden-Württemberg)

* [[Benutzer:Nimix|soeren]] (Brandenburg)

* [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] (AG-Koordinator, Brandenburg)

* [[Benutzer:Sigiberlin|sigiberlin]] (Berlin)

* [[Benutzer:ThomasG|ThomasG]] (AG-Koordinator, Niedersachsen)

* 12 Teilnehmer (zu Beginn ;-))

Nicht stimmberechtigt

* [[Benutzer:HKLS|HKLS]]

Versammlungsleiter: RicoB CB und ThomasG
Protokollführer: Kreon

Protokoll:
TOP 0 Begrüßung

* Eröffnung der Sitzung um 20:05 Uhr

TOP 0 Wahl des Protokollführers

* Kandidaten: Kreon

* Wahl: einstimmig

TOP 1 Beschluss der Tagesordnung

* Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:

* TOP 1 Beschluss der Tagesordnung

* TOP 2 Genehmigung des Protokolls vom 21.11.2009

* TOP 3 Bericht der Koordinatoren

* TOP 3.1 Aussprache zum Bericht der Koordinatoren

* TOP 4 Anpassung der Wiki-Seiten

* TOP 4.1 Strukturierung der Wiki-Seiten der AG

* TOP 4.2 Ergänzung der Bezugspunkte zum Kernprogramm

* TOP 5 Inhaltliche und Programmatische Diskussionen

* TOP 5.1 Bahnprivatisierung und Güterverkehr

* TOP 5.2 Kostenloser ÖPNV

* TOP 5.3 Grundsätze im baulichen Denkmalschutz

* TOP 5.4 Weitere auszuarbeitende Themen

* TOP 6 Unterstützung von Gruppen auf Landesebene

* TOP 7 Stand der Vorbereitungen der Landtagswahlen 2010

* TOP 8 Kommende Treffen und Veranstaltungen

* TOP 8.1 Wöchentlicher Stammtisch

* TOP 8.2 Termin zweites Mumble-"Treffen" 2010

* TOP 8.3 Bundesparteitag 2010

* TOP 8.3.1 Antrag auf Schaffung des Satzungsstatus für Arbeitsgruppen

* TOP 8.4 Termin erstes außerordentliches Mumble-"Treffen" 2010

* TOP 9 Verschiedenes und Schließung der Sitzung

* Verabschiedung der Tagesordnung: einstimmig

TOP 2 Genehmigung des Protokolls vom 21.11.2009

* Verweis: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Bauen_und_Verkehr/Treffen/2009-11-21

* Angenommen mit: 11 Ja, 1 Enthaltung

TOP 3 Bericht der Koordinatoren

* Verweis: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Bauen_und_Verkehr/Logbuch#Gemeinsamer_Quartalsbericht_2

* Bericht über aktuelle Ereignisse, Links dazu:

* http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz

* http://wiki.piratenpartei.de/images/8/86/Protokoll_AGP_030110.pdf

* http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2010-01-08

* http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2010-01-15

* Es gibt als Ersatz für den AG-Rat eine Kommissions-Zwischenlösung bis zur Bundesmitgliederversammlung.

* Bis zu dieser sollen auch inhaltliche Programmpunkte der AG vorbereitet werden.

TOP 3.1 Aussprache zum Bericht der Koordinatoren

* "Weiter so!"

TOP 4 Anpassung der Wiki-Seiten

TOP 4.1 Strukturierung der Wiki-Seiten der AG

* Verweis: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:RicoB_CB/Testseite2

* Diskussion zur Unterteilung und Anzahl der Unterpunkte

* Vorschlag zur Unterdrückung des automatischen Inhaltsverzeichnisses

* Weitere Untergliederung der Wiki-Seiten wird positiv aufgenommen

* Themenaufteilung kann jederzeit mit den Koordinatoren diskutiert werden

* Untergruppe Luft und Raumfahrt wird hinzugefügt.

* Die Strukturierung/Seite kann in der Form veröffentlicht werden.

* Die neue Struktur wird Ende Januar/Anfang Februar von RicoB CB ins Wiki gestellt.

* Bis dahin soll sich jeder Gedanken machen, an welchen Untergruppen er mitwirken will.

TOP 4.2 Ergänzung der Bezugspunkte zum Kernprogramm

* Änderungs- und Ergänzungsvorschläge sind fett dargestellt:

* Demokratie (u. a. Straßennutzung, Steuern und Abgaben, Bürgerbeteiligung in der Planung, Nutzung des öffentlichen Raums/Versammlungsfreiheit/Infrastruktur für Soziale Betätigungen)

*

*

* Privatsphäre und Datenschutz (u. a. Überwachung des öffentlichen Raumes, Überwachung des Öffentlichen Personennahverkehrs, Verkehrstelematik, Geoinformationssysteme)

* Transparenz des Staatswesens, (u. a. Kostenwahrheit, Bürgerbeteiligung in der Planung, Vergabe von Fördermitteln, Vergabe von Projekten, Standortpolitik)

* Open Access (u. a. Geoinformationssysteme, Planunterlagen - alternativ: Kartenrohdaten, Kostenwahrheit)

* Aufnahme des Punktes Straßennutzung (Demokratie): abgelehnt, gehört in anderen Bereich (Bürgerbeteiligung in der Planung).

* Aufnahme des Punktes Steuern und Abgaben (Demokratie): abgelehnt, gehört nicht zum Bereich Demokratie.

* Aufnahme des Punktes Nutzung des öffentlichen Raums/Versammlungsfreiheit/Infrastruktur für soziale Betätigungen (Demokratie): Vorschlag zur Formulierung bis spätestens zur nächsten Sitzung.

* Aufnahme des Punktes Kostenwahrheit (Transparenz): Formulierung in Kostentransparenz.

* Aufnahme des Punktes Kartenrohdaten (Open Access): Zustimmung, wird hinzugefügt.

* Aufnahme des Punktes Kostenwahrheit (Open Access): Streichung, steht bereits bei Transparenz.

* Möglichkeit für Anwohner, über ihre Straßenkategorie abzustimmen? Einordnung? Bürgerbeteiligung in der Planung?

* robi.kraus, Anmerkung: Probleme der Themenausschlüsse bei Bürgerentscheiden, vgl. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2010.1/B%C3%BCrgerbeteiligung#11.13:_B.C3.BCrgerentscheid_-_Themenausschl.C3.BCsse_streichen "Verbesserungen"

TOP 5 Inhaltliche und Programmatische Diskussionen
TOP 5.1 Bahnprivatisierung und Güterverkehr

* PiratePad: Thesenpapier Bahn - http://piratepad.net/FWw9T29Vdf

* Link zu Bahnprivatisierung http://wiki.piratenpartei.de/AG_Bauen_und_Verkehr/Verkehr_und_Infrastruktur/Bahnprivatisierung

* Monopole: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Monopole

* http://www.rechtliches.de/gesetze/AEG.html

* Link zu Güterverkehr http://wiki.piratenpartei.de/Diskussion:AG_Bauen_und_Verkehr/Verkehr_und_Infrastruktur#zu_2.9_G.C3.BCterverkehr_auf_der_Schiene

* Mitte-Deutschland-Verbindungen http://wiki.piratenpartei.de/AG_Bauen_und_Verkehr/Verkehr_und_Infrastruktur#Mitte-Deutschland-Verbindungen

* Geschichte der M-D-V http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Etz/M-D-V-Geschichte

* Eberhard hat auf der Wiki-Seite Ergänzungen in kursiver Schrift vorgenommen

* AG Wirtschaft bietet Mithilfe bei Ausarbeitung einer Presseerklärung zum Thema an

* Bundestagswahlprogramm Kapitel 5 (http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2009/Wahlprogramm#Kapitel_5_-_Infrastrukturen_offen_halten) -Grundlage für diese Thematik existiert also bereits.

* Neues Pad zur Bearbeitung des Themas Güterverkehr: http://piratenpad.de/QHs62BwKK0 - "Zum Güterglück gibts Güterglück"

* Stärkere Trennung von Güterverkehrs- und Personenverkehrstrassen ist notwendig.

* TODO: Pressemitteilung Bahnprivatisierung (wenn aktuell), Ausarbeitung für Parteiprogramm Bahnprivatisierung, Thesenpapier Güterverkehr

* Eberhard erklärt sich bereit, für dieses Thema die Federführung zu übernehmen.

* Bahn-TÜV ist auch wichtiges Thema.

TOP 5.2 Kostenloser ÖPNV

* http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2010.1/Bauen_und_Verkehr

* PiratePad: Kostenloser ÖPNV - http://piratepad.net/gW8LEU6bfD

* http://wiki.piratenpartei.de/images/5/5e/2009-12-29-%C3%96ffentlicher_Personennahverkehr_in_NRW_Thesenpapier.pdf

- "Zum Güterglück gibts Güterglück"

* Thesenpapier wurde in NRW positiv aufgenommen.

* Neuer Stand sollte schnellstmöglich auf http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2010.1/Bauen_und_Verkehr veröffentlicht werden. Diese Aufgabe wird in Kreon's Hände gegeben.

* Weiterbearbeitung auf Bundesebene: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Bauen_und_Verkehr/%C3%96PNV

* Forderungen sollten bei beiden Papieren genauer aufgeführt werden.

TOP 5.3 Grundsätze im baulichen Denkmalschutz

* http://wiki.piratenpartei.de/AG_Bauen_und_Verkehr/Bauen_und_Wohnen#Denkmalschutz_und_Denkmalrecht mit weiteren Verweisen

* Denkmalschutz fällt unter die Kulturhoheit der Länder, wie kann sich der Bund einbringen?

* Trennung Denkmalschutz / Denkmalpflege

* Musterdenkmalordnung schaffen?

* Unterteilung Gebäude in priv./öff. Hand

* Denkmalschutz sollte nicht aufgegliedert werden.

* Rekonstruktion historischer Gebäude / historischer Innenstädte ist ein anderes Thema.

* Stuttgart 21 - auch hier ist Denkmalschutz "außer Kraft gesetzt" worden

* Energieausweis und Denkmalschutz

* Bundesrahmengesetz schaffen?

* Bürgerbeteiligung im Denkmalschutz, welche Möglichkeiten kann man finden. --> im Rahmen der Bauleitplanung ausbauen

* Weltkulturerbe - auch hier fehlt zuständige Bundesinstitution.

* "Weltkulturerbe" muss in Länderrecht verankert werden.

* Das Thema Rekonstruktion historischer Zustände bedarf weiterer Diskussion.

* Differenzierung Denkmal / Erinnerungsstätte?

----------5 Minuten Pause. Sitzung wird fortgesetzt um 22:10 Uhr----------

TOP 5.4 Weitere auszuarbeitende Themen

* Neues Pad zur Bearbeitung des Themas Güterverkehr in Deutschland und Transitverkehr: http://piratenpad.de/QHs62BwKK0

* Weitere Themen die in naher Zukunft behandelt werden sollten:

* "Bahn-TÜV"

* Muss gemeinsam diskutiert werden: Maut in Deutschland (Stichwort: Datenschutz), Innenstadtmaut, KFZ-Steuer, Mineralölsteuer, Vignette, Ökosteuer -> Verweis auf niederländisches Modell -> Kreon würde sich dem nach der LTW in NRW annehmen

* Elektromobilität (siehe u.a. Text/Links unter http://wiki.piratenpartei.de/Verkehr#Elektroautos_.2F_Elektromobilit.C3.A4t)

* http://www.handelsblatt.com/technologie/news/opel-elektroauto-wird-kein-schnaeppchen;2041525

* Umweltzone, Umweltvignette, in Zusammenarbeit mit AG Umwelt -> Hinweis auf Landeshauptstadt Kiel (eigene Plakette)

* http://www.kn-online.de/lokales/kiel/131418-Frei-parken-in-Kiel-Belohnung-fuer-Klimaschutz.html

* Bürgerbeteiligung in der Planung: Federführung übernimmt Rico

* Pro und Contra U-Bahn-Bau/Bahntunnel

* Bildung einer Entwurfsgruppe wird angeregt: Visuelle / Planerische Darstellung von Gegenentwürfen zu kommunalen Themen oder Ausarbeitung von Stellungnahmen zu Einzelprojekten

TOP 6 Unterstützung von Gruppen auf Landesebene

* Verweis: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Bauen_und_Verkehr#Arbeitsgruppen_auf_Landesebene

* AG in BW braucht DRINGEND noch Mitarbeiter, auch im Hinblick auf LTW 2011. Auch thematische Unterstützung der Bundes-AG ist erbeten. AndreR, Mopple und Flecky koordinieren die Gründung: http://bauenverkehr-bw.piratenpad.de/1

* Bisher sind Landesgruppen zum Thema Bauen und Verkehr in Berlin und NRW gegründet

* In weiteren Ländern (Brandenburg, Niedersachsen, BaWü) befinden sich Gruppierungen in Gründung

* Mitarbeit in entsprechender Landes-AG der Anwesenden erbeten - "Zum Güterglück gibts Güterglück"

* Koordinatoren der Bundes-AG bitte immer über den aktuellen Status der Landes-AG's informieren

TOP 7 Stand der Vorbereitungen der Landtagswahlen 2010

* 06.02.2010 Wahlkampfbeginn

* 09.05.2010: Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

* 12.01.2010: Deadline für Wahlprogramm-Vorschläge Nordrhein-Westfalen

* Welche Programmvorschläge wurden für den Bereich Bauen und Verkehr eingereicht?

* Nur kostenloser ÖPNV

* 23.01.2010 - 24.01.2010: Landesparteitag Nordrhein-Westfalen

Offizielle Ansprechpartner:
Ideen und Fragen zum NRW-Wahlkampf
E-Mail: wahlkampf@piratenpartei-nw.de
Mitmachen und Fragen zur PG LTW 2010
E-Mail: pg-ltw-2010@piratenpartei-nw.de
Straßenwahlkampf: http://wiki.piratenpartei.de/Crew:PG/Landtagswahlkampf_NRW_2010/intern/Strassenwahlkampf/Infopartner
Kreon: ..und wer kreativ ist: hier unsere Ideensammel- und Ausschreibungsplattform für den Landtagswahlkampf: http://www.piratenkreo.de/

* Weitere Termine bezüglich Wahlen:

* 09.05.2010, Sonntag: Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

* 1. Q. 2011, Sonntag: Landtagswahl in Baden-Württemberg

* 1. Q. 2011, Sonntag: Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

* 1. Q. 2011, Sonntag: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

* 2. Q. 2011, Sonntag: Bürgerschaftswahl in Bremen

* 3. Q. 2011, Sonntag: Abgeordnetenhauswahl in Berlin

* 3. Q. 2011, Sonntag: Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern

TOP 8 Kommende Treffen und Veranstaltungen
TOP 8.1 Wöchentlicher Stammtisch

* Verweis: http://piratenpad.de/xv9nNGFJZj

TOP 8.2 Termin zweites Mumble-"Treffen" 2010

* Termin wird im März über Doodle-Umfrage ausgemacht

* Treffen soll planungsgemäß im April stattfinden

TOP 8.3 Bundesparteitag 2010

* Verweis: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.1

* Idee: Infostand der AG auf dem Bundesparteitag

TOP 8.3.1 Antrag auf Schaffung des Satzungsstatus für Arbeitsgruppen

* Verweis: http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Satzungs%C3%A4nderungsantrag

* http://wiki.piratenpartei.de/AG-Rat

* http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Satzungs%C3%A4nderungsantrag

* http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Kommision_anstelle_AG-Rat_bis_BPT#Aufgaben_der_provisorischen_Kommission

* Diskussion zum vorgeschlagenen Organstatus AG-Rat bzw. Aufgabenfeldern, uneinheitliche Meinung

TOP 8.4 Termin erstes außerordentliches Mumble-"Treffen" 2010

* Laut §12 der Bundessatzung müssen wir 4 Wochen vor dem Bundesparteitag Vorschläge eingereicht werden (Programmänderungsanträge, Satzungsänderungsantrag), daher muss ein Termin dafür vor dem regulären Treffen stattfinden. Eine Doodle-Abstimmung soll bei der Terminfindung helfen.

* vorbereitendes Konzept möglicher Ablehnung von diversen Programmänderungen wäre gut.

TOP 9 Verschiedenes und Schließung der Sitzung

* Pad Güterverkehr wurde geändert

* BaWü bitte noch da bleiben wegen Landes-AG Koordination

* Schließung der Sitzung um 23:15 Uhr

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