https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=Benutzer%3AMirco%2FMircoPolitischeZiele 2026-04-21T07:46:27Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=Benutzer:Mirco/MircoPolitischeZiele&diff=55884004&oldid=prev 2014-10-24T09:06:12Z

<p></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>== Politische Ziele ==<br /> === Demokratie ===<br /> * Gewaltenteilung muss gestärkt werden.<br /> * Ich bin für eine [http://de.wikipedia.org/wiki/Laizismus laizistische] Republik <br /> * Mehr direkte Demokratie auf allen Ebenen.<br /> * Anwesenheitspflicht für Abgeordnete.<br /> * Fraktionszwang darf es nicht geben.<br /> * Der Bundespräsidenten sollte vom Volk gewählt werden.<br /> * Transparenter Staat<br /> * Verbesserte Transparenz und Kontrolle bei BND, MAD, BKA, Verfassungsschutz und Staatsschutz.<br /> * Wahlrecht ab 7 Jahre!<br /> <br /> === Sozialpolitik ===<br /> * Mindestlohn von 10€ für alle Branchen.<br /> * Keine Unterschiede zwischen Ost/West und zwischen Arbeitern/Angestellte.<br /> * Entbürokratisierung des gesamten Apparats.<br /> * Abschaffung von 1-€-Jobs, es darf nur noch 10€Jobs geben.<br /> * Vereinfachung des Steuerrechts für Angestellte, Arbeiter und Unternehmer und Beamte.<br /> * Steuerrecht vereinfachen und für Familien gerechter gestalten. Am Ende sollte mehr Geld für Kinder da sein.<br /> * Förderung von Frauenhäusern.<br /> * Vollständige Finanzierung von Jugend- und Sozialarbeit.<br /> * Einrichtung von Kinderhäusern und deren Finanzierung.<br /> * Kostenlose Kindergartenbesuch.<br /> === Wirtschaft/Steuern ===<br /> * Kapitalismus muss zu einer sozialen Marktwirtschaft reguliert werden.<br /> * Keine Privatisierung!<br /> * Verstaatlichung privatisierter Infrastrukturen wie Schienennetz, Stromnetz und Energieversorger.<br /> * Wieder Einführung einer Vermögenssteuer/Reichensteuer.<br /> * Einführung einer Finanztransaktionssteuer.<br /> * Abschaffung des Meisterzwangs für Gewerbetreibende.<br /> * Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft in der IHK und anderen Verbänden.<br /> * Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen und regionaler Wirtschaft.<br /> * Einführung eines max. Vermögens (zB. 5Mio. €), darüber hinaus sind Steuern oder können gespendet werden!<br /> * Umsätze kleiner als 100.000€/a sollten generell Steuerfrei sein.<br /> <br /> === Datenschutz ===<br /> * Keine Vorratsdatenspeicherung.<br /> <br /> * Keine staatliche Überwachung des Datenverkehrs.<br /> * Abschaffung des &quot;großen Lauschangriffs&quot;.<br /> * Keine Volkszählungen (Mikrozensus reicht).<br /> * Verwaltungsdaten dürfen nur verschlüsselt übertragen werden und gespeichert werden.<br /> * Person bezogene Daten dürfen nur verschlüsselt gespeichert werden.<br /> * Speichern von Person bezogene Daten über TÜV alle 2 Jahre prüfen.<br /> * Weg vom Papier, hin zum DMS (weil viel sicherer und kostengünstiger).<br /> <br /> === Urheberrecht ===<br /> <br /> * Einführung einer Bagatellgrenze für Urheberrechtsverstöße<br /> * Schutz des Urheberrechts sollte Lebenszeit des Autors umfassen.<br /> * Abschaffung der GEZ, die Finanzierung kann über Steuereinnahmen realisiert werden.<br /> * Keine Patente auf Pflanzensamen.<br /> <br /> === Recht ===<br /> * Reform des &quot;Abmahnunwesens&quot;:<br /> * strenge Regeln für Abmahnungen<br /> * Gleiches Recht für alle (ob arm oder reich)!<br /> <br /> === Bildungspolitik ===<br /> * Abschaffung von Studiengebühren.<br /> * Kein &quot;Bewerbungsmarathon&quot; an den Unis zur Aufnahme eines Studiums.<br /> * Einführung der Ganztagsschule.<br /> * Keine religiösen Symbolen in Klassenzimmern und öffentlichen Einrichtungen.<br /> * Ethikunterricht nach Berliner Vorbild.<br /> * Lehrpläne sollten überarbeitet werden. Mehr IT, [http://de.wikipedia.org/wiki/Ethik Ethik] und Geschichte.<br /> * Aufnahme von [http://de.wikipedia.org/wiki/Gewaltfreie_Kommunikation Gewaltfreie Kommunikation] in die Lehrpläne.<br /> * Umgang mit Ämtern und Jura, Grundsätzliches in die Lehrpläne aufnehmen.<br /> <br /> === Umweltpolitik ===<br /> [[Image:Gaesebluemchen.jpg||50px]]<br /> * Giftige Stoffe viel besser Kontrollieren [http://www.ardmediathek.de/ard/servlet/content/3517136?documentId=9710008 Gefahr auf dem Acker].<br /> * Dezentralisierung der Stromversorgung.<br /> * Atomenergie war nie nötig und muss so schnell wie möglich beendet werden.<br /> * Förderung regenerativer Energien.<br /> * keine Gen veränderten Pflanzen freisetzen.<br /> <br /> === Tierschutz === <br /> [[Image:13000405614b955f85c39f3.gif|||]]<br /> * Freiheitsstrafen für Tierquäler.<br /> * Keine Tierversuche, die helfen auch nicht weiter!<br /> * Kein Leinenzwang für Hunde.<br /> * Wilderei von seltenen Tieren (Elefanten,Nashörner usw) sollten international unterbunden werden.<br /> <br /> === EU/Außenpolitik ===<br /> * Keine Teilnahme an Kriegen [http://ialana.de IALANA] [http://www.en-paz.de En-Paz].* Völkerrecht und Menschenrechte sollten auch militärisch durchgesetzt werden.<br /> * Unterstützung der neuen Demokratien.<br /> * Die EU und der € muss erhalten bleiben!<br /> <br /> === Friedenspolitik ===<br /> [[Image: FriedensTaube.jpg||50px| ]]<br /> *Ich wünsche mir Friedenspolitik wie hier beschrieben [http://www.wissenschaft-und-frieden.de/seite.php?artikelID=1787 Friedenslogik statt Sicherheitslogik]<br /> <br /> === Sonstiges ===<br /> [[Image: AK47.jpg||100px| ]]<br /> * Waffenrecht Einschränken und keine Waffen für Nazis!<br /> * Waffenhandel unterbinden.<br /> * Keine [http://de.wikipedia.org/wiki/Eugenik Eugenik].<br /> * Keine Gen-Technik oder Ähnliches.<br /> <br /> === Netzpolitik ===<br /> * Datenübertragung darf nicht abgehört werden!<br /> * Keine Spähprogramme(Staatstrojaner), oder nur nach richterlichem Beschluss.<br /> * Spähprogramme sollten nur von staatlichen Stellen kontrolliert werden (nur nach richterlichem Beschluss und vom Parlament/Ausschuss/Kommission kontrolliert werden).<br /> * Deutsche Daten sollten in Deutschland bleiben!<br /> * TÜV für den Datenschutz größer Firmen, alle 2 Jahre!</div>

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