https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=Benutzer%3ABodo_Thiesen%2FSatzungs%C3%A4nderungen%2FBPT-2008.1-BT4_Vereinfachung_von_Satzungs%C3%A4nderungen 2026-05-16T23:36:41Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=Benutzer:Bodo_Thiesen/Satzungs%C3%A4nderungen/BPT-2008.1-BT4_Vereinfachung_von_Satzungs%C3%A4nderungen&diff=55609360&oldid=prev 2008-04-30T04:09:58Z

<p>hat <a href="/wiki/index.php?title=Benutzer:Bodo_Thiesen/Satzungs%C3%A4nderungen/BuPT-2008.1/BT4_Vereinfachung_von_Satzungs%C3%A4nderungen&amp;action=edit&amp;redlink=1" class="new" title="Benutzer:Bodo Thiesen/Satzungsänderungen/BuPT-2008.1/BT4 Vereinfachung von Satzungsänderungen (Seite nicht vorhanden)">Benutzer:Bodo Thiesen/Satzungsänderungen/BuPT-2008.1/BT4 Vereinfachung von Satzungsänderungen</a> nach <a href="/Benutzer:Bodo_Thiesen/Satzungs%C3%A4nderungen/BPT-2008.1-BT4_Vereinfachung_von_Satzungs%C3%A4nderungen" title="Benutzer:Bodo Thiesen/Satzungsänderungen/BPT-2008.1-BT4 Vereinfachung von Satzungsänderungen">Benutzer:Bodo Thiesen/Satzungsänderungen/BPT-2008.1-BT4 Vereinfachung von Satzungsänderungen</a> verschoben: Keine separate Unterseite für jede</p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>== Änderungsantrag BPT-2008.1-BT4: Vereinfachung von Satzungsänderungen ==<br /> <br /> §12 - Satzungs- und Programmänderung Abs 2<br /> <br /> Über einen Antrag auf Satzungsänderung auf einem Bundesparteitag kann nur <br /> abgestimmt werden, wenn er mindestens vier Wochen vor Beginn des <br /> Bundesparteitages beim Bundesvorstand eingegangen ist.<br /> <br /> &lt;b&gt;§12 Abs 2 wird durch folgenden Wortlaut ersetzt:<br /> <br /> Auf einem Bundesparteitag kann über einen Satzungsänderungsantrag nur dann <br /> abgestimmt werden, wenn <br /> 1.) er mindestens vier Wochen vor Beginn des Bundesparteitages beim <br /> Bundesvorstand eingegangen ist, oder <br /> 2.) in der Einladung zum Bundesparteitag auf die Möglichkeit von <br /> Satzungsänderungen hingewiesen wurde, oder <br /> 3.) zum Zeitpunkt des Versendens der Einladung bereits mindestens ein <br /> Satzungsänderungsantrag beim Bundesvorstand eingegangen sind.<br /> &lt;/b&gt;<br /> <br /> Begründung: Manchmal erwächst erst im Laufe eines Bundesparteitages der Wille, <br /> einen Satzungsänderungsantrag verändert zu beschließen. Dies ist derzeit nicht <br /> möglich. Es wurde bereits darüber diskutiert, ob man Änderungen von <br /> Satzungsänderungen zulassen kann, letztlich wären das aber nur neue <br /> Satzungsänderungsanträge, die der gleichen Frist unterlägen. Einfachste Lösung <br /> wäre es, diese Frist gänzlich zu eliminieren. Auf einem Bundesparteitag mit nur <br /> wenigen Mitgliedern würde sich dadurch allerdings das Problem ergeben, daß von <br /> Jetzt auf Gleich enorme Satzungsänderungen durchgeführt werden können, während <br /> die nicht anwesenden Mitglieder derartige Beschlüsse nicht in Betracht gezogen <br /> hat. Eine einfache Streichung ist daher nicht zweckdienlich. Daher wurde das <br /> hier vorliegende Konzept gewählt. Es hält grundsätzlich die 4-Wochen-Frist <br /> aufrecht, hebt sie aber auf, wenn die Einladung dies erwähnt oder bereits vor <br /> Versenden der Einladungen Satzungsänderungsanträge bekannt waren. Auf diese <br /> Weise gibt es quasi zwei Arten von Bundesparteitagen: Eine MIT <br /> Satzungsänderungen und eine OHNE. Im übrigen möchte ich noch darauf hinweisen, <br /> daß bei den meiner Meinung nach ebenso wichtigen Programmänderungen jegliche <br /> Reglementierung dieser Art nicht existiert.</div>

imported>Bodo Thiesen