imported>Hellinfernel: /* Termine und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...) */

2023-08-21T19:00:39Z

Termine und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)

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{{Protokoll abweichende Namenskonvention}}
Protokoll der Sitzung des [[Bayerischer_Vorstand|Bayerischen Vorstands]].

{{HeaderVstLVBY15
| Datum = 10.08.2023
| Start = 20:40
| Ende = 21:46
| Ort = Mumble
| Versammlungsleiter =
| Protokollant =
| Alexander = 0
| BemAlexander = zurückgetreten
| Yannick = 1
| BemYannick = 21:20
| Detlef = 1
| BemDetlef =
| Stefan = 0
| BemStefan = entschuldigt
| Arko = 1
| BemArko =
| Gaeste =
}}

= Tagesordnung =

== Protokoll(e) vorhergehende Sitzung(en) ==

* Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2023-07-27
angenommen: ja/nein

== Nächste Sitzung ==
* Datum: 24.08.2023

* Uhrzeit: 20.30
* Ort: Mumble NRW

== Hinweislinks ==
: (schriftlich)
* Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
* Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
* Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
* Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
* Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
* BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

== Information über aktuelle Themen ==

*

== Fragen an den Landesvorstand ==

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

* Ich habe am 27.07 per Mail einen Antrag an den LaVo gestellt. Wird der heute behandelt? Ebenso habe ich heute einen gestellt, der behandelt werden sollte. Sorry für die Kurzfristigkeit - Lukas

Frage 2

* Das Bayern-Redmine (https://redmine.piratenpartei-bayern.de/) ist nicht erreichbar. Wisst ihr Bescheid?

Frage 3

* Welche rechtliche, also gesetzliche bzw. satzungsabhängige, Begründung hat es von Seiten des Bundesvorstands gegeben, die BayernIT zu beauftragen, die Instanz www.flaschenpost.piratenpartei.de stillzulegen und lässt sich dies unter Wiederherstellung aller Inhalte wieder herstellen?

Frage 4

* Welche rechtlichen oder satzungsgemäßen Vorschriften haben die BayernIT zum Handeln bzgl. Frage 3 bewegt?

== Themen (eingeladen bzw. aktuelle) ==

* Dauerhaft bis zum Wahltermin stehen lassen
** Direktkandidaten

* Mittelfranken
** WK 511 Bezirkstag Julian Häffner
** WK 501 Bezirkstag und Landtag Lukas Küffner
** WK 504 Bezirkstag und Landtag Florian Betz
** WK 510 Bezirkstag Lars Gossard
** WK 506 Bezirkstag Peter Reitmaier
** WK 508 Bezirkstag Jürgen Purzner

{{BeschlussVstLVBY15
|Beschlussnummer = LaVo15/2022/55
|Beschlussart = Sitzung
|Antragsteller = Detlef Netter
|Datum = 10.08.2023
|Thema = WK-Budget für Direktkandidaten
|Antragstext = Der Landesvorstand möge beschließen, für den Bezirks-Wahlkampf 2023 den Gliederungen, die einen Direktkandidaten in Bayern aufgestellt haben je Kandidat ein Budget in Höhe von € 500 zur Verfügung zu stellen.
Dieses Budget wird vom Landesverband zur Verfügung gestellt.

Die Auszahlungen erfolgen auf das betreffende Gliederungskonto wenn nachfolgende Kriterien gegeben sind:

Teilnahme der Gliederung am gemeinsamen Wahlkampftopf (15% des Geldbestands, Stand 1.12.2022; Rechenschaftsbericht 2022)
Zulassung des Kandidaten durch den Kreiswahlausschuss.
Dieses Budget ist nicht zweckgebunden und die Deutungshoheit liegt jeweils beim Gliederungsvorstand der über die Verwendung dieser Mittel entscheidet. Restliche, verbleibende Mittel werden nicht zurückgefordert und können für politische Aktionen über den Wahlkampf hinaus verwendet werden.
|Begruendung = Zum Bezirkstags-Wahlkampf 2023 möchte der LV-Bayern seine Gliederungen finanziell entlasten indem er den Gliederungen ein Budget für seine Direktkandidaten zur Verfügung stellt.
|BeschlussErgebnis= 1
|VSt1 = [[Benutzer:Alex79|Alexander Kohler]]
|VSt1S = A
|VSt1K = zurückgetreten 17.07.2023
|VSt2 = [[Benutzer:Ypsilon2.0|Yannick Schürdt]]
|VSt2S = 1
|VSt2K =
|VSt3 = [[Benutzer: Lefti|Detlef Netter]]
|VSt3S = 1
|VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Tyr|Stefan Albrecht]]
|VSt4S = 1
|VSt4K = Vorab eingetragen wg. Abwesenheit
|VSt5 = [[Benutzer:Hellinfernel|Arko Kroeger]]
|VSt5S = 1
|VSt5K =
|Kommentar = Verantwortlicher im Vorstand: Detlef Netter
}}

{{BeschlussVstLVBY15
|Beschlussnummer = LaVo15/2022/58
|Beschlussart = Sitzung
|Antragsteller = Detlef Netter
|Datum = 10.08.2023
|Thema = Wahlkampf-Budget WKO
|Antragstext = Der Landesvorstand möge beschließen, für die Bezirkstags Wahl und Europawahl ein Budget von 10.000.-- freizugeben.
|Begruendung = Das am 26.06.2023 bewilligte Budget ist aufgebraucht.
|BeschlussErgebnis= 1
|VSt1 = [[Benutzer:Alex79|Alexander Kohler]]
|VSt1S = A
|VSt1K = zurückgetreten 17.07.2023
|VSt2 = [[Benutzer:Ypsilon2.0|Yannick Schürdt]]
|VSt2S = 1
|VSt2K =
|VSt3 = [[Benutzer: Lefti|Detlef Netter]]
|VSt3S = 1
|VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Tyr|Stefan Albrecht]]
|VSt4S = 1
|VSt4K =
|VSt5 = [[Benutzer:Hellinfernel|Arko Kroeger]]
|VSt5S = 1
|VSt5K =
|Kommentar = Verantwortlicher im Vorstand: Detlef Netter
}}

* Oberbayern

* Schwaben

* Oberfranken

* Unterfranken

* Oberpfalz

== Termine und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...) ==

* Niederbayern

*

* Stammtische:
alle 2 Wochen Augustiner Biergarten hackerbrücke 20 Uhr
* Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

* Unterfranken

* Mittelfranken
* Bezirkstags Wahl:
Morgen um 8:30 Uhr tagt der Bezirkswahlausschuss in Ansbach und entscheidet über die Zulassung. Zulassung sehr wahrscheinlich, keine Mängel bei Einreichung festgestellt. Insgesamt 12 Kandidaten, davon 6 Direktkandidaten

* KV N/Fü:
Hatten VoSi und Stammtisch am 04.08. KPT voraussichtlich Anfang September. Dort soll über Fusion mit KV Erlangen entschieden werden.
CSD am 05.08. Sind bei Demo mitgelaufen und hatten einen Infostand. Haben einige UUs gesammelt, die sind aktuell zur Bestätigung bei den Ämtern. Erste bestätigte UUs waren heute zurück. Nochmal Danke an alle Helfer

* KV-Nland

*

* KV AN-WUG

*

* Oberbayern

* Oberpfalz

* Schwaben

*

* Oberfranken

= Anträge =

{{BeschlussVstLVBY15
|Beschlussnummer = LaVo15/2022/56
|Beschlussart = Sitzung
|Antragsteller = Detlef Netter
|Datum = 09.08.2023
|Thema = Budget (Reisekosten) zur Gamescom
|Antragstext = Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget von 1.200.-- € bereitzustellen für den Besuch der Gamescom.
|Begruendung = Die meisten Teilnehmer werden vom Bundesverband entsendet und diese werden auch vom Bund abgerechnet. Für alle Bayerischen Mitglieder die diese Möglichkeit nicht haben und auch an der Gamescom teilnehmen wollen stellt wir ein Budget zur Verfügung. Einzige Bedingung: es wird beim Landesschatzmeister ein Antrag gestellt. Es reicht eine Mail an den Vorstand.
|BeschlussErgebnis= 1
|VSt1 = [[Benutzer:Alex79|Alexander Kohler]]
|VSt1S = A
|VSt1K = zurückgetreten 17.07.2023
|VSt2 = [[Benutzer:Ypsilon2.0|Yannick Schürdt]]
|VSt2S = 1
|VSt2K =
|VSt3 = [[Benutzer: Lefti|Detlef Netter]]
|VSt3S = 1
|VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Tyr|Stefan Albrecht]]
|VSt4S = 1
|VSt4K = Vorab eingetragen wg. Abwesenheit
|VSt5 = [[Benutzer:Hellinfernel|Arko Kroeger]]
|VSt5S = 1
|VSt5K =
|Kommentar = Verantwortlicher im Vorstand: Detlef Netter
}}

{{BeschlussVstLVBY15
|Beschlussnummer = LaVo15/2022/57
|Beschlussart = Sitzung
|Antragsteller = Stefan Albrecht
|Datum = 09.08.2023
|Thema = Beauftragung Martin Kollien-Glaser zur Unterstützung der Wahl 2023
|Antragstext = Der Landesvorstand möge beschließen, Martin Kollien-Glaser zu beauftragen den Vorstand für die Wahl 2023 in Bayern zu unterstützen bei der Vorbereitung und insbesondere bei der Bearbeitung der diversen Anfragen hierzu im SNAFU. Die Tickets werden durch den Generalsekretär dafür in die Wahlkampfqueue verschoben auf die Martin Zugriff bekommt. Ansprechpartner bei Rückfragen an den Vorstand ist der Generalsekretär.
|Begruendung = Trotz der Nichtteilnahme an der Landtagswahl und der stattfindenden Teilnahme an der Bezirkstagswahl in Mittelfranken kommen Anfragen an uns die der Restvorstand nicht in angemessener Zeit abarbeiten kann ohne die Wahlvorbereitungen zu reduzieren. Daher möchten wir die angebotene Unterstützung nutzen.
|BeschlussErgebnis= 1
|VSt1 = [[Benutzer:Alex79|Alexander Kohler]]
|VSt1S = A
|VSt1K = zurückgetreten 17.07.2023
|VSt2 = [[Benutzer:Ypsilon2.0|Yannick Schürdt]]
|VSt2S = 1
|VSt2K =
|VSt3 = [[Benutzer: Lefti|Detlef Netter]]
|VSt3S = 1
|VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Tyr|Stefan Albrecht]]
|VSt4S = 1
|VSt4K = Vorab eingetragen wg. Abwesenheit
|VSt5 = [[Benutzer:Hellinfernel|Arko Kroeger]]
|VSt5S = 1
|VSt5K =
|Kommentar = Verantwortlicher im Vorstand: Stefan Albrecht
}}

{{BeschlussVstLVBY15
|Beschlussnummer = LaVo15/2022/59
|Beschlussart = Sitzung
|Antragsteller = Lukas Küffner
|Datum = 10.08.2023
|Thema = Beauftragung Bearbeitung UUs zur EU-Wahl
|Antragstext = Der Landesvorstand möge beschließen, neben den bereits Beauftragten Personen Lukas Küffner mit der Beglaubigung von Unterstützungsunterschriften zur Europawahl zu beauftragen.
|Begruendung = Ich kümmere mich schon seit mehreren Wochen darum, es wäre jedoch gut wenn ich offiziell vom LaVo beauftragt werde.
|BeschlussErgebnis= 1
|VSt1 = [[Benutzer:Alex79|Alexander Kohler]]
|VSt1S = A
|VSt1K = zurückgetreten 17.07.2023
|VSt2 = [[Benutzer:Ypsilon2.0|Yannick Schürdt]]
|VSt2S = 1
|VSt2K =
|VSt3 = [[Benutzer: Lefti|Detlef Netter]]
|VSt3S = 1
|VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Tyr|Stefan Albrecht]]
|VSt4S = A
|VSt4K =
|VSt5 = [[Benutzer:Hellinfernel|Arko Kroeger]]
|VSt5S = 1
|VSt5K =
|Kommentar = Verantwortlicher im Vorstand:
}}

== Sitzungsbeschlüsse ==

*

== Umlaufbeschlüsse ==

*

= Berichte =

== Landesvorstand ==

=== Berichte der einzelnen Vorstände ===

====[[Benutzer:Alex79|Alexander Kohler]]====

* zurückgetreten am 17.07.2023

====[[Benutzer:Ypsilon2.0|Yannick Schürdt]]====

*

====[[Benutzer:Lefti|Detlef Netter]]====

* Mumble Sitzungen
** Arbeitssitzung LV-BY, Arbeitssitzung NÖ Bund,
** VoSi Bund, VoSi-LV-BY

* CSD Nürnberg, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg

* Tätigkeiten LV-BY Schatzmeister - Bundesschatzmeister
** Redmine Tickets u. wiki Bearbeitung Protokoll-Erstellen

====[[Benutzer:Tyr|Stefan Albrecht]]====

*

====[[Benutzer:Hellinfernel|Arko Kroeger]]====

* Diverse mumblesitzungen sowie etwas vernetzungsarbeit

=== Kurzbericht Schatzmeister ===

* Aktueller Status 10.08.2023
** Kontostand Gesamt LV-BY 140.564,57 EUR
** Kontostand Giro 6.157,30 EUR
** Kontostand Tagesgeld 85.000,00 EUR
** Kontostand Wahlkampf-Budget 49.121,78 EUR
** Bar-Kasse 285,59 EUR

=== Kurzbericht Generalsekretär ===

* Mitgliederstand vom 29.5.2023 : 940 Mitglieder errechnet
* 2 Austritte, schwebende: ein neuer, alte werden von mir aus dem System geworfen, da bei den alten keine Reaktion mehr zu erwarten ist
* Keine Neuigkeiten vom neuen System bekannt

== Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten ==

*

=== Berichte der bayerischen Mandatsträger ===

*

=== Pressespiegel ===

*

=== Berichte der Beauftragten ===

==== Administratives ====

===== Stefan Albrecht und Thomas Knoblich LV Beauftragter für Zugänge =====

===== Stefan Albrecht und Detlef Netter LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung =====

===== SG Event / Teamleitung Günther Meyer ====

===== IT / Teamleitung / Stefan Warsinke =====

*

===== Webseitenadministration / Roger Rösch =====

*

===== Landesgeschäftsstelle =====

====== LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Arnold Schiller ======

*

====== LGS Postdienst / BTW21 / Nils Brandt ======

===== Datenschutz / Fa Sentitec =====

==== Themenbeauftragte ====

===== Energie / Reinhold Deuter =====

*

===== Digitalisierung / Felix Schymura | smegworx =====

*

===== Verkehrspolitik / Felix Schymura | smegworx =====

*

===== Chatkontrolle / Lukas Küffner =====

* Großplakatkampagne Chatkontrolle: Stand aktuell 5800€ Budget. Budget soll von BzV Mfr verwaltet werden.
* Großplakatkampagne eher nach der LTW, da Plakate günstiger und nähere Verbindung zur EU-Wahl
* Übersicht Budget: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/+AVN4eQ3QN5F1HW3+uCjbrGEp8ArnUCCjOXeaiUrKbM/
* Flyer zu Chatkontrolle aus Brüssel fertig, 10000 Stück bestellt und da. Dürfen laut Parlamentsvorgaben nicht für Wahlkampf verwendet werden. Zusätzlich Piratenpartei-Design angefragt
* Einige Nachfragen von Bürgern am CSD zum Thema

===== Umwelt / Martin Kollien-Glaser =====

*

===== Wirtschaft / Arko Kroeger =====

*

===== Migration / Lars Gossard =====

*

===== WKO Alex =======

*

** neue Punkte Katastrophenschutz in Arbeit durch Alex

===== Programm-Arbeit =====

* tyg: https://meet.ffmuc.net/ProgrammentwicklungBayern
** nächste(r) Termin(e):

*

Programmüberarbeitung heute abgeschlossen, finale Übersicht am 28.6. (leider ausgefallen)
* https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/UkJZT5DfMD0WUuMUMdZxaWDL/
* WahlKampfOrga Bund/Länder
** 14tägiger Rhythmus

WKO Bund / Länder zur EU-Wahl
* Teilnahme aus Bayern wünschenswert / siehe letzte Einladungsmail(s)
** nächster Termin 28.7. 19:30 Uhr

=== Sonstiges ===

=== Webseiten-Liste Gliederungen Bayern ===
* (stehen lassen und updaten)

https://piratenpartei-bayern.de/
https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand
https://events.piratenpartei-bayern.de/

=== Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen) ===

==== Mittelfranken ====

https://piraten-mfr.de/

KV Erlangen https://piraten-erlangen.de/
KV Nürnberg-Fürth https://piraten-nbg.de/
KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/
KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/

==== Niederbayern ====

https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

==== Oberbayern ====

https://piraten-oberbayern.de/

==== Oberfranken ====

https://piraten-oberfranken.de/
https://piratenbbg.de

==== Oberpfalz ====

*

==== Schwaben ====

https://piraten-schwaben.de/

BY:Vorstandssitzung/2023-08-10 - Versionsgeschichte

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