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2021-10-14T17:08:18Z

Themen

Neue Seite

{{Protokoll abweichende Namenskonvention}}
Protokoll der Sitzung des [[Bayerischer_Vorstand|Bayerischen Vorstands]].

{{HeaderVstLVBY14
| Datum = 07.10.2021
| Start = 20:35
| Ende = 22:31
| Ort = Mumble
| Versammlungsleiter = Martin
| Protokollant = alle

| Martin = 1
| BemMartin =
| Arnold = 1
| BemArnold =
| Detlef = 1
| BemDetlef =
| Stefan = 1
| BemStefan =
| Mickey = 0
| BemMickey = zurück getreten
| Michael = 1
| BemMichael =
| Alexander = 0
| BemAlexander = zurück getreten
| Felix = 1
| BemFelix =
| Yannick = 0/1
| BemYannick
| Gaeste =
}}

= Tagesordnung =

== Lese-Link dieses Pads ==
* https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/oxRgcfvseGosRHhXbtXeoEgOSv18VfDXBXkde2WiPA4/present/
(mumble, schriftlich)

== Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en) ==
(4-wöchentlich in "Formalfoo-Sitzung")

* https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2021-09-23
* angenommen: ja

== Nächste Sitzung ==
* Datum: 21.10.2021

* Uhrzeit: 20:30 Uhr
* Ort: Mumble NRW

== Hinweislinks ==
: (schriftlich)
* Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
* Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
* Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
* Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
* Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
* BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

== Fragen an den Landesvorstand ==

keine

== Information über aktuelle Themen ==

==== Bericht über politische Arbeit ====

* BTW21 / wir waren in Bayern sehr aktiv, haben aber leider 1.000 Stimmen verloren

===== Wahlkampf - Vorbereitung =====
: (neues mündlich (altes stehen lassen))
====== WKO Bund ======

Dauerhaft:

* Jedermanns-Cloud wurde eingerichtet auf Bundesebene
** https://42.piratencloud.dev/index.php/login?clear=1

Aktuell:

* Abplakatieren
** Bitte an alle PIRATEN & Freunde, die Plakate aufgehängt haben, diese auch wieder abzuhängen, bitte werft dazu auch einen Blick in die entsprechende Plakatierungsverordnung, da die Zeiten fürs Abplakatieren stark variieren
*** https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bundestagswahl_2021/Plakatierung

* Restplakate was wird da passieren?
** Martin fragt bei den LVs nach wer sich für die Plakate aus der BTW21 interessiert

====== WKO Bayern ======

*

Dauerhaft:

*

Aktuell:

*

== Termine (alle Gliederungen, TbA ...) ==

* Bundesweit

* Niederbayern

* Unterfranken

* Mittelfranken

** 13.10. KV Nland&Roth VoSi und Stammtisch in Schwarzenbruck, Taverne Parthenon

* Oberbayern

* Mo 11.10. 19:30 Stammtisch München, LGS

* Oberpfalz

*

* Schwaben

*

== mündliche Berichte ZUR DISKUSSION -> Themen ==

*

== Themen ==
* Wahlergebnis Bundestagswahl
** Entwicklung der Wahlergebnisse seit BTW17
[[Bild:Wahlergebisse_Entwicklung.png]]
* Vergleich zur letzten Bundestagswahl:
[[Bild:Wahlergebnisse-Bezirke-Vergleich-letzte-Wahl.png]]
* Aufschlüsselung nach Wahlkreisen
*: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/p4w7yEU+MR1Mya1YPagMgRtwOfhW-+DYQOEghBILlyg/

* Diskussion über Plakatierung & Wahlergebnisse ...

* Nachfrage nach Defiziten, Material, Plakatversorgung etc.
** Plakate verspätet
** GiveAways etc. zu wenig, Flyer zu spät entwickelt etc.
** Plakatauswahl in BY zu gering

* Landesparteitag LPTBY21.1
** auf dem LPTBY20.1 wurde für den aktuellen LaVo eine Amtszeit bis Januar 2022 beschlossen, daher wäre in 2021 kein Präsenz-LPT notwendig
** trotzdem LPT21.1 mit Vorstandswahl?
** LPT21.1 als Online-PT?
*** Ideen für Themen & Dinge, die dort besprochen werden sollten?

* Gendern
** nach aktuellen Diskussionen kam von unserem Schatzmeister, der heute leider entschuldigt ist dieser Themenvorschlag.
** Wie steht IHR zum Gendern? Soll(t)en PIRATEN ebenfalls gendern? welche Formen des gendern wären für euch notwendig / akzeptabel??

== Sonstiges & Wichtiges ==

= Anträge =

== Sitzungsanträge ==
: (4-wöchentlich außer Dringendes bzw. Diskussion (mit Mitgliedern) notwendig)

{{BeschlussVstLVBY14
|Beschlussnummer = LaVo14/2020/49
|Beschlussart = Sitzung
|Antragsteller = Martin Kollien-Glaser
|Datum = 6.10.21
|Thema = Änderung der Geschäftsordnung
|Antragstext = Der Landesvorstand möge, die nach dem Rücktritt von 2 Vorstandsmitgliedern notwendige nachfolgende Änderung seiner Geschäftsordnung beschließen:

§1 Allgemeines
Der Vorstand führt die Geschäfte des Landesverbandes nach den gesetzlichen Vorschriften, der Satzung sowie dieser Geschäftsordnung gleichberechtigt gemäß nachfolgender Zuständigkeitsverteilung.
Er arbeitet mit den übrigen Organen und Mitgliedern der Partei zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen.
Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den ihm übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen.
Vorstandsmitglieder können einzelne Aufgaben an andere Vorstandsmitglieder, Assistenten oder Beauftragte delegieren.
In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet.
Der Vorstand fertigt über seine Tätigkeiten für die Partei während seiner Amtszeit einen angemessenen Tätigkeitsbericht in Textform an.

§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder
* Martin Kollien-Glaser, Vorsitzender [mailto:martin.kollien-glaser@piratenpartei-bayern.de E-Mail]
Dem Vorsitzenden obliegen
der Kontakte zu den Vorsitzenden auf Bundesebene sowie innerhalb Bayerns
die Leitung und Koordination des Vorstands und der Vorstandssitzungen
die Pflege der Beziehungen zum Bundesverband und den anderen Landesverbänden
die Einberufung von Mitgliederversammlungen
die Repräsentation und die Vertretung des Vorstands sowie des Landesverbands nach außen
die Kontrolle der Finanzen
die rechtlichen Verfahren des Landesvorstands gemeinsam mit dem Generalsekretär
die Koordination der Organisation bei Wahlen
die Koordination und Erarbeitung des Online-Parteitag
der Kontakt zur und die Unterstützung der Bayern-IT gemeinsam mit dem Generalsekretär
der Kontakt zu administrativen Beauftragten
die Kontakte zu NGOs gemeinsam mit dem stellvertretenden Vorsitzenden
die Kommunikation von Vorstandsangelegenheiten wie Terminen
die Führung und Koordination der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
die Koordination des Social-Media - Teams gemeinsam mit dem stellvertretenden Vorsitzenden
die Koordination der politischen Arbeit
die Vertretung des LV Bayern in der Bundespresse und im Team PolGF-Bund
die Koordination anfallender Aufgaben
die Durchführung von politischen Veranstaltungen sowie der Kontakt zur Servicegruppe Event
Er führt die politische Arbeit und ist primärer Ansprechpartner für die politischen und Themen-Beauftragten
* Arnold Schiller, Stellvertretender Vorsitzender [mailto:arnold.schiller@piratenpartei-bayern.de E-Mail]
Dem stellvertretenden Vorsitzenden obliegen
die Vertretung des Vorsitzenden bei Verhinderung
die Betreuung der Geschäftsstelle München
der Kontakt zu den Mandatsträgern
der Kontakt zu den Bezirksverbänden und den darunterliegenden Gliederungen
die Koordination des Social-Media - Teams gemeinsam mit dem Vorsitzenden
die Kontakte zu NGOs gemeinsam mit dem Vorsitzenden
* Detlef Netter, Schatzmeister [mailto:detlef.netter@piratenpartei-bayern.de E-Mail]
Dem Schatzmeister obliegen
die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung sowie die Führung des Wahlkampfbudgets
die Vertretung nach außen gegenüber Kredit-/Finanzinstituten
die Laufenden Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger
die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge
die Vorbereitung des Rechenschaftsberichts, sowie das Spendenwesen
die Koordination von Methoden und Prozesse zur Finanzverwaltung im gesamten LV in Zusammenarbeit mit den Schatzmeistern der unter- und übergeordneten Gliederungen
Er ist Ansprechpartner für das bayerische Schatzmeisterteam
*Stefan Albrecht, Generalsekretär [mailto:stefan.albrecht@piratenpartei-bayern.de E-Mail]
Dem Generalsekretär obliegen
die Kontakte zu den Generalsekretären auf Bundesebene sowie innerhalb Bayerns
die rechtlichen Verfahren des Landesvorstands gemeinsam mit dem Vorsitzenden
der Kontakt zur und die Unterstützung der Bayern-IT gemeinsam mit dem Vorsitzenden
die Unterstützung und Vertretung des Schatzmeisters bei dessen Aufgaben
die Verwaltung der bayerischen Zugänge als LV-Verantwortlicher
die Verwaltung der bayerischen Mitglieder
die Verwaltung und Führung der LV-BY Wiki-Seite
Er ist primärer Ansprechpartner für das bayerische Verwaltungsteam
*Michael Ceglar, Beisitzer [mailto:michael.ceglar@piratenpartei-bayern.de E-Mail]
Dem Beisitzer obliegen
die Kommunikation von Vorstandsangelegenheiten wie Protokolle und Audioaufzeichnungen
der Kontakt zu Mitgliedern ohne weitere zuständige Untergliederung
die Bearbeitung von Demokratie-Dingen wie Popularklage
der Kontakt zu andere Parteien bezüglich Zusammenarbeit
Er unterstützt den gesamten Vorstand soweit dies möglich ist.
*Felix Schymura, Beisitzer [mailto:felix.schymura@piratenpartei-bayern.de E-Mail]
Dem Beisitzer obliegen
die Koordination des Social-Media - Teams mit den anderen Vorstandsmitgliedern
Er ist Ansprechpartner für die politischen und Themen-Beauftragten
Er unterstützt den gesamten Vorstand soweit dies möglich ist.
*Yannick Schürdt, Beisitzer [mailto:yannick.schuerdt@piratenpartei-bayern.de E-Mail]
Dem Beisitzer obliegen
die Betreuung von Neumitgliedern
die Kommunikation und Beziehung zur internationalen Ebene
die Koordination des Social-Media - Teams mit den anderen Vorstandsmitgliedern
die Unterstützung des stellvertretenden Vorsitzenden bei dem Kontakt zu den Mandatsträgern
die Unterstützung des stellvertretenden Vorsitzenden bei der internen Kommunikation mit den unterliegenden Gliederungen
die Unterstützung des Vorsitzenden bei der politischen Arbeit
Er unterstützt den gesamten Vorstand soweit dies möglich ist.

§3 Beschlussfassung
Beschlüsse werden in der Vorstandssitzung oder im Umlaufverfahren gefasst.
Für jeden Beschluss müssen ein oder mehrere Zuständige angegeben werden.
Eine Vorstandssitzung ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der amtierenden Vorstandsmitglieder anwesend sind.
Sofern nichts anderes bestimmt ist, gilt ein Antrag als angenommen, wenn die Mehrheit der amtierenden Vorstandsmitglieder zustimmt.
Ein abwesendes Mitglied zählt bei Beschlüssen als sich enthaltend, sofern es seinen Willen nicht zuvor bekundet hat.
Anträge können auch im Umlaufverfahren abgestimmt werden.
Anträge im Umlaufverfahren gelten als angenommen, wenn die Mehrheit der amtierenden Vorstandsmitglieder zustimmt.
Im Umlaufverfahren befindliche Abstimmungen sind abgeschlossen, wenn diese Mehrheit von einem Vorstandsmitglied festgestellt wird.
Umlaufverfahren dauern höchstens 72 Stunden.
Ausgaben können ohne Beschluss je Vorstand einzeln bis max. € 50,00 (Schatzmeister: € 200,00) zwischen den öffentlichen Vorstandssitzungen vorgenommen werden.
Die einzelnen Beträge können durch mehrere Vorstandsmitglieder kumuliert werden.
Der jeweilige Verfügungsrahmen wird nach einem zustimmenden Beschluss wieder aufgefüllt.
Unabhängig davon sind gebundene Budgets, die vom Vorstand beschlossen werden.
Über die beschlossenen Budgets können die zuständigen Vorstandsmitglieder und Beauftragten selbstständig verfügen.
Der Landesschatzmeister hat gemäß seiner Amtseigenschaft ein generelles Veto-Recht in Finanzangelegenheiten.
Beschlüsse des Vorstands sind aktenkundig zu machen und zu veröffentlichen, soweit datenschutzrechtlich zulässig.
Anträge an den Vorstand können von jedem gestellt werden.
Anträge, die in der nächsten regulären Vorstandssitzung behandelt werden sollen, müssen in der Regel 72 Stunden zuvor eingereicht werden.
Über Ausnahmen entscheidet der Vorstand.

§4 Vorstandssitzungen
Regelmäßige Vorstandssitzungen finden persönlich oder fernmündlich statt.
Wird eine Vorstandssitzung gemäß Satzung von mindestens 10% der Piraten des Landesverbandes verlangt, so ist eine Sitzung nach §9a Abs.4 Satz 2 der Satzung unverzüglich einzuberufen.
Regelmäßige Vorstandssitzungen werden durch den Vorsitzende oder den stellvertretenden Vorsitzenden mit einer Frist von sieben Tagen öffentlich einberufen.
In dringenden Fällen kann die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen.
Eine Vorstandssitzung gilt auch als einberufen, wenn diese bei der vorhergehenden Sitzung vereinbart und dies protokolliert wurde.
Die Sitzungsleitung kann Gästen nach Meldung Rederecht erteilen.
Vorstandssitzungen finden öffentlich statt.
In begründeten Fällen können mit einfacher Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder Sitzungen teilweise nichtöffentlich abgehalten werden.
Es ist zu jeder Sitzung ein Ergebnisprotokoll mit Beschlüssen und Anträgen im Wortlaut aktenkundig zu machen.
Das Protokoll soll im Regelfall innerhalb einer Woche veröffentlicht werden.
Nichtöffentliche Sitzungsteile werden im öffentlichen Protokoll durch den begründeten Beschluss der Nichtöffentlichkeit ersetzt.

§5 Verwaltung der Mitgliederdaten
Die primäre Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch den Bundesverband.
Dem Generalsekretär obliegt die Aufgabe, die Mitgliederdaten in dieser Datenbank zu pflegen.
Jedes Vorstandsmitglied hat Zugriff auf die Mitgliederdaten, soweit seine Tätigkeit dies erfordert.
Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen.
Eine Weitergabe von Mitgliederdaten an nicht zugriffsberechtigte Personen ist nur zulässig, wenn die Daten zur Aufgabenerfüllung erforderlich sind und dem Landesverband eine entsprechende Datenschutzerklärung vorliegt.

§6 Verwaltung der Konten
Der Schatzmeister ist berechtigt, Konten im Namen des Gebietsverbandes zu führen.
Der Vorsitzende im Rahmen seiner Kontrollfunktion sowie der Generalsekretär und die hierfür Beauftragten sind einzeln verfügungsberechtigt über sämtliche Konten.
|Begruendung =
Durch den Rücktritt des gewählten politischen Geschäftsführers und eines Beisitzers ist diese Neuzuordnung von Aufgabenbereichen notwendig geworden.
Die (meisten) Aufgaben des PolGF übernimmt primär der Vorsitzende und wird dabei von den verbliebenen Beisitzern unterstützt.

|BeschlussErgebnis= 1
|VSt1 = [[Benutzer:Tyg|Martin Kollien-Glaser]]
| VSt1S = 1
| VSt1K =
|VSt2 = [[Benutzer:ArnoldSchiller|Arnold Schiller]]
| VSt2S = 1
| VSt2K =
|VSt3 = [[Benutzer: Lefti|Detlef Netter]]
| VSt3S = 1
| VSt3K =
|VSt4 = [[Benutzer:Tyr|Stefan Albrecht]]
| VSt4S = 1
| VSt4K =
|VSt5 = [[Benutzer:Macburns|Mickey Sinclair]]
| VSt5S = 0
| VSt5K = zurück getreten
|VSt6 = [[Benutzer:MC|Michael Ceglar]]
| VSt6S = 1
| VSt6K =
|VSt7 = [[Benutzer:Blexy|Alexander Grabner]]
| VSt7S = 0
| VSt7K = zurück getreten
|VSt8 = [[Benutzer:FunkoLive|Felix Schymura]]
| VSt8S = 1
| VSt8K =
|VSt9 = [[Benutzer:Ypsilon2.0|Yannick Schürdt]]
| VSt9S = 1
| VSt9K =
|Kommentar =
|Verantwortlicher im Vorstand:
}}

== Umlaufbeschlüsse ==
: (schriftlich auf Rückfrage & bei Wichtigem vorlesen)

keine

= Berichte =

== Landesvorstand ==
: (schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)

=== Berichte der einzelnen Vorstände ===

====[[Benutzer:Tyg|Martin Kollien-Glaser]]====

* online
** BundesPR
** TeamPolGF
** Arbeits- & Sitzungen div. Vorstände
** AG Drogenpolitik Dicker Engel zum Thema Nutzhanf 6.10.

* vor Ort

* Orga
** BTW_afterparty 26.9.

* mein PIRATEN-Kalender:http://pirat-tygkf.de/?page_id=146 / http://martin.kollien-glaser.de/?page_id=146

====[[Benutzer:ArnoldSchiller|Arnold Schiller]]====

* LGS
* Plakate
* Arbeitssitzung

====[[Benutzer:Lefti|Detlef Netter]]====

* Mumble-Sitzungen
** Bundesbuchhaltung ReBe20, SQL Datenbanken Crash-Bearbeitung,
** LV-BY Arbeitssitzung, Sondersitzung BuVo, NÖ Bund, VoSi-Bund,
** Bundes-IT, Redaktionskonferenz, außerordentliche VoSi Bund,
** Team-PolGF, WKO-BTW21

* Telko mit IAS und Bundesbuchhaltung /Herstellungspunkte besprochen
* 29.09. / 30.09.2021 14.00 Uhr Plakate BTW21 abhängen, verschiedene Orte in der Fläche
* BzV-OPF Kontoauflösung Sparkasse Regensburg, 93047 Regensburg, Arnulfsplatz 7
* Infostand Lauf, Friedensplatz 91207 Lauf
* Infostand 15.Geburtstag PP, Pfannschmiedsgasse, 90402 Nürnberg
* Infostand KV-Nland, Unterer Markt 1, 90518 Altdorf
* Plakatiert BTW21, verschiedene Orte in der Fläche

* Stand-bye ReBe20
** Angedacht ist eine SM-Club Sitzung um die Länder über den ReBe20 zu unterrichten
** Angesprochen wird der Sachstand - Kosten in 2022 / was ist wenn der Rebe20 nicht Termin u.Fristgerecht zum 31.12.2021 beim Deutschen Bundestag abgegeben wird.

* Tagesgeschäft LV-BY Schatzmeister u. Bundesschatzmeister

====[[Benutzer:Tyr|Stefan Albrecht]]====

* Div. Arbeiten im SNAFU, Bayern- und Bundesredmine
* LV-BY Arbeitssitzung
* Vosi KV-AN-WUG am 26.09.2021
* Plakate abhängen
* Bauzaunbanner abhängen und Bauzäune abbauen

====[[Benutzer:Macburns|Mickey Sinclair]]====

* zurück getreten

====[[Benutzer:MC|Michael Ceglar]]====

* Plakate abhängen

====[[Benutzer:Blexy|Alexander Grabner]]====

* zurück getreten

====[[Benutzer:FunkoLive|Felix Schymura]]====

*

====[[Benutzer:Ypsilon2.0|Yannick Schürdt]]====

*

=== Kurzbericht Schatzmeister ===

* Aktueller Status 07.10.2021
** Kontostand Gesamt LV-BY 131.052,26 EUR
** Kontostand Giro 2.325,95 EUR
** Kontostand Tagesgeld 100.000,00 EUR
** Kontostand Wahlkampf-Budget 28.698,27 EUR
** Bar-Kasse 28,04 EUR

* WK-Budget 2021
** https://docs.google.com/spreadsheets/d/163SZ2eAly9Zbs56F-bk5CkVIQqAUM0lb0iR3LIu4ZG4/edit?usp=sharing

=== Kurzbericht Generalsekretär ===

* keine aktuellen Daten wg. PRM Ausfall
* Stand: 15.07.2021
* Mitglieder gesamt: 1017
* Mitglieder stimmberechtigt: 528 (51,9%)
* BEO verifiziert in Bayern: 126
* schwebende Mitglieder: ca. 25 Stand 07.10.2021

== Berichte von Gliederungen, Mandatsträgern und Beauftragten ==

=== Berichte aus den Bezirken ===
(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)

==== Mittelfranken ====

*

==== Niederbayern ====

*

==== Oberbayern ====

*

==== Oberfranken ====

*

==== Oberpfalz ====

*

==== Schwaben ====

*

==== Unterfranken ====

*

=== Berichte der bayerischen Mandatsträger ===
: (schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)

==== Reinhold Deuter Kreistag Neuburg-Schrobenhausen ====

*

==== Florian Betz Stadtrat Nürnberg ====

*

==== Michael Böhm Stadtrat Hof ====

*

==== Stefan Lorenz Stadtrat Erding ====

*

==== Peter Reitmaier Stadtrat Gunzenhausen ====

Siehe auch KV-Webseite

==== Tobias McFadden und Stefan Berchtold Gemeinderäte Gauting ====

*

=== Bericht der Vertrauenspersonen Landesliste BTW21/Nils Brandt & Arnold Schiller ===

*

=== Kandidaten zur BTW21 ===

*

=== Bericht der Jungen Piraten ===

*

=== Pressespiegel ===

=== Berichte der Beauftragten ===

==== Administratives ====
: (schriftlich)

===== Stefan Albrecht und Thomas Knoblich LV Beauftragter für Zugänge =====

===== Stefan Albrecht und Detlef Netter LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung =====

===== SG Event / Teamleitung Günther Meyer ====

===== IT / Teamleitung / Stefan Warsinke =====

===== Forenmoderation / Andreas Ehrenforth =====

===== Webseitenadministration / Roger Rösch =====

*

===== Landesgeschäftsstelle =====

====== LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Arnold Schiller ======
* Mietvertrag der LGS wurde bis 2025 vom BzV verlängert

====== LGS Postdienst / BTW21 / Nils Brandt ======

===== Datenschutz / Fa Sentitec =====

===== SG Recht / derzeit vakant =====

===== Pressesprecher / derzeit vakant =====

==== Themenbeauftragte ====
: (schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)

===== Energie / Reinhold Deuter =====

*

===== Migration / Mickey Sinclair =====

*

===== Verkehrspolitik / Felix Schymura =====

*

===== Netzpolitik / Roger Rösch =====

* CCC und Digitalcourage haben ihre Forderungen an die neue Regierung offengelegt
: https://www.ccc.de/de/updates/2021/ccc-formulierungshilfe-regierungsprogramm
: https://digitalcourage.de/couragierte-digitalpolitik-jetzt
* EU Parlament stimmt gegen Biometrische Massenüberwachung
: https://netzpolitik.org/2021/gesichtserkennung-co-europaeisches-parlament-stellt-sich-gegen-biometrische-massenueberwachung/
* Pläne der CIA Assange zu Ermorden wurden bekannt
: https://news.yahoo.com/kidnapping-assassination-and-a-london-shoot-out-inside-the-ci-as-secret-war-plans-against-wiki-leaks-090057786.html
* Forschungsteam bei Facebook haben Erkenntnisse gesammelt, dass die Algorithmen Hass, Extremismus und Falschinformation fördern.
: Facebook ignorierte sie jedoch und eine Whistleblowerin legte alles offen.
: https://netzpolitik.org/2021/facebook-leaks-whistleblowerin-erhebt-schwere-vorwuerfe-gegen-facebook/
* Bayrische FDP hat TikTok genutzt um junge Wähler zu begeistern (Thomas Sattelberger/Wolfang Heubisch):
: https://netzpolitik.org/2021/bundestagswahl-warum-die-fdp-bei-erstwaehlerinnen-punktete/

===== Umwelt / Josef Reichardt =====

*

===== Arbeits- & Tarifrecht / Jiri Cihula =====

*

=== Sonstiges ===

*

=== Webseiten-Liste Gliederungen Bayern ===
: (stehen lassen und updaten)

https://piratenpartei-bayern.de/
https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand
https://events.piratenpartei-bayern.de/

==== Mittelfranken ====

https://piraten-mfr.de/

KV Erlangen https://piraten-erlangen.de/
KV Nürnberg-Fürth https://piraten-nbg.de/
KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/
KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/

==== Niederbayern ====

https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

==== Oberbayern ====

https://piraten-oberbayern.de/

==== Oberfranken ====

https://piraten-oberfranken.de/

==== Oberpfalz ====

==== Schwaben ====

https://piraten-schwaben.de/

==== Unterfranken ====

BY:Vorstandssitzung/2021-10-07 - Versionsgeschichte

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