imported>Tyg am 8. April 2021 um 11:32 Uhr

2021-04-08T11:32:44Z

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{{Protokoll abweichende Namenskonvention}}
Protokoll der Sitzung des [[Bayerischer_Vorstand|Bayerischen Vorstands]].

{{HeaderVstLVBY14
| Datum = 25.03.2021
| Start = 20:30
| Ende = 22:30
| Ort = Mumble
| Versammlungsleiter = Martin
| Protokollant = alle

| Martin = 1
| BemMartin =
| Arnold = 1
| BemArnold =
| Detlef = 1
| BemDetlef =
| Stefan = 1
| BemStefan =
| Mickey = 1
| BemMickey =
| Michael = 0
| BemMichael = entschuldigt
| Alexander = 0
| BemAlexander = entschuldigt
| Felix = 1
| BemFelix =
| Yannick = 1
| BemYannick
| Gaeste =
}}

= Tagesordnung =

== Lese-Link dieses Pads ==
* https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/oxRgcfvseGosRHhXbtXeoEgOSv18VfDXBXkde2WiPA4/present/
(mumble, schriftlich)

== Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en) ==
(4-wöchentlich in "Formalfoo-Sitzung")

* https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2021-03-11
* angenommen: ja/nein

== Nächste Sitzung ==
* Datum: 08.04.2021

* Uhrzeit: 20:30 Uhr
* Ort: Mumble NRW

== Hinweislinks ==
(schriftlich)
* Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
* Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
* Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
* Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
* Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
* BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

== Fragen an den Landesvorstand ==

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

*

Frage 2

*

Frage 3

*
== Information über aktuelle Themen ==

==== Bericht über politische Arbeit ====
*

===== Wahlkampf - Vorbereitung =====

====== WKO Bund ======
* BuVo hat Aufstockung des WKO-Budget auf 100K aus eigenen Mitteln beschlossen
* WKO-Sitzungen Bund-LVs laufen, zwischen den Sitzungen: https://lattenrost.piratenpartei.de/signup_user_complete/?id=ru45kcgoebrsjpypsrtezy6tde
* 1. Treffen der Spitzenkandidaten war am 23.3.
* die WKO der Länder treffen sich wieder am Freitag, den 26.3. (Rhythmus wöchentlich, der Wochentag wird Freitag nochmal neu besprochen)
* WKO & TeamPolGF haben beschlossen das Thema UU-Klage mit Nachdruck zu verfolgen

* Der BuVo hat seine Ausschreibung zum Wahlkampfkoordinator beendet und letzten Woche Martin Kollien-Glaser für die Wahlkampfkoordination auf Bundesebene beauftragt
* Der Schatzmeister-Club hat auf Bundesebene leider (vorerst) nicht der Erhöhung des Wahlkampfbudget von 45.000 € auf 100.000 € zugestimmt.
: Zum Zeitpunkt der Abstimmung war weder klar, wer die Wahlkampfkoordination durchführen wird, noch lag ein entsprechender Budgetplan vor.
: Es wurde aber von einzelnen Schatzmeistern die Möglichkeit in Aussicht gestellt, dieses Budget zu späterem Zeitpunkt entsprechend anzupassen.
* 1. Treffen der WKO-Beauftragten der Länder am Freitag

====== WKO Bayern ======
* Nachfragen für Direktkandidaten-AVen aus Neu-Ulm / Günzburg und Passau *freu
* Termin für 1. WKO-Treffen in Vorbereitung
* Durchführungsverordnung für Online-Aufstellungsversammlungen (mit anschließender Briefwahl) beschlossen:
:https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/ls65xTyEvOqAx2wSjI4wjKI6vw5emCZMAQlbe7Hi0+E/present/
* 1. "Offline-AV" mit Hygieneplan in Nürnberger Land wurde durchgeführt; Kontakt für Einzelheiten gerne über Tyg
* Mitgliederbrief-Aktion mit UU-Formularen wurde beschlossen und wird nach noch notwendigen Rückfragen zeitnah durchgeführt
* Online-Formular zur postalischen UU-Zusendung ist online
:https://piratenpartei-bayern.de/unterstuetzer-unterschriften-in-zeiten-von-corona/
:bisher (online seit 12 Tagen): 8 Anforderungen mit 15 Formularen, Rücklaufquote bisher bei 100%
:BITTE fleißig retweeten, liken, verteilen !!
* WKO-Team Bayern ist im entstehen, Budgetverteilung wird zeitnah vorgenommen

====== Bemühungen UU-Zahlen zu senken ======
* VerfG Berlin hat geurteilt das für die AGH-Wahlen eine Absenkung auf 20-30% notwendig ist.
* Briefe an ALLE Bundestagsabgeordneten (außer AfD) auch aus Bayern verschickt, paar Rückantworten eingegangen.
* der zuständige Innenausschuss beschäftigt sich mit dem Thema, Schäuble hat hier ja auch bereits via Presse reagiert
:https://www.spiegel.de/politik/deutschland/wolfgang-schaeuble-fordert-aenderung-des-wahlrechts-zu-gunsten-kleiner-parteien-a-f3436b7e-d53b-46b6-8ef1-0428a85bef21

== Termine (alle Gliederungen, TbA ...) ==

* Niederbayern
* Stammtische:
** Stammtisch Passau
*:Dienstag, 06.04.2021 20:00 Uhr,
*:online (https://meet.jit.si/PiratenstammtischPassau)
** Stammtisch Deggendorf
*:Sonntag, 25.04.2021 19:00 Uhr,
*:online (https://meet.jit.si/PiratenstammtischDeggendorf)
* Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

* 27.03.2021, 20.00 Uhr Online VoSi Kreisverbandes Ansbach/Weißenburg-Gunzenhausen
* https://jitsi.stevelang.de/PiratenStammtischKVAWG

* https://bbb.piratensommer.de/b/gre-cnw-a9v
: https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php? title=Pirate_Beer
*

== mündliche Berichte ZUR DISKUSSION -> Themen ==

*
*
*

== Themen ==

* Direktkandidaten-AVen eigentlich in (fast) jedem Stimmkreis möglich, bei vermutlicher Reduzierung auf 20-30% sollten die 40-60 UUs eigentlich auch möglich sein

* BPT-Anträge

== Sonstiges & Wichtiges ==

* unterschreibt.de trommeln für Unterschriften

= Anträge =

== Sitzungsanträge ==
(4-wöchentlich außer Dringendes bzw. Diskussion (mit Mitgliedern) notwendig)

{{BeschlussVstLVBY14
|Beschlussnummer = LaVo14/2020/35
|Beschlussart = Sitzung
|Antragsteller = Martin Kollien-Glaser
|Datum = 25.3.21
|Thema = Mitgliederrundbrief UU-Formulare
|Antragstext = Der LaVo möge nachfolgenden Text der Mitgliederrundbriefe für den Versand der UU-Formulare beschliessen:
Liebe PIRATEN in Bayern, liebe(r) <Vorname>,

Wie bereits Ende Februar per Mail angekündigt gehen nun die Unterstützungs-Unterschriften-Formulare
per Post an Euch.

Normalerweise würden wir PIRATEN uns jetzt so langsam auf die Infostand-Session vorbereiten, um
bei gutem Wetter auf der Straße die notwendigen Unterstützungs-Unterschriften zu sammeln.
Stattdessen gehen in vielen Städten die Inzidenzen wieder nach oben und die Auflagen entsprechend
genauso.
Auch wenn wir bereits im September letzten Jahres die Aufstellungsversammlung erfolgreich hinter
uns gebracht haben, hat sich an der Zahl der unterzeichneten Formulare noch recht wenig getan,
nachvollziehbar wenn wir die letzten 6 Monate überdenken.

Daher bitten wir Dich als Mitglied der PIRATEN Bayern um deine Unterstützung. Neben diesem Schreiben
findest du 3 Formulare, die wir Dich bitten selbst zu unterschreiben und in Deinem Familien- und direkten
Umfeld unterzeichnen zu lassen.

Solltest Du Dich in der Lage sehen, darüber hinaus weitere Unterschriften zu sammeln, findest Du den
Download oder die Möglichkeit der Zusendung weiterer Formulare auf dieser Webseite:
https://piratenpartei-bayern.de/unterstuetzer-unterschriften-in-zeiten-von-corona/

Nach wie vor gilt: Würde jedes unserer bayerischen Mitglieder selbst unterzeichnen und nur eine einzige,
weitere Unterschrift sammeln, bräuchten wir für unsere Landesliste nicht auf die Straße zu gehen und uns
und die Bürger, die wir ansprechen einem Ansteckungsrisiko aussetzen.

Wir kämpfen zwar parallel immer noch dafür, dass die notwendige Zahl der Unterschriften pandemiebedingt
reduziert wird, allerdings mussten wir z.B. bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz erleben, dass die
Reduzierung erst wenige Wochen vor dem Stichtag sicher war.

Daher bitten wir Dich um diese verhältnismäßig kleine Mühe.
Natürlich kannst du uns gerne darüber hinaus im Wahlkampf unterstützen, wir suchen weiterhin fleißige
PIRATEN für Social-Media und Pressearbeit: https://piratenpartei-bayern.de/2021/01/16/ausschreibung-some-presse/

Zusätzlich legen wir euch einen Rückumschlag "Bitte freimachen wenn Marke zur Hand" bei, wenn ihr hier eine
Briefmarke über habt, würden wir uns freuen. Wenn nicht, Hauptsache euer unterzeichnetes Formular findet den
Weg zurück zu uns.
Aus diesem Grund ist die Rücksendeadresse auch nicht unsere Geschäftsstelle sondern die Privatadresse des
Landesvorsitzenden, der die Rückantworten dann von der Post holt und das Porto auslegt.

mit piratigen Grüßen
für den Landesvorstand
Martin Kollien-Glaser
Landesvorsitzender
PIRATEN Bayern
martin.kollien-glaser@piratenpartei-bayern.de
089 381 646 930
01520 989 44 11

|Begruendung =
|BeschlussErgebnis= 1
|VSt1 = [[Benutzer:Tyg|Martin Kollien-Glaser]]
| VSt1S = 1
| VSt1K =
|VSt2 = [[Benutzer:ArnoldSchiller|Arnold Schiller]]
| VSt2S = 1
| VSt2K =
|VSt3 = [[Benutzer: Lefti|Detlef Netter]]
| VSt3S = 1
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|VSt4 = [[Benutzer:Tyr|Stefan Albrecht]]
| VSt4S = 1
| VSt4K =
|VSt5 = [[Benutzer:Macburns|Mickey Sinclair]]
| VSt5S = 1
| VSt5K =
|VSt6 = [[Benutzer:MC|Michael Ceglar]]
| VSt6S = A
| VSt6K =
|VSt7 = [[Benutzer:Blexy|Alexander Grabner]]
| VSt7S = A
| VSt7K =
|VSt8 = [[Benutzer:FunkoLive|Felix Schymura]]
| VSt8S = 1
| VSt8K =
|VSt9 = [[Benutzer:Ypsilon2.0|Yannick Schürdt]]
| VSt9S = 1
| VSt9K =
|Kommentar =
|Verantwortlicher im Vorstand:
}}

== Umlaufbeschlüsse ==

= Berichte =

== Landesvorstand ==

=== Berichte der einzelnen Vorstände ===

====[[Benutzer:Tyg|Martin Kollien-Glaser]]====

* online
** WKO-Sitzung(en) Bund** "Können die Grünen klimapolitik?" FFF
** SG PresseBund
** TeamPolGF
** BzVo Schwaben
** AG Umwelt
** AG Gesundheit Vortag auf BBB Moderation
** AV NRW online
** Arbeitstreffen LaVo
** WKO Bund Spitzenkandidaten
** VCI - Vortag
** WKO Design
**
* vor Ort

* Orga
** WKO Bund & BY ...
** Mitgliederrundbrief UUs
** Vorbereitungen Direktkandidaten-AVen

* mein PIRATEN-Kalender:http://pirat-tygkf.de/?page_id=146 / http://martin.kollien-glaser.de/?page_id=146

====[[Benutzer:ArnoldSchiller|Arnold Schiller]]====

* LGS

====[[Benutzer:Lefti|Detlef Netter]]====

* Mumble-Sitzungen
** Bundes-Kassenprüfer, VoSi-Bund, VoSi LV-BY
** Wahlkampfkoordinator Budget WK-BTW21 besprochen
** Redaktionskonferenz, Team-PolGf, Vosi-Bund, NÖ-Teil
** Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo, WK-Orga Treffen Bund zur BTW21
** Besprechung Schatzmeister, Abgleich der Umverteilung PartFin19
** 1.Treffen der Spitzenkandidaten (Gast),
** LPT2021.1 Vorbereitungen BB,

* Die Buchhaltung ist fertig
** Landesverband Bayern
** alle Gliederungen BzVs und KVs
*** vielen Dank an alle Schatzmeister in allen Ebenen für die Mitarbeit 2020

* Spenden-Quittungen Bundesverband u. Landesverband versendet

* Umverteilung im Jahr 2021, basierend auf dem Rechenschaftsjahr 2019 und dem Anspruchsjahr 2020
** Erstellt in Zusammenarbeit mit AnRo aus Sachsen, vielen Dank
** Der Landesverband Bayern erhält aus dem ReBe2019 37.739, 72 Euro

Wie mit Beschluss LaVo14/2020/28 wird die hälfte der PartFin2019 dem WK-Budget 2021 zugeführt
** abzügl. des noch verbleibenden Budgets das dem Vorjahr
** die abschließenden Zahlen berichte ich in der nächsten Sitzung des LV-BY

Tagesgeschäft
LV-BY Schatzmeister u. Bundesschatzmeister

====[[Benutzer:Tyr|Stefan Albrecht]]====

* SNAFU, Redmine Bund und Land, PRM
* LV Arbeitssitzung
* Vosi im KV AN-WUG in Jitsi
* Tagesgeschäft

====[[Benutzer:Macburns|Mickey Sinclair]]====

* Bayern, Arbeitssitzung, Material Beschaffung Aufstehen Gegen Rassismus Für München und Region. Diverse Vereine und Piraten bayern.
: Bund,Presse, Rettungskette Orga, PolgF, Intkoord,
: Europa, Board meeting PPEU, Komm meeting,

====[[Benutzer:MC|Michael Ceglar]]====

* Mein Kreisverband heißt:
: Kreisverband Nürnberger Land & Roth (mit & und mit Roth)
: Kurz: KV NLand & Roth (Ganz kurz: KV NL&R)

====[[Benutzer:Blexy|Alexander Grabner]]====

*

====[[Benutzer:FunkoLive|Felix Schymura]]====

*

====[[Benutzer:Ypsilon2.0|Yannick Schürdt]]====

*

=== Kurzbericht Schatzmeister ===

* Aktueller Status 25.03.2021
** Kontostand Gesamt LV-BY 151.679,55 EUR
** Kontostand Giro 14.529,86 EUR
** Kontostand Tagesgeld 85.000,00 EUR
** Kontostand Wahlkampf-Budget 52.031,46 EUR
** Bar-Kasse 118,23 EUR

=== Kurzbericht Generalsekretär ===

* Stand : 25.03.2021
* Mitglieder gesamt: 1036
* Mitglieder stimmberechtigt: 447 (42,9%)
* BEO verifiziert in Bayern: 128
* schwebende Mitglieder: 5

== Berichte von Gliederungen, Mandatsträgern und Beauftragten ==

=== Berichte aus den Bezirken ===

==== Mittelfranken ====

*

==== Niederbayern ====

*

==== Oberbayern ====

*

==== Oberfranken ====

*

==== Oberpfalz ====

*

==== Schwaben ====

*

==== Unterfranken ====

=== Berichte der bayerischen Mandatsträger ===

==== Reinhold Deuter Kreistag Neuburg-Schrobenhausen ====

*

==== Florian Betz Stadtrat Nürnberg ====

*

==== Michael Böhm Stadtrat Hof ====

*

==== Stefan Lorenz Stadtrat Erding ====

*

==== Peter Reitmaier Stadtrat Gunzenhausen ====

*

==== Tobias McFadden und Stefan Berchtold Gemeinderäte Gauting ====

*

=== Bericht der Vertrauenspersonen Landesliste BTW21/Nils Brandt & Arnold Schiller ===

*

=== Kandidaten zur BTW21 ===

*

=== Bericht der Jungen Piraten ===

*

=== Pressespiegel ===

*

=== Berichte der Beauftragten ===

==== Administratives ====

===== Stefan Albrecht und Thomas Knoblich LV Beauftragter für Zugänge =====

===== Stefan Albrecht und Detlef Netter LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung =====

===== SG Event / Teamleitung Günther Meyer =====

===== IT / Teamleitung / Stefan Warsinke =====

===== Forenmoderation / Andreas Ehrenforth =====

===== Webseitenadministration / Roger Rösch =====

* Klärungen nötig, erfolgen in den nächsten zwei Wochen.
**(Wir aktuell Layoutvorschläge, Quellen für Mandate, ...)

===== Landesgeschäftsstelle =====

====== LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Arnold Schiller ======

====== LGS Postdienst / BTW21 / Nils Brandt ======

===== Datenschutz / Fa Sentitec =====

===== SG Recht / derzeit vakant =====

===== Pressesprecher / derzeit vakant =====

==== Themenbeauftragte ====

===== Energie / Reinhold Deuter =====

*

===== Migration / Mickey Sinclair =====

* Material Beschaffung Aufstehen Gegen Rassismus Für München und Region. Diverse Vereine und Piraten bayern.(LGS)

===== Verkehrspolitik / Felix Schymura =====

*

===== Netzpolitik / Roger Rösch =====

* Browser driften beim Datenschutz weiter auseinander. Google sperrt Anti-Tracking Addon aus, Firefox bingt Ersatzskripte für Websites die mit geblocktem Tracking nicht gut funktionieren.
https://netzpolitik.org/2021/us-milliardenklage-gegen-google-von-wegen-privat/
https://www.golem.de/news/chrome-google-blockiert-anti-tracking-erweiterung-2103-155244.html
* Reperaturgesetz zur Bestandsdatenauskunft wird nachgebessert. Passwortherausgabe ist immer noch drinnen. Nur ein paar Straftaten als Anlässe nicht mehr geführt.
https://www.golem.de/news/bestandsdatenauskunft-einigung-im-streit-um-passwortherausgabe-2103-155232.html
* Telekom setzt Cisco Technik im 5G Kernnetz ein
https://www.golem.de/news/5g-stand-alone-telekom-setzt-cisco-im-sensiblen-5g-kern-ein-2103-155231.html
* Datenschutzbeauftragter von Mecklenburg-Vorpommern fordert Abschaffung von Windows in Behörden
https://www.golem.de/news/datenschutz-mecklenburg-vorpommern-soll-auf-microsoft-verzichten-2103-155064.html
* Wissenschaftler fordern Lockerung der Urheberrechts um Corona besser bekämpfen zu können
https://netzpolitik.org/2021/pandemie-bekaempfung-wissenschaftlerinnen-fordern-anpassung-des-urheberrechts/
* Demoszene wurde als Kulturerbe anerkannt
https://netzpolitik.org/2021/digitale-kunst-demoszene-wird-immaterielles-kulturerbe/

===== Umwelt / Josef Reichardt =====

*

===== Arbeits- & Tarifrecht / Jiri Cihula =====

*

=== Sonstiges ===

* https://freesharing.eu/
* https://www.ebi-grundeinkommen.de/
* https://reclaimyourface.eu/

BY:Vorstandssitzung/2021-03-25 - Versionsgeschichte

imported>Tyg am 8. April 2021 um 11:32 Uhr