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2013-02-19T03:59:21Z

Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“

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{{Protokoll}}
Protokoll der Sitzung des [[Bayerischer_Vorstand|Bayerischen Vorstands]] vom 04.04.2012.

== Teilnehmer ==

'''LV Bayern Vorstand:'''
* [[Benutzer:Stefan Körner|Stefan 'Sekor' Körner]]
* [[Benutzer:Smutje|Martin Krauß]] (entschuldigt)
* [[Benutzer:Aleks A|Aleks Lessmann]]
* [[Benutzer:Franz Rauchfuss|Franz Rauchfuss]]
* [[Benutzer:Hfs|Haide Friedrich Salgado]] (entschuldigt)
* [[Benutzer:EmHa|Mark Huger]]
'''Gäste:'''
* [[Benutzer:Gesch|Gesch]]
* [[Benutzer:ws_pirat|Wolfgang]]
* [[Benutzer:RainerO|Rainer]]
* [[Benutzer:ThomasG|ThomasG]]
* ''Du?''

'''Sitzungsleitung:''' Sekor 
'''Protokoll:''' [[Benutzer:Gesch|Gesch]], Sekor 
'''Beginn:''' 20:36 
'''Ende:''' 21:17 

== Tagesordnung ==

=== Tätigkeitsberichte Landesvorstand ===

* [[Benutzer:Stefan Körner|Stefan 'Sekor' Körner]]
** Landesparteitag
** BzPT Schwaben
** Treffen BLLV
** Treffen Tom wg Podiumsdiskussion
** Telefonat Schulberatung wg PiratenAKA
** 52. Mediengespräche
** Stammtische
*** Friedberg
*** Augsburg
*** München
*** Freising
*** Ingolstadt
** Interviews
*** Straubinger Tagblatt
*** BR
*** SAT1
*** Bayerische Staatszeitung
*** Augsburger Allgemeine
*** Quer
*** Passauer Neue Presse
*** Frankfurter Allgmeine Sonntagszeitung
*** Buchautor "Piraten"
*** Abendzeitung
*** Augsburger Allgemeine Zeitung

* [[Benutzer:Smutje|Martin Krauß]]
** (War im Urlaub, Nachtrag vom 10.4.)
** Teilnahme an Rhetorikschulung
** Landesparteitag Bayern (Versammlungsleitung)
** 1xLGS Besprechung
** Urlaub
** Kontaktaufnahme mit Kulturpolitik-Insider aus Muc (Komponist). Treffen vereinbart

* [[Benutzer:Aleks A|Aleks Lessmann]]
** LPT (4 PMs + Saarland Artikel)
** Vorbereitungen Hambacher Fest 2012
** Anfragen der Presse wegen Saarland (ca. 10 Pro Tag, Criss und Sebastian mindestens wohl doppelt so viele)
** Interview WSJ
** Vermittlung vieler, vieler Interviews (FAS an Sekor, Merkur an Bim, etc.)
** BzPT Schwaben Versammlungsleitung
** Auf unseren Aprilscherz reagierten: AFP, Nürnberger Nachrichten, BR
** Gespräch Augsburger Allgemeine
** Interview BR5 zum Tanzverbot am Karfreitag

* [[Benutzer:Franz Rauchfuss|Franz Rauchfuss]]
** LPT
** Telefonseelsorger
** Tagesgeschäft
** Endlich drucken wir Ausweise

* [[Benutzer:Hfs|Haide Friedrich Salgado]]
** (entschuldigt)

* [[Benutzer:EmHa|Mark Huger]]
** Vorbereitung Akkreditierungsdaten LPT
** Akkreditierung am LPT
** BzPT Schwaben
** 417 Mitgliedsanträge bearbeitet
** Vorbereitung Akkreditierungsdaten BPT
** Diverse Listen und Auswertungen erzeugt
** Tagesgeschäft, Bearbeiten von Tickets, etc.

=== Kurz-Bericht Schatzmeister ===
* Kontostand: 138k EUR + 61k EUR
* davon frei verfügbar: ca. EUR

=== Kurz-Bericht Generalsekretär ===
* Mitglieder gesamt: 5299 (inkl. bevorstehende)
* Mitglieder stimmberechtigt: 1803 (34%)
* Mitglieder nicht stimmberechtigt: 3496
* Mitglieder ausgetreten: 17 (seit 01.03.2012)

Bemerkung zur Zahl der stimmberechtigten: Wir haben bisher noch nicht erinnert, viele haben erst seit wenigen Tagen die Zahlungsaufforderung.

i.A. [[Benutzer:EmHa|EmHa]] 19:48, 4. Apr. 2012 (CEST)

=== Infos aus den Bezirken ===


==== Mittelfranken ====
* Sonderstammtisch mit Fabio
* Veranstaltung zur Integrationspolitik
* KPT in Erlangen

==== Niederbayern ====

==== Oberbayern ====

==== Oberfranken ====

==== Oberpfalz ====

==== Schwaben ====

==== Unterfranken ====

=== Berichte der Beauftragten ===
====Astrid (Vertrauenspirat) ====
* Mehr Anfragen als üblich

====Rainer (Datenschutzbeauftragter) ====
* Schulen geht weiter

====Wolfgang (Bayern-IT) ====
* Wanninger ist fertig umgezogen
** Kleinere Bugs werden noch behoben (Besitzer-Zuweisung)
** QuickClose-Plugin wird installiert, sobald es für die neue OTRS-Version verfügbar ist
* Team ist fast vollständig

=== Ausschreibung LPT===
: Parteitag Maxhütte/Juli muss abgesagt werden
: Neue Ausschreibung erfolgt für Sept. (durch Martin)

=== Fragen an den Landesvorstand ===

=== Sonstiges ===

=== Nächstes Treffen ===
* Datum: 18.04.2012
* Uhrzeit: 20:30
* Ort: Telko-Raum 2200# (am Hessen-Server)

== Anträge ==
Nachfolgende Anträge wurden gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend.

=== Anträge zur Parteienfinanzierung===
{{Antrag Vorstand Bayern
|Nummer = 1
|Antragsteller = Albert Barth
|Titel = Verteilungsschlüssel Parteienfinanzierung
|Gesamtwert = 73573,40 Euro (2011)
|Antragstext = ich würde gerne beantragen, dass der Landesvorstand den Verteilungsschlüssel für die
Mittel aus der staatlichen Parteienfinanzierung ab dem Geschäftsjahr 2012 wie folgt
festlegt: 
Staatliche Mittel aus der Parteienfinanzierung an den Landesverband werden auf den
Landesverband und auf die Bezirksverbände verteilt. Die Bezirksverbände verteilen die
Mittel in eigener Verantwortung auf die unmittelbaren Untergliederungen. 
Von den staatlichen Mitteln aus der Parteienfinanzierung an den Landesverband erhält der
Landesverband 25 % (Landesanteil). Vom verbleibenden Betrag (Bezirkeanteil) erhalten die
Bezirksverbände 
1. aus einem Viertel zu gleichen Teilen, 
2. aus einem Viertel im Verhältnis von Bezirksfläche zu Landesfläche, 
3. aus einem Viertel im Verhältnis von Bezirkseinwohnerzahl zu Landeseinwohnerzahl, 
4. aus einem Viertel im Verhältnis von erreichtem Prozenteanteil im Bezirk zur Summe der
erreichten Prozentanteile aller Bezirke der auf die Piratenpartei entfallenden Erst- und
Zweitstimmen bei der letzten Landtags- und/oder Bundestagswahl. 
Auszahlungen an die Bezirke sollen zeitnah, spätestens nach einem Monat erfolgen. Das gilt
auch für erhaltene Vorschüsse. Rückzahlungen an den Landesverband sind vom Bezirksverband
binnen zwei Wochen zu zahlen 
Inhaltsgleich wurde von mir ein Satzungsänderungsantrag an den LPT Bayern 2012.1 gestellt.
Meine Motive sind: 
1. Der aktuelle Verteilungsschlüssel begünstigt zu einem Drittel die Bezirke nach der
Einwohnerdichte. Bezirke mit kleiner Fläche und wenigen Einwohnern bekommen den gleichen
Anteil wie Bezirke mit großer Fläche und vielen Einwohnern. 
2. Der aktuelle Verteilungsschlüssel begünstigt zu einem Drittel die Bezirke nach der
Mitgliederzahl, auch wenn die Mitglieder ihre Beiträge nicht zahlen. Der Bezirk erhält für
zahlende Mitglieder aber bereits einen Anteil am Mitgliederbeitrag. 
3. Weil die Finanzierung des LV ebenfalls betroffen ist, sollte der LV vorab Gelegenheit
haben, diesen Vorschlag zumindest zu diskutieren. Über die Annahme per Vorstandsbeschluss
würde ich mich freuen. 
4. Der Satzungsänderungsantrag wurde gestellt, damit Mittel aus der Parteienfinanzierung
nicht nach Kassenlage vom LV beliebig geändert werden können. Das ist für eine
verlässliche Finanzplanung erforderlich. 
'''+Excel-Tabelle - {{wanningerticket|37946}}'''
|Begründung = ...
|Verantwortlicher = ...
}}
{{:BY:6._Vorstand/Beschlüsse/61}}

{{Antrag Vorstand Bayern
|Nummer = 2
|Antragsteller = --[[Benutzer:Dev|Dev]]
|Titel = Verteilungsschlüssel Parteienfinanzierung 2012
|Gesamtwert = 45244,21 Euro
|Antragstext = Der Landesvorstand möge abweichend vom geltenden
Verteilungsschlüssel - für Mittel aus der Parteienfinanzierung im LV
Bayern aus dem Jahr 2011 - folgende Regelung für das Jahr 2012
beschließen. Diese Regelung gewährt dem Landesverband einmalig einen
größeren Anteil der Parteienfinanzierung um die Belastung der insgesamt
3 Landesparteitage im Jahr 2012 zu kompensieren. Der Beschluss gilt
ausschließlich für das Jahr 2012 und hat ansonsten keine Auswirkungen
auf den
[[BY:Vorstandssitzung/2011-04-20#Beschluss_Mittelverwendung_aus_Parteienfinanzierung_2011|Beschluss
Nr. 62 des 5. Landesvorstands Bayern]]. 
1. Beschließt der Landesvorstand die Verteilung von Mitteln aus der
Parteienfinanzierung, so werden diese anteilig innerhalb des
Landesverbands auf seine Bezirksverbände aufgeteilt. Diese sollen in
eigener Verantwortung für eine Weiterverteilung auf ihre jeweiligen
Untergliederungen sorgen. 
2. Von dem zu verteilenden Betrag 
2.1. behält der Landesverband 12.293,-- € zur eigenen Verwendung. 
2.2. erhalten die Bezirke eine Zuweisung aufgeteilt durch den
nachfolgenden Schlüssel: 
4,75 % als Sockelbetrag 
Der Restbetrag wird zu je 50% geteilt. Dabei wird der erste Teil, 
Prozentual dem Verhältnis (Einwohner zu Fläche des Bezirks) in der
Relation zum Verhältnis (Einwohner zu Fläche des gesamten Landes) unter
den Bezirksverbänden aufteilt, 
der zweite Teil, 
Prozentual dem Verhältnis (Mitglieder des jeweiligen Bezirks zur
Mitgliederzahl des Landesverbands) unter den Bezirksverbänden aufgeteilt. 
2.3. Mögliche Rundungsdifferenzen werden hierbei durch Mittel des
Landesverbands ausgeglichen. 
3. Vom Bundesverband wurden 3,-- € je bezahlten Mitglied für die Kosten
der neuen Verwaltungssoftware einbehalten. Diese Kosten werden in
Bayern gemäß dem Verteilungssschlüssel für Mitgliedsbeiträge
weiterverrechnet, d.h.: LV 25%, BzV 75%. 
4. Desweiteren sind Buchhaltungskosten in Höhe von 7.281,02 € durch den
Bundesverband verrechnet worden. Diese Kosten werden dem Landesverband
und den 7 Bezirksverbänden zu gleichen teilen verrechnet (910,1275€ pro
Gliederung). 
5. Grundlagen dieser Berechnung ermittelt der Schatzmeister des
Landesverbands. Es werden jeweils aktuelle Daten des gleichen Zeitraums
herangezogen. Mit Beschluss der Ausschüttungsbeträge gelten diese als
anerkannt und gelten losgelöst von sich möglicherweise ergebenden neuen
Erkenntnissen. 
|Begründung = Nach Auskunft des Landesschatzmeisters Bayern
benötigt der LV "mehr Geld". Gefordert wurden 10.000 € welche durch
diesen Antrag (abweichend der existierenden Regelung) ermöglicht werden.
|Verantwortlicher = ...
}}

{{:BY:6._Vorstand/Beschlüsse/62}}

{{Antrag Vorstand Bayern
|Nummer = 3
|Antragsteller = --[[Benutzer:Dev|Dev]]
|Titel = Festlegung der Verteilungssummen
Parteienfinanzierung 2012
|Gesamtwert = 32440,19 Euro
|Antragstext = Der Landesvorstand möge beschließen 45244,21 EUR (
Mittel aus der Parteienfinanzierung 2011 ) nach geltendem Schlüssel und
abzüglich der Umlagen für Verwaltungssoftware und Buchhaltungskosten für
das Jahr 2012 zu verteilen. 
Folgende Beträge werden daher unverzüglich zugewiesen (in Euro): 
LV Bayern, 9.999,12 
BzV Oberbayern, 5738,38 
BzV Niederbayern, 2051,64 
BzV Oberpfalz, 2521,12 
BzV Oberfranken, 2466,61 
BzV Mittelfranken, 3998,58 
BzV Unterfranken, 2730,34 
BzV Schwaben, 2934,40 
Die Gelder werden auf Anforderung des jeweiligen Bezirksvorstandes
ausgezahlt. Bis dahin verwaltet der Landesvorstand diese Mittel
treuhänderisch. Um eine mündelsichere, verzinsliche Anlage zu
gewährleisten muss diese Anforderung binnen 4 Wochen nach diesem
Beschluss ergehen. Danach können die Gelder erst mit drei Monaten
Verzögerung ausbezahlt werden. 
|Begründung = Summen sind gemäß Schlüssel abzüglich der Umlage
für die Verwaltungssoftware und der Buchhaltungskosten.
|Verantwortlicher = ...
}}

{{:BY:6._Vorstand/Beschlüsse/63}}

=== Upgrade der Bayern-IT ===
{{Antrag Vorstand Bayern
|Nummer = 4
|Antragsteller = [[Benutzer:EmHa|Mark]], [[Benutzer:Ws_pirat|Wolfgang]]
|Titel = Upgrade der Bayern-IT
|Gesamtwert = ca. 2050 EUR/a, 375 EUR einmalig
|Antragstext = Der Vorstand möge beschließen: Die Bayern-IT mietet drei neue Server an, davon zwei mal Hetzner EX 4S und einmal Xirra XR-1
|Begründung = Die bisherige Infrastruktur arbeitet an ihrer Leistungsgrenze, es stehen keine Ressourcen für weitere Projkete zur Verfügung. Die beiden deutlich leistungsfähigeren Hetzner-Server sollen die bisherigen ablösen. Der zusätzliche Server soll für das Backup, Monitoring und DNS genutzt werden und daher in einem anderen Rechenzentrum untergebracht werden. Während der Umzugszeit soll ein Parallelbetrieb von 2 Monaten stattfinden. Aufstellung und Kosten: [[Datei:Kostenplanung_Bayern-IT_2012.pdf]]
|Verantwortlicher = Mark Huger
}}
{{:BY:6._Vorstand/Beschlüsse/64}}

== Umlaufbeschlüsse ==

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

{{:BY:6. Vorstand/Beschlüsse/81}} 
{{:BY:6. Vorstand/Beschlüsse/79}}

[[Kategorie:Bayerische Vorstandssitzung 2012]]
[[Kategorie:6. Vorstand LV BY]]

BY:Vorstandssitzung/2012-04-04 - Versionsgeschichte

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