https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=BY%3AUnterfranken%2Fbzpt151%2FAntr%C3%A4ge 2026-04-03T19:42:05Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=BY:Unterfranken/bzpt151/Antr%C3%A4ge&diff=55935989&oldid=prev 2015-11-23T20:54:23Z

<p></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>{{Tab|6|3|#d0d0d0|#F0F0F0|#B3B7FF|BY:Unterfranken/bzpt151|BzPT|BY:Unterfranken/bzpt151/Tagesordnung|Tagesordnung|BY:Unterfranken/bzpt151/Anträge|Anträge|BY:Unterfranken/bzpt151/Kandidaten|Kandidaten|BY:Unterfranken/bzpt151/Geschäftsordnung|Geschäftsordnung|BY:Unterfranken/bzpt151/Protokoll|Protokoll}}<br /> &lt;div style=&quot;padding:.5em 1em 1em 1em; border-top:none; border-left:1px solid #B3B7FF; border-right:1px solid #B3B7FF; border-bottom:1px solid #B3B7FF; background-color:#F0F0F0; color:#000;&quot;&gt;<br /> <br /> &lt;div style=&quot;float:right; border:0px solid #B3B7FF;padding: 5px; margin: 0px 0px 5px 5px; background-color: #F0F0F0; width:50&quot;&gt;__TOC__&lt;/div&gt;<br /> [[Datei:PPD-Mfr-Logo-75px.png|verweis=Mittelfranken/Logo]]<br /> Hier können Anträge für den Bezirksparteitag eingereicht werden. alternativ können Anträge auch an [mailto:vorstand@piraten-ufr.de vorstand@piraten-ufr.de] gesendet werden.<br /> <br /> &lt;!--<br /> == Programmanträge ==<br /> <br /> Einreichungsfrist: 23.11.2015 , 23:59 Uhr<br /> <br /> Es sind keine Anträge eingegangen<br /> <br /> == Satzungsänderungsanträge ==<br /> <br /> Einreichungsfrist: 23.11.2015 , 23:59 Uhr<br /> <br /> <br /> === SÄA 01 ===<br /> Antrag auf Satzungsänderung &lt;br&gt;<br /> Satzungsänderung bezügl. §9 BzV UFR&lt;br&gt;<br /> Antrag eingereicht von: Dominik Metzger<br /> <br /> <br /> § 9a - Der Vorstand<br /> <br /> (1) Dem Vorstand gehören mindestens vier Piraten aus Unterfranken an: Ein<br /> Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, ein Bezirksschatzmeister,<br /> ein Bezirkssekretär optional ein politischer Geschäftsführer. Diese bilden<br /> den geschäftsführenden Bezirksvorstand.<br /> <br /> Zusätzlich kann der Bezirksparteitag eine beliebige Anzahl an Beisitzern<br /> wählen.<br /> <br /> <br /> (2) Hat bei einer Wahl für ein Vorstandsamt auch nach dem zweiten Wahlgang<br /> kein Kandi­dat mehr als 50 % der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich<br /> vereinigen können, kann der Parteitag ab diesem Zeitpunkt mit einfacher<br /> Mehrheit beschießen, dieses Amt nicht zu beset­zen, sofern das<br /> Parteiengesetz nicht ein anderes bestimmt.<br /> <br /> <br /> (3) Für die Wahl als Beisitzer muss ein Kandidat mindestens 50 % der<br /> abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereinen.<br /> <br /> <br /> (4) Der Vorstand vertritt den Bezirksverband nach innen und außen. Er führt<br /> die Geschäfte auf Grundlage der Beschlüsse der Parteiorgane.<br /> <br /> <br /> (5) Die Mitglieder des Vorstands werden vom Bezirksparteitag mindestens<br /> einmal im Kalen­derjahr gewählt. Der Vorstand bleibt bis zur Wahl eines<br /> neuen Vorstands im Amt. Ist ein Vorstandsamt durch Rücktritt unbesetzt, so<br /> kann dieses vom Bezirksparteitag durch Nach­wahl neu esetzt werden. Beisitzer können beliebig nachgewählt werden.<br /> <br /> <br /> (6) Der Vorstand tritt in seiner Amtsperiode mindestens einmal im Monat<br /> zusammen. Er wird vom Vorsitzenden oder bei dessen Verhinderung von einem<br /> seiner Stellvertreter schriftlich mit einer Frist von zwei Wochen unter<br /> Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes einberufen. Bei<br /> außerordentlichen Anlässen kann die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen.<br /> <br /> <br /> (7) Auf Antrag eines Zehntels der Piraten oder 10 % der Vorstandsmitglieder<br /> kann außerplanmäßig eine Sitzung einberufen werden, um sich mit aktuellen<br /> Fragestellungen zu befassen.<br /> <br /> <br /> (8) Der Vorstand beschließt über alle organisatorischen und politischen<br /> Fragen im Sinne der Beschlüsse des Bezirksparteitages bzw. der<br /> Gründungsversammlung.<br /> <br /> <br /> (9) Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung und veröffentlicht diese<br /> angemessen. Sie umfasst u. a. Regelungen zu:<br /> <br /> 1. Verwaltung der Mitgliedsdaten und deren Zugriff und Sicherung,<br /> <br /> 2. Aufgaben und Kompetenzen der Vorstandsmitglieder,<br /> <br /> 3. Dokumentation der Sitzungen,<br /> <br /> 4. virtuellen oder fernmündlichen Vorstandssitzungen,<br /> <br /> 5. Form und Umfang des Tätigkeitsberichts,<br /> <br /> 6. Beurkundung von Beschlüssen des Vorstandes.<br /> <br /> <br /> (10) Die Führung der Bezirksgeschäftsstelle wird durch den Vorstand<br /> beauftragt und beaufsichtigt.<br /> <br /> <br /> (11) Der Vorstand liefert zum Bezirksparteitag einen schriftlichen<br /> Tätigkeitsbericht ab. Dieser umfasst alle Tätigkeitsgebiete der<br /> Vorstandsmitglieder, wobei diese in Eigenverantwortung des Einzelnen<br /> erstellt werden. Wird der Vorstand insgesamt oder ein Vorstandsmitglied<br /> nicht entlastet, so kann der Bezirksverband (Bezirksparteitag oder der neue<br /> Vorstand) gegen ihn Ansprüche gelten machen. Tritt ein Vorstandsmitglied<br /> zurück, hat dieser unverzüglich einen Tätigkeitsbericht zu erstellen und dem<br /> Vorstand zuzuleiten.<br /> <br /> <br /> (12) Der Vorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn<br /> <br /> <br /> der Vorsitzende und sein Stellvertreter ihr Amt niederlegen<br /> <br /> <br /> die Hälfte der Vorstandsmitglieder zurücktreten<br /> <br /> <br /> der Vorstand seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen kann<br /> <br /> <br /> der Vorstand sich selbst für handlungsunfähig erklärt. <br /> <br /> <br /> Tritt einer der vorgenannten Fälle ein, so ist schnellstmöglich eine<br /> außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und vom restlichen<br /> Vorstand zur Weiterführung der Geschäfte eine kommissarische Vertretung zu<br /> ernennen. Diese endet mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes.<br /> <br /> <br /> (13) Tritt der gesamte Vorstand geschlossen zurück oder kann seinen Aufgaben<br /> nicht mehr nachkommen, so führt der dienstälteste Vorstand der<br /> nächst-niederen Gliederung, bzw., falls dies nicht möglich ist, der<br /> Landesverbandsvorstand, kommissarisch die Geschäfte, bis ein von ihm<br /> einberufener außerordentlicher Parteitag schnellstmöglich ausgerichtet und<br /> einen neuen Vorstand gewählt hat.<br /> <br /> <br /> ==== Bisherige Fassung des § 9 ====<br /> <br /> § 9a - Der Vorstand<br /> <br /> (1) Dem Vorstand gehören sieben Mitglieder der Piratenpartei an: Ein<br /> Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, ein Bezirksschatzmeister,<br /> ein Bezirkssekretär, ein politischer Geschäftsführer, ein Schriftführer und<br /> ein Beisitzer.<br /> <br /> <br /> (2) Wenn es bei einer Vorstandswahl für ein Amt keinen Kandidaten gibt kann<br /> der Parteitag mit einfacher Mehrheit beschießen dieses Amt nicht zu<br /> besetzen.<br /> <br /> <br /> (3) Hat bei einer Wahl für ein Vorstandsamt auch nach dem zweiten Wahlgang<br /> kein Kandi­dat mehr als 50% der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich<br /> vereinigen können, kann der Parteitag ab diesem Zeitpunkt mit einfacher<br /> Mehrheit beschießen dieses Amt nicht zu beset­zen.<br /> <br /> <br /> (4) Die Absätze (2) und (3) sind nicht auf das Amt des Vorsitzenden, des<br /> stellvertretenden Vorsitzenden und des Bezirksschatzmeisters anwendbar. <br /> <br /> <br /> (5) Der Vorstand vertritt den Bezirksverband nach innen und außen. Er führt<br /> die Geschäfte auf Grundlage der Beschlüsse der Parteiorgane.<br /> <br /> <br /> (6) Die Mitglieder des Vorstands werden vom Bezirksparteitag mindestens<br /> einmal im Kalen­derjahr gewählt. Der Vorstand bleibt bis zur Wahl eines<br /> neuen Vorstands im Amt. Ist ein Vorstandsamt durch Rücktritt unbesetzt, so<br /> kann dieses vom Bezirksparteitag durch Nach­wahl neu besetzt werden.<br /> <br /> <br /> (7) Der Vorstand tritt in seiner Amtsperiode mindestens zweimal zusammen. Er<br /> wird vom Vorsitzenden oder bei dessen Verhinderung von einem seiner<br /> Stellvertreter schriftlich mit einer Frist von zwei Wochen unter Angabe der<br /> Tagesordnung und des Tagungsortes einberufen. Bei außerordentlichen Anlässen<br /> kann die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen.<br /> <br /> <br /> (8) Auf Antrag eines Zehntels der Piraten kann der Vorstand zum<br /> Zusammentritt aufgefordert und mit aktuellen Fragestellungen befasst werden.<br /> <br /> <br /> (9) Der Vorstand beschließt über alle organisatorischen und politischen<br /> Fragen im Sinne der Beschlüsse des Bezirksparteitages bzw. der<br /> Gründungsversammlung.<br /> <br /> <br /> (10) Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung und veröffentlicht diese<br /> angemessen. Sie umfasst u.a. Regelungen zu:<br /> <br /> <br /> Verwaltung der Mitgliedsdaten und deren Zugriff und Sicherung<br /> <br /> Aufgaben und Kompetenzen der Vorstandsmitglieder<br /> <br /> Dokumentation der Sitzungen<br /> <br /> virtuellen oder fernmündlichen Vorstandssitzungen<br /> <br /> Form und Umfang des Tätigkeitsberichts<br /> <br /> Beurkundung von Beschlüssen des Vorstandes<br /> <br /> <br /> (11) Der Vorstand liefert zum Bezirksparteitag einen schriftlichen<br /> Tätigkeitsbericht ab. Dieser umfasst alle Tätigkeitsgebiete der<br /> Vorstandsmitglieder, wobei diese in Eigenverantwortung des Einzelnen<br /> erstellt werden. Wird der Vorstand insgesamt oder ein Vorstandsmitglied nicht entlastet, so kann der Bezirksverband<br /> (Bezirksparteitag oder der neue Vorstand) gegen ihn Ansprüche gelten machen.<br /> Tritt ein Vorstandsmitglied zurück, hat dieser unverzüglich einen<br /> Tätigkeitsbericht zu erstellen und dem Vorstand zuzuleiten.<br /> <br /> <br /> (12) Der Vorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn<br /> <br /> <br /> zwei oder mehr Vorstandsmitglieder zurückgetreten sind<br /> <br /> <br /> der Vorstand seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen kann <br /> <br /> <br /> der Vorstand sich selbst für handlungsunfähig erklärt. <br /> <br /> <br /> Tritt einer der vorgenannten Fälle ein, so ist schnellstmöglich eine<br /> außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und vom restlichen<br /> Vorstand zur Weiterführung der Geschäfte eine kommissarische Vertretung zu<br /> ernennen. Diese endet mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes.<br /> <br /> <br /> (13) Tritt der gesamte Vorstand geschlossen zurück oder kann seinen Aufgaben<br /> nicht mehr nachkommen, so führt der dienstälteste Vorstand der nächst<br /> niederen Gliederung, bzw. falls dies nicht möglich ist der Landesvorstand,<br /> kommissarisch die Geschäfte bis ein von ihm einberufener außerordentlicher<br /> Parteitag schnellstmöglich stattgefunden und einen neuen Vorstand gewählt<br /> hat.<br /> <br /> ==== Begründung zum Antrag ====<br /> <br /> Der Rückgang an aktiven Mitgliedern zwingt uns zu drastischen Maßnahmen um<br /> weiterhin als Bezirksverband Handlungsfähig zu bleiben.<br /> <br /> Wir wollen allen Piraten im Bezirk die Möglichkeit bieten Mitzubestimmen und<br /> die Vorstandsarbeit auf viele Schultern verteilen. Jedes Mitglied bekommt<br /> das Recht direkt Anträge einbringen und zu beschließen.<br /> <br /> Mehr Transparenz und Mitbestimmung für alle Piraten die das möchten.<br /> <br /> Dabei gilt wie auch bisher das Gebot der Datensparsamkeit und die<br /> vorhandenen Rahmenbedingungen.<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> === SÄA 02 ===<br /> <br /> Antrag auf Satzungsänderung &lt;br&gt;<br /> Streichung der Geschäftsstelle &lt;br&gt;<br /> Antrag eingereicht von: Mirco Lukas &lt;br&gt;<br /> <br /> <br /> Der Bezirksparteitag möge beschließen, die Satzung wie folgt zu ändern:<br /> §9a XI wird durch &quot;(entfällt)&quot; ersetzt.<br /> <br /> ==== Bisherige Fassung des §9a XI ====<br /> (11) Die Führung der Bezirksgeschäftsstelle wird durch<br /> den Vorstand beauftragt und beaufsichtigt.<br /> <br /> ==== Begründung ====<br /> n.a.<br /> <br /> == Sonstige Anträge ==<br /> <br /> Einreichungsfrist: -/-<br /> <br /> === SA01 ===<br /> Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes zu einer möglichen Fusionierung der Bezirksverbände Mittelfranken, Oberfranken und Unterfranken<br /> Antrag eingereicht von: Dominik Metzger<br /> <br /> <br /> '''Fragestellung:'''<br /> <br /> Könnt ihr euch vorstellen, dass die Bezirksverbände Mittelfranken,<br /> Oberfranken und Unterfranken fusionieren?<br /> <br /> <br /> ==== Begründung: ====<br /> <br /> Wie an vielen Gliederungen in der Partei ist die Personaldecke dünn und<br /> viele aktive Piraten machen gezwungenermaßen Vorstandsarbeit die in der<br /> Hauptsache aus Verwaltung besteht.<br /> <br /> Nicht nur werden Vorgänge doppelt und dreifach ausgeführt, es bindet<br /> Kapazitäten die wir an anderer Stelle gut gebrauchen könnten.<br /> <br /> Die Fusion ist eine Möglichkeit damit zeitnah Entlastung zu schaffen,<br /> Hierarchien zu verschlanken und parteiinterne Prozesse zu straffen.<br /> <br /> Die Verschmelzung hat nicht zum Ziel Macht zentral zu konzentrieren, sondern<br /> den fränkischen Bezirken mehr Agilität zu verleihen. Im Hinblick auf 2017<br /> ist das notwendig und wir begegnen aufkommenden Herausforderungen<br /> frühzeitig.<br /> --&gt;<br /> [http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/53/BezPt-Ufr-2015.1-Antr%C3%A4ge.pdf Link zur PDF mit den Anträgen]</div>

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