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2011-11-10T23:19:28Z

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{{Protokoll}}
=Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben=
<div style="border:1px solid #000000;background-color:#FF8800;padding:0.2em 0; margin:0; font-size: 16px; font-weight:bold; color:#FFFFFF; text-indent:0.5em;">Protokoll</div>
<div style="border:1px solid black; border-top:0px solid #FFFFFF; background-color:#FFF0DF; margin-bottom:0.5em; padding:0.2em 0.5em 0.5em 0.5em;">

====Datum====
* 14.10.10

====Protokollant====
* Fritz Effenberger
* Vinzenz Vietzke

====Beginn====
* 20:15

====Anwesend====
* Alle außer Martin

====Nicht Anwesend====
* Martin Taukovic (entschuldigt)

==Tagesordnung==

===TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll ===
dafür
kaddi willi vinz fritz

dagegen
chris

Enthaltung
martin

===TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung===

===TOP 3: Finanzplan===
Christian Haas ist grundsätzlich für einen Finanzplan, hält den Antrag aber für nicht detailliert genug. Unklar sind die Anteile die an Untergliederungen und Anteile die an den Landesverband gehen. Gerd Grüttner äußert sich, dass der Antrag nur eine Empfehlung und nach inzwischen 6 Monaten Amtszeit dieser Finanzplan überfällig sei.
Christian Haas hält einen Finanzplan auf Bezirksebene für überflüssig, dies solle jedoch auf Landes- und Bundesebene durchgeführt werden.
Gerd Grüttner wünscht die Veröffentlichung der Kontobewegungen, ähnlich wie in Mittelfranken und in "Ober- oder Unterbayern".

===TOP 4: Sonstiges===
* Postfach: Unterlagen gehen postalisch an Willi Gasser, Infomaterial zum Thema "Behinderung" wird im Archiv abgeheftet, da kein Absender vermerkt ist.
* Bericht vom Stammtisch Günzburg: Christian Haas berichtet über die von Sylvia Bschorr umgesetzte "Piratenbücherei". Diese ist via Twitter unter dem Usernamen @Piratenbuecher erreichbar. Das Thema soll nach einhelliger Meinung im nächsten Newsletter Schwaben näher erläutert werden.
* Anstehende Termine:
LPT Vorarlberg
BzPt Tübingen

===TOP 5: Antrag auf Klärung der GO===

Nach unserer Diskussion neulich/letzten Donnerstag um die Beschlussfähigkeit stelle ich den Antrag auf Präzisierung der Bz-Vorstands-GO:

http://wiki.piratenpartei.de/Bezirksverband_Schwaben/Vorstand/Geschäftsordnung

bisher steht dort:
§3 Beschlussfassung
2. Beschlussfähigkeit herrscht bei nicht mehr als zwei abwesenden Vorstandsmitgliedern.

ich schlage statt dessen folgenden Text vor:
§3 Beschlussfassung
2. Beschlussfähigkeit herrscht bei mindestens drei (von 5) anwesenden Vorstandsmitgliedern. Beisitzer sind gemäss Satzung zwar stimmberechtigt, zählen aber nicht im Sinne der Beschlussfähigkeit.

Begründung: die Satzung
http://wiki.piratenpartei.de/Bezirksverband_Schwaben/Satzung#.C2.A7_9a_.E2.80.93_Der_Vorstand
sagt unter
§ 9a – Der Vorstand
(1) Dem Vorstand gehören 5 Mitglieder der PIRATEN an ... Zusätzlich können bis zu zwei Beisitzer.

das bedeutet: ein Vorstand ist mit 5 gewählten Mitgliedern bereits vollständig, Beisitzer sind optional, also sollte der Vorstand mit mehr als der Hälfte der gewählten Mitglieder, also 3, beschlussfähig sein.

siehe dazu auch:
(10) Der Vorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn mehr als zwei Vorstandsmitglieder zurückgetreten sind und die freigewordenen Vorstandsposten nicht an einen noch verfügbaren Beisitzer übertragen werden können, wenn mehr als 50% der im Bezirksverband organisierten Piraten dem Vorstand schriftlich das Misstrauen aussprechen, wenn der Vorstand sich selbst für handlungsunfähig erklärt.

Antrag wurde nach Diskussion vom Antragsteller zurückgezogen.

===TOP 6: Inventur Werbemittel===
Antrag Willi:
Hiermit beantragen wir eine umfassende Inventur aller Werbematerialien des Bezirksverbandes Schwaben und eine detaillierte Aufstellung inklusive des Wertes (soweit bekannt), der Anzahl sowie dem Lagerort der einzelnen Posten. Die Inventur beinhaltet explizit nicht Werbematerialien, die von Mitgliedern oder Nichtmitgliedern privat angeschafft worden sind. Die oben genannte Aufstellung hat zu enthalten:
Art der Werbematerialien (zb. Buttons, Flyer, Pavilions etc.)
Datum und Volumen der Bestellung
Wie hoch waren die Kosten (unabhängig vom Kostenträger)
Kostenträger
Abstimmung:
Chris: dafür
Fritz: dagegen
Willi: dafür
Vinz: dagegen
Kaddi: dafür
Martin: Enthaltung
Angenommen

===TOP 7: Onlinestruktur BzV Schwaben===

Antragstext

Dafür: Willi
Dagegen: Chris, Fritz
Enthaltung: Vinz, Kaddi
Abgelehnt.

===TOP 8: Veröffentlichung von Audiomitschnitten===

Einstimmig abgelehnt.
Begründung: Der Vorstand sieht hierbei keinen Handlungsbedarf.

===TOP 9: Statistische Anfrage - Mitgliederzahlen===

Dafür: Chris
Dagegen: Fritz, Willi, Vinz, Kaddi
Begründung: Der Antrag ist zu ungenau formuliert und würde ungenaue Ergebnisse erzeugen. Wir empfehlen dem Antragsteller daher den Text neu zu formulieren und Postleitzahlen mit anzugeben.

==Ende==
21:47

=== Nächstes Treffen ===
* Datum: 21.10.10
* Uhrzeit: 20:00 Uhr
* Ort: Mumble NRW

</div>
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BY:Schwaben/BzV/Vorstand/Protokoll 2010-10-14 - Versionsgeschichte

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