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2012-12-06T15:33:55Z

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<center>'''P r o t o k o l l'''</center>

<center>'''zum programmatischen Stammtisch der Piratenpartei Rosenheim'''</center>

'''Ort:''' Weinhaus zum Santa, Max-Josef-Platz 20, 83022 Rosenheim

'''Datum:''' 05.12.2012

'''Uhrzeit (Beginn):''' 20:20 Uhr

'''Anwesende:''' Andreas M., Andreas S., Bernhard, Florian, Hartmut, Imke, Michael, Olaf, raven, Stefanie, Thomas,

'''Protokoll:''' raven

===Tagesordnungspunkte===

'''Formalia'''
: Einführung für Neumitglieder und Interessierte fällt aus, keine Gäste
'''Piratenpartei allgemein'''
: Bericht von [[Benutzer:der.metzger|Michael]] und [[Benutzer:Leakadealer|Olaf]] zum [[Bundesparteitag_2012.2|BPT 2012.2]], 24./25. November 2012 in Bochum:
::Vorschlag, TO sollte vorher feststehen, da kaum jemand vorbereitet war und zu viel Zeit auf den Beschluss der TO verwendet wird.
::BPT2012.2 wird als weniger effektiv erlebt als vorheriger BPT, da viel weniger Anträge behandelt wurden.
: Olaf berichtet über das letzte Treffen des Bezirksvorstands Oberbayern:
::Mit Hilfe eines noch zu produzierenden Imagefilms soll rund 1 Mio Euro über Fundraising eingenommen werden. Per Schlüssel soll das Geld auf die Bereiche verteilt werden und dem Wahlkampf zu Gute kommen.
: Bericht über die FDP-Dialogveranstaltung mit Tobias Thalhammer, MdL am 26. November 2012
::Von 10 Teilnehmern 4 außerparteiliche Besucher anwesend.
::Thalhammer verteidigt Studiengebühren.
'''Kreisverband'''
: Bericht über die Vorstandssitzung am 28. November 2012 per Telko von [[Benutzer:Stargaterunner|Andreas M.]], [[Benutzer:Derslingshot|Florian]] ([http://wiki.piratenpartei.de/Rosenheim/Kreisvorstand/Protokoll_6 ↑ Protokoll]))
:: Pirate Feedback wird unterstützt
:: Das Wiki soll übersichtlicher werden, Hartmut beginnt mit Aufräumen der Seiten
:: Olaf stellt geplante Änderungen der Webseite vor
:: Michael stellt den Anwesenden den aktuellen Kontostand des KV vor
:: Ein Termin für den Kreisparteitag 2013.1 muss noch gesucht werden
: Hartmut und Olaf berichten vom Klassensprecherseminar des Ignaz-Günter-Gymnasiums Rosenheim am 22. November 2012
::Zweistündige Veranstaltung mit geschätzten 50-70 Teilnehmern wird als diszipliniert und interessiert erlebt.
::Schüler für Politik und für Wahlen zu sensibilisieren wird als erfolgreich betrachtet.
::Vorschlag, JuPis in Rosenheim zu gründen
: [[Benutzer:Bernhard Häusler|Bernhard]] berichtet über Vortragsabend „Rentenmodell für das 21. Jahrhundert“ am 21. November 2012
: Andreas Stürzl berichtet über Vortragsabend „Facebook: Sind meine Kinder sicher?“ am 27. November 2012 in Stephanskirchen
::Sensibilisierung auf Thema sinnvoller als Handlungsweisen zu empfehlen
: Beauftragung von Bernhard und Thomas zur Teilnahme an 2. KV/LKR-Treffen zur Wahlkampfplanung am Samstag, 15. Dezember 2012, 11 Uhr, Gewerkschaftshaus, Paradeplatz 9, Ingolstadt
'''AG Kommunalpolitik RO'''
: Bezirk Oberbayern
:: Olaf berichtet über Besuch beim Bezirksausschuss zum Haushalt 2013 am 28. November 2012, Sitzung BezA/045/2012
: Landkreis Rosenheim
:: Präsentation Haushaltssatzung des Landkreises Rosenheim für das Haushaltsjahr 2013 und Finanzplan für die Jahre 2012 bis 2016 [http://www.m-publishing.com/exchange/LKrRO_Haushalt2013_sig.pdf Präsentation]

:: Bericht über die Bürgerversammlung der Gemeinde Kolbermoor am 19. November 2012 von Bernhard und [[Benutzer:Tommy-Kolbermoor|Thomas]]
:::Antrag kostenloses WLAN am Rathaus: Soll probeweise eingeführt werden. Wenn erfolgreich, dann auch am Bahnhof. Klärung der Voraussetzungen
:::Antrag Streaming der Ausschusssitzungen abgelehnt, Erwähnung eines Kommentars der CSU: Dann müsse man sich ja überlegen, was man sagt.
:::Antrag Verkehrsüberwachung 1: offenlegung der Verträge abgelehnt
:::Antrag Verkehrsüberwachung 2: Zahlen sind jedoch öffentlich, allerdings schwer auffindbar. Ebenfalls kaum bekannt, dass es eine Bürgeranhörung zur B15Neu gibt.
:::Laut Bürgermeister gab und gibt es nie Adresshandel
:: Bericht von Gemeinderat Oberaudorf 20. November 2012: „Residenzhotel Oberaudorf&#8220 soll 2014 fertig werden

:: Bericht über Tourismus, Kur- und Kulturausschuss der Gemeinde Oberaudorf vom 4. Dezember 2012:
:::Wegen Diskussionen über GEMA-Gebühren auf Umzug entsteht die Idee, zu einer GEMA-Veranstaltung der Piraten gegen April
'''Termine'''
: Traunstein, Weihnachtsfeier. Donnerstag, 13. Dezember 2012, 18 Uhr, „Dagi“, Bahnhofsplatz 2b, 83278 Traunstein
::Bis jetzt keine Teilnahme der Piraten
'''Sonstiges'''
:Andreas S. berichtet über ein am 1. Dezember gestartetes Projekt zur finanziellen Unterstützung von Vereinen und Parteien
::Unternehmer überweisen 3% des Einkaufspreises an vom Kunden festgelegtes Ziel
::Datenschutz verbesserungsfähig, Ideen bekannt
::Webseite soll in den nächsten Tagen online gehen
::Vertreter des Projekts können bei Stammtisch eingeladen werden und Projekt vorstellen

BY:Rosenheim/Stammtisch/2012-12-05 Protokoll - Versionsgeschichte

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