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2014-07-01T18:53:03Z

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Protokoll der Bezirksvorstandssitzung vom 06.05.2014

== Ort / Datum ==
Die Vorstandssitzung fand am 06.05.2014 im Mumbleraum NRW Bezirk Oberfranken statt.
Beginn: 20:10

== Anwesenheit ==
5 bzw. 6 von 6 Vorstandsmitgliedern anwesend, der Vorstand war daher beschlussfähig.

=== Anwesende Vorstandsmitglieder ===
* Klaus Horn
* Bernd Fischer
* Bernd Kasperidus
* Jimie-Dean Garret
* Stefan Bassing
* Heiko Taubert (Verspätung entschuldigt, ab 20:25 Uhr anwesend)

=== Abwesende Vorstandsmitglieder ===
Keine

== Versammlungsleiter ==
Klaus Horn wurde gemäß GO als Versammlungsleiter bestimmt.

== Wahl des Protokollführers ==
Der vorgeschlagene Stefan Bassing wurde von der Versammlung einstimmig zum Protokollführer bestimmt.

== Beschluss der Tagesordung ==
#Feststellen der Beschlussfähigkeit
#Wahl des Versammlungsleiters
#Wahl des Protokollführers
#Beschluss der Tagesordnung
#Berichte der Vorstandsmitglieder
#Berichte von Untergliederungen und Gebieten des BzV
#Genehmigung von Umlaufbeschlüssen und Protokollen
# Diskussion und Beschlussfassung über die Verteilung des oberfränkischen Anteils an der Wahlkampfkostenrückerstattung
#Bearbeitung von weiteren Anträgen
#Sonstiges/Allgemeine Aussprache/ Fragen an den Vorstand

Die vorläufige Tagesordnung wurde einstimmig genehmigt

==Kennzahlen:==
Kontostand: 9.424,22 Euro Konto (400 Euro Rücklage für aBPT)

Mitgliederstand: 308
Zahlerquote: ca. 14 %

== Berichte der Vorstandsmitglieder==
=== Bericht des 1. Vorsitzenden===
* Infostand Tag der Kulturen in Hof
* Artikel "Keine Regulierung von Kryptowährungen"
* oberfrankenkon = Frankenplenum - wir haben Terminprobleme
* Diskussion über die Verteilung der Parteimittel angezettelt
* Tagesgeschäft

=== Bericht des 2. Vorsitzenden ===
* Teilnahme an 2 Sitzungen des LaVO
* Antragstellung an Fördertopf "Präsentation" wegen Selber Seifenkistenrennen. 100,00 € Zuschuss wurden bewilligt.
* Kontakt zu KV Hof wegen Gelder für EU-Wahlkampf und Unterstützung bei Antragstellung.
* Kontakt zu BI Fracking im Weidener Bassin. Neuer Termin wegen Sondierung findet im Juni statt ( mögliche Termine: 4.06., 5.06., 6.06.; 10.06,11.06., 12.06.17.06.19.06.; Zeiten jeweils 19:00 bis 20:30 im Hotel zur Post in Weiden, Ich selber kann da nicht, weil Termine alle unter der Woche und deshalb ÖPNV schlecht.
* Tagesgeschäft.
* Plakate zur EU-Wahl wurden ausgeliefert. Nochmals vielen Dank an Stefan Bassing für seinen Einsatz.

=== Bericht des Schatzmeisters===
* Budgetplanung
* allgemeine Formalitäten (Reisekosten etc)
* LaVo-Sitzung

=== Bericht des Beisitzer Jimie-Dean Garrett ===
* Teilnahme Stammtisch Bayreuth
* Datenschutzbelehrung
* Tagesgeschäft
** Soziale Medien
** Website
** Statistiken
* Klaus Visitenkarte geliefert
* Infostand Hof

=== Bericht des Beisitzers Heiko Taubert ===
* Teilnahme am Stammtisch in Hof
* Wanninger ausgemistet

=== Bericht des Beisitzers Stefan Bassing ===
* Abholung der Plakate für die Europawahl in Nürnberg und Auslieferung in Oberfranken am 19./20. April
* Aktualisierung und Erstellung einiger Modellrechnungen für die Mittelverteilung innerhalb des Bezirks
* Theoretisch sowohl VPN- als auch CRM-Zugang, aber VPN-Zertifikat defekt

== Berichte von Untergliederungen und Gebieten des BzV ==
=== KV Bamberg ===
=== KV Kronach ===
* Plakatierung läuft / Allgemein der Wahlkampf
* Infostände für die kommenden 3 Samstage angemeldet
* Stammtisch-Location wegen Änderung der Öffnungszeiten ins Limmerick verlegt

=== KV Coburg===
* Plakatierung läuft. Allerdings haben die etablierten Parteien entweder gar nichts oder sehr dünn plakatiert.
* Ansonsten sind derzeit wenig Aktive zu sehen. Mal sehen wie es weiter geht nach dem 25.Mai ist ein Kreisparteitag geplant.

=== KV Bayreuth===
* Plakatierung abgeschlossen (Bayreuth Stadt + östl. LK)
* 4 Infostände

=== KV Hof/Wunsiedel===
* Wahlkampfunterstützung beim Bezirk beantragt und genehmigt über 500€ Vorschuss
* EU-Wahlkampf läuft; Infostände reserviert
* Stand 1. Mai druchgeführt, "Fest der Kulturen" mit den Aleviten und dem DGB
* Veranstaltung Bruno 15.5 "TTIP" in Planung
* Plakatierung zu 50% abgeschlossen.
* Verschiedene Infostände und weitere Aktionen in Planung
* Cannabis Social Club - Testballon
* Vorbereitung Aktion "Merkel in Hof"

===Stammtisch Forchheim===
* keine Plakatierung
* aktiver Stammtisch mit geringer Besetzung

===Stammtisch Kulmbach===
===Stammtisch Lichtenfels===

== Umlaufbeschlüsse & Protokolle ==
* Es wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:
* https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/906
* https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/908
* https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/919
* https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/923
* https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/952
* https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/965
* https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1008
* https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1025
* https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1030
* https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1058
* https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1059
* https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1060
* https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1061
* https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1062
* https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1064
* https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1063
* https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1065
* https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1066

Die Protokolle der letzten Vorstandssitzungen findet man hier: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Oberfranken/Vorstand/Protokolle#Vorstandssitzungen_2014

== Diskussion und Beschlussfassung über die Verteilung des oberfränkischen Anteils an der Wahlkampfkostenrückerstattung bzw. Parteienfinanzierung ==
=== Diskussion über Vorschlag von Dirk Marky & Michael Böhm ===
Vorschlag zur flexiblen Geldverteilung in den KVs (und VKVs)
1. Es wird ein Gemeinschaftsbudget gebildet, in den jeder KV 300,--€ einzahlt.
2. Die Verwaltung des Budgets obliegt dem BzV, hierfür anfallenden Kosten werden aus dem Topf getragen.
3. Jeder KV (und VKV) darf sich aus dem Budget nach Bedarf bedienen, dem BzV hat kein Mitspracherecht.
4. Gelder aus dem Budget werden freigegeben, in dem ein KV einen Beschluß fällt + EIN Mitglied aus einem anderen KV den Beschluß mit trägt.
Verfahren:
- Bezirk eröffnet ein Unterkonto für die Beteiligten KVs (und KV freien Gebiete, als VKV)
- Die Beteiligten zahlen auf dieses Konto gemäß Schlüssel ein
- Nach Beschluß gemäß 4 zahlt der Bezirksschatzmeister aus.

'''Unterbrechung der Sitzung von 21:26 bis 21:31 Uhr.'''

Einigung auf Vorgehen: Entwurf wird ausgearbeitet und bei den KVs und dem BzV zur Abstimmung gebracht. Siehe dazu http://hof.piratenpad.de/commonbudget

=== Diskussion über aktuelle Mittelverteilung ===
Modelle: https://docs.google.com/spreadsheets/d/1CbXYQQIxG5_g6bnLTSHhpQR4kYP8PIT5wmTQac1lMDs/edit#gid=737440726

Antrag auf Umlaufbeschluss zur Verteilung entsprechend Modell 3 (Verteilung vom letzten Jahr) wird in Kürze gestellt damit die jetzt erhaltenen Mittel schnell verteilt werden können.

Über den Schlüssel für die weitere Verteilung wird später beraten und entschieden.

== Bearbeitung von Anträgen ==

=== Reisekosten-Budget ===
{{Beschlussbaustein namentlich
|Organ = Bezirksvorstand Oberfranken
|Datum = 2014-04-07
|Nummer = 01
|Titel = Antrag auf Reisekosten-Budget
|Text =Antragsteller: Jimie-Dean Garrett
Siehe Redmine: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/987
|Name01 = Klaus Horn
|Votum01 =
|Grund01 =
|Name02 = Bernd Fischer
|Votum02 =
|Grund02 =
|Name03 = Bernd Kasperidus
|Votum03 =
|Grund03 =
|Name04 = Jimie-Dean Garrett
|Votum04 =
|Grund04 =
|Name05 = Heiko Taubert
|Votum05 =
|Grund05 =
|Name06 = Stefan Bassing
|Votum06 =
|Grund06 =
|Ergebnis = vertagt
|Zusatzinfos = Antrag wurde wieder vertagt, Haushaltsplan soll abgewartet werden
}}

=== Reise- und Übernachtungskostenerstattung Bezirksvorständetreffen in Kipfenberg ===
{{Beschlussbaustein namentlich
|Organ = Bezirksvorstand Oberfranken
|Datum = 2014-05-02
|Nummer = 02
|Titel = Reise- und Übernachtungskostenerstattung Bezirksvorständetreffen in Kipfenberg
|Text =Antragsteller: Bernd Fischer
Siehe Redmine: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1052
|Name01 = Klaus Horn
|Votum01 = +
|Grund01 =
|Name02 = Bernd Fischer
|Votum02 = +
|Grund02 =
|Name03 = Bernd Kasperidus
|Votum03 = +
|Grund03 =
|Name04 = Jimie-Dean Garrett
|Votum04 = +
|Grund04 =
|Name05 = Heiko Taubert
|Votum05 = +
|Grund05 =
|Name06 = Stefan Bassing
|Votum06 = +
|Grund06 =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatzinfos =
}}

== Sonstiges / Allgemeine Aussprache / Fragen an den Vorstand ==
=== Entwurf Haushaltsplan ===
https://docs.google.com/spreadsheets/d/1GO1dj7DJlQA0cgoEwQvDpFRLjRjvQfM0yEF5FPh0J38/edit#gid=737440726

Wird bis zur nächsten Vorstandssitzung ausgearbeitet.

=== Bezirksvorständetreffen in Kipfenberg ===
Frage von Bernd an Dietmar (anwesender Gast) wegen Bezirksvorstandstreffen. Ergebnis: Einladung kommt demnächst.

=== Stammtisch-Wiederbelebung in Marktredwitz ===
Einladung von Lilli zum Stammtisch im Goldenen Löwen am kommenden Sonntag in Marktredwitz

== Nächste Vorstandssitzung ==
Dienstag, 10.06.2014 um 20:00 im Mumble

== Ende der Vorstandssitzung ==
Die Vorstandssitzung wurde um 22:47 Uhr beendet.

[[Kategorie:Vorstandssitzung Oberfranken 2014]]
[[Kategorie:Vorstand Oberfranken]]

BY:Oberfranken/Vorstand/2014-05-06 - Versionsgeschichte

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